2.148 Kommentare

Roland Maurer schrieb am 24.05.2018, 17:04 Uhr zu
Steinmeier: Grundeinkommen wäre Kapitulation

Tja, schlimm genug, dass mal wieder von oberster Stelle etwas geblubbert wird, ohne sich tatsächlich mit der gesamten Ökonomie des ganzen beschäftigt zu haben. Typisch! Der Messias himself könnte kommen, es würde nichts helfen, denn „das kann ja so nicht funktionieren“ käme wie aus der Pistole geschossen von den Hirnlosen.

Bernd Jahnke schrieb am 24.05.2018, 14:07 Uhr zu
Steinmeier: Grundeinkommen wäre Kapitulation

Steinmeier lebt im 19. Jahrhundert, als Bismarck als Antwort auf die Industrialisierung das im wesentlichen bis heute bestehende Sozialsystem einführte. Das 21. Jahrhundert stellt neue Herausforderungen wie die Digitalisierung, die neue Antworten erfordern. Eine Antwort wäre das Bedingungslose Grundeinkommen.

Siegfried Müller schrieb am 24.05.2018, 13:48 Uhr zu
Steinmeier: Grundeinkommen wäre Kapitulation

Viele, die das BGE ablehnen, wissen nicht viel darüber oder informieren sich nicht, weil sie es nicht ernst nehmen, sperren sich sogar vor solchen neuen Dingen.

Harald Bulling schrieb am 24.05.2018, 03:51 Uhr zu
Steinmeier: Grundeinkommen wäre Kapitulation

Herr Steinmeier ist doch einer der mitgewirkt hat, dass die SPD sich im freien Fall befindet. Er hat keinen einzigen Vorschlag der das BGE ersetzen könnte. traurig aber wahr.

Josef Dietzgen schrieb am 18.05.2018, 20:13 Uhr zu
Finnisches Experiment: Fakten statt Fake-News

Vielen Dank. Warum schafft es die etatmäßige Journalistenzunft nicht, direkt an der Quelle nachzufragen? Ich habe auch viel Verwirrendes zu dieser finnischen Sache gelesen. So manches Mal frage ich mich, ob die Leute in den Redaktionen sich überhaupt ernsthaft mit den zu beschreibenden Themen beschäftigen. Vielleicht solltet ihr mal eine Schulung für die Presse anbieten.

Henrik Wittenberg schrieb am 17.05.2018, 16:57 Uhr zu
Finnisches Experiment: Fakten statt Fake-News

Dieser Artikel ist auf einem Smartphone leider überhaupt nicht lesbar. 🙁
[Anm. d. Red.: Danke für den Hinweis. Das Problem ist inzwischen behoben.]

Steff Huber schrieb am 15.05.2018, 21:06 Uhr zu
Klare Aufforderung an den DGB-Bundesvorstand: „Mitgestalten statt verweigern“

Ein wenig Differenzierung tut Not: unzählige Jobs sind zur Zeit nur noch als Aufstockung möglich, oder kleine Selbstständigkeit lohnt sich nur bei Familienversicherung oder „Nebenjob“. Das Leben unterhalb des Medians funktioniert nicht mehr, und Tariflöhne werden immer seltener bezahlt. Neue Wege zu neuer Arbeit, auch un- und gering bezahlter sind die Brücke in die Zukunft, und nicht ins Abstellgleis!

Josef Dietzgen schrieb am 07.05.2018, 22:27 Uhr zu
Grundeinkommen für Erwachsene, per Steuererklärung

Nun ja. Christliche Ideale? Da muss man skeptisch sein. Grundeinkommen erst ab dem 18. Lebensjahr? Sehr familienfeindlich, gerade gemäß christlichen Idealen! Erst nach zehn jahren Aufenthalt? Das erleichtert Integration und ein gedeihliches Zusammenleben ja sehr hervorragend! War da nicht mal was von Nächstenliebe, Herr Christ? Es ist Herr Kessler zu wünschen, sich intensiver in die Materie einzuarbeiten.

Charles Büttner schrieb am 04.05.2018, 14:47 Uhr zu
Entwarnung vor dem Grundeinkommen

Wer hat die in unserer Gesellschaft die Macht ein BGE um zu setzen? Genau, die Wirtschaft und die Vermögenden. (Wobei die Armen teilweise selber schuld sind wenn sie nicht wählen) Wie wird also ein real existierendes BGE aussehen? Genau, es wird wirtschafts-und vermögensfreundlich sein. (Agenda 2010 lässt grüssen) Die Armen die das BGE brauchen werden noch ärmer, die Vermögenden die das BGE nicht brauchen werden noch reicher. Schaut euch mal das Unternehmer BGE des Herrn Götz genauer an, asozialer geht’s nicht. Ein BGE das den Namen verdient müsste von unten aus der Bevölkerung hart gegen den Willen der Wirtschaft und Vermögenden erkämpft werden. Das wird aber nicht geschehen wir werden von oben (Elite) ein BGE aufs Auge gedrückt bekommen.

Petra Wehn schrieb am 02.05.2018, 04:14 Uhr zu
Zum Verhältnis von Grundeinkommen und Rente mit 67

Ich bin dafür, dass man auf jeden Fall, de Menschen bei der Garantierente berücksichtigt, die mindestens 25 Jahre gearbeitet haben. Auch muss derjenige berücksichtigt werden, der durch Krankheit erwerbsunfähig wurde.

Heinz Gunkel schrieb am 01.05.2018, 16:40 Uhr zu
Das Grundeinkommen – eine linke Idee?

Ist das Grundeinkommen eine linke Idee? NEIN!
Ich will mir die Sichtweise eines Parlamentspräsidenten nicht zu eigen machen, darum vermeide ich die vieldeutigen Zuschreibungen links/rechts. Eindeutiger wird das, was jener Präsident nach der französischen Revolution gemeint hatte:

  • Links: Die Vertreter der ganzen Gesellschaft.
  • Rechts: Die Vertreter partikulärer Interessen (damals der Adel).

Die Prämissen der französischen Revolution waren:
Frei, gleich, sozial (brüderlich)
‚Brüderlich‘ nennen wir heute ’sozial‘. Sozial ist aber nicht nur die Zwangsverwaltung der Arbeiter und Bauern, sondern schafft den Ausgleich zwischen den ungleichen Interessensgruppen, weil diese keiner naturgesetzlichen lenkenden Hand unterliegen.
Die Soziale Marktwirtschaft folgte der Idee des Ordoliberalismus und erlaubte im ersten Anlauf noch viele partikuläre Sonderregeln.
Mit der Einführung des Euro und der Hartz-Gesetze ist die Soziale Marktwirtschaft faktisch abgeschafft worden. Das Hartz-Niveau wurde zum alles beherrschenden Standard. Im Ersten Arbeitsmarkt wechseln die Arbeitnehmer direkt von einem Unternehmen zum anderen. Im Zweiten Arbeitsmarkt helfen die Arbeitslosenämter des Staates; das Verhältnis ist 1 offene Stelle zu 10 Arbeitssuchenden. Im Dritten Arbeitsmarkt, dem Hartz-4-Markt, ist Endstation und kein Entkommen.

Waren die Sozialgesetze ein linkes Projekt? Im Prinzip ja, aber Bismarck war kein Linker.
Entwickelt wurden die Ideen der sozialen Versicherung von den Arbeiterparteien. Als der Klassenkämpfer Bismarck realisierte, daß dabei sehr viel Geld verwaltet werden musste, verstaatlichte er die Ideen und schuf die deutsche Sozialversicherung – wer das Geld verwaltet, hat die Macht und das ist bis heute so.
Linke Interessen sind heute ebenso partikulär, wie die rechten. Darum wird das Grundeinkommen in den meisten Modellen weiterhin links oder rechts beargumentiert. Ein neutrales Grundeinkommen folgt den Interessen der gesamten Zivilgesellschaft, um mit dem Grundeinkommen die Soziale Marktwirtschaft und mit dem Erwerbseinkommen die wirtschaftliche Entwicklung zu realisieren und zukunftsicher und krisenfest gegen externe Störungen zu machen.

Hans-Jürgen Gratz schrieb am 01.05.2018, 12:12 Uhr zu
Das Grundeinkommen – eine linke Idee?

Die Erwerbsarbeit als Sinn des Lebens oder auch nur als Selbstverwirklichung zu sehen, ist anerkanntermaßen überholt. Das BGE ist daher ein richtiger Schritt weg aus der Abhängigkeite der uns beherrschenden Interessen der Kapital- und Poiltikerkaste. Richtig finanziert ist auch ein erster kleiner Schritt hin zu einer längst überfälligen Umverteilung unserer Vermögen. Ich empfehle dazu den Entwurf des Robert Carls:
http://www.archiv-grundeinkommen.de/carls/20170717-Finanzierung-Grundeinkommen-Carls.pdf

Wolfgang Platzek schrieb am 01.05.2018, 04:32 Uhr zu
IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen

Es ist sehr zu begrüßen, dass endlich auch von der Basis der Gewerkschaften aus für ein BGE geworben wird und wir der Realisierung unseres Grundgesetzes in der Praxis weiter vorantreiben.

Wolfgang Platzek schrieb am 01.05.2018, 04:16 Uhr zu
Das Grundeinkommen – eine linke Idee?

Ich kann mich den Ausführungen von Frau Preiss nur anschließen. Das BGE ist für mich eindeutig eine linke Idee, die von den Rechten nur missbraucht wird, um zu versuchen, den Sozialstaat abzuschaffen. Zu meinem großen Bedauern wird diese Idee aber auch von einigen führenden Köpfen in der LINKEN anders gesehen und man ist in der Partei bisher nicht bereit gewesen, eine Mitgliederbefragung zu diesem Thema zu machen.

Christa Meier schrieb am 29.04.2018, 13:18 Uhr zu
IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen

I. Die Grundrechte

Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

… dies gilt es in die Realität umzusetzen und die bestehenden Missverhältnisse im sozialen Bereich zu beenden. Unterschiede zwischen der Geschlechterentlohnung, Renten angleichen, Sanktionen bei Sozialhilfe, Bürokratieabbau, etc. etc.

Henrik Wittenberg schrieb am 27.04.2018, 19:45 Uhr zu
Netzwerk Grundeinkommen mit neuer Website

Herzlichen Glückwunsch zum gelungenen Neu-Auftritt im WWW (»Was lange währt …«)! 🙂

Vielleicht auch ein Ansporn für die anderen (regionalen) Initiativen … 😉

Rita Gretschel schrieb am 25.04.2018, 11:03 Uhr zu
Offener Brief an BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich des Startkonvents zum Grundsatzprogramm der Partei

Die Pkw-Maut und das bedingungslose Grundeinkommen
Leider wird die Pkw-Maut auf das Jahr 2020 verschoben, welches einen Verlust von mehreren Millionen für den Bundeshaushalt bedeutet.
In meinen Vorstellungen könnte die Pkw-Maut in das Bedingungslose Grundeinkommen einfließen, wenn sie dann mal kommt.

Kali Balcerowiak schrieb am 22.04.2018, 15:51 Uhr zu
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen mobil fürs Grundeinkommen

Bitte mal ganz klar sagen: Geht es um politische Forderungen, die für sich stehen? Also unabhängig vom BGE erhoben werden? Oder um Forderungen, die mit der Einführung eines BGE verkoppelt werden sollen? In diesem Fall gäbe es nämlich Bedingungen für die Einführung eines Grundeinkommens, das dann eben nicht mehr bedingungslos wäre… Bedingungslosigkeit bedeutet durchaus nicht nur, dass ein BGE unterschiedlos pro kopf gezahlt wird, sondern auch, dass es nicht an Bedingungen welcher Art auch immer geknüpft wird: So soll es keine höheren Kosten für den Staatshaushalt verursachen und niemanden schlechter stellen! Nur so wird es politik- und mehrheitsfähig… Letztlich geht es beim BGE schlicht und einfach um die volkswirtschaftlich intelligente Finanzierung, auf die deshalb der Fokus gelegt werden sollte – ohne Wenn und Aber! Also bitte keinnen ambitionierten Forderungskatalog, wenn es um ein bedingungsloses Grundeinkommen geht – sondern eine schlichte Darlegung der bestmöglichen Finanzierung, die im Übrigen auch die Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich ausbremsen würde… Kein überflüssiges Geschwafel! Davon gab es bereits mehr als genug! Fakten! Zahlen!

[Anm. d. Red.: „Bedingungslos“ bedeutet beim GE lediglich, dass seine Gewährung nicht an Bedingungen geknüpft wird, die die Bezieher erfüllen müssen. Siehe Definition des GE. Es gibt auf der Welt nichts schlechthin Bedingungsloses!]

Kerstin Erk schrieb am 22.04.2018, 12:01 Uhr zu
IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen

Auch ich bin für das Grundeinkommen, habe mich immer arbeitsmäßig im Niedriglohnsektor abgestempelt um über die Runden zu kommen.
Mehr schlecht als recht – aber auch diese Arbeit muss jemand machen, es können nicht alle studieren und „oben“ sitzen.
Aber schon heute habe ich Angst Rentner zu werden oder vorher krank.
Dann wird es richtig bitter.
Und das obwohl ich immer gearbeitet habe.
Aber bei den heutigen Rentenansprüchen…..
Und bei Krankheit bleibt auch nix.
Diese Aussichten betreffen unendlich viele Menschen und das muss dringend geändert werden!!!!

Silvia Juffart-Willnow schrieb am 21.04.2018, 11:32 Uhr zu
IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen

Ein Grundeinkommen wäre sehr gut. Vor allen würde es Kranken und Rentnern sehr helfen. Man hat einen gewissen Lebensstil, welches sich drastisch verändert, wenn man nicht mehr arbeiten kann. Auch wenn ein Ehepartner stirbt und leider nur noch die Hälfte der Rente des Partners bleibt.

Juergen Rettel schrieb am 21.04.2018, 10:37 Uhr zu
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen mobil fürs Grundeinkommen

Die Forderungen zusätzlich zum bGE nehmen diesem die Bedingungslosigkeit. Auch Gewerkschafter sollten logisch denken lernen, bGE ist nur die VORABauszahlung des Grundfreibetrages an alle, damit man dann alle Einkommen unbürokratisch ab dem erstzen Cent besteuern kann. So legt man Grundfreibetrag und Grundsicherung einfach zusammen.

[Anm. d. Red.: „Bedingungslos“ bedeutet beim GE lediglich, dass seine Gewährung nicht an Bedingungen geknüpft ist (s. Definition). Zusätzlich zum GE erhobene politische Forderungen ändern daher nichts an seiner Bedingungslosigkeit.]

wolfgang schreiner schrieb am 20.04.2018, 17:46 Uhr zu
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen mobil fürs Grundeinkommen

Herzlichen Glückwunsch zu eurer klaren Aussage! Die Gewerkschaften müssen sich noch viel mehr in die Langfristpolitik einbringen als bisher. Wer denn sonst? Ich kann alles unterschreiben.

Dorothea Gruß schrieb am 19.04.2018, 20:47 Uhr zu
Das Grundeinkommen kann nicht mehr ignoriert werden, sagt ein Experte des Vatikans

Mir ist auch schleierhaft, wie man sich Christ nennen und das BGE ablehnen kann – Stichwort Barmherzigkeit, Selbst- und Nächstenliebe; jeder soll einen fairen Anteil an den Früchten dieser Erde haben; du kannst nicht Gott und dem Mammon dienen. Wie erwerbsarbeitssam war eigentlich Jesus, bzw. was war der Schwerpunkt seiner „Arbeit“? Worauf kann es vielleicht noch im Leben ankommen, wenn materiell längst für alles im Überfluss gesorgt ist? (Vgl. auch Geschichte von Martha und Maria, Lukas 10,38–42)

Die christlichen Parteien scheinen jedenfalls konträr dazu eingestellt zu sein – oder sie verkennen die Realität völlig, wie ich gerade kürzlich selbst in einem Austausch mit einem CDU-Politiker aus meiner Stadt feststellen durfte.

Starker Tobak auch hier (letzter Satz):
„Unabhängig von der Diskussion über eine Abschaffung von Hartz IV halten die Sozialdemokraten einige Strafen für zu hart. ‚Wir wollen die verschärften Sanktionen für unter 25-Jährige streichen. Und wir wollen die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft abschaffen‘, teilte ein SPD-Sprecher mit. Niemand dürfe aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden. ‚Die Union lehnt dies allerdings ab.‘ (http://www.tagesschau.de/inland/hartz-sanktionen-101.html)

Ob und wie christliche Sozialethik und BGE zusammenpassen, ist meiner Meinung nach in diesem Dokument von Dr. Markus Schlagnitweit (Theologe, Sozial- und Wirtschaftsethiker) sehr schön auf den Punkt gebracht. Wer mag: http://w3.khg.jku.at/schlagnitweit/aufeinwort/BGE-Sozialethik.pdf

Wilfried Vedder schrieb am 16.04.2018, 22:05 Uhr zu
Fünf junge Politiker aus fünf Parteien: „Jetzt sind wir dran!“

Wer soll das bezahlen? DENKEN WIR MAL NACH!
Wie wird Geld, unser elektronisches Geld, dass als Zahl auf dem Geld-Konto sichtbar wird, hergestellt? Zum Beispiel Gehalt, Lohn, Rente oder Pension. Antwort: ohne Rohstoffe und Arbeitskraft! Bei der e-Geld Herstellung wird die Zahl nur auf dem Geld-Konto gebucht. Mehr nicht! Zahlen sind in jeder Größe und Menge herstellbar. Für eine Zahl muss niemand etwas abgeben. Die Zahl für das Grundeinkommen kann somit wie Gehalt oder Rente gebucht werden.