Ende Juni stellten Aktivist*innen von Attac, vom Netzwerk Grundeinkommen sowie von Care- und Grundeinkommens-Regionalinitiativen im Netzwerk Care Revolution ein universelles Sozialsystem vor. Es soll eine Gesellschaft befördern, in der die Menschen – bedingungslos infrastrukturell und finanziell abgesichert – in ihren Sorgebeziehungen zu anderen im Mittelpunkt stehen. jetzt lesen
Seit 2023 propagiert Timm Kunstreich eine sogenannte „Garantierte Grundarbeitszeit“. Im Kern handelt es sich um einen vergüteten kommunalen Arbeitsdienst, der eine Form des ökonomischen Arbeitszwangs zur Existenzsicherung darstellt. In meiner in der Zeitschrift „Widersprüche“ erschienenen Replik auf Kunstreichs Position kritisiere ich seinen verkürzten Grundeinkommensbegriff, seine unzulängliche Wiedergabe des Konzepts der Sozialen Infrastruktur und sein Konzept der „Garantierten Grundarbeitszeit“. Auf eine emanzipatorische und transformatorische Alternative wird hingewiesen. jetzt lesen
In Deutschland wurde im Jahr 2020 ein groß angelegtes Feldexperiment, das „Pilotprojekt Grundeinkommen“, vom Berliner Verein Mein Grundeinkommen in Kooperation mit dem DIW Berlin und der Wirtschaftsuniversität Wien auf den Weg gebracht. Im folgenden Beitrag finden sich Links zu bisher veröffentlichten Ergebnissen, einem Podcast und einer mehrteiligen Dokumentarfilmreihe zum Pilotprojekt. jetzt lesen
Die Koalition von CDU, CSU und SPD macht eine Rolle rückwärts in der Sozialpolitik. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll wieder auf Hartz-IV-Niveau sinken, schaut man ins Koalitionspapier. Schritte zurück statt in Richtung Grundeinkommen. jetzt lesen
CDU, CSU und SPD wollen den Arbeitszwang bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer Ausweitung von Sanktionen massiv verschärfen. Studien belegen, dass Sanktionen völkerrechtswidrig sind und Mensch wie Gesellschaft schädigen. Die Alternative lautet Grundeinkommen. jetzt lesen
Keine der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien tritt mit ihrem Wahlprogramm für ein Grundeinkommen ein. Einige wollen massive Verschlechterungen sozialer Absicherungen, andere Verbesserungen im bestehenden System – siehe Beitrag. Wer sich über die Positionierungen dieser und anderer Parteien oder einzelner Kandidat*innen der Parteien zum Grundeinkommen informieren will, kann das auf der Plattform Grundeinkommen ist wählbar tun. Dort finden sich auch Kandidat*innen, die sich zum Grundeinkommen bekennen, obwohl im Wahlprogramm ihrer Partei nichts zu ihm geschrieben steht. jetzt lesen
Hier soll auf einen weiteren Beitrag zur Fachtagung „Bedingungsloses Grundeinkommen und Soziale Infrastruktur/Basic Services?!“ an der Fachhochschule Dortmund aufmerksam gemacht werden. Der Vortrag von Elfriede Harth hatte den Titel: „Care Revolution. Denn nur miteinander und füreinander wird das Gute Leben für Alle Wirklichkeit“ jetzt lesen
In Großbritannien wurde eine Methode zur Ermittlung eines „Lebensqualitätsminimums“ entwickelt. Sie wurde für das Jahr 2022 auf Deutschland angewendet und ergab einen Wert von monatlich 1.740 Euro netto für Alleinstehende. Dieser Wert liegt deutlich über den ca. 1.450 Euro netto, die sich ergeben, wenn man die jüngst veröffentlichte Armutsrisikogrenze auf 2025 extrapoliert. Auch deshalb sollten das Grundeinkommen o. a. Mindesteinkommen mindestens 1.450 Euro betragen. Dies läge dann über 400 Euro über dem derzeitigen durchschnittlichen Betrag von Hartz V. jetzt lesen
An der Fachhochschule Dortmund fand am 24. Januar 2025 auf Initiative von Prof. Ute Fischer ein spannender Fachtag zum Thema „Grundeinkommen und Soziale Infrastruktur/Universal Basic Services?!“ statt. Das Netzwerk Grundeinkommen war zahlreich vertreten – mit Referent*innen und Teilnehmer*innen. Hier auch der Einführungsvortrag. jetzt lesen
Das vorzeitige Aus der Ampel-Koalition beschert uns eine vorzeitige Bundestagswahl. Dass diesmal nur so wenig Zeit zwischen der Festlegung des Wahltages und dem Wahltag am 23. Februar 2025 selbst liegt, stellt alle im engeren Sinne Beteiligten vor große Herausforderungen. Wir haben jedenfalls schon mal unsere Hausaufgaben gemacht und unsere Wahlplattform freigeschaltet. Ihre/Eure Mitarbeit ist gefragt. jetzt lesen
