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Ist das solidarische Bürgergeld „neoliberal“?

Michael Opielka – 26.11.2007

In einem Artikel in der taz vom 8.10.2007 zum Grundeinkommenskongress in Basel finden wir folgendes Zitat: „Ein Modell wie das von Dieter Althaus steht schlicht in einer neoliberalen Tradition und hat nichts mit unseren Ansätzen zu tun“, meinte Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen. Angenommen, Ronald Blaschke wurde richtig zitiert, dann muss eine derartige Äußerung strikt […]   jetzt lesen

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Über „gute“ und „schlechte“ BGE-Konzepte

Wolfgang Schlenzig – 11.11.2007

Gedanken zum BGE im Nachgang zu den Papieren, Vorträgen und Diskussionen am 10.11.2007 in Hannover Das Netzwerk Grundeinkommen ist eine Parteien und Weltanschauungen übergreifende Vereinigung. Das BGE ist kein vorwiegend linkes oder Bedürftigen-Projekt. Die Autoren und Unterstützer von BGE-Konzepten verfolgen unterschiedliche Intentionen, die von der größtmöglichen Höhe und Teilhabe, von Freiheit und Kreativität, vom sich […]   jetzt lesen

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Blauer Brief an den Grünen Parteivorstand

Redaktion – 07.11.2007

In einem Offenen Brief an den Bundesvorstand fordern die Grünen Grundeinkommensbefürworter eine Berücksichtigung von GE-Elementen im Leitantrag zur BDK ein.   jetzt lesen

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Den Kampf für soziale Infrastruktur und Existenzgeld führen!

Harald Rein – 02.11.2007

Anlässlich des 2. Grundeinkommens-Kongresses vom 05.10 bis 07.10.2007 in Basel fand am 06.10 eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Das bedingungslose existenzsichernde Grundeinkommen: Politische Perspektiven“ mit VertreterInnen von Erwerbslosengruppen aus der Schweiz, Österreich, Deutschland und Spanien statt. Am Ende der Diskussionsrunde wurde folgende Resolution einstimmig verabschiedet: Den Kampf für soziale Infrastruktur und Existenzgeld führen! Die soziale […]   jetzt lesen

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Der Virus der Grundeinkommensidee jetzt auch in der SPD

Redaktion – 30.10.2007

Tempolitimit, ein neuer Parteivorstand und die Verlängerung des ALG I für ältere Arbeitslose, das sind die Themen, über die die Medien vom Bundesparteitag der SPD vom 26.-28.10.2007 berichteten. Die Partei feiert sich selbst und stellt dabei ihre wiedergewonnene Geschlossenheit in den Vordergrund. Doch da war noch was, worüber nicht berichtet wurde, dass dem Parteitag zwei […]   jetzt lesen

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Das Partielle Grundeinkommen in der Debatte bei Bündnis 90/Die Grünen

Redaktion – 05.09.2007

Ein Interview mit Manuel Emmler Redaktion: Derzeit finden in der neu formierten Partei DIE LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN innerparteiliche Diskussionen zur zukünftigen sozialen Sicherheit statt, in der zumindest auf den ersten Blick überraschende Gemeinsamkeiten auffallen. In beiden Parteien haben sich bereits relativ starke Fraktionen gebildet, die mit dem Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens einen Paradigmenwechsel einfordern, […]   jetzt lesen

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„Oder: Bedingungslos ja – aber bitte nicht zu sehr!“

Archiv

Wer die Bedingungslosigkeit befürwortet, und das Netzwerk Grundeinkommen steht dafür, ist bereit, es den Leuten selbst zu überlassen, wofür sie ihre mittels BGE gestärkte individuelle Freiheit gebrauchen. Dass ein aktives Leben vernünftiger und auch glücklicher ist als ein faules Hängematten-Dasein, mag ja stimmen. Aber das Grundeinkommen würde es eben auch ermöglichen, komplett und langfristig auf Kosten der Aktivitäten der anderen zu leben – wenn es denn ein bedingungsloses Grundeinkommen ist und nicht eines, das an eine wie auch immer modernisierte Form der Verhaltenskontrolle geknüpft ist.   jetzt lesen

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Grundnahrungseinkommen: Ein universelles Menschenrecht?

Rolf Künnemann – 04.09.2007

1. Was ist ein Mindestnahrungseinkommen? Mindesteinkommensprogramme sind regelmäßige staatliche Zahlungen an Einzelpersonen oder Haushalte, die sicherstellen sollen, dass jeder Person ein Mindesteinkommen garantiert ist. Für Personen ohne Einkommen müssen die staatlichen Zahlungen (Sozialtransfers) natürlich in Höhe des zu garantierenden Mindesteinkommens liegen. Für Personen mit eigenem, aber unzureichenden Einkommen könnten sie niedriger liegen. Folgende “absolute Mindesteinkommen” […]   jetzt lesen

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Vom Recht auf Müßiggang statt des Menschenrechts auf Faulheit

Redaktion – 02.09.2007

Gibt es ein Recht, möglicherweise sogar ein Grund- oder Menschenrecht auf Faulheit? In der schillernden Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen ist diese Frage wiederholt aufgeworfen worden, so auch ganz aktuell in der Berliner Debatte. Ich finde, dass der Reiz der Frage vor allem darin liegt, dass sie so wunderbar provokant ist. Und Provokation kann ein […]   jetzt lesen

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Die Grundeinkommensidee in den Mühlen der Realpolitik

Redaktion – 01.09.2007

Man kann wohl nicht oft genug daran erinnern, wie frisch die Grundeinkommensdiskussion in Deutschland noch ist. Dass sie jetzt bereits eine wichtige Rolle in der Programmdiskussion der Parteien spielt, haben wohl die wenigsten erwartet. Insbesondere bei Bündnis90/Grüne und der LINKEN geht es dabei nicht mehr nur darum, ob ein Grundeinkommen eingeführt werden soll, sondern gleichzeitig […]   jetzt lesen

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