Nichts ist ausgeschlossen, alles ist möglich: Sanktionen, Sanktionsfreiheit, Grundeinkommen. Das ist die Lage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Letztlich ist es die Politik, die zu entscheiden hat. Teil 1 der Auswertung des Urteils. jetzt lesen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung e.V. (kurz: BAG-PLESA) hat ein neues Existenzgeldkonzept beschlossen. Das Existenzgeld, ein bedingungsloses Grundeinkommen, wird seit Anfang der 80er Jahre von der unabhängigen Erwerbslosenbewegung gefordert. jetzt lesen
In Sachen Grundeinkommen tut sich was in der SPD. jetzt lesen
Philip Kovce und Birger P. Priddat haben kürzlich ein Buch mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen. Grundlagentexte“ herausgegeben, das eine Lücke auf dem Buchmarkt füllt und die Debatten zum Grundeinkommen beleben wird. Zugleich macht es deutlich, dass noch einiges unerforscht und zu klären ist. jetzt lesen
Grundeinkommen und Digitalisierung sind zwei verschiedene Projekte, die sich gegenseitig befördern können. Gegenwärtig tourt eine Veranstaltung durch Deutschland, die noch Mitstreiter*innen und Organisator*innen sucht. jetzt lesen
Eine Eurodividende, wie sie Philippe Van Parijs vorschlägt, ist kritisch zu bewerten. Sie verhindert in vielen Ländern keine Armut. Ebenso wären Arbeitszwang und verdeckte Armut nicht beseitigt. Sie verstärkt vielmehr soziale Ungleichheit in den EU-Ländern. Es gibt eine bessere Alternative: soziale Mindeststandards im Sinne eines Grundeinkommens und ausgebauter sozialer Infrastruktur in allen Ländern Europas. jetzt lesen
Wer wissen will, wie hoch das Grundeinkommen in Deutschland derzeit sein muss, findet hier eine informative Übersicht. jetzt lesen
Die Existenzgeldinitiative der Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehenden ist die älteste Grundeinkommensgruppierung in Deutschland. Sie gibt es seit Anfang der 80er. ExistenzgeldaktivistInnen waren MitgründerInnen des Netzwerks Grundeinkommen. Einige Jahre war es ruhig um sie. Mit einer Erklärung, Veröffentlichungen sowie einer eigenen Website meldet sich die Initiative nun zurück. jetzt lesen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am 15. Januar über eine Richtervorlage aus Gotha, die die Sanktionen bei Hartz IV aus verfassungsrechtlichen Gründen in Frage stellt. Der Vorsitzende des zuständigen Senats des Bundesverfassungsgerichts hat selbst noch vor einem Jahr als Bundestagsabgeordneter der CDU für die Sanktionen gestimmt. jetzt lesen
Die Basis der Gewerkschaft ver.di lässt sich nicht von Spitzenfunktionären der Gewerkschaften und der Arbeitgeberschaft einschüchtern. Sie unternimmt vor dem kommenden Bundeskongress ihrer Gewerkschaft einen erneuten Anlauf für einen Sprung in Richtung Grundeinkommen. jetzt lesen
