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GE-News Mai 2021

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

alles neu macht der Mai. So schrieben wir im Mai-Newsletter. Und in der Tat: Es gibt viel Neues zu berichten – und zu tun. Die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen braucht neuen Schwung und bekommt ihn, auch mit Ihrer und Eurer Hilfe. Auf europäischer Ebene tut sich aber noch mehr – die Zukunftskonferenz, die Verlosung von UBI4All usw.
Der kommende Sommer kann also nicht nur zur Erholung genutzt werden, sondern auch zur Vorbereitung der Woche des Grundeinkommens und zu Aktivitäten im Vorfeld der Bundestags- und anderen Wahlen im September. Aber mal ganz ehrlich: So richtig die Seele baumeln lassen ist doch auch ein Beitrag für eine bessere Welt, oder?

In diesem Sinne, bleiben Sie aktiv und voller Muße zugleich. Alles hat seine Zeit.

Ronald Blaschke und Michael Levedag

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Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU

Verlosung des ersten europäischen Grundeinkommens, Mitbestimmungsinstrument EBI weitgehend unbekannt, trotzdem rund 122 Tausend Unterstützungen, EU-Konferenzprozess „Future of Europe“, Europe direct

 Am 16. Juni ist es soweit: Das erste europäische Grundeinkommen wird verlost. Wer dabei sein will, hier finden sich alle Informationen zu UBI4ALL: https://ubi4all.eu/de/ [1] Die Verlosung unterstützt auch die EBI-Kampagne.

Tage vor dem EU-Sign-Day [2] am Europatag haben ein Bündnis von verschiedenen Europäischen Bürgerinitiativen und zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Umfrage in vier EU-Ländern in Auftrag gegeben. Erfragt wurde, ob bekannt ist, was eine Europäische Bürgerinitiative ist und was sie bewirkt. Das Ergebnis ist erschreckend:  In Deutschland wissen das nur 1,4 Prozent, in den vier EU-Ländern sind es im Durchschnitt 2,4 Prozent, siehe die deutsche [3] und die englische [4] Pressemitteilung mit den klaren politischen Forderungen. Angesichts dieser Ergebnisse der repräsentativen Umfrage ist es erklärlich, warum die laufenden Europäischen Bürgerinitiativen nur langsam voranschreiten. Derzeit gibt es EU-weit rund 122 Tausend Unterzeichnungen für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen. Deutschland erreicht bisher knapp 50 Prozent des Mindestquorums (rund 32 Tausend Unterzeichnungen). Auf der Website eci-ubi.eu [5] kann man die täglich erreichte Anzahl von Unterzeichnungen in der ganzen EU und in den einzelnen Ländern verfolgen.

Um das für Deutschland anvisierte Ziel von 300 Tausend Unterzeichnungen, also dem Neunfachen, bis zum März 2022 zu erreichen, dienen unten genannte Aktivitäten, wenn auch das direkte Sammeln von Unterzeichnungen – online [6] oder auf Papierformular [7] – weiterhin Priorität hat.

Übrigens: Die Kampagnenwebsite hat ihr Gesicht verändert – eine Fotocollage macht sie nun attraktiver. Diese, die Übersicht über die Unterstützer*innen und das Material zum Runterladen finden sich auf der Website, neben den Pressemitteilungen und der Presseschau.

Was kann nun neben dem Unterschriftensammeln für die EBI getan werden:

  1. Das EU-Organisationsteam der EBI Grundeinkommen hat den EBI-Vorschlag auf der Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas [8] eingebracht, um zusätzlich zur EBI das bedingungslose Grundeinkommen in alle EU-Gremien und in die EU-weite Öffentlichkeit zu bringen. Das wäre eine hervorragende Ergänzung der EBI, auf die im Vorschlagstext verwiesen wird. Dies funktioniert aber nur, wenn von vielen Bürger*innen der Vorschlag unterstützt und dem Vorschlag gefolgt wird.
  2. Es gibt EU-weit und auch in Deutschland sogenannte Europe direct-Anlaufstellen, um sich über EU-Aktivitäten zu informieren. Diese Anlaufstellen haben eigene Newsletter, Social Media und können Veranstaltungen durchführen. Sie können also auf vielfältige Weise auch über Europäische Bürgerinitiativen, auch über unsere EBI, informieren. In 49 Städten [9] gibt es in ganz Deutschland Europe direct. Wenn Ihre oder eine nahegelegene Stadt dabei ist, heißt es, zum Telefon zu greifen und Kooperationen und Informationen zu unserer EBI zu vereinbaren.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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Die ungarische Vereinigung für bedingungsloses Grundeinkommen wird 10 Jahre alt

2011 wurde das ungarische Netzwerk Grundeinkommen auf Initiative von Evamaria Langer-Dombrady gegründet. Sie erzählt von der Gründungsphase, Tätigkeiten im Netzwerk und inspirierenden Aktivitäten in Deutschland. Ronald Blaschke berichtet [10] und gratuliert.

Sachsen-Anhalt: Grundeinkommen ist wählbar

Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Dazu stellt das Netzwerk Grundeinkommen den Kandidierenden und Wählenden seine Serviceplattform „Grundeinkommen ist wählbar” zur Verfügung. Ein Beitrag [11] von Jörg Reiners.

„Handabdruck“ – eine Online-Plattform zum Mitmachen

Handabdruck-Aktionen sollen die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so verändern, dass nachhaltiges Verhalten leichter, naheliegender, preiswerter oder zum Normalfall wird. Eine Internet-Plattform gibt dafür Ideen, zeigt Strategien und will Mut machen. Das Grundeinkommen ist dabei. Ronald Blaschke berichtet [12].

Arbeit neu denken – #diexstundenwoche

Was zählt eigentlich alles als Arbeit? Ist Arbeit nur dann Arbeit, wenn wir dafür bezahlt werden? Und wie wird sich die Arbeitsgesellschaft mit einem Grundeinkommen verändern? Die Kampagne #diexstundenwoche differenziert den Arbeitsbegriff. Sandra Vahles in einem Beitrag [13] dazu.

EU-Bürger*innen kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht

Eine repräsentative Umfrage in vier EU-Ländern ergab, dass die wenigsten EU-Bürger*innen wissen, was eine Europäische Bürgerinitiative ist. Daher brauchen die Bürgerinitiativen finanzielle Unterstützung, um bekannter zu werden. Auch die Bürgerinitiative zum Grundeinkommen: Eine Million für eine Million. Ein Beitrag [14] von Ronald Blaschke.

Konferenz zur Zukunft Europas: mit Grundeinkommen

Die Europäische Union startete Anfang Mai einen einjährigen Konferenzprozess zur Zukunft Europas. Bürger*innen sollen ihre Ideen einbringen. Das Grundeinkommen ist dabei und braucht viel Unterstützung. Ein Beitrag [15] von Ronald Blaschke.

Internationale Woche des Grundeinkommens im September

Das EU-weite Motto mit Bezug auf die EBI Grundeinkommen lautet: One Million for UBI, eine Million fürs BGE. Eine gute Gelegenheit für Aktionen und Veranstaltungen zur Unterschriftensammlung für die EBI. Natürlich ist diese Woche auch im Hinblick auf die Bundestagswahl gut geeignet, Kandidat*innen zu fragen: Wie halten Sie es mit Grundeinkommen – in Deutschland und in der EU? Die Website [16] dazu.

Online-Gespräche zum Grundeinkommen

Jeden Mittwoch von 18 bis 19 Uhr gibt es öffentliche online-Gespräche zum Grundeinkommen [17], organisiert von der Attac-Arbeitsgruppe Genug für alle, Mitglied im EBI-Kampagnenbündnis. Gesprächspartner*innen im Juni sind u. a.: Werner Rätz, Attac Deutschland, Gabriele Kienesberger und Karl Immervoll, beide aus Österreich

Termine

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website [18].

Zitat

„Das Grundeinkommen depotenziert die ökonomische, soziale und symbolische Zentralität der Lohn- und Erwerbsarbeit. Das ist die eigentliche Wurzel für die Aversion gegen das Grundeinkommen.“ (Karl Reitter: Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen, Wien, Berlin 2021, S. 58)

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PDF-Dokument [19]