2.281 Kommentare

Oskar Franz schrieb am 21.01.2019, 11:08 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

Die richtige Forderung kann nur lauten: Recht auf eine sozialversicherungspflichtige, familiär und finanziell zumutbare Arbeit. Dafür kämpfen Erwerbslose bei Verdi. Neoliberale Hirngespinste eines Herrn Blaschke und "Linker" Führungspersonen unterstützen wir nicht!

Brigitte Höllenreiner schrieb am 17.01.2019, 11:26 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sanktionen bei Hartz IV

Sollen doch diejenigen, die Sanktionen für gut halten, mal drei Monate so leben!!! Ist der Hartz-Vier-Satz schon selbst gerade so, dass man nicht leben und nicht sterben muss.

Horst Uwe schrieb am 17.01.2019, 10:09 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sanktionen bei Hartz IV

Warum wird bei dem Thema so selten formuliert, dass H4-Sanktionen das Dach über dem Kopf und das Brot auf dem Teller gefährden? Wer Menschen Schlaf, Essen und Trinken vorenthält, übt einen Anschlag auf deren Leben aus.

Christoph Horstmann schrieb am 16.01.2019, 14:21 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Ich bin sehr für ein BGE für Kinder oder ein allgemeines BGE und eine umfassende Steuerreform. Mein Beispiel: Geschieden, 4 Kinder mit meiner Ex-Frau, verdiene ca. 50.000 € brutto pro Jahr und zahle Unterhalt. Das mache ich auch gern, ich weiß ja worum es geht. Nun ist es allerdings so, dass mir persönlich fast nix bleibt. Ich kann nix zurücklegen für später, ich kann nix zurücklegen um, wenn die Kinder da sind, mal mit denen mehr als einen Tagesausflug zu machen. Gleichzeitig wird man, wenn geschieden, wieder in Lohnsteuerklasse 1 gesteckt und nochmals bestraft dafür, dass man seine Beziehung nicht aufrecht erhalten konnte. Die Kinder habe ich "dem Staat" trotzdem geschenkt. Dafür werde ich nun mehrfach bestraft. Nicht durch Unterhalt, sondern durch den Umstand, dass ich trotz ganz gutem Gehalt nichts habe, garnichts. Ein BGE würde bei all solchen Konstruktionen etwas den Dampf rausnehmen. Geschiedene Eltern werden auf so vielen Ebenen benachteiligt, dass es zum Schreien ist. Ich habe also noch gute 15 Jahre in relativer Armut vor mir und die fehlen mir am Ende für die Altersvorsorge. Altersarmut ist also nahezu vorprogrammiert und das bei gutem Gehalt.

Ursula Hundrich schrieb am 16.01.2019, 10:35 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

Ich finde diese Bewegung richtig und gut. Und überhaupt keine illusionäre Vorstellung. Es gibt genügend Fachleute, die sich gründlich mit diesem Thema beschäftigt haben und es gesellschaftspolitisch für außerordentlich wichtig halten, dass es zu einem Grundeinkommen kommt. (Richard David Precht etc.) [...] [gekürzt]

Yücel Atiker schrieb am 13.01.2019, 00:56 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Hier wird Precht falsch zitiert und interpretiert. Er gab sich selber als Beispiel und sagte sinngemäss: Warum soll einer wie ich Kindergeld bekommen bei seinem üppigen Einnahmen (sein Erfolg mit Büchern und Vorlesungen sind gemeint). Es geht ihm nicht darum, Kinder mittellos zu lassen, sondern nach Bedürftigkeit zu unterstützen. Das heißt, reiche Eltern brauchen kein Kindergeld, sie können selber für ihre Kinder sorgen, ohne staatliche Unterstützung. Außerdem ist er für eine umfangreiche Bildungsreform mit Ganztagsschulen und reformierter Bildungsinhalte. Keineswegs für verwahrloste Kinder!

Ralf Krämer schrieb am 12.01.2019, 19:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

Hallo Roland, schenk dir doch mal deine blödsinnige Polemik, von wegen "sozialpartnerschaftliche Einigkeit". Wir schreiben ja auch nicht von eurer "neoliberaler Einigkeit" mit diversen Konzernchefs und Sozialstaatsfeinden pro BGE. Und Anträge von ein paar Ortsgruppen als geradezu heldenhafter "Kampf der Gewerkschaftsbasis" - halleluja. Tatsächlich hatte ich ein konstruktives Gespräch mit Kolleg*innen vom Gewerkschafterdialog Grundeinkommen, bei dem niemand solches Zeug erzählte. Gegen weitere Diskussion hat niemand was, sie findet auch statt, führt allerdings nicht dazu, dass sich Gewerkschaften die illusionäre BGE-Vorstellung zu eigen machen.

Lars Beck schrieb am 12.01.2019, 12:25 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen in Deutschland und in den armen Ländern der Welt

Tolle Veranstaltung und wichtiges Thema. Trotzdem möchte ich auf eines aufmerksam machen: Meiner Meinung nach ist das Bild und der Titel der Veranstaltung unglücklich gewählt. Menschen, die sich sehr viel mit Rassismus, hier vor allem Alltagsrassismen und deren oft unterbewussten Verbreitung auseinandersetzen, würden hier darauf bestehen, von "wirtschaftlich armen Ländern" und nicht nur von "armen Ländern" zu sprechen. Dass dann ein schwarzes Kind gezeigt wird, unterstützt den Stereotyp, dass alle schwarzen Kinder unter Hunger bzw. wirtschaftlicher Armut leiden (was weiterführend zu kolonialen Annahmen führt, dass nur die besseren, wirtschaftlich reichen Europäer helfen können und ein eigenmächtiges Handeln der Betroffenen abgesprochen wird). Hier wäre zum Beispiel ein mehrteiliges Bild von Menschen verschiedener Hautfarben, die in wirtschaftlicher Armut leben, differenzierter und glücklicher.

Vinzent Storz schrieb am 11.01.2019, 00:22 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Webserie von Arte/BR: Einfach gut Leben

"Digitalisierung als Chance" – so soll es sein! Problem war: Maschinen zahlen keine Lohnsteuer, obwohl sie dramatisch viel mehr arbeiten als der Mensch - wie fleißige Schwarzarbeiterinnen, massenhaft. 'Liberal' lässt sich's ändern. Nachträglich kann ein gemäßigt liberales Modell mit anderen kombiniert werden. Lösung frei nach Götz Werner: - - - Höhere Mehrwertsteuer statt Lohnsteuer als plus-minus-NULL - - - Erst ohne die Lohnsteuer (LSt) versteht man jedes resultierende BGE wirklich. Ein substitutives KonsumSteuer-finanziertes BGE ist "keine" Umverteilung von Reich nach Arm - eher eine von Hi-Tech nach Low-Tech. Von 'Tech' nach Mensch. Denn Mehrwertsteuer (MwSt), dh KonsumSteuer, unterscheidet nicht ob Mensch oder Maschine die Arbeit machte. Keiner soll durch Wegfall der LSt mehr Lohn bekommen, sondern die Arbeitskosten sinken. Der Endpreis bleibt gleich durch die höhere MwSt. Genauso ginge das mit BGE. Ein Teil des Einkommens wird durch BGE ersetzt. Die Schwelle, Nein sagen zu können, sinkt mit BGE. [...] [Gekürzt]

Robert Bleilebens schrieb am 07.01.2019, 18:31 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Webserie von Arte/BR: Einfach gut Leben

Eine sehr gut gestaltete und informative Webserie über das Thema gutes Leben! Ganz toll ist der Bericht über die Cherokee-Indianer, die einen Pro-Kopf-Scheck von 6.000 Dollar an alle Mitglieder des Reservats zweimal jährlich auszahlen (insgesamt 12.000 Dollar pro Jahr). Nicht ganz existenzsichernd, aber doch sehr hilfreich im Alltag! Das entspricht deren jahrhundertealten Tradition, für alle zu sorgen. Und ganz wichtig ist bei den Cherokee-Indianern die 7-Generationen-Regel: Handle in der Gegenwart so, daß auch die 7. nachfolgende Generation gute Lebensbedingungen hat. Das sollte man in das Grundgesetz aufnehmen! Mehr braucht man nicht über Umweltschutz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit hineinzuschreiben - das leitet sich alles von dieser Regel ab! Es ist sehr beeindruckend, auf wie einfache und zugleich doch wirkungsvolle Weise die Cherokee-Indianer Nachhaltigkeit definieren! Den ganzen Klimbim mit prozentualen Reduktionszielen beim CO2 usw. brauchen sie nicht - und doch funktioniert das viel besser! Das finde ich sehr beeindruckend!

Vinzent Storz schrieb am 05.01.2019, 05:57 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wenn das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist

Fast ein Naturgesetz: Wir ernten gewaltige Masse wo Andere säten - NICHT Wir! - - - Denn Masse ist träge und so alt werden wir nicht. Wir leben von Kreativität unserer verrückten Vorfahren, was diese selbst so kaum ahnen konnten. Umkehrung: vom Baum, den wir morgen pflanzen, ernten Nachfahren das meiste. Ob wir wollen oder nicht. Daraus sollte man ein Recht auf BGE ableiten können ! Ja, BGE sollte ein Recht sein - keine Gerechtigkeitsfrage. Sondern dann doch: ob sich der gegenwärtige Zustand verbessert. Und das ist sehr wahrscheinlich. [gekürzt]

Ulrich Hühn schrieb am 03.01.2019, 18:54 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Auf welches Pferd setzt die SPD?

Ich möchte zur Vorsicht raten, den verschiedenen Begriffen des Grundeinkommens hinterher zu laufen. Wenn Joe Kaeser, Andrea Nahles und Sigmar Gabriel vom gleichen Thema schreiben, ist es noch lange nicht dasselbe. Die Großindustrie tut es, um wirtschafliche Vorteile davon zu haben, der frühere SPD-Vorsitzende, um das Hartz-4-Stigma los zu werden und die derzeitge Vorsitzende in einer Argumentations- Endlosschleife, um den Eindruck zu erwecken, Arbeitsplätze schaffen zu können. Alle eint die Erkenntnis, dass in dem derzeitigen System des marktwirtschaftlichen Kapitalismus nur die Wirtschaft Arbeitsplätze schafft, also wegen ihrer Ziele zur Verfügung stellt. Uns allen muss daran gelegen sein, diese menschenwürdig, existenzsichernd und teilhabe-gerecht auszugestalten, also mit dem Werkzeug Grundeinkommen zu gestalten. Vielleicht ist diese Argumentationskette ja unseren ehemaligen Mitstreitern (SPD) vorzuschlagen, damit sie wieder unsere zukünftigen Partner werden und nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Mit konservativen und ehemals liberalen Partnern halte ich Umsetzungsversuche für sehr riskant.

Vinzent Storz schrieb am 03.01.2019, 08:03 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Der Kardinal und die Arbeit

Der Kontext zum 'Ende der Demokratie' war u. a. das Ruhigstellen von Untätigen mit billiger Unterhaltungsversorgung und dem BGE. WIR haben jedoch JETZT den Eindruck, dass Schein-Debatten und SEICHTE Unterhaltung uns im Denken & Handeln passivieren, JETZT, d. h. ohne BGE. Viele Gegenargumente basieren auf Erfahrungen ohne BGE. Auf Fakten basierende Argumente haben andere Ursachen als das BGE, denn das gabs noch nie (jenseits eines Experiments)! Fangen wir auf niedrigem Niveau an, dann werden ungünstige Folgen beherrschbar sein. Keine Planwirtschaft sondern Evolution. Korrekturen werden nötig sein. Götz Werners Konzept der Steuerverschiebung der Lohnsteuer in Mehrwertsteuer und Austausch eines Einkommen-Anteils in BGE ist ein Nullsummenspiel. Die Finanzierung daher leicht verständlich. Das Ende der Demokratie wäre wahrscheinlicher, wenn man einen komplexen Zusammenhang grundsätzlich nicht mehr versteht. Hier gehts jedoch um deutliche Vereinfachung (in Werners Vorschlag). Besteuerung von Löhnen macht menschliche Arbeit unnötig teuer. Das BGE plus Wegfall der LSt macht sie billiger und damit zahlreicher. Demokratie funktioniert besser mit mehr Arbeitsplätzen. Demokratie und Wettbewerb geht besser mit mündigen Arbeitnehmern. BGE entschärft deren relative Ohnmacht. Ist das BGE zu hoch gestiegen, setzt etwas Inflation ein: selbstständige Korrektur. Warum haben wir JETZT eine Inflationsrate, d. h. ohne BGE? Inflation ist ein Trick um unser Konsumverhalten zu steuern. Mit BGE-gesicherter Zukunft könnte man diese Finanzpolitik der Ängste vielleicht sogar reduzieren. Zukunftssorgen gefährden Demokratie. Das BGE könnte ein paar Sorgen nehmen.

Uwe Federkeil schrieb am 02.01.2019, 01:03 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wenn das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist

Nur wenn ein "Menschenrecht auf Grundeinkommen" existiert, kann das "Recht auf Arbeit" realisiert werden - denn nur dann kann man überall von Grundeinkommen + Arbeitseinkommen lebenslang selbstbestimmt leben. Zur Zeit ist es für mehr als 16 Millionen Menschen in Deutschland nicht möglich, vom Arbeitseinkommen in Vollzeiterwerb auch im Rentenalter ohne staatliche Unterstützung zu leben. Ein Arbeitseinkommen von derzeit 2.400 Euro (ca. 14,10 Euro Stundenlohn) bringt nach 45 Jahren Vollerwerb eine Altersrente von Brutto 1.156 Euro, abzüglich der Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner!!!! Wir haben in rund 25 Jahren mehr als 20 Millionen Menschen, die in Altersarmut oder biographie-bedingter unverschuldeter Armut leben müssen. Nur ein Recht auf BGE kann das verhindern.

Wolfgang Gerecht schrieb am 31.12.2018, 17:19 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Auf welches Pferd setzt die SPD?

Wer Kinder-Reime a la "Ätschi Bätschi" von sich gibt, wer im Bundestag das "Pippi-Langstrumpf-Lied" trällert und verhandelt bis es "quietscht", bei jedem der zahlreichen GroKo-Skandale eine Koalitions-Bekenntnis abgibt, seine Minister-KollegInnen am letzten Arbeitstag mit "ab Morgen gibt´s ein´s in die Fresse" verabschiedet, den kann man nicht mehr wirklich ernst nehmen. Was Frau Nahles so alles zum Besten gibt, gilt ja wohl auch für das Niveau der SPD-Führung, sei es das Präsidium oder der Vorstand. Diese Leute haben Frau Nahles doch einstimmig gewählt. In der Wählerschaft besteht ja wohl zurecht die Meinung, so eine SPD braucht kein Mensch. Ich empfehle, das Buch von Rainer Mausfeld "Warum schweigen die Lämmer?" zu lesen.

Enno Schmidt schrieb am 31.12.2018, 16:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommens-Experimente in der Ukraine

Danke für diesen kurzen informativen Bericht.

Lothar Mickel schrieb am 24.12.2018, 00:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wenn das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist

Das Grundeinkommen IST selbstredend ein Menschenrecht! Ohne Einkommen ist in der heutigen Welt kein Leben in Würde möglich. Zwei Fragen sind zu stellen: 1. Haben alle Menschen kraft ihrer Geburt einen Anspruch auf ein Leben in Würde? Antwort: Ja, unbedingt! 2. Sind wir als Menschheit in der Lage, dies zu leisten? Antwort: Ja, unbedingt! Es gibt keine Entschuldigung, es nicht zu tun.

Andrea Müllerschön schrieb am 18.12.2018, 14:27 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Guten Tag, Da Kinder unsere einzigste Form von Zukunft sind, finde ich die Vorstellung nicht schlimm, dass die wenigen Menschen, die sich mehr als zwei Kinder überhaupt vorstellen können, auch welche bekommen. Da sich ein Drittel gegen Kinder frei entscheidet, könnten sich auch ein Drittel für vier Kinder oder mehr entscheiden. Als geburtenschwächstes Land der Erde wäre selbst eine Verdoppelung der Kinderzahl kein Problem, sondern eher die Lösung eines seit 1892!!! bestehenden Problems, nämlich dem Geburtenrückgang und dem demografischen Wandel. Allerdings würde ich nicht die Höhe von 1500 Euro mittragen. 1000 € müssen den Mitbürgern schon reichen. Mehr braucht man ja nun wirklich nicht. Sinnloser Überfluss und eine Leben in Luxus muss ja auch nicht herrschen.

Volkmar Kreiss schrieb am 18.12.2018, 10:44 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ende der Welt, Ende des Monats

Sehr guter Beitrag, den ich sofort an die wenigen Gelbwesten von Leipzig Süd weitergeleitet habe :-) Vielen Dank

FriGGa Wendt schrieb am 18.12.2018, 01:06 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ende der Welt, Ende des Monats

ich habe keine weiße Weste, aber eine gelbe (seit Jahren trage ich eine bei Aktionen zum Gedenken an die Opfer der Agenda 2010)... und sowas kann jeder anziehen... jeden Tag ... mit eigenen Botschaften, die er in die Welt bringen möchte... Eine Version auch hier. Also holt eure gelben Westen raus, wer ein Auto hat, hat sowas vermutlich sowieso für Rettungseinsätze parat... viele Radfahrer tragen sowas auch... Schulkinder tragen sowas im Winter, um gesehen zu werden, Gleisarbeiter...

Ernst Haft schrieb am 18.12.2018, 00:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Die Bedingungslosigkeit ist keine Tatsache, sondern eine Norm

Die Bedingungslosigkeit betrifft nicht nur die Norm "wie die Gewährung des Existenz- und Teilhabeminimums vernünftigerweise erfolgen soll", und damit korrekterweise bezeichnet eine "Voraussetzungslosigkeit" (voraussetzungsfrei = ohne Bedingung oder Gegenleistung zu gewährend). Sie betrifft auch die Bedingungen der Gewährung dieser Leistung, somit vor allem die HÖHE des Grundeinkommens. Und damit ist schon deutlich zu erkennen, dass hinter all der Rabulistik des Autors und seinen verschwurbelten Ausführungen eine ganz harte Bedingung in jedem Fall im Raum steht, nämlich die Höhe des Grundeinkommens. DIESE Bedingung ist in jedem Fall zu verhandeln und ggf. auch anzupassen, wenn sich die ökonomischen Rahmenbedingungen (somit die vom Verf. genannte Norm) ändern. Es kann in gar keinem Fall von bedingungslos gesprochen werden. Dies ist nicht nur unsauber formuliert, sondern einfach falsch.

Stephan Härtl schrieb am 17.12.2018, 21:15 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wenn das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist

Ein wichtiges Menschenrecht der UN-Charta ist "Würde und Wert der menschlichen Person" sowie im Grundgesetz "Die Würde des Menschen ist unantastbar". Dieses Menschenrecht wird in unserer Gesellschaft permanent verletzt, indem die Verlierer des ökonomischen Wettbewerbes einer Unterschicht zugeordnet und stigmatisiert werden. In der Auseinandersetzung müssen wir wieder die Würde des Menschen in den Vordergrund stellen und nicht, welches Modell der Finanzierung gerade am besten sei oder welche negativen Auswirkungen das BGE haben könnte. Den Kritikern und Gegnern des BGE sollte es viel schwerer fallen, gegen die diesbezügliche Wiederherstellung der Würde zu argumentieren. Erst wenn die Menschen die Unantastbarkeit der Würde akzeptieren, wird es ein BGE geben. Anerkennend, dass Jörg Reiners diesen grundsätzlichen Gedanken unserer Vision wieder aufgegriffen hat.

Michael Hauswald schrieb am 15.12.2018, 13:16 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Umverteilen statt Vermehren

Woher soll das Geld kommen ? Warum sollte ich noch arbeiten ? Der Sozialismus hat versagt. Habt ihr die DDR schon vergessen ?

Bertram Kraus schrieb am 13.12.2018, 14:17 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wenn das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist

Ich habe mich sehr über den Artikel von Jörg Reiner gefreut und wünsche mir auch eine breitere Diskussion zum Thema. Ich habe das Gefühl, dass bei dem Thema Grundeinkommen als Menschenrecht einige Grundeinkommensbefürworter eher abwinken. Tatsächlich handelt es sich aus meiner Perspektive um eine grundlegende Diskussion. Es geht um die visionäre Schaffung einer Institution, die dann da ist, wenn die anderen versagen (Milo Rau).