Tempolitimit, ein neuer Parteivorstand und die Verlängerung des ALG I für ältere Arbeitslose, das sind die Themen, über die die Medien vom Bundesparteitag der SPD vom 26.-28.10.2007 berichteten. Die Partei feiert sich selbst und stellt dabei ihre wiedergewonnene Geschlossenheit in den Vordergrund. Doch da war noch was, worüber nicht berichtet wurde, dass dem Parteitag zwei […] jetzt lesen
Ein Interview mit Manuel Emmler Redaktion: Derzeit finden in der neu formierten Partei DIE LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN innerparteiliche Diskussionen zur zukünftigen sozialen Sicherheit statt, in der zumindest auf den ersten Blick überraschende Gemeinsamkeiten auffallen. In beiden Parteien haben sich bereits relativ starke Fraktionen gebildet, die mit dem Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens einen Paradigmenwechsel einfordern, […] jetzt lesen
Wer die Bedingungslosigkeit befürwortet, und das Netzwerk Grundeinkommen steht dafür, ist bereit, es den Leuten selbst zu überlassen, wofür sie ihre mittels BGE gestärkte individuelle Freiheit gebrauchen. Dass ein aktives Leben vernünftiger und auch glücklicher ist als ein faules Hängematten-Dasein, mag ja stimmen. Aber das Grundeinkommen würde es eben auch ermöglichen, komplett und langfristig auf Kosten der Aktivitäten der anderen zu leben – wenn es denn ein bedingungsloses Grundeinkommen ist und nicht eines, das an eine wie auch immer modernisierte Form der Verhaltenskontrolle geknüpft ist. jetzt lesen
1. Was ist ein Mindestnahrungseinkommen? Mindesteinkommensprogramme sind regelmäßige staatliche Zahlungen an Einzelpersonen oder Haushalte, die sicherstellen sollen, dass jeder Person ein Mindesteinkommen garantiert ist. Für Personen ohne Einkommen müssen die staatlichen Zahlungen (Sozialtransfers) natürlich in Höhe des zu garantierenden Mindesteinkommens liegen. Für Personen mit eigenem, aber unzureichenden Einkommen könnten sie niedriger liegen. Folgende “absolute Mindesteinkommen” […] jetzt lesen
Gibt es ein Recht, möglicherweise sogar ein Grund- oder Menschenrecht auf Faulheit? In der schillernden Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen ist diese Frage wiederholt aufgeworfen worden, so auch ganz aktuell in der Berliner Debatte. Ich finde, dass der Reiz der Frage vor allem darin liegt, dass sie so wunderbar provokant ist. Und Provokation kann ein […] jetzt lesen
Man kann wohl nicht oft genug daran erinnern, wie frisch die Grundeinkommensdiskussion in Deutschland noch ist. Dass sie jetzt bereits eine wichtige Rolle in der Programmdiskussion der Parteien spielt, haben wohl die wenigsten erwartet. Insbesondere bei Bündnis90/Grüne und der LINKEN geht es dabei nicht mehr nur darum, ob ein Grundeinkommen eingeführt werden soll, sondern gleichzeitig […] jetzt lesen
Für die Funktionsträger der politischen Linken wie für die der Gewerkschaften ist es im Grunde eine Peinlichkeit, dass sie sich von der eigenen Basis und Jugend oder von Unternehmern wie Götz Werner erst erzählen lassen müssen, dass ein Gesellschaft im Umbruch gesellschaftspolitische Zielvorstellungen, in die Zukunft weisende Richtungsentscheidungen und eben auch Ideale braucht, um die im Umbruch schlummernden emanzipatorischen Potentiale überhaupt erst Wirklichkeit werden zu lassen und dass es eben nicht genügt, sich an den ohnehin brüchig gewordenen Errungenschaften der Vergangenheit festzuklammern. jetzt lesen