2.218 Kommentare

Thomas Schönfelder schrieb am 18.09.2018, 20:52 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Prominent besetzte Diskussionsveranstaltung zum Grundeinkommen in Thüringen

Wenn das BGE nicht alle anderen Sozialleistungen ersetzt, weil es zu niedrig ist, dann ist es kein BGE. BGE muss naturgemäß in teilhabesichernder Höhe gezahlt werden, dann braucht es auch keine zusätzlichen Sozialleistungen mehr, die ja wieder in den Mühlen der entwürdigenden Bürokratie beantragt werden müssen. Mit Offenbarungseid und allem was da dazu gehört. [Anm. d. Red.: Jugendarbeit ist z. B. eine Sozialleistung, die nicht durch das BGE ersetzt werden kann.]

Thomas Schönfelder schrieb am 18.09.2018, 20:48 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen in Finnland?

Schon die Verschärfung von Repressionen läuft einem BGE diametral entgegen. Wo sind denn all die Jobs, die dann von den Erwerbslosen angenommen werden sollen und wie werden die bezahlt. Wahrscheinlich auch bloß mit Billiglohn bei maximaler und familienunfreundlicher Arbeitszeit!

Detlef Strehlow schrieb am 17.09.2018, 17:29 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wie stehen Wähler*innen bestimmter Parteien zum Grundeinkommen?

[...] Herr Strebel hat [hier] schon viele Probleme angesprochen, die auf uns zukommen werden mit dem BGE. Selbst das wird noch nicht alles sein an Problemen. Nur, meine Meinung ist, dass man es trotzdem anpacken sollte. Sicher wird man in dem einen oder anderen Punkt noch nachbessern müssen, aber dies alles wäre für mich kein Grund von vornherein zu sagen, wir lassen es. In einer sich ständig ändernden Arbeitswelt muss man auch reagieren. Die Arbeitsbedingungen von früher, mit den 8 bis 5 Jobs, sind doch in vielen Bereichen sowieso schon aufgeweicht. Das Wichtigste beim BGE ist für mich jedoch, dass die Erpressbarkeit der Arbeitnehmer nachlässt. Heute ist es doch schon so, dass zum Überleben von einigen JEDER Dumping-Job angenommen werden muss. Die Unternehmen freut es natürlich. Es ist auch gut möglich, dass das BGE zu einem Lohnanstieg führen würde, weil nicht jeder jeden Job für kleines Geld noch ausführen möchte, und dies eine Preisspirale in Gang setzt. Aber so richtig glaube ich denn doch nicht daran. Denn selbst heute gibt es einen Mangel in der Pflege, in der Gastronomie und und und. Trotzdem versuchen die Unternehmen sehr wenig, den Fachkräften mal richtig einen Euro rauf zu packen. Ich sage immer: Euch fehlen Arbeitskräfte? Warum versucht ihr es nicht einfach mal mit Geld. Also ich wollte nur sagen, dass ich das BGE, falls es denn durchsetzbar ist, für eine richtig gute Idee halte, auch wenn es dabei, wie auch auf allen anderen Gebieten, immer einen Prozentsatz gibt, der es missbraucht. [...]Viel Erfolg bei dem Versuch der Umsetzung.

Stephan Härtl schrieb am 16.09.2018, 22:48 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wie stehen Wähler*innen bestimmter Parteien zum Grundeinkommen?

Wenn wir das gegenwärtige Sozial- und Steuersystem für ein BGE zugrunde legen, dann gibt es genügend Befürchtungen, auch plausble, warum es mit dem BGE nicht funktionieren könnte. Das BGE ist aber eine Vision, die ein radikales Umdenken erfordert. Ein GE zur (bescheidenen) Teilnahme in der Gesellschaft ohne Bedürftigkeitsprüfung beendet prekäre (von Gnade abhängige) Verhältnisse. Was (bescheidene) Teilhabe bedeutet, darüber gibt es noch erheblichen Diskussionsbedarf. Nicht stigmatisiert zu sein bedeutet nicht automatisch, ein eigenverantwortliches Leben führen zu können. Das BGE ist aber Grundlage und Chance. Es einzuführen wird wohl nur durch gewaltigen Druck der Massen und wenn die Herrschenden mit dem Rücken zur Wand stehen, möglich sein. Es muss ein "verfassungsmäßiges" Recht sein, dessen Höhe vom Volkseinkommen, z. B. vom BIP, abgeleitet wird. Sollte die Gesellschaft mit der entsprechenden Mehrheit dieses Recht wieder abschaffen, dann ist die Vision gescheitert und andere Verhältnisse bestimmen das Leben.

Ina Bretschneider schrieb am 13.09.2018, 18:46 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Neue Taschen mit Slogan

Auch mir gefällt die positive Variante besser. - Schön wäre es, wenn sie auch als Autoaufkleber oder Button zu haben wäre.

Christoph Strebel schrieb am 12.09.2018, 09:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wie stehen Wähler*innen bestimmter Parteien zum Grundeinkommen?

Wer mit H4-Geld nicht auskommt, dem wird auch BGE nicht reichen. Die Krankenkasse ist in den Rechenmodellen nicht genug berücksichtigt. Der Absturz vom guten Job zum BGE ist nicht kleiner als derzeit zum H4. Die Angst davor wird eher größer sein. Das BGE reicht nicht, um in den begehrten Städten zu wohnen. Viele Arme werden mit wirtschaftlichem Druck abgesiedelt. Denn auch Wohngeld und Sozialer Wohnungsbau sind Sozialleistungen, die im BGE aufgehen. Die Gentifizierung wird für die Wohlhabenden billiger und sie wird ausgeweitet. Es wird in vielen Berufen zu einem Mangel an geleisteten Stunden kommen. Wer da trotzdem viel arbeitet, wird höhere Löhne fordern. Hierdurch werden gerade Dienstleistungen teurer, auf die viele Arme bitter nötig angewiesen sind und die sie sich dann nicht leisten können. Es besteht das Risiko, dass das BGE nicht angepasst wird, wenn alles teurer wird. Das BGE könnte wieder abgeschafft oder gekürzt werden, wenn eine andere Parlamentsmehrheit an die Macht kommt oder wenn die Steuereinnahmen nicht reichen. Über die Höhe des BGE wird es erbitterten Streit geben. Ist es zu hoch, arbeiten zu wenige und es wird nicht finanzierbar, ist es zu klein, leiden die bittere Not, die neben vielen Schwierigkeiten auch kaufmännisch inkompetent sind. Behinderte haben höheren Bedarf: doch ohne Fürsorge-Behörden und Sozialgerichte kann dieser nicht gemessen und bewertet werden. Es gibt eine Ungleichbehandlung von Deutschen und Ausländern mit BGE gegen neue Ausländer ohne Recht auf BGE. Der Staat ist wahrscheinlich nicht mächtig genug, gegen volatiles Kapital seinen Steuer-Anspruch durchzusetzen. Gut zurecht kommen Lebenskünster, Asketen, in einer Mehrbettzimmer-WG Teamfähige, räumlich Flexible. Der Zugriff auf Streuobstwiesen und Schrebergärten ist sehr hilfreich.

Ralf Krämer schrieb am 11.09.2018, 00:12 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wie stehen Wähler*innen bestimmter Parteien zum Grundeinkommen?

Solche Umfragen sind wertlos, wenn nicht klar gesagt und mit gefragt wird, was dafür wegfallen soll und wie das finanziert werden soll. Also z.B. "Sind für ein BGE von 1100 Euro im Monat, wenn dann von allen Erwerbseinskommen und bisherigen Alterseinkommen aber nur 20% übrig bleiben?"

Alexander Zirkelbach schrieb am 10.09.2018, 18:26 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wie stehen Wähler*innen bestimmter Parteien zum Grundeinkommen?

Das wichtigste gesellschaftliche Thema ist ohne Zweifel die soziale Sicherheit - da ohne diese die Demokratie in Gefahr ist. Das dies nicht immer gleich verständlich ist, ist klar - darum ist die Ein-Themen-Partei das wichtigste was passieren konnte und jedem dem sozialer Zusammenhalt wichtig ist - sollte ernsthaft darüber nachdenken seine Stimme dem Grundeinkommen zu geben.

Steff Huber schrieb am 10.09.2018, 15:27 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Neue Taschen mit Slogan

Beides toll ... auch gut wäre jeweils ein Slogan auf einer Taschenseite ;-) Nur "Nein" wäre mir persönlich tatsächlich zu negativ ... ;-)

Kofler Gerhard schrieb am 07.09.2018, 11:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Parlamentarische Versammlung des Europarates beschloss Resolution zum Grundeinkommen

Grundsätzlich würde ich das BGE sehr begrüßen, wenn die Höhe wirklich ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht und wenn es von bildungspolitischen und sozialpolitischen Maßnahmen begleitet wird. Diese sollten die Menschen mehr und mehr zu freien und selbstbestimmten Bürger heranbilden, die die durch das BGE ermöglichte Freiheit zur aktiven Teilnahme am Gemeinschaftsleben und zur kreativen Entfaltung nutzen. Negativ wäre eine Entwicklung zu einer stumpfen, vom Sozialtopf gefütterten Konsumentenmasse, wo nur die Stärksten Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten.

Thomas Kornfeind schrieb am 04.09.2018, 19:17 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Das BGE muss natürlich auch für Kinder eingeführt werden, aber in einer geringeren und nach Alter gestaffelten Höhe. Z. B. beginnnend mit 500 Euro ab Geburt bis 1500 Euro steigend bis zur Volljährigkeit, und als Erwachsener die 1500 Euro lebenslang! Für BGE-Gegener genauso wenig vorstellbar wie eine Steuerprogression bis MINDESTENS 100 Prozent, um endlich eine gerechtere und weltweite Einkommensverteilung anzugehen.

Frank Uelze schrieb am 02.09.2018, 17:17 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen sprießt in Europa

Eine gerechtere Welt ist möglich durch Umbau der Gesellschaft mit GRUNDEINKOMMEN und VORRANG für GENOSSENSCHAFTEN! Schau auf www.solidarisch.eu

Jutta Müller schrieb am 26.08.2018, 20:59 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Wohlstand ist bekanntermaßen ein "Verhütungsmittel"

Daniel Krudan schrieb am 15.08.2018, 11:49 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gewerkschaftsfrauen treiben BGE-Diskussion voran

Was wären wir nur ohne die Frauen? BGE und Frauenrechte gehören zusammen. Und man kann nicht oft genug an die Gebote der Europäischen Sozialcharta + Europäische Menschenrechtskonvention erinnern!!!

Christine Greiner schrieb am 13.08.2018, 22:35 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
David gegen Goliath? – BAG Grundeinkommen DIE LINKE lässt sich nicht entmutigen

Das finde ich sehr gut. Es geht wirklich um, vielleicht zunächst die Umwandlung von H4 in BGE als ersten Schritt zu nennen. H4 Empfänger bekommen Ihre Würde zurück und können über Ihr Leben selbst entscheiden. In der Fortführung eines generellen BGE bedeutet das für unsere Gesellschaft mehr Freiheit, mehr Innovation, mehr Kreativität, mehr Motivation, mehr Energie sich selbst zu verwirklichen, was in sehr wirtschaftlichen Modellen münden kann. Ich bin kein Mitglied der Linken und das werde ich auch nicht, dennoch, wenn Sie jetzt reagieren, werden Sie sicher mit vorne dabei sein. Denn für alle Anderen bedeutet dieses Thema zum Einen, Verlust der Sicherheit, weil bisher ja für Einen gedacht und entschieden wurde, Zum Anderen wird sich der Freiheitsgedanke schnell durchsetzten, ob der Abschaffung von Bevormundung. Die Tendenz ist in der Wirtschaft schon lange bekannt, schauen Sie nur in die IT Branche, würde einer kommen und einem Nerd sagen was er zu tun hat, würde der auf dem Absatz umkehren und sagen "mach Deinen Scheiß alleine", darum geht es. Good luck für die Mitgliederentscheidung, wie schon gesagt ich werde kein Mitglieder der Linken, never, das passt gar nicht zu meinem Lebensentwurf, mich auf eine Schublade einzulassen, mir geht es generell um die Sache.

Javier Giner schrieb am 06.08.2018, 17:49 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Bündnis Grundeinkommen auf dem Weg zur Europawahl

Die Frage des Grundgehalts erscheint fantastisch und außergewöhnlich, um die heutige Gesellschaft zu einer wahren Gesellschaft des gesunden Lebens und der kulturellen Bereicherung der Menschen zu machen, die die heutige Gesellschaft in ein irdisches Paradies verwandeln kñnnte. Nach dem Lesen des Themas “Grundeinkommen auf dem Weg zur Europawahl” bin ich auch überzeugt, dass wir diese Erfahrung in nicht allzu ferner Zukunft erleben können. Ich dachte, wir sollten nach einer Formel suchen, um in allen Ländern der Europäischen Union eine Kampagne durchzuführen, um das Thema Grundeinkommen bei den Europawahlen 2019 vorschlagen zu können. In der letzten Zeit hatte ich von einem Grundeinkommen gehört, aber ich hatte nie jemanden getroffen, der mir das Projekt persönlich angeboten hat. Dies geschah mit dem Fest am 1. Mai in Kassel, wo ich die Gelegenheit hatte, Danny Hügelheim zu treffen, der mich zum Stand gebracht hat und wir darüber gesprochen haben. Seitdem habe ich regelmäßig Informationen über die Aktivitäten des Projektes Grundeinkommens erhalten und morgen werde ich an einem der üblichen Treffen des Grundeinkommens Kassel teilnehmen In der Zwischenzeit möchte ich als Aktivist für EU-Angelegenheiten wissen, ob die Bewegung “EU Citizens Alliance”, http://www.europaenmarcha.eu/ die wir gerade aufbauen, dazu beitragen könnte, damit das Projekt für die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 auszuweiten und bekannt machen.

Volkmar Kreiss schrieb am 02.08.2018, 08:26 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundrechte ausgehebelt: Grundsicherungen werden sehr häufig nicht in Anspruch genommen

Ergänzend (zum Kommentar von Werner Biendara) ist zu erwähnen, dass auch Wohngeld von Selbständigen und Freiberuflern beantragt werden kann.

Harald Hirte schrieb am 01.08.2018, 21:52 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Parlamentarische Versammlung des Europarates beschloss Resolution zum Grundeinkommen

Wenn selbst Schwergewichte wie Werner Götz, Richard Branson, Mark Zuckerberg und Elon Musk fürs Universal Basic Income (BGE) sind... Das Thema schlägt mittlerweile große Wellen, das ist super! Das Bewusstsein Vieler scheint sich auch endlich dafür zu öffnen. Es ist mittlerweile nicht mehr möglich das Ganze ''untern Tisch zu kehren''. Die meisten erkennen und verstehen, was bedingungsloses Grundeinkommen wirklich ist, wie es uns allen und der Wirtschaft helfen kann. Hier noch ein brillanter Vortrag von Yanis Varoufakis. Sehr zu empfehlen! https://youtu.be/BvgdtF3y0Ss?t=47

Stephan Härtl schrieb am 30.07.2018, 18:23 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Parlamentarische Versammlung des Europarates beschloss Resolution zum Grundeinkommen

Darauf können wir uns in den Diskussionen berufen, wenngleich uns klar ist, dass unser Verbündeter ein zahnloser Tiger ist.

Gerecht, Wolfgang schrieb am 29.07.2018, 07:36 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
INSA-Umfrage: 51 Prozent in Deutschland für Grundeinkommen

Die deutliche Mehrheit des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE, an der Spitze die Vorsitzende Frau Kipping, ist gegen eine Aufnahme der Forderung der parteieigenen Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in das Parteiprogramm der LINKEN. 71% der LINKEN-Wähler sind für die Forderung der BAG Grundeinkommen. Die deutliche Mehrheit des 44-köpfigen Parteivorstandes der LINKEN ist dagegen. Das kann weder ein Hartz-IV-Empfänger, Sozialhilfe-Empfänger über 65 Jahre noch ein "billig und gerecht" denkender Mensch verstehen. Dadurch wenden sich immer mehr Menschen von der Politik ab bzw. geben ihre Stimme bei Wahlen an die AfD.

Herbert Faltynek schrieb am 27.07.2018, 11:14 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Parlamentarische Versammlung des Europarates beschloss Resolution zum Grundeinkommen

Es ist zu hoffen, daß der Beschluß mehr ist, als die berühmte Geduld des Papiers, auf dem er festgeschrieben steht.

Sophie Petersen schrieb am 26.07.2018, 09:17 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Schweizer Dorf testet Grundeinkommen

Es trifft absolut nicht die Idee des BGEs: Bedingungslos (gehaltsunabhängig, ohne Prüfverfahren) Für jeden ab Geburt Das BGE müßte, wenn das Pilotprojekt repräsentativ sein soll, mindestens 5 Jahre gezahlt werden, und zwar an JEDEN, auch wenn er eine gutbezahlte Arbeit hat. Man könnte doch anstatt 2160€ nur 1500€ an JEDEN zahlen. Es entfiele dann die Bürokratie der Gehaltsprüfung. Erst mit einer Sicherheit von 5 Jahren BGE würde ich überlegen, was ich beruflich und auch sonst anders machen würde im Leben, ob ich eine Selbständigkeit wage, ehrenamtliche mich engagiere oder meine jetzige Tätigkeit nur in Teilzeit mache, um mehr Zeit für mich und meine Familie/Partnerschaft zu haben. Durch meine Teilzeittätigkeit bekäme dann auch eine andere Person die Möglichkeit, in Teilzeit zu arbeiten. Weil auch diese Person BGE bekäme. Außerdem denke ich, daß sich auch der Wohnungsmarkt regulieren würde, da die Paare wieder zusammen ziehen, auch wenn sie keine Arbeit haben. Es gäbe (wie jetzt noch im deutschen Hartz-IV-System) keine Bedarfsprüfungen mehr. Diese Bedarfsprüfungen haben meines Erachtens dazu geführt, daß jeder sein eigenes Süppchen kocht, um zu vermeiden, daß der Freund, der Arbeit hat, für den Nichtarbeitenden aufkommen, ihn versorgen muß. Das wäre mit BGE nicht mehr erforderlich. Auch würden mit einem BGE die kompletten Unterhaltsstreitigkeiten wegfallen, weil der geschiedene Partner und auch die Kinder ja ihr BGE bekämen. Sicher würden dann auch die Umgangsstreitigkeiten deutlich zurück gehen, da ja den Vätern der Kindesumgang nicht mehr verwehrt würde, nur weil er nicht für die Kinder zahlen kann. Da mag jetzt manch einer denken, was er will, aber es ist in vielen Fällen so, daß Frauen zulasten ihrer Kinder dem Kindesvater keinen Umgang gewähren, weil er nicht zahlen kann. Außerdem denke ich, daß durch die Einführung eines BGEs nicht nur die Familiengerichte sondern auch die Sozialgerichte entlastet werden, da keiner mehr wegen Falschberechnung von Hartz-IV-Sätzen klagen bräuchte. Hartz-IV gäbe es ja nicht mehr. Welch Wohltat! Kein Bewerbungsdruck! Keine Aufforderungen, Bewerbungen dem Arbeitsamt in ¼jährlichen Terminen vorlegen zu müssen. Ja auch beim ALG-I-Bezug wird man dransaliert, sich bewerben zu müssen, obwohl das ALG-I eine Versicherungsleistung ist, die man sich erworben hat! Zur Finanzierung wäre eine Mischung aus Konsumsteuer, Einkommensteuer und eine Steuer auf die Geräte/Roboter, die den Einsatz eines Menschen nicht erforderlich machen, sinnvoll. Und es ist auch zwingend erforderlich, die Einkommen weiterhin unter Abzug eines Freibetrages zu besteuern. Das BGE muß völlig unabhängig aus dem Freibetrag rausgelassen werden, damit die Menschen weiterhin einen Anreiz haben, zusätzliches Einkommen haben zu wollen. So finanzieren viele ihr eigenes BGE aber auch das ihrer Mitmenschen mit. Erst bei einem längeren Pilotprojekt kann die Finanzierung repräsentativ eingeführt werden. Das sind meine Gedanken und Visionen zum BGE - bedingungslosem Grundeinkommen für alle, wobei ich für Kinder den halben Betrag als ausreichend ansehe, da diese ja noch von den Eltern versorgt werden und bei ihnen wohnen.

Werner Biendara schrieb am 24.07.2018, 14:37 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundrechte ausgehebelt: Grundsicherungen werden sehr häufig nicht in Anspruch genommen

Was viele nicht wissen: Selbständige und Freiberufler haben grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Diese Sozialleistung orientiert sich ausschließlich an der Einkommens- und Vermögenssituation des Antragstellers. Die Zahlung von ALG II ist zunächst nicht daran geknüpft, dass der Hilfebedürftige dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Damit können auch Vollzeit-Selbständige, die (noch) nicht genug für ihren Lebensunterhalt erwirtschaften, vorübergehend ergänzend ALG II bekommen (Quelle: MERKBLATT Selbständigkeit und Arbeitslosengeld II der Bundesagentur für Arbeit). Mehr unter http://wbien.de/grundeinkommen-fuer-selbstaendige

Daniel Krudan schrieb am 23.07.2018, 17:12 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Parlamentarische Versammlung des Europarates beschloss Resolution zum Grundeinkommen

"... Geschichte wird gemacht, es geht voran." :-) Dampf kann man auch hier noch machen - BGE/UBI als europäisches Ziel angeben: https://ec.europa.eu/commission/consultation-future-europe_de