Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei Die Linke streitet seit Jahren für ein Grundeinkommen. Dabei entstand auch diese Postkarte, die aktueller denn je ist. jetzt lesen
Die Koalition von CDU und SPD möchte die bisherige Grundsicherung extrem verschärfen: Neben einer massiven Senkung der Vermögensfreibeträge und des Überschreitungsausmaßes der im Allgemeinen getragenen Unterkunfts- und Heizungskosten ist auch eine enorme Ausweitung der Sanktionen und Leistungskürzungen geplant. Das Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist entgegen mancher Auffassung nicht dagegen ins Feld zu führen. Darüber hinaus finden große Teile der Bevölkerung die Sanktionsverschärfung gut. Warum das so ist und warum das Grundeinkommen eine Alternative zur politisch herbeigeführten Spaltung der Gesellschaft ist, ist Gegenstand des Beitrages. jetzt lesen
Unter dem Titel „Care & Gender – Potentials & Risks of Universal Basic Income“ wurden ausgewählte Beiträge der gleichnamigen FRIBIS-Jahrestagung 2023 in einem Tagungsband veröffentlicht. Dieser ist nun auch online verfügbar. jetzt lesen
Dr. Julia Weiß (GESIS), Paulina Holz (Hochschule der Bundesagentur für Arbeit) und Prof. Dr. Felix Hörisch (Hochschule der Bundesagentur für Arbeit) haben die Ergebnisse ihrer Studie zur Einstellung junger Europäer*innen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) veröffentlicht. jetzt lesen
Ende Juni stellten Aktivist*innen von Attac, vom Netzwerk Grundeinkommen sowie von Care- und Grundeinkommens-Regionalinitiativen im Netzwerk Care Revolution ein universelles Sozialsystem vor. Es soll eine Gesellschaft befördern, in der die Menschen – bedingungslos infrastrukturell und finanziell abgesichert – in ihren Sorgebeziehungen zu anderen im Mittelpunkt stehen. jetzt lesen
Seit 2023 propagiert Timm Kunstreich eine sogenannte „Garantierte Grundarbeitszeit“. Im Kern handelt es sich um einen vergüteten kommunalen Arbeitsdienst, der eine Form des ökonomischen Arbeitszwangs zur Existenzsicherung darstellt. In meiner in der Zeitschrift „Widersprüche“ erschienenen Replik auf Kunstreichs Position kritisiere ich seinen verkürzten Grundeinkommensbegriff, seine unzulängliche Wiedergabe des Konzepts der Sozialen Infrastruktur und sein Konzept der „Garantierten Grundarbeitszeit“. Auf eine emanzipatorische und transformatorische Alternative wird hingewiesen. jetzt lesen
In Deutschland wurde im Jahr 2020 ein groß angelegtes Feldexperiment, das „Pilotprojekt Grundeinkommen“, vom Berliner Verein Mein Grundeinkommen in Kooperation mit dem DIW Berlin und der Wirtschaftsuniversität Wien auf den Weg gebracht. Im folgenden Beitrag finden sich Links zu bisher veröffentlichten Ergebnissen, einem Podcast und einer mehrteiligen Dokumentarfilmreihe zum Pilotprojekt. jetzt lesen
Die Koalition von CDU, CSU und SPD macht eine Rolle rückwärts in der Sozialpolitik. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll wieder auf Hartz-IV-Niveau sinken, schaut man ins Koalitionspapier. Schritte zurück statt in Richtung Grundeinkommen. jetzt lesen
CDU, CSU und SPD wollen den Arbeitszwang bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer Ausweitung von Sanktionen massiv verschärfen. Studien belegen, dass Sanktionen völkerrechtswidrig sind und Mensch wie Gesellschaft schädigen. Die Alternative lautet Grundeinkommen. jetzt lesen
Keine der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien tritt mit ihrem Wahlprogramm für ein Grundeinkommen ein. Einige wollen massive Verschlechterungen sozialer Absicherungen, andere Verbesserungen im bestehenden System – siehe Beitrag. Wer sich über die Positionierungen dieser und anderer Parteien oder einzelner Kandidat*innen der Parteien zum Grundeinkommen informieren will, kann das auf der Plattform Grundeinkommen ist wählbar tun. Dort finden sich auch Kandidat*innen, die sich zum Grundeinkommen bekennen, obwohl im Wahlprogramm ihrer Partei nichts zu ihm geschrieben steht. jetzt lesen