GE-News Juni/Juli 2021

Ronald Blaschke 31.07.2021 Druckversion

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

das verheerende Hochwasser zeigt, wie drängend es ist, den Klimawandel zu stoppen.

Das Netzwerk Grundeinkommen ist seit Jahren in der degrowth-Bewegung engagiert, hat sich auch mehrmals mit dem Thema Klimagerechtigkeit und Grundeinkommen beschäftigt. Es ist ein geachteter Akteur in diesen Debatten, weil es immer wieder auf den Zusammenhang von bedingungsloser materieller Absicherung aller Menschen und den anderen nötigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen verweist. Viele Beiträge dazu finden sich auf unserer Website, viele Veranstaltungen und Foren dazu wurden organisiert.

Auch wenn die Europäische Bürgerinitiative „Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU“ und die Bundestagswahl derzeit im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen, wird das Thema uns die nächsten Jahre beschäftigen und die Vernetzungsarbeit bestimmen. Denn Klimaschutz und Grundeinkommen haben vieles gemeinsam, eins aber ganz besonders: Es geht um die Zukunft von uns allen, auch für die folgenden Generationen. Klimaschutz und Grundeinkommen sind zwei nachhaltige Politikansätze.

Einen schönen Sommer wünschen Ihnen Ronald Blaschke und Michael Levedag.

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Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU

Über 140 Tausend Unterstützungen bisher für die EBI, Sammelaktionen zur Woche des Grundeinkommens und Aktionskarte, Lucie aus Frankreich hat das erste europäische Grundeinkommen gewonnen, EU-Konferenzprozess „Future of Europe“

Es gab einen Sprung nach vorn. Über 140 Tausend haben inzwischen die EBI unterzeichnet, in Deutschland knapp 45 Tausend. Somit sind auch schon 2/3 der Mindestanzahl an Unterschriften erreicht, die Deutschland braucht, Mit den 45 Tausend Unterzeichnungen wurde darüber hinaus nach neun Monaten das Endergebnis für Deutschland bei der ersten einjährigen EBI im Jahr 2013/2014 getoppt. Klasse!

Woche des Grundeinkommens „Eine Million fürs BGE“, Sammelaktion, Aktionskarte

Wir sollten in Deutschland 300 Tausend Unterzeichnungen sammeln, damit wir ein gutes Fundament für das Gelingen der EBI in der EU haben. Und deswegen rufen wir alle Leser*innen des Newsletters auf, die kommende Woche des Grundeinkommens vom 20. bis 26. September 2021 für Aktionen zum Sammeln von Unterschriften für die EBI zu nutzen – online oder auf Papierformular. Wobei online natürlich zeitnah den Erfolg zeigt – der Balken auf ebi-grundeinkommen.de vergrößert sich sichtbar. Das EU-weite Motto für die Woche des Grundeinkommens passt zu diesen Aktionen: Eine Million fürs BGE. Das ist unser EU-Ziel bis zum 25. Juni 2022, der neuen, coronabedingt ausgeweiteten Frist zum Sammeln von Unterschriften für unsere EBI.

Um die Sammelaktion zur Woche des Grundeinkommens zu unterstützen, Menschen zusammenzubringen und zu vernetzen, hat das EBI-Kampagnenbündnis eine Aktionskarte online gestellt. Ab sofort kann man dort Infos über Ort und Zeit der Sammelaktion und Kontakte zwecks Vernetzung und Absprachen eintragen lassen.

Und wer sich bei der Aktion entsprechend kleiden und Aufmerksamkeit bekommen möchte: bei spreadshirt findet sich vieles dafür, vom T-Shirt bis zum Beutel, alles mit dem EBI-Logo.

Lucie ist die glückliche Gewinnerin der ersten EU-Verlosung eines Grundeinkommens

Am 16. Juni gab es großen Jubel bei Lucie und ihren Freund*innen in Frankreich. Sie gewann bei der ersten EU-Verlosung eines Grundeinkommens von UBI4ALL. Dabei passierte es auch zum ersten Mal, dass die Gewinner*in eines Grundeinkommens direkt in den Verlosungs-Livestream einstieg.

Mit Ihrer Hilfe nun kann die zweite Verlosung am 20. September, also in der Woche des Grundeinkommens, stattfinden. Alle Informationen dazu auf der Website und über Social Media von UBI4ALL.

Konferenz zur Zukunft Europas: Was man neben dem Unterschriftensammeln für die EBI noch fürs Grundeinkommen in der EU tun kann

Das EU-Organisationsteam der EBI Grundeinkommen hat den EBI-Vorschlag auf der Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas eingebracht, um zusätzlich zur EBI das bedingungslose Grundeinkommen in alle EU-Gremien und in die EU-weite Öffentlichkeit zu bringen. Das wäre eine hervorragende Ergänzung der EBI. Dies funktioniert aber nur, wenn von vielen Bürger*innen der Vorschlag auf o. g. Plattform unterstützt und ihm gefolgt wird. Darum bitten wir.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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Grundeinkommen ist wählbar

Auf der Website zur Bundestags- und zu den Landtagswahlen können sich Kandidierende vorstellen, die fürs Grundeinkommen streiten. Auch werden die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des Netzwerks Grundeinkommen dort veröffentlicht. Ein Beitrag von Christiane Danowski.

Wahlprüfsteine überarbeitet

Zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien wurden die überarbeiteten Wahlprüfsteine übermittelt. Auf die Antworten darf man gespannt sein. Ronald Blaschke berichtet.

europe direct Dresden mit Podcast zur Europäischen Bürgerinitiative

Das Büro von europe direct in Dresden stellte einen Podcast mit Ronald Blaschke (Schaltfläche Podcast klicken) zur Europäischen Bürgerinitiative auf seine Website. Vor- und Nachteile der EBI und der Konferenz zur Zukunft Europas als auch notwendige Verbesserungen der Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Europa werden besprochen, und natürlich die EBI Grundeinkommen beworben.

“Her mit dem Zaster! Eine Million für eine Million”

Das Juli-Heft der Info: Europa widmet sich dem Beteiligungsinstrument EBI und einer neuen Entschließung dazu im Europäischen Parlament. Vorgestellt werden verschiedene Bürgerinitiativen, von Ronald Blaschke die zum Grundeinkommen: „Her mit dem Zaster! Eine Million für eine Million“ (S. 12)

Termine

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Es gibt […] viele gute Gründe, warum eine Gesellschaft mit einem Grundeinkommen eine freundlichere, schonendere Haltung gegenüber der Natur, dem Klima und den natürlichen Ressourcen einnehmen würde als die bestehende Gesellschaft.“ (Ronald Blaschke: Klimaschutz braucht bedingungsloses Grundeinkommen, in: Klimareporter 17. Juni 2020)

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