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Stephan Härtl schrieb am 12.12.2019, 12:28 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD: Das soziokulturelle Existenzminimum muss jederzeit gesichert sein

Selbst wenn die Behauptung der SPD, dass das BGE den Bedürfnissen der meisten Menschen nicht gerecht wird, stimmen sollte, die Leibeigenen und die Sklaven hatten auch Angst, in das feindliche Leben da draußen entlassen zu werden, vor der Verantwortung, deren Fähigkeit ihnen über Generationen geraubt wurde. Dennoch wurde diese Form der Zwangsarbeit infolge der sich anbahnenden Industrialisierung überwunden, wenngleich sie in eine neue Abhängigkeit gerieten, den Zwang zum Gelderwerb für ihre nackte Existenz. Das wird heute beschönigend als subsidiär bezeichnet. Die Zeit ist reif, die ökonomischen Verhältnisse verlangen es gerade zu, auch diese Abhängigkeit zu überwinden. Mir ist verständlich, dass die SPD sich dagegen sträubt, weil sie das Glück der Menschen zuerst in einer gesicherten Erwerbsarbeit sieht, die ihnen die Gesellschaft allumfassend zugesteht.

Jörg Brockmann schrieb am 12.12.2019, 10:53 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD: Das soziokulturelle Existenzminimum muss jederzeit gesichert sein

Ich denke dass der Tanker SPD große Chancen hat unterzugehen. Mit Hartz 4/Agenda 2010 hat die ehemals "Soziale Partei" selbsttätig und ohne Not ein großes Loch in ihren stolzen Schiffs-Rumpf gerammt. Wahrscheinlich weil ein paar Neoliberale/Bonzen (Peter Hartz) den SPD Bonzen/Alpha Männchen zugerufen haben: "Hey, is besser so für euch!" So doof muß man erst einmal sein. Ist auch eine Leistung, 15 Jahre als angeblich "Soziale Partei" gegen die Ärmsten der Armen, verfassungsfeindliche Sozialgesetze zu machen und bis zum Kippen durch das Bundesverfassungsgericht diese als regierende Partei zu verteidigen und so scharf wie möglich anzuwenden. Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Die von der (ehemals) sozialen Partei erlassenen Sanktionen im ALG 2 Gesetz verstoßen gegen §20 der Verfassung (Sozialstaatsprinzip). 15 lange Jahre lang! Als angeblich "Soziale Partei" arme Menschen einer Behördenwillkür auszusetzen, sie schlechter zu stellen als verurteilte Straftäter (ständige Androhung des Entzugs von Essen, Wohnung und Krankenversicherung gibt es bei Straftätern nicht). Den "Willen zur existentiellen Vernichtung" als "fordern und fördern" zu verkaufen. Darauf muß man erst einmal kommen! Und jetzt die angebliche Wende? "Das sozioökonomische und sozialkulturelle Existenzminimum muß jederzeit gesichert sein"... . Wer glaubt der SPD denn solche Aussagen? Vertrauensvorschuss? Längst verspielt! Eine Nichtaufarbeitung des "Hartz 4 Trauma" wird die SPD höchstwahrscheinlich in die Bedeutunglosigkeit führen. Die existentielle Not, in die die SPD sehr, sehr viele Menschen die letzten 15 Jahre gebracht hat, kommt nun als Bumerang zurück. Da hat die SPD noch einiges an Wunden lecken vor sich. Eventuell gibt es doch noch so etwas wie Gerechtigkeit. Werden die Geschädigten der Hartz 4 Diktatur entschädigt? Nein. Verlieren die SPD Politker, die verfassungsfeindliche Gesetzte erlassen haben, ihre üppigen Pensionen? Nein. Wird der bereits rechtskräftig verurteilte Peter Hartz wegen der Verfassungsfeindlichkeit seiner Hartz 4 Gesetzesvorlagen belangt? Nein. Neuausrichtung der SPD? Vielleicht zur Bundestagswahl 2025... . Erst einmal geht es für die SPD ab in die Hartz 4 Traumaklinik. Da wo die SPD auch viele traumatisierte Hartz 4 Empfänger treffen wird. Heilung ist leider bitter notwendig. Möge die Aufarbeitung des Hartz 4 Traumas der SPD gelingen. Möge sie wieder zu einer wirklich "Sozialen Partei" werden.

Heinz Gunkel, Buggenhagen schrieb am 08.12.2019, 13:09 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Existenzgeld: BAG-Plesa beschließt neues BGE-Konzept

Offene Fragen

  • Wer bekommt ein Existenzgeld: Alle 83 Millionen Einwohner in DE, auch anerkannte Asylanten, oder nur deutsche Staatsbürger und nur 43 Millionen erwerbsfähige Personen? [Anm. d. Red.: Siehe Modellübersicht]
  • Was kann verteilt werden: Welches makroökonomische Produkt des DE-Staates kann maximal verteilt werden: Nationaleinkommen, Primäreinkommen, Volkseinkommen, Verfügbares Einkommen?
  • Wie funktioniert der Transfer: Wann bekommt ein Empfänger das Existenzgeld, wöchentlich, monatlich, am Anfang, am Ende?
  • Wo wird das Existenzgeld verwaltet: Beim Finanzamt, beim Sozialamt, beim Arbeitsamt, bei der EZB (Bundesbank)?
  • Warum bekommt jemand ein Existenzgeld: Weil die Person hier arbeiten will?, was ist mit den Kindern und einem Bildungseinkommen? [Anm. d. Red.: Siehe bagshi.org]
Auf alle diese Fragen finde ich im Konzept der BAG-Plesa (noch) keine Antwort.

Carlos Schenkel, Schweiz schrieb am 08.12.2019, 09:09 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Was lange währt, wird endlich gut!

Es würde mich freuen, wenn die Finanzierung des BGE auch diskutiert würde - im Sinne von - eine Kapital-Transaktions-Steuer würde die Einnahmen fürs BGE leisten, oder aber auch Vollgeld soll eingeführt werden, wonach dann der Staat eine sinnvolle Variante zur Verteilung von Helikoptergeld hätte, anstatt dass immer die Banken das Geld zur Wirtschafts-Ankurbelung bekommen, welches diese dann aber horten. Die Bezüger vom BGE würden das Geld sicher in der Real-Wirtschaft verteilen, weil es ihrer Lebensnotwendigkeit dient.

Stephan Härtl schrieb am 03.12.2019, 13:29 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Nach dem Urteil des BVerfG zu Hartz-IV-Sanktionen: Alles ist möglich.

Dank dem beharrlichen Kampf von Ralph Boes seit seinem 2011 verfassten Brandbrief und seinen unzähligen Verfahren am Berliner Sozialgericht ist es mit Hilfe seiner MitstreiterInnen gelungen, einen Richter zu überzeugen, entgegen dem juristischen Mainstream, dass Harz IV verfassungswidrig sei und das Sozialgericht Gotha die Richterklage am Verfassungsgericht 2015 einreichte. Das soll an dieser Stelle ausdrücklich gewürdigt werden. Siehe auch www.grundrechte-brandbrief.de ; Ralph Boes: Das Urteil zu den Harz IV4-Sanktionen Interview vom 12.11.2019 auf www.youtube.com

Eric Manneschmidt schrieb am 01.12.2019, 23:28 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Was lange währt, wird endlich gut!

hier Saskia Esken zum BGE auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=c0-yjl5wd58&feature=youtu.be&fbclid=IwAR2QIaJflsgXGtzBRyfG8095uBrGwJ-O2Rw-1I4s5HRurgT_S0ukkcFLu_M

Ulrike Haufe schrieb am 30.11.2019, 19:44 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Netzwerk Grundeinkommen eröffnet Online-Shop

Gute Idee, der Shop, freue mich über meine 2 Teile, Reklame laufen ist eben wichtig. Hatte schon Bedenken, dass das BGE einschläft. Toll dass die Uni Freiburg sich der Sache angenommen hat - sehr interessant für mich. Die beste Lösung für Deutschland, Ende der Querelen und das Geld versickert nicht - wo auch immer.

Charlotte Ullmann schrieb am 30.11.2019, 18:09 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Nach dem Urteil des BVerfG zu Hartz-IV-Sanktionen: Alles ist möglich.

Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Witz und hat nichts, aber auch gar nichts für den geschundenen Bürger geändert. Es hat einzig seine Verantwortlichkeit, zu prüfen, ob das Grundgesetz in der Gesetzgebung richtig umgesetzt wird, auf die Politik geschoben. Dabei ist es doch eindeutig im Grundgesetz niedergelegt, dass jeder Mensch a priori ein Minimum an Existenzsicherung braucht und ein Recht darauf hat, um überhaupt in die Lage versetzt zu werden, diese sich selbst verdienen zu können. Wäre das a priori nicht so, würden alle Kinder verhungern, bevor sie in der Lage wären, sich selbst zu ernähren.

Heidemarie Becker schrieb am 18.11.2019, 13:54 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Einführung eines Grundeinkommens verfassungsrechtlich möglich, aber abhängig von konkreter Ausgestaltung

Ich bin für das bedingungslose Grundeinkommen. Denn das jetzige vorgeschlagene Grundeinkommen [Anm. d. Red.: Gemeint ist hier und weiter unten wohl die Grundrente], ist total ungerecht. Es bezieht nur Menschen, die mindestens 35 Jahre gearbeitet haben. Was ist denn mit Menschen, die zwar nicht 35 Jahre gearbeitet haben, die aber das gleiche in einer kürzen Zeit erwirtschaftet haben wie eine Person, die halbtags 35 Jahre das gleiche Geld erwirtschaftet hat. Nur weil derjenige 35 Jahre gearbeitet hat. Das ist zu tiefst ungerecht. Ich bin so ein Fall, der durch Krankheit aus dem System geworfen wurde. Komisch viele andere Länder bekommen das hin. Jetzt stimmen sogar die Österreicher über ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1200,00 Euro ab. Die Niederländer haben es schon längst und das seit Jahren. Teilweise auch die Skandinavier. Warum hängt sich nur an Zeiten. Die Erwerbsbiographien sind längst nicht mehr so, dass Menschen jahrelang in einer Firma oder diese Anwartschaft erreichen. Wenn wir so weiter schlafen, wird Deutschland das Armenland Europa´s sein. Wer mehr verdienen möchte, kann das doch tun. Ich denke, ich würde in jedem Fall weiter arbeiten. Dieses bedingungslose Grundeinkommen würde einem mehr Sicherheit geben. Das jetzige vorgeschlagen Grundeinkommen ist kein Grundeinkommen. Ich würde dafür gerne zur Demonstration auf die Straße gehen.

Ute Plass schrieb am 14.11.2019, 19:59 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Auf der Bewegungskonferenz in Berlin

Sehr begrüßenswert, dass Menschen und Ideen zusammen finden um sich für das gute Leben aller Menschen zu engagieren. Das BGE als 'Teil der Lösung' im Sinne André Gorz finde ich wichtig: https://www.streifzuege.org/2007/seid-realistisch-verlangt-das-unmoegliche/ Klar dürfte sein: "Es gibt kein 'richtiges BGE im falschen Wirtschaften'.

Gernot Reipen schrieb am 16.10.2019, 00:58 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Was lange währt, wird endlich gut!

Sicherlich wird auch die SPD das Thema BGE bald ernsthaft diskutieren, wenn sie unter 5% der Wählergunst angekommen ist. Und das wird nicht mehr lange dauern.

Jörg Reiners schrieb am 11.09.2019, 22:05 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 29. Juli 2019

Zu TOP 4: Innerhalb der AG Social Media konzentriere ich mich auf den Medienkanal Twitter. Ich empfehle, statt Automatismen einzuführen, mir einfach mitzuteilen, wann welcher Beitrag auf Facebook getwittert werden soll. Der Content bei Facebook und Twitter sollten sich schon unterscheiden.

Martin Mair schrieb am 10.09.2019, 13:57 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Sehr geringe Zustimmung zum Grundeinkommen bei den Europawahlen

Ähm, warum soll wer nur wegen dem BGE seine Stimme einer Minipartei geben, die überhaupt keine Chancen auf den Einzug hat. Vor allem wenn es dann auch noch 4 VERSCHIEDEN "Splittergruppen" gibt! Die Überschrift ist daher sehr irre führend!

Jörg Reiners schrieb am 06.09.2019, 18:22 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen mobil fürs Grundeinkommen

Eine Umverteilung ist eh erforderlich, um die in der Phase des Neoiberalismus entstandenen Vermögensunwuchten zumindest teilweise abzubauen. Also ein sinnvolles Unterfangen! Der Ansatz, vom Grundeinkommen blieben ob der Steuerfinanzierung eh nur 500 Euro übrig, mag bei einigen Modellen zutreffen, ist aber mitnichten allgemeines Ergebnis einer Grundeinkommensbasierung der Gesellschaft. Es gibt Modelle, z.B. wie es von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE ausgearbeitet worden ist, da gibt es in der Tat Nettobeziehende und Nettozahlende. Auch das ist politisch geboten und federt vorhandene ökonomische Fehlentwicklungen ab. Mit einem Grundeinkommen MUSS kein Menschmehr erwerbsarbeiten, aber er kann. Und warum das nur oder in erster Linie nach den Vorstellungen oder Bedingungen von Arbeitgebern vonstattengehen soll, weist eher auf den erbärmlichen Zustand der Gewerkschaften hin. Diese sollten sich hingegen freuen, mit dem Grundeinkommen bei ihren Mitgliedern eine permanent verfügbare und ausreichend ausgestattete Streikkasse vorzufinden. Folglich wird das genaue Gegenteil der Fall sein: bietet ein Arbeitgeber keine attraktiven Konditionen ist mensch nicht mehr gezwungen, erwerbszuarbeiten. Wenn dann mit der Zeit vor allem gemeinwohlorientierte Unternehmen solch attraktive Konditionen bieten und die auf Profitmaximierung ausgerichteten Unternehmen den Kürzeren ziehen, wäre auch das ein wünschenswertes Unterfangen. Ja, das Grundeinkommen birgt ein Potential in sich, die gesellschaftlichen Verhältnisse "zum Tanzen zu bringen". Immer mehr Menschen sehnen gerade diesen emanzipatorischen Effekt herbei.

Andre Limburger schrieb am 06.09.2019, 11:37 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter machen mobil fürs Grundeinkommen

Die BGE- Fans verstehen leider schon einfache Logik nicht. BGE braucht eine gigantische Umverteilung. Das geht nur über höhere Steuern - das führt aber zu dem Effekt, dass von 1.000 € BGE nur 500 real bleiben - die Leute müssten dann also arbeiten. Und das zu den Bedingungen der AG! Und der AG würde die Löhne kürzen, denn der Lohn muss dann ja nicht mehr zum Leben reichen - dafür habt Ihr ja das BGE. Das ist eben einfache Logik und man sollte was von Volkswirtschaft verstehen. Es ist der Kombi- Lohn für alle!

Daniel Kruse schrieb am 24.08.2019, 11:56 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Sehr geringe Zustimmung zum Grundeinkommen bei den Europawahlen

Sehr unwahrscheinlich, dass rechte Gruppierungen sich für ein Grundeinkommen (BGE) einsetzen könnten. Diese Art einer "Demokratiepauschale" kann dort nicht gewollt sein. So würde ein BGE ja auch den radikalisierenden Nährboden eines Sumpfes aus Armut, Hass und Missgunst trockenlegen. Zumal gerade aus der rechten Ecke die Migrationsfrage gerne als unvereinbar mit einem BGE argumentiert wird. Auf den Zuspruch der Großparteien für ein BGE kann man wohl noch lange warten... Immerhin zeigen die Grünen (Robert Habeck) eine mittelfristig sinnvolle Perspektive auf... https://www.robert-habeck.de/tag/grundeinkommen/ Weiters: https://marktplatz.bewegung.jetzt/t/2019-09-13-europaeische-buergerinitiative-grundeinkommen-vernetzungstreffen-in-hannover/31123

Wolfgang Schlenzig schrieb am 07.08.2019, 17:44 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Pressemitteilung: Das Netzwerk Grundeinkommen wird 15 Jahre alt

Da habe ich mal nachgeschaut, ab wann ich da so mitgemacht habe. Eine Aufnahmeurkunde ins Netzwerk Grundeinkommen fand ich nicht, gab's wahrscheinlich auch nicht. Meine ersten E-Mailaustausche im Netzwerk sind vom 17.08.2014. Wir Berliner trafen uns damals im Mehringhof, in der Schule über dem Mehringhoftheater mit Robert Ulmer, fast wöchentlich würde ich meinen. Mit Sascha Kimbel habe ich Anfang 2015 versucht, das BGE-Thema mit einem Antrag in die WASG zu tragen. Heute nehme ich nicht mehr an Treffen teil. Leiste aber seit Anfang an einen ordentlichen finanziellen Jahresbeitrag und verbreite sowie polemisiere für das BGE im Sinne des Netzwerkes. Wolfgang Schlenzig, Berlin

Frank Pistor schrieb am 01.08.2019, 17:33 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Katja Kipping: Die Stimmung pro Grundeinkommen ist spürbar

Meines Erachtens gibt es in der Gesellschaft nicht wenige Leute, die nicht nur geringfuegig desorientiert sind und vieles von dem, was in Diskussionen eroertert wird, nicht oder nur teilweise verstehen. Beliefe sich das Grundeinkommen beispielsweise monatlich auf Netto 1.050 Euro, laege es eigentlich im Interesse eines jeden oder jeder, dies zu erhalten, der ueber ein geringeres monatliches Nettoeinkommen verfuegt. Diese Gesellschaftsschicht ist ein betraechtliches Waehlerpotenzial und dieser Personenkreis sollte auch durchaus mal einfach und plakativ angesprochen werden, was weitergehende Differenzierungen natuerlich nicht ausschließt. Also, es sollte moeglichst einfach zu verstehen sein, wer genau bekommt es und wie wird es genau finanziert... Ich bin uebrigens auch der Meinung, dass Wiederholungen im Hinblick auf das Wichtigste in Diskussionen durchaus imstande sind, etwas zu bewirken. Ich glaube kaum, dass beim Grundeinkommen eine Bedueftigkeitspruefung vermeidbar ist, denn wenn es zunaechst in einem ersten Schritt alle bekaemen, muessten ja riesige Finanzmassen in Bewegung gesetzt werden...

Ulrich Hühn schrieb am 23.07.2019, 19:50 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Michael Opielka: Das Glas ist mindestens halbvoll

Zwei Dinge möchte ich dazu äußern: Auch ich hoffe auf die Ergebnisse des Zukunftslabors, obwohl auch in SH sind derzeit keine Eliten mehr als Protagonisten des Grundeinkommen. Obwohl du, Michael, es bislang sehr gut und verständlich versuchst, an den Mensch zu bringen. Der nächste Termin darf nur nicht an einem Werktag nachmittag sein. Das zweite, und da sehe ich mein persönliches Manko: Ich bin ein Herzensmensch, das Grundeinkommen fasziniert mich viel zu sehr. Deshalb ist auch die Wahl zum Netzwerkrat im Frühjahr für mich enttäuschend gewesen und, wie du es beschreibst, zum unkalkulierbaren Spielball politischer Gruppen. Was ich mir wünsche, ist eine große Mischung aus Politikern, Kirchenmitgliedern und NGO`s, die das Thema permanent in die Öffentlichkeit tragen, Ich verspreche, meinen Teil beizutragen

Frank Streit schrieb am 20.07.2019, 17:38 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Katja Kipping: Die Stimmung pro Grundeinkommen ist spürbar

Alle diese Punkte könnten und würden durch https://www.economy4mankind.org/bge-bedingungsloses-grundeinkommen/ gelöst, erreicht, erfüllt... aber scheinbar muss erst noch 10-15-20 Jahre diskutiert und an den alten Schrauben eines nicht funktionierenden Systems gedreht werden?

Daniel Kruse schrieb am 15.07.2019, 12:53 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Birgit Zenker: Diskurs zum Grundeinkommen hat an Qualität gewonnen

Grundsicherung für Kinder, Grundeinkommen für Leistungssportler, Grundeinkommen für Studierende, Garantiesicherung für die Armen usw. und so fort. Wird das BGE also schleichend Puzzlestein für Puzzlestein eingeführt? Weil dies unauffälliger bzw. systemverträglicher ist, als gleich eines für alle einzuführen und mit der Tür ins Haus zu fallen?

Ulrike Lohlein schrieb am 09.07.2019, 10:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sanktionen bei Hartz IV

Warum kommen bei der Diskussion ums Bedingungslose Grundeinkommen nie die Menschen zur Sprache die wegen vielfältiger psychischer Einschränkungen nicht arbeitsfähig sind und für die ein bedingungsloses Grundeinkommen eine erhebliche psychische Erleichterung darstellen würde. Sie müssen sich dann nicht mehr auf demütigende Weise bei einem Arzt einen Seelenstrip unterziehen damit sie noch eine Existenzberechtigung haben. Sie würden wieder eigenverantwortlich entscheiden können in welchen Maße sie sich gesellschaftlich einbringen oder ob und in welchem Außmas sie einer bezahlten Tätigkeit nachgehen. Eine psychische Unterstützung muss für diese Menschen natürlich angeboten werden, aber auf Freiwilligenbasis und nicht mit einer Erzwungenen Maßname vom Amt. Das ist demütigend, entwürdigend und entmündigend.

Daniel Kruse schrieb am 04.07.2019, 13:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Sehr geringe Zustimmung zum Grundeinkommen bei den Europawahlen

Auch die "Garantiesicherung" allein könnte schon einen weiterführenden gesellschaftlichen Aufwind erzeugen, der langfristig (grüne) Früchte trägt.

Hans-Peter Diettrich schrieb am 21.06.2019, 21:33 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Die Höhe des Grundeinkommens

Wann immer ein Politiker o.ä. von einem Ehrenamt spricht, Ehrenamtler lobt oder mehr derartige Initiative fordert, spricht er sich eigentlich indirekt für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus, das solche ehrenamtliche (=unbezahlte) Arbeit ermöglicht. Mit einem Grundeinkommen verliert das Sammeln von Dosen oder sonstigem Abfall sein Stigma, und kann so Vorbild für mehr individuelles Engagement für unsere Umwelt werden.