Ich würde gern wissen, was ein bGE auf \"Nullniveau\" sein soll, vielleicht kannst Du mir das erklären, Agnes. Ich habe auch den Verdacht, dass Du Sören und Martin missverstanden hast. Es geht nicht darum, das bGE mit Bedingungen zu überfrachten, sondern schlicht um die von Sören angeführte \"Visionsarbeit\", oder etwas positiver formuliert, uns unsere Visionen nicht klauen zu lassen bei den ganzen Finanzierungsdebatten, so wichtig sie auch sind.
Im Gegenteil zu Dir glaube ich nämlich, dass die Visionen von z. B. Götz Werner und vielen Leuten der Linken nicht so extrem auseinander sind, dass wir alle sogar ziemlich ähnliche Visionen haben.
Wir werden meines Erachtens aber nur Mehrheiten gewinnen, wenn wir diese Visionen transparent machen und sie so zu kommunizieren, dass irreale Ängste, wie sie ja Katja in ihrem Aufsatz beschrieben hat (Stillhalteprämie, Hängematte, keiner macht die miesen Jobs, der \"Standort fällt zurück\" etc.) abgebaut werden können.
Bei allem Respekt vor den \"vier Punkten\" des Netzwerks, die eine gute Basis darstellen, sollten wir uns kein \"Visionsverbot\" auferlegen aus Angst, dann keinen gemeinsamen Nenner mehr zu finden. Ganz im Gegenteil glaube ich, dass es für unsere Visionen jetzt schon eine Mehrheit in der Gesellschaft geben würde, wenn wir sie verdeutlichen können.
Ich glaube kaum, dass wir das bGE umsetzen können mit dem ängstlichen \"ansonsten soll alles bleiben wie es ist\". Damit locken wir ja kaum uns selbst hinterm Ofen hervor. Das bGE muss einher gehen mit eine großen Bildungs- und Bürgerinitiative, an allen Ecken und Enden der Gesellschaft Impulse von freiwilligem Engagment, Selbstorganisation, Kulturimpulsen und gelebter Solidarität.
Das wird all die Lügen strafen, die weiter an Hängematten und Faultiere denken.
AgneS Schubert schrieb am 05.03.2008, 03:56 Uhr zu
ich sehe das anders. Jeder zweite hier im Netzwerk versucht das BGE mit irgendeiner anderen Forderung zu verknüpfen. Der eine mit Mindestlohn, der nächste vielleicht mit dem Abbau vom Kündigungsschutz, ein dritter hier tatsächlich mit Tierschutz, … und du eben mit Bildung - möglichst frei von einer ökonomischen Kosten-Nutzen-Rechnung.
Unabhängig, ob es im Einzelnen nun gut oder schlecht sei, hat all das mit BGE eben erst einmal nichts zu tun! Und man kann jedes dieser Dinge und das BGE unabhängig von einander erstreben. (Höchstens die Höhe des BGE kann sich im Einführungsfall auf erstere beziehen.)
BGE ist schlicht ein Grundeinkommen und nicht z.B. allg. Grundbildung auf Uni-Niveau.
Und Sören,
bei den Visionen, auch „bestechende Gesellschaftsentwürfen“ genannt, sind sich die BGE-Anhänger untereinander doch genauso uneinig wie bei BGE-Höhe und Steuersatz.
Sei reichen doch bekanntlich von neoliberal bis wahrlich vorkommunistisch. Und BGE schließt doch da eigentlich wirklich nichts aus.
die Befürworter stammen auch aus den unterschiedlichsten Bereichen: DM-Chef bis Arbeitsloser, Agnostischer Künstler bis Theologe, ….
Je umfangreicher die Forderungen, die mit einem BGE verbunden sind, desto unwahrscheinlicher wird wohl die Durchsetzung.
Warum also nicht erst einmal BGE pur?
Ja, aber was ist also das Wesen des BGE, auf das wir uns eben erst einmal beschränken sollten! Das \"B\" klar: Bedingungslos = also keinen Arbeitszwang, individuell und ohne Bedürftigkeit. Die Auslegung ist hier wenig bis kaum umstritten. Außerdem ist es nur (aber auch: wenigstens) ein \"Grundeinkommen\". Ein \"Zusatzeinkommen\" ist also vorgesehen, aber ersteres möge schon auch was allein bewirken.
Wie hoch muss es dazu also sein? Das ist der Punkt, auf den wir uns hier nach mancher Meinung noch dringend einigen sollen. Es soll schließlich \"die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.\" Klar scheint da für machen auch gleich ein gewisses Bildungsniveau notwendig zu sein. Aber genau so wenig wie Existenzsicherung eine direkte Lieferung von kostenloser Grundnahrung beinhaltet, verlangt die gesellschaftliche Teilhabe unbedingt freie Bildung. Gesellschaftliche Teilhabe ist auch gar nicht etwas Einheitliches wie es die Ernährung auch nicht ist. Es heißt eben noch nicht, dass jeder dem Uni-Professor in Philosophie oder/und Mathematik folgen können muss. Wer legt die Höhe also fest? Wann ist es genug Teilhabe? Wenn es doch für den einen schon zu viel ist, was für den anderen nur als Peanut scheint und der eine lieber isst während der andere lieber sonstig teil hat. Es heißt bei uns ja schließlich nicht gleich \"jedem nach seinen Bedürfnissen\", sondern eine BGE-Höhe für alle (bzw. für alle einer Gruppe - z.B. Kinder). Und dennoch sollten wir eine Bevormundung diesbezüglich dringen vermeiden. BGE soll für viele ja vor allem eine Emanzipation bringen.
Warum soll nicht gerade diese wiederum helfen, die Höhe festzulegen? Lassen wir doch eine Volksabstimmung darüber machen (nach Bekanntmachung sonstiger Kosten deren Einsparung und der aus BGE-Höhe folgenden Steuersätze.)
Ich schlage hier also folgendes vor:
* Erst eine prinzipielle Einführung von BGE auf Nullniveau ohne irgendeine zeitgleiche gesellschaftliche Veränderung durchzuführen bzw. als Folge befürchten zu müssen.
* Erst dann erfolgt durch Volksabstimmung eine schrittweise Anhebung (oder wieder Senkung) der BGE-Höhe und zugleich der entsprechenden Steuerquote.
* Eine Neuabstimmung erfolgt mindestens bei anderweitigen Steuer- oder Sozialleistungsänderungen und natürlich regelmäßig auf Grund notwendiger Anpassung an die Inflation bzw. an eine eventuelle Neueinschätzung der Nützlichkeit von BGE durch die Bevölkerung.
* Das BGE kann für spezielle Gruppen ungleichmäßig bestimmt werden (Rentner, Kinder, …).
Der eine Vorteil dieser Idee ist es, dass gegen ein BGE auf Nullniveau kaum ernste Gegenargumente sprechen, während jedoch die Bereitschaft für eine schrittweise mäßige Erhöhung des BGE bei Unbedarften deutlich höher sein dürfte als die für eine sofortige Einführung eines wirkungsvollen BGE. Man kann schließlich die gesellschaftlichen Folgen leichter abschätzen. Zum anderen wird das Volk direkt beteiligt und bekommt nicht etwas vorgesetzt.
Eine signifikante Verschiebung der jeweiligen Ziele ist nicht zu befürchten. Eine vielleicht jährliche Steigerung von vielleicht 100€ braucht 10 Jahre bis 1000€. In solchen Zeiträumen müssen wir wohl ohnehin rechnen.
Die durchaus wichtigen Visionen einer sonstigen besseren Gesellschaft sowie die jeweiligen BGE-Modelle mag jeder weiter offen pflegen und zur prinzipiellen Gewinnung seiner entsprechenden Zielgruppe für das BGE einsetzen. Das Risiko, dass sie dem Willen der Mehrheit nicht entsprechen, sollte er aber schon zu tragen bereit sein, wie wir alle mit einem gänzlich bei Nullniveau belassenem BGE leben müssten, wenn sich die Mehrheit auf Dauer eben nicht direkt oder indirekt als Nutznießer eines BGE begreift.
Und hier haben wir einen zweiten wichtigen Vorteil dieser Idee:
Wir müssen nicht mehr gegeneinander um die Modelle sondern können gemeinsam für ein BGE streiten.
Eine direkte Demokratie verlangt natürlich vorher eine Aufklärung des Volkes. Und da haben wir dann doch wieder die Verknüpfung von BGE mit einem anderen Ziel. Diesmal ist es aber wesentlich fürs BGE und auch darauf beschränkt.
Ich hätte auch gerne eine Gesellschaft, in der die Menschen freibestimmt ihren Talenten und Interessen nachgehen und jene sinnvoll in das Gemeinwesen einbringen können.
Aber der Bildungssektor wird derzeit allerorten liberalisiert (mal schauen ob Ypsilanti in Hessen die Studiengebühren rückgängig macht)und für den Markt geöffnet. Das heißt Bildung wird kostenpflichtig und auf die berufliche Verwertbarkeit reduziert. Wir haben derzeit einen sehr ökonomischen Bildungsbegriff. Vielleicht diesem Gespenst Gloabalisierung geschuldet, vielleicht auch cleveren Strategen bei Bertelsmann, die diese Entwicklung nachweislich schon seit Jahrzehnten verfolgen.
Wenn das Studium nun eines Tages pro Semester 5000 Euro kostet, was nützen dann noch 800-1000 Euro Grundeinkommen??? Gar nichts! Bildung wäre wieder ein Privileg, vorbehalten den Menschen, die genügend Kohle haben. Und wer gut gebildet ist, wird weiterhin zu den Besserverdienern gehören auch in einer Welt mit Grundeinkommen. Die gesellschaftlichen Verhältnisse würden sich nicht ändern.
Meines Erachtens muss mit der Forderung nach einem Grundeinkommen auch ein Recht auf freie Bildung einhergehen. Alles andere macht keinen Sinn. Schon aus strategischen Gründen sollte das verstärkt angegangen werden. Die ganzen Asten, schon auch ein politischer Multiplikator an den Universitäten, sind auch für kostenfreie Bildung. Wenn wir den akademischen nachwuschs verstärkt für die Idee des bGE gewinnen können, ergeben sich daraus neue Ressourcen, Ideen etc...
Oder sieht das jemand anders?
Gerhard Bandorf, BN schrieb am 04.03.2008, 18:13 Uhr zu
Und ein weiteres: Solange das BGE nicht auch als im Sinne einer philosophisch-kulturellen, sprich: weltanschaulichen Aufgabe betrachtet wird, wird es von Utilitarismen – gleich welcher Art und Güte, und sei es der hier kreierte „Nützlichkeitsrassismus“ – in Neiddiskussionen zerrieben und kein Herzgehör finden.
Die geistig-kulturelle Bedeutung des BGE ist weitaus bedeutender als es der Fokus vordergründig pekuniärer Aspekte überhaupt zu sichten in der Lage ist.
Das BGE darf nicht zu einer materialistischen Stoßrichtung verkommen!
Wenn jeder, der für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, Institutionen und Politiker anschreiben, Arbeitsgespräche suchen würde, wie ich das tue, würden wir mehr erreichen, als mit Aufbau von Strukturen!
Warum geschieht das nicht?
Herzlich ines eck
www.anwaelte-gegen-hartz4.de
Der Drehbuchtext \"Aufstand der Erwerbslosen - Bürgergeld statt Bürgerkrieg\" ist ein Grenzgang zwischen Journalismus und Literatur.
Die aktuelle Fassung ist http://www.anwaelte-gegen-hartz4.de/aufstand_der_erwerbslosen.pdf.
Rezension_
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Thomas Meese [mailto:redaktion@forced-labour.de]
Gesendet: Dienstag, 25. September 2007 02:09
An: webmaster@forced-labour.de
Betreff: BUERGERGELD STATT BUERGERKRIEG - let\'s make movies !!!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte Sie heute auf ein m.E. sehr gelungenes Drehbuch zum
Hartz IV-Komplex aufmerksam machen.
Die Berliner Autorin, Künstlerin und Online-Editorin Ines Eck hat
es unter dem Titel \"Aufstand der Erwerbslosen - BÜRGERGELD
STATT BÜRGERKRIEG\" geschrieben.
Darauf hin gewiesen, habe ich es auf forced-labour.de unter nach-
folgendem link besprochen:
---> http://www.forced-labour.de/archives/387
Weil ich denke, dass es wichtig ist, unsere Anliegen über andere
(audio-visuelle) Medien aus unserer Subkultur heraus zu tragen
und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, würde
ich dieses Film-Projekt zu gern realisiert sehen.
Für den Fall, dass Sie meine Einschätzung teilen, setzen bitte auch
Sie sich mit den Ihnen zu Gebote stehenden Mitteln für eine Reali-
sierung ein. Meinen Besprechungstext dürfen Sie zu diesem Zwecke
für Deine \"Aussen\"-Sichtweise! Sie macht hoffentlich einigen \"Insidern\" wieder klar worum es WIRKLICH geht!
Leider meinen vielzuviele im Netzwerk (und einige ganz besonderEs wie z.B. RB - MD - JD ;-)) sie müssten das Netzwerk majorisieren, d.h. Spinne spielen. DAS würde nur dazu führen, dass das Netz zerreisst - und das müssen die anderen eben verhindern. ... und da sind sie auf einem ganz guten Weg! ;-)) Viel Erfolg!
Ciao Euer BGE-Peter S. aus dem wilden Süden
Barbara Oswald schrieb am 01.03.2008, 20:48 Uhr zu
Wir haben die 24 Thesen von T. Wonneberger in unserem Arbeitskreis diskutiert und stimmen inhaltlich in allen Punkten mit Euch überein. Nur würden wir in punkt 4,5 und 1o eine bessere Formulierung wählen, um weniger angreifbar zu sein.In punkt 21 würden wir das Wort Faulheit durch Muße ersetzen, da es weniger negativ belastet ist.Zu punkt 22 möchten wir sagen,dass die Menschen im Allgemeinen nicht untätig bleiben, auchwenn sie finanziell abgesischert sind, da sie ein inneres Bedürfnis nach Tatigkeit haben. Es gibt ja auch viele andere Möglichkeiten sich einzubringen,als Erwerbsarbeit.Bei Punkt 23 sind wir der Meinung,dass Deutschland bei der Einführung des BGE ein gutes Beispiel für andere Länder abgeben und damit zur Globalisierung beitragen könnte.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns Eure Meinung zu unserem Grundlagenpapier \"Ein neues Wirtschaftssystem\" schreiben würdet.
Meines Erachtens sollte die Idee des bedingslosen Grundeinkommen nicht polarisieren, sondern vereinen. Weder links noch bürgerlich dürfen sich durch ihren Sprachgebrauch und Habitus diskriminieren. Eine Mitgliedschaft und rege Beteiligung des BAG wäre zu begrüßen. Genauso wie Arbeitskreise der Liberalen, CDU, Grüne und SPD sehr willkommen sind.
Man kann ja manchmal kurz vergessen, dass man sich nicht mögen darf. Danach kann ja wieder jeder Seine WELT oder taz lesen.
AgneS Schubert schrieb am 01.03.2008, 03:02 Uhr zu
Hier haben die BAG-Vertreter vielleicht auch ein Problem, bei dem sie Hilfe brauchen, denn natürlich ist ihnen gleichzeitig z.B. die Sozialpolitik der Linken wichtig.
Die Vorstellung, dass diese und das BGE gleichzeitig zu haben sind, wird aber nicht von allen BGE-Fans geteilt.
Nun ist wohl die Frage, ob man trotzdem miteinander kann oder ob man riskiert, dass man sich trennt.
Darum der Hinweis für die BAG-Vertreter:
Zur Verbreiterung der gesellschaftlichen Akzeptanz der Idee BGE (das ist wohl die aktuelle Aufgabe des Netzwerkes) ist erst einmal besser,
sich gemeinsam mit den anderen für eine grundsätzliche Machbarkeit auszusprechen - sogar, wenn das ein Niveau bedeutet, dass das heutige von Harz4 nicht überschreitet.
(Die gesellschaftlichen Veränderungen wären sicher auch da schon nicht unwesentlich.)
Dass dieses Niveau nicht das politische Ziel ist, kann man ja schon immer mit äußern, um es nicht zu verraten.
Aber von Anfang an darauf zu bestehen, dass alle, die beim Netzwerk Grundeinkommen mitmachen, die gesamten politischen Ziele auch teilen, oder sie dazu nötigen zu wollen, schränkt die Verbreitungsmöglichkeit unötig auf Fans der Linken Sozialpolitik ein.
Die BAG-Vertreter sollten hingegen die Bereitschaft entwickeln, das BGE auch gegen den Willen der aktuellen Mehrheit der Linken - selbst mit liberalen und konservativen Kräften.
Schließlich gibt es einen wohl gemeinsamen behaupteten Vorteil des BGE, den Staatshaushalt bei der Sozialverwaltung zu entlasten. Auch wenn das für die BAG nicht das Ziel ist, hilft es eben das BGE einzuführen.
Nach dieser Einführung hat man dann wieder alle Linke bei sich, um z.B. das BGE zu erhöhen.
BAG! Nochmal zur Vereinfachung: _mit_ dem Netzwerk für BGE und _mit_ der Linken für Umverteilung von oben nach unten! Statt: _gegen_ das Netzwerk für diese Umverteilung und _gegen_ die restliche Linke für ein BGE!
Sichher kann man immer beides tun, aber die Frage ist in welchem Ausmaß und mit welchem Nutzen.
Für die Konservativen und Liberalen gilt das im Übrigen auch entsprechend andersherum.
Harz4 Niveau kommt ihnen erst einmal entgegen, dafür müssen sie das B bei BGE voll akzeptieren. Es aufzuweichen wird dann wohl der Versuch sein nach der Einführung.
Solange alle Seiten ihr BGE Modell mit der ganzen restlichen Politik belasten, kommt es erst zum BGE, wenn vielleicht eine absolute Mehrheit einer Partei besteht.
Und diese muss dann auch noch in Gänze das BGE wollen. Trübe Aussichten für die Emanzipation des Menschen!
AgneS
AgneS Schubert schrieb am 01.03.2008, 03:01 Uhr zu
jedenfalls wenn sie irgendwie zu viel Einfluss bei dem Ringen um eine objektive Wahrheit hat.
Ich kenne die Strukturen des Netzwerkes nicht und weiß auch nicht, ob die Vorwürfe richtig sind. (Kein Mitglied.)
Vielleicht liege ich ja mit meinen Vermutungen ein wenig daneben, aber
Ich bin mir ziemlich sicher, dass das Ringen um Macht oder eben gegen Machtlosigkeit wie hier nicht das Problem sein sollte.
Die Frage von Jörg Drescher: \"Welches Ziel verfolgt das Netzwerk, bzw. dessen „Führung“ eigentlich?\" ist wohl schon entscheidender.
Ja, wenn das Ziel BGE nicht von jedem im Wesen gleich verstanden wird, ist man eventuell nicht gut beraten, in dem selben Netzwerk zu sein.
Sollten aber die 4 Grundsätze des BGE für alle die entscheidenden sein, dann kann man für den Moment sogar mal auf Demokratie verzichten.
Wenn da z.B. die Führung meint, mit Einzelnen sich erst einmal besser und schneller verständigen zu können, und eine Idee erst einmal dort zur Diskussion stellt, macht man eben ein Art Beta-Test. So muss sich nicht die ganze Gemeinschaft mit etwaigen Fehlern auseinandersetzen.
Es spricht auch nichts dagegen, Freunde, die die Grundsätze des Netzwerkes teilen, dazu aufzufordern einzutreten. Vielleicht geschieht das ja sogar in der Absicht, eben diese Grundsätze auch bei Abstimmungen zu bestätigen.
Wenn einer viele Ämter auf sich zieht, ist dass oft auch kein böser Wille, sondern Unfähigkeit, Aufgaben zu delegieren oder auch mal Arbeitsverweigerung bei anderen. Wie kam es denn z.B. zu dieser Führung und Aufgabenverteilung?
Nun es kommt also nur darauf an, ob man immer noch ein gemeinsames Hauptziel hat und wie wichtig einem seine Nebenziele sind.
Die Höhe des BGE ist ja erst einmal bewusst ausgeklammert, da ist es wohl kaum zielführend, sie mit der Ausgestaltung von dem schwammigen Begriff \"gesellschaftliche Teilhabe garantiert\" wieder einzuführen.
Es gibt nicht viele Politiker, die als Volksvertreter bezeichnet werden könnten, außerdem kann man sie kaum noch erkennen, zuviele Zwänge zwingen zum abtauchen.
Gerade deshalb ist es wichtig, dass es ein außerparlamentarisches (oder besser: bürgerliches) Bewusstsein gibt und die Menschen sich nicht zu leicht von Worten der Politiker einfangen lassen.
Das Volk ist der Souverän und nicht die Politiker. Diesen Satz sollte man sich immer wieder sagen und nicht die Macht durch Leichtgläubigkeit, pol. Desinteresse oder falsches Expertenglauben abgeben.
Als Mitglied der Kommission, das dieses offene Schreiben mitträgt und dem die interne Diskussion bekannt ist, kann ich sagen, daß durch die zaghafte Informationspolitik des Netzwerks erste Köpfe gerollt sind.
Wer nun meint, daß dies im SPK oder bei Ronald Blaschke geschehen sei, liegt falsch. Vielmehr traten aufgrund der Veröffentlichungsumstände Personen aus der Kommission aus und ein Kommissionsleiter von seinem Amt zurück. Begründung: sie halten das Netzwerk für nicht reformierbar, ohne dafür viel Zeit und Energie aufzuwenden; Reformen würden \"von oben\" blockiert und dadurch enorm erschwert.
Es entspricht nicht gerade der Forderung nach gesellschaftlichen Sozialreformen, wenn man selbst nicht reformfähig ist. Welches Ziel verfolgt das Netzwerk, bzw. dessen \"Führung\" eigentlich?
\"Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.\"
Das Buch war weniger für Deutschland gedacht, sondern für die Ukraine und Russland; trotzdem danke, daß es (nach fast einem Jahr) hier Erwähnung findet.
Volker Stöckel schrieb am 29.02.2008, 00:49 Uhr zu
Wenn ich bedenke, dass ich fast 20 Jahre im öffentlichen Dienst sprichwörtlich a) die Beine auf den Tisch legen konnte und b) Arbeit getan habe, die mE bloss erfunden worden ist, um irgendwen zu beschäftigen, aber nicht den geringsten Sinn und Nutzen hatte, und dann heute sehe, dass ich als Parasit und Hängemattenfreak mich um ein Kind kümmere, damit es in dieser Gesellschaft eben nicht unter die Räder kommt und einen kompletten Haushalt führe, dann frage ich mich, wer nun wirklich faul ist.
Wer arbeitet denn nun wirklich ? Wer leistet denn da wirklich was ? Ein Bauer ? Ein Maurer ? Der gute Mensch, der mir meinen Müll entsorgt ? Oder etwa ein Bankdirektor oder ein Manager/Geschäftsführer, der Verantwortung für was übernimmt, was es eigentlich gar nicht geben müßte ...
Was leistet denn ein Büroangestellter zb. im öffentlichen Dienst. Oder ein Bankangestellter ? Ich sehe das irgendwie nicht.
Was leistet die Mutter und Hausfrau ? Was der Nachbar, der zwar keinen Job hat, aber der Rentnerin von gegenüber den Rasen mäht und kleine Handwerksarbeiten im Haus durchführt. Was leistet die Frau, die für die kranke Nachbarin miteinkauft oder für die alte Frau von nebenan mal Zeit hat und ein Schwätzchen hält oder den selbstgebackenen Kuchen lobt ?
Unsere Werte sind Müll. Das ist mE das Problem. Solange ein Bankangestellter das doppelte verdient wie ein Mensch, der für kranke, hilfsbedürftige und alte Menschen da ist, oder für unsere Kinder, solange wird es Widerstand geben und die Aussage, dass der der \"Arbeit\" hat, den der keine Arbeit hat oder will mitfinanzieren \"muss\".
Aber was kosten uns all die Menschen, die wir abschieben, weil sie noch nicht oder nicht mehr arbeitsfähig sind und weil sich keiner drum kümmert aus Angst, er wird gesellschaftlich geächtet und als Schmarotzer hingestellt ?
Vielleicht ist es doch eher \"faul\" sich in den gesellschaftlich anerkannten Job zu flüchten, anstatt sich den zwischenmenschlichen Anforderungen zu stellen.
Giesela Brunken schrieb am 28.02.2008, 13:51 Uhr zu
Schade, dass in dem Text ein Hinweis auf ein Instrument, dass zur Lösung des Problems beitragen könnte fehlt: Das bedingungslose Grundeinkommen für alle!
Das BGE muss in der breiten Bevölkerung bis zu Ende gedacht werden. Es kann seine universalen Wirkungen nichtmal gegen eine Minderheit entfalten. Unter diesem Aspekt leben wir in einem neuen Zeitalter der Aufklärung. Und so verstehe ich auch den Artikel von Christoph Schlee.
Es ist nicht wirklich möglich die Folgen des BGE abzuschätzen. Zu meinen, daß mit dem BGE auch wieder die Schwächsten der Gesellschaft benachteiligt werden, kann eigentlich nur aus dem klerikalem Stellvertreteranspruch abgeleitet sein. Ein Grundeinkommem heißt ja nicht, daß damit die Sozialhilfe unnötig würde. Natürlich wird das Sozialhilfesystem abspecken müßen hinsichtlich der zu verteilenden Gelder. Aber es wird dennoch bestehen bleiben , um besondere Härten abzufangen. Rollstühle und Gehhilfen (zB)sollen natürlich weiterhin Bedürftigen zur Verfügung gestellt werden. Und natürlich wird es auch viele Fälle geben, in denen ein pauschales BGE einfach zu wenig ist. Aber das sind Randprobleme, welche kaum ernsthaft und generell als Argumente gegen das BGE ins Feld geführt werden können.
Wie kann man Gott vertrauen, aber den Menschen nicht? Sind deshalb die Kirchen so leer, weil sie den Menschen kein Vertrauen entgegenbringen und zu gewöhnlichen Dienstleistern auf dem sozialem Sektor geworden sind?
Ich glaube nicht an Gott, aber an meine Mitmenschen und denke, daß das BGE eine gute Sache ist.
Ich finde die Ansichten von Christoph Schlee sehr richtig und wichtig. Die Grundfrage ist : Was wollen wir für eine Gesellschaft und wie gerecht nach außen und innen wird der Lebenstandart erhalten bzw. geschaffen. Ich denke, das bGE ist dafür eine gute Möglichkeit, aber halt erst so durchführbar, wenn ein sehr großer Teil einer Gesellschaft bereit dazu ist. Ich glaube Einstein sagt schon \" Das Problem ist das menschliche Herz...\". Wenn wir es nicht schaffen einen Weg zu der Masse der Menschen zu finden, werden auch wir früher oder später diesen Traum mit Gewalt durchsetzen müssen oder auf lange Sicht nicht das bGe bekommen. Gewalt hat noch nie zu mehr Menschlichkeit und Demokratie geführt. Deshalb sollten auch wir unabhänig von unserer Bekenntnis zum bGe uns vielleicht über diese Plattform in die täglichen Sorgen, Nöte oder Interessen der Menschen einmischen und uns bekannte Zusammenhänge des Großen-Ganzen verständlich machen. Wie ???
Schon bezeichnend, dass ein so fragwürdiger Wissenschaftler wie Heitmeyer hier als Kronzeuge herangezogen wird. Hinter schlüpfriger Umfrageforschung, die bei Heitmeyer besonders bodenlos ist, liegen letztlich kaum echte Erkenntnisse sondern nur eine pädagogisierendes ewiges Mahnen und Warnen im Namen bester Gesinnung. Schauder.
Der moralische Niedergang von sozialen Verbindungen bzw. Einstellungen, zum einen durch den Ruf nach Sicherung des Staates und zum anderen durch den Erhalt der materiellen Existenz um jeden Preis, ist aus individuell egozentrischer Sicht verständlich, jedoch gesamtgesellschaftlich eine Katastrophe.
Der Ruf nach mehr Moral und Glaubensgrundsätzen verpufft, wenn Politik als purer Lobbyismus begriffen wird. Politik muß die Summe der Antragonisten im Blick haben und darf nur rechtl. Rahmenbedingungen setzen.
Die Pflicht einer pol. - soz. - wirtschaftlichen Gemeinschaft besteht darin, Rahmenbedingungen zu schaffen, die dem Entwicklungsstand von Gesellschaft und Individium entsprechen. Das ist die Herausforderung die sich jeder einzelne und jede Gesellschaft heute stellen muß.
Kein Mäzenatentum, keine noch so großzügige Spende kann wieder gutmachen, was zerstört worden ist, wenn arbeitende Einzelmenschen das freie Verfügungsrecht seiner Tätigkeit und die bedingungslose Teilhabe an der Gesellschaft geschmälert bzw. beraubt wird.
Dies gilt auch für den anonymen kollektiven Sozialstaat, der das Individium bevormundet, um von außen her Altersfürsorge, Kultur- und Bildungseinrichtungen zu finanzieren - da herrscht in letzter Konsequenz nur noch die große Lüge.
Der Markt schränkt die Freiheit ein, \"Nein\" oder \"Ja\" zu sagen, indem verlangt wird, etwas (zum leichteren Tausch: Geld) bei einem \"Ja\" zu geben. Mit jedem \"Nein\" oder \"Ja\" wird damit etwas in eine Wertehierarchie gebracht und bei einem \"Ja\" mit \"Nutzen\" belegt.
Die Bedingungslosigkeit der Freiheit kann man als Recht proklamieren, doch was \"nützt\" dieses Recht ohne Möglichkeit? Ein Recht (ein bedingungsloses \"Ja\") auf Menschenwürde bedeutet vielmehr, Möglichkeiten zu schaffen, in Würde als Mensch zu leben.
Aber ein bedingungsloses (monetäres) Grundeinkommen ist nur dann sinnvoll, wenn man sich für das (bedingungslos bezahlte) Geld etwas kaufen kann. Dabei kann man Würde nicht (monetär) meßen und mit einem festgelegten Betrag als \"würdig\" definieren - vielmehr bemißt man das monetär, was zu zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist.
Das (bedingungslose) Grundeinkommen als Menschenrecht heißt somit, jedem Menschen innerhalb eines Tauschsystems die Möglichkeit zu geben, Dinge (monetär) zu kaufen, die für ein menschenwürdiges Leben notwendig sind. Es ist eine (bedingungslose, aber monetäre) Anerkennung des Menschen durch die Gemeinschaft, deren einzelne Akteure verlernt haben, Dinge ohne Gegenleistung zu geben.
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Ich würde gern wissen, was ein bGE auf \"Nullniveau\" sein soll, vielleicht kannst Du mir das erklären, Agnes. Ich habe auch den Verdacht, dass Du Sören und Martin missverstanden hast. Es geht nicht darum, das bGE mit Bedingungen zu überfrachten, sondern schlicht um die von Sören angeführte \"Visionsarbeit\", oder etwas positiver formuliert, uns unsere Visionen nicht klauen zu lassen bei den ganzen Finanzierungsdebatten, so wichtig sie auch sind.
Im Gegenteil zu Dir glaube ich nämlich, dass die Visionen von z. B. Götz Werner und vielen Leuten der Linken nicht so extrem auseinander sind, dass wir alle sogar ziemlich ähnliche Visionen haben.
Wir werden meines Erachtens aber nur Mehrheiten gewinnen, wenn wir diese Visionen transparent machen und sie so zu kommunizieren, dass irreale Ängste, wie sie ja Katja in ihrem Aufsatz beschrieben hat (Stillhalteprämie, Hängematte, keiner macht die miesen Jobs, der \"Standort fällt zurück\" etc.) abgebaut werden können.
Bei allem Respekt vor den \"vier Punkten\" des Netzwerks, die eine gute Basis darstellen, sollten wir uns kein \"Visionsverbot\" auferlegen aus Angst, dann keinen gemeinsamen Nenner mehr zu finden. Ganz im Gegenteil glaube ich, dass es für unsere Visionen jetzt schon eine Mehrheit in der Gesellschaft geben würde, wenn wir sie verdeutlichen können.
Ich glaube kaum, dass wir das bGE umsetzen können mit dem ängstlichen \"ansonsten soll alles bleiben wie es ist\". Damit locken wir ja kaum uns selbst hinterm Ofen hervor. Das bGE muss einher gehen mit eine großen Bildungs- und Bürgerinitiative, an allen Ecken und Enden der Gesellschaft Impulse von freiwilligem Engagment, Selbstorganisation, Kulturimpulsen und gelebter Solidarität.
Das wird all die Lügen strafen, die weiter an Hängematten und Faultiere denken.
Ja, Martin,
ich sehe das anders. Jeder zweite hier im Netzwerk versucht das BGE mit irgendeiner anderen Forderung zu verknüpfen. Der eine mit Mindestlohn, der nächste vielleicht mit dem Abbau vom Kündigungsschutz, ein dritter hier tatsächlich mit Tierschutz, … und du eben mit Bildung - möglichst frei von einer ökonomischen Kosten-Nutzen-Rechnung.
Unabhängig, ob es im Einzelnen nun gut oder schlecht sei, hat all das mit BGE eben erst einmal nichts zu tun! Und man kann jedes dieser Dinge und das BGE unabhängig von einander erstreben. (Höchstens die Höhe des BGE kann sich im Einführungsfall auf erstere beziehen.)
BGE ist schlicht ein Grundeinkommen und nicht z.B. allg. Grundbildung auf Uni-Niveau.
Und Sören,
bei den Visionen, auch „bestechende Gesellschaftsentwürfen“ genannt, sind sich die BGE-Anhänger untereinander doch genauso uneinig wie bei BGE-Höhe und Steuersatz.
Sei reichen doch bekanntlich von neoliberal bis wahrlich vorkommunistisch. Und BGE schließt doch da eigentlich wirklich nichts aus.
die Befürworter stammen auch aus den unterschiedlichsten Bereichen: DM-Chef bis Arbeitsloser, Agnostischer Künstler bis Theologe, ….
Je umfangreicher die Forderungen, die mit einem BGE verbunden sind, desto unwahrscheinlicher wird wohl die Durchsetzung.
Warum also nicht erst einmal BGE pur?
Ja, aber was ist also das Wesen des BGE, auf das wir uns eben erst einmal beschränken sollten! Das \"B\" klar: Bedingungslos = also keinen Arbeitszwang, individuell und ohne Bedürftigkeit. Die Auslegung ist hier wenig bis kaum umstritten. Außerdem ist es nur (aber auch: wenigstens) ein \"Grundeinkommen\". Ein \"Zusatzeinkommen\" ist also vorgesehen, aber ersteres möge schon auch was allein bewirken.
Wie hoch muss es dazu also sein? Das ist der Punkt, auf den wir uns hier nach mancher Meinung noch dringend einigen sollen. Es soll schließlich \"die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.\" Klar scheint da für machen auch gleich ein gewisses Bildungsniveau notwendig zu sein. Aber genau so wenig wie Existenzsicherung eine direkte Lieferung von kostenloser Grundnahrung beinhaltet, verlangt die gesellschaftliche Teilhabe unbedingt freie Bildung. Gesellschaftliche Teilhabe ist auch gar nicht etwas Einheitliches wie es die Ernährung auch nicht ist. Es heißt eben noch nicht, dass jeder dem Uni-Professor in Philosophie oder/und Mathematik folgen können muss. Wer legt die Höhe also fest? Wann ist es genug Teilhabe? Wenn es doch für den einen schon zu viel ist, was für den anderen nur als Peanut scheint und der eine lieber isst während der andere lieber sonstig teil hat. Es heißt bei uns ja schließlich nicht gleich \"jedem nach seinen Bedürfnissen\", sondern eine BGE-Höhe für alle (bzw. für alle einer Gruppe - z.B. Kinder). Und dennoch sollten wir eine Bevormundung diesbezüglich dringen vermeiden. BGE soll für viele ja vor allem eine Emanzipation bringen.
Warum soll nicht gerade diese wiederum helfen, die Höhe festzulegen? Lassen wir doch eine Volksabstimmung darüber machen (nach Bekanntmachung sonstiger Kosten deren Einsparung und der aus BGE-Höhe folgenden Steuersätze.)
Ich schlage hier also folgendes vor:
* Erst eine prinzipielle Einführung von BGE auf Nullniveau ohne irgendeine zeitgleiche gesellschaftliche Veränderung durchzuführen bzw. als Folge befürchten zu müssen.
* Erst dann erfolgt durch Volksabstimmung eine schrittweise Anhebung (oder wieder Senkung) der BGE-Höhe und zugleich der entsprechenden Steuerquote.
* Eine Neuabstimmung erfolgt mindestens bei anderweitigen Steuer- oder Sozialleistungsänderungen und natürlich regelmäßig auf Grund notwendiger Anpassung an die Inflation bzw. an eine eventuelle Neueinschätzung der Nützlichkeit von BGE durch die Bevölkerung.
* Das BGE kann für spezielle Gruppen ungleichmäßig bestimmt werden (Rentner, Kinder, …).
Der eine Vorteil dieser Idee ist es, dass gegen ein BGE auf Nullniveau kaum ernste Gegenargumente sprechen, während jedoch die Bereitschaft für eine schrittweise mäßige Erhöhung des BGE bei Unbedarften deutlich höher sein dürfte als die für eine sofortige Einführung eines wirkungsvollen BGE. Man kann schließlich die gesellschaftlichen Folgen leichter abschätzen. Zum anderen wird das Volk direkt beteiligt und bekommt nicht etwas vorgesetzt.
Eine signifikante Verschiebung der jeweiligen Ziele ist nicht zu befürchten. Eine vielleicht jährliche Steigerung von vielleicht 100€ braucht 10 Jahre bis 1000€. In solchen Zeiträumen müssen wir wohl ohnehin rechnen.
Die durchaus wichtigen Visionen einer sonstigen besseren Gesellschaft sowie die jeweiligen BGE-Modelle mag jeder weiter offen pflegen und zur prinzipiellen Gewinnung seiner entsprechenden Zielgruppe für das BGE einsetzen. Das Risiko, dass sie dem Willen der Mehrheit nicht entsprechen, sollte er aber schon zu tragen bereit sein, wie wir alle mit einem gänzlich bei Nullniveau belassenem BGE leben müssten, wenn sich die Mehrheit auf Dauer eben nicht direkt oder indirekt als Nutznießer eines BGE begreift.
Und hier haben wir einen zweiten wichtigen Vorteil dieser Idee:
Wir müssen nicht mehr gegeneinander um die Modelle sondern können gemeinsam für ein BGE streiten.
Eine direkte Demokratie verlangt natürlich vorher eine Aufklärung des Volkes. Und da haben wir dann doch wieder die Verknüpfung von BGE mit einem anderen Ziel. Diesmal ist es aber wesentlich fürs BGE und auch darauf beschränkt.
AgneS
Ich hätte auch gerne eine Gesellschaft, in der die Menschen freibestimmt ihren Talenten und Interessen nachgehen und jene sinnvoll in das Gemeinwesen einbringen können.
Aber der Bildungssektor wird derzeit allerorten liberalisiert (mal schauen ob Ypsilanti in Hessen die Studiengebühren rückgängig macht)und für den Markt geöffnet. Das heißt Bildung wird kostenpflichtig und auf die berufliche Verwertbarkeit reduziert. Wir haben derzeit einen sehr ökonomischen Bildungsbegriff. Vielleicht diesem Gespenst Gloabalisierung geschuldet, vielleicht auch cleveren Strategen bei Bertelsmann, die diese Entwicklung nachweislich schon seit Jahrzehnten verfolgen.
Wenn das Studium nun eines Tages pro Semester 5000 Euro kostet, was nützen dann noch 800-1000 Euro Grundeinkommen??? Gar nichts! Bildung wäre wieder ein Privileg, vorbehalten den Menschen, die genügend Kohle haben. Und wer gut gebildet ist, wird weiterhin zu den Besserverdienern gehören auch in einer Welt mit Grundeinkommen. Die gesellschaftlichen Verhältnisse würden sich nicht ändern.
Meines Erachtens muss mit der Forderung nach einem Grundeinkommen auch ein Recht auf freie Bildung einhergehen. Alles andere macht keinen Sinn. Schon aus strategischen Gründen sollte das verstärkt angegangen werden. Die ganzen Asten, schon auch ein politischer Multiplikator an den Universitäten, sind auch für kostenfreie Bildung. Wenn wir den akademischen nachwuschs verstärkt für die Idee des bGE gewinnen können, ergeben sich daraus neue Ressourcen, Ideen etc...
Oder sieht das jemand anders?
Ich pflichte Frau Brunken vollkommen bei!
Und ein weiteres: Solange das BGE nicht auch als im Sinne einer philosophisch-kulturellen, sprich: weltanschaulichen Aufgabe betrachtet wird, wird es von Utilitarismen – gleich welcher Art und Güte, und sei es der hier kreierte „Nützlichkeitsrassismus“ – in Neiddiskussionen zerrieben und kein Herzgehör finden.
Die geistig-kulturelle Bedeutung des BGE ist weitaus bedeutender als es der Fokus vordergründig pekuniärer Aspekte überhaupt zu sichten in der Lage ist.
Das BGE darf nicht zu einer materialistischen Stoßrichtung verkommen!
Wenn jeder, der für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, Institutionen und Politiker anschreiben, Arbeitsgespräche suchen würde, wie ich das tue, würden wir mehr erreichen, als mit Aufbau von Strukturen!
Warum geschieht das nicht?
Herzlich ines eck
www.anwaelte-gegen-hartz4.de
Der Drehbuchtext \"Aufstand der Erwerbslosen - Bürgergeld statt Bürgerkrieg\" ist ein Grenzgang zwischen Journalismus und Literatur.
Die aktuelle Fassung ist http://www.anwaelte-gegen-hartz4.de/aufstand_der_erwerbslosen.pdf.
Rezension_
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Thomas Meese [mailto:redaktion@forced-labour.de]
Gesendet: Dienstag, 25. September 2007 02:09
An: webmaster@forced-labour.de
Betreff: BUERGERGELD STATT BUERGERKRIEG - let\'s make movies !!!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte Sie heute auf ein m.E. sehr gelungenes Drehbuch zum
Hartz IV-Komplex aufmerksam machen.
Die Berliner Autorin, Künstlerin und Online-Editorin Ines Eck hat
es unter dem Titel \"Aufstand der Erwerbslosen - BÜRGERGELD
STATT BÜRGERKRIEG\" geschrieben.
Darauf hin gewiesen, habe ich es auf forced-labour.de unter nach-
folgendem link besprochen:
---> http://www.forced-labour.de/archives/387
Weil ich denke, dass es wichtig ist, unsere Anliegen über andere
(audio-visuelle) Medien aus unserer Subkultur heraus zu tragen
und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, würde
ich dieses Film-Projekt zu gern realisiert sehen.
Für den Fall, dass Sie meine Einschätzung teilen, setzen bitte auch
Sie sich mit den Ihnen zu Gebote stehenden Mitteln für eine Reali-
sierung ein. Meinen Besprechungstext dürfen Sie zu diesem Zwecke
gern copyleft verwenden.
Mit den besten Grüßen
Thomas Meese
Soziologe (M.A.)
Online-Redakteur
http://www.forced-labour.de
Bornheide 81
22549 Hamburg
redaktion@forced-labour.de
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DANKE AgneS,
für Deine \"Aussen\"-Sichtweise! Sie macht hoffentlich einigen \"Insidern\" wieder klar worum es WIRKLICH geht!
Leider meinen vielzuviele im Netzwerk (und einige ganz besonderEs wie z.B. RB - MD - JD ;-)) sie müssten das Netzwerk majorisieren, d.h. Spinne spielen. DAS würde nur dazu führen, dass das Netz zerreisst - und das müssen die anderen eben verhindern. ... und da sind sie auf einem ganz guten Weg! ;-)) Viel Erfolg!
Ciao Euer BGE-Peter S. aus dem wilden Süden
Wir haben die 24 Thesen von T. Wonneberger in unserem Arbeitskreis diskutiert und stimmen inhaltlich in allen Punkten mit Euch überein. Nur würden wir in punkt 4,5 und 1o eine bessere Formulierung wählen, um weniger angreifbar zu sein.In punkt 21 würden wir das Wort Faulheit durch Muße ersetzen, da es weniger negativ belastet ist.Zu punkt 22 möchten wir sagen,dass die Menschen im Allgemeinen nicht untätig bleiben, auchwenn sie finanziell abgesischert sind, da sie ein inneres Bedürfnis nach Tatigkeit haben. Es gibt ja auch viele andere Möglichkeiten sich einzubringen,als Erwerbsarbeit.Bei Punkt 23 sind wir der Meinung,dass Deutschland bei der Einführung des BGE ein gutes Beispiel für andere Länder abgeben und damit zur Globalisierung beitragen könnte.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns Eure Meinung zu unserem Grundlagenpapier \"Ein neues Wirtschaftssystem\" schreiben würdet.
Gruß, Barbara,im Auftrag unseres Arbeitskreises
Meines Erachtens sollte die Idee des bedingslosen Grundeinkommen nicht polarisieren, sondern vereinen. Weder links noch bürgerlich dürfen sich durch ihren Sprachgebrauch und Habitus diskriminieren. Eine Mitgliedschaft und rege Beteiligung des BAG wäre zu begrüßen. Genauso wie Arbeitskreise der Liberalen, CDU, Grüne und SPD sehr willkommen sind.
Man kann ja manchmal kurz vergessen, dass man sich nicht mögen darf. Danach kann ja wieder jeder Seine WELT oder taz lesen.
...
Hier haben die BAG-Vertreter vielleicht auch ein Problem, bei dem sie Hilfe brauchen, denn natürlich ist ihnen gleichzeitig z.B. die Sozialpolitik der Linken wichtig.
Die Vorstellung, dass diese und das BGE gleichzeitig zu haben sind, wird aber nicht von allen BGE-Fans geteilt.
Nun ist wohl die Frage, ob man trotzdem miteinander kann oder ob man riskiert, dass man sich trennt.
Darum der Hinweis für die BAG-Vertreter:
Zur Verbreiterung der gesellschaftlichen Akzeptanz der Idee BGE (das ist wohl die aktuelle Aufgabe des Netzwerkes) ist erst einmal besser,
sich gemeinsam mit den anderen für eine grundsätzliche Machbarkeit auszusprechen - sogar, wenn das ein Niveau bedeutet, dass das heutige von Harz4 nicht überschreitet.
(Die gesellschaftlichen Veränderungen wären sicher auch da schon nicht unwesentlich.)
Dass dieses Niveau nicht das politische Ziel ist, kann man ja schon immer mit äußern, um es nicht zu verraten.
Aber von Anfang an darauf zu bestehen, dass alle, die beim Netzwerk Grundeinkommen mitmachen, die gesamten politischen Ziele auch teilen, oder sie dazu nötigen zu wollen, schränkt die Verbreitungsmöglichkeit unötig auf Fans der Linken Sozialpolitik ein.
Die BAG-Vertreter sollten hingegen die Bereitschaft entwickeln, das BGE auch gegen den Willen der aktuellen Mehrheit der Linken - selbst mit liberalen und konservativen Kräften.
Schließlich gibt es einen wohl gemeinsamen behaupteten Vorteil des BGE, den Staatshaushalt bei der Sozialverwaltung zu entlasten. Auch wenn das für die BAG nicht das Ziel ist, hilft es eben das BGE einzuführen.
Nach dieser Einführung hat man dann wieder alle Linke bei sich, um z.B. das BGE zu erhöhen.
BAG! Nochmal zur Vereinfachung: _mit_ dem Netzwerk für BGE und _mit_ der Linken für Umverteilung von oben nach unten! Statt: _gegen_ das Netzwerk für diese Umverteilung und _gegen_ die restliche Linke für ein BGE!
Sichher kann man immer beides tun, aber die Frage ist in welchem Ausmaß und mit welchem Nutzen.
Für die Konservativen und Liberalen gilt das im Übrigen auch entsprechend andersherum.
Harz4 Niveau kommt ihnen erst einmal entgegen, dafür müssen sie das B bei BGE voll akzeptieren. Es aufzuweichen wird dann wohl der Versuch sein nach der Einführung.
Solange alle Seiten ihr BGE Modell mit der ganzen restlichen Politik belasten, kommt es erst zum BGE, wenn vielleicht eine absolute Mehrheit einer Partei besteht.
Und diese muss dann auch noch in Gänze das BGE wollen. Trübe Aussichten für die Emanzipation des Menschen!
AgneS
Demokratie ist eine furchtbare Sache!,
jedenfalls wenn sie irgendwie zu viel Einfluss bei dem Ringen um eine objektive Wahrheit hat.
Ich kenne die Strukturen des Netzwerkes nicht und weiß auch nicht, ob die Vorwürfe richtig sind. (Kein Mitglied.)
Vielleicht liege ich ja mit meinen Vermutungen ein wenig daneben, aber
Ich bin mir ziemlich sicher, dass das Ringen um Macht oder eben gegen Machtlosigkeit wie hier nicht das Problem sein sollte.
Die Frage von Jörg Drescher: \"Welches Ziel verfolgt das Netzwerk, bzw. dessen „Führung“ eigentlich?\" ist wohl schon entscheidender.
Ja, wenn das Ziel BGE nicht von jedem im Wesen gleich verstanden wird, ist man eventuell nicht gut beraten, in dem selben Netzwerk zu sein.
Sollten aber die 4 Grundsätze des BGE für alle die entscheidenden sein, dann kann man für den Moment sogar mal auf Demokratie verzichten.
Wenn da z.B. die Führung meint, mit Einzelnen sich erst einmal besser und schneller verständigen zu können, und eine Idee erst einmal dort zur Diskussion stellt, macht man eben ein Art Beta-Test. So muss sich nicht die ganze Gemeinschaft mit etwaigen Fehlern auseinandersetzen.
Es spricht auch nichts dagegen, Freunde, die die Grundsätze des Netzwerkes teilen, dazu aufzufordern einzutreten. Vielleicht geschieht das ja sogar in der Absicht, eben diese Grundsätze auch bei Abstimmungen zu bestätigen.
Wenn einer viele Ämter auf sich zieht, ist dass oft auch kein böser Wille, sondern Unfähigkeit, Aufgaben zu delegieren oder auch mal Arbeitsverweigerung bei anderen. Wie kam es denn z.B. zu dieser Führung und Aufgabenverteilung?
Nun es kommt also nur darauf an, ob man immer noch ein gemeinsames Hauptziel hat und wie wichtig einem seine Nebenziele sind.
Die Höhe des BGE ist ja erst einmal bewusst ausgeklammert, da ist es wohl kaum zielführend, sie mit der Ausgestaltung von dem schwammigen Begriff \"gesellschaftliche Teilhabe garantiert\" wieder einzuführen.
...
AgneS
Es gibt nicht viele Politiker, die als Volksvertreter bezeichnet werden könnten, außerdem kann man sie kaum noch erkennen, zuviele Zwänge zwingen zum abtauchen.
Gerade deshalb ist es wichtig, dass es ein außerparlamentarisches (oder besser: bürgerliches) Bewusstsein gibt und die Menschen sich nicht zu leicht von Worten der Politiker einfangen lassen.
Das Volk ist der Souverän und nicht die Politiker. Diesen Satz sollte man sich immer wieder sagen und nicht die Macht durch Leichtgläubigkeit, pol. Desinteresse oder falsches Expertenglauben abgeben.
Als Mitglied der Kommission, das dieses offene Schreiben mitträgt und dem die interne Diskussion bekannt ist, kann ich sagen, daß durch die zaghafte Informationspolitik des Netzwerks erste Köpfe gerollt sind.
Wer nun meint, daß dies im SPK oder bei Ronald Blaschke geschehen sei, liegt falsch. Vielmehr traten aufgrund der Veröffentlichungsumstände Personen aus der Kommission aus und ein Kommissionsleiter von seinem Amt zurück. Begründung: sie halten das Netzwerk für nicht reformierbar, ohne dafür viel Zeit und Energie aufzuwenden; Reformen würden \"von oben\" blockiert und dadurch enorm erschwert.
Es entspricht nicht gerade der Forderung nach gesellschaftlichen Sozialreformen, wenn man selbst nicht reformfähig ist. Welches Ziel verfolgt das Netzwerk, bzw. dessen \"Führung\" eigentlich?
Wie meinte Karl Valentin so schön:
\"Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.\"
Das Buch war weniger für Deutschland gedacht, sondern für die Ukraine und Russland; trotzdem danke, daß es (nach fast einem Jahr) hier Erwähnung findet.
Ich bin erschüttert.
Wer kann mir sagen, welche Partei man wählen muss, um dem BGE näherzukommen. Hat eine Partei dazu Angaben in ihrem Program?
Gruß, Sabine
Wenn ich bedenke, dass ich fast 20 Jahre im öffentlichen Dienst sprichwörtlich a) die Beine auf den Tisch legen konnte und b) Arbeit getan habe, die mE bloss erfunden worden ist, um irgendwen zu beschäftigen, aber nicht den geringsten Sinn und Nutzen hatte, und dann heute sehe, dass ich als Parasit und Hängemattenfreak mich um ein Kind kümmere, damit es in dieser Gesellschaft eben nicht unter die Räder kommt und einen kompletten Haushalt führe, dann frage ich mich, wer nun wirklich faul ist.
Wer arbeitet denn nun wirklich ? Wer leistet denn da wirklich was ? Ein Bauer ? Ein Maurer ? Der gute Mensch, der mir meinen Müll entsorgt ? Oder etwa ein Bankdirektor oder ein Manager/Geschäftsführer, der Verantwortung für was übernimmt, was es eigentlich gar nicht geben müßte ...
Was leistet denn ein Büroangestellter zb. im öffentlichen Dienst. Oder ein Bankangestellter ? Ich sehe das irgendwie nicht.
Was leistet die Mutter und Hausfrau ? Was der Nachbar, der zwar keinen Job hat, aber der Rentnerin von gegenüber den Rasen mäht und kleine Handwerksarbeiten im Haus durchführt. Was leistet die Frau, die für die kranke Nachbarin miteinkauft oder für die alte Frau von nebenan mal Zeit hat und ein Schwätzchen hält oder den selbstgebackenen Kuchen lobt ?
Unsere Werte sind Müll. Das ist mE das Problem. Solange ein Bankangestellter das doppelte verdient wie ein Mensch, der für kranke, hilfsbedürftige und alte Menschen da ist, oder für unsere Kinder, solange wird es Widerstand geben und die Aussage, dass der der \"Arbeit\" hat, den der keine Arbeit hat oder will mitfinanzieren \"muss\".
Aber was kosten uns all die Menschen, die wir abschieben, weil sie noch nicht oder nicht mehr arbeitsfähig sind und weil sich keiner drum kümmert aus Angst, er wird gesellschaftlich geächtet und als Schmarotzer hingestellt ?
Vielleicht ist es doch eher \"faul\" sich in den gesellschaftlich anerkannten Job zu flüchten, anstatt sich den zwischenmenschlichen Anforderungen zu stellen.
Schade, dass in dem Text ein Hinweis auf ein Instrument, dass zur Lösung des Problems beitragen könnte fehlt: Das bedingungslose Grundeinkommen für alle!
Das BGE muss in der breiten Bevölkerung bis zu Ende gedacht werden. Es kann seine universalen Wirkungen nichtmal gegen eine Minderheit entfalten. Unter diesem Aspekt leben wir in einem neuen Zeitalter der Aufklärung. Und so verstehe ich auch den Artikel von Christoph Schlee.
Es geht auch um Vertrauen.
Es ist nicht wirklich möglich die Folgen des BGE abzuschätzen. Zu meinen, daß mit dem BGE auch wieder die Schwächsten der Gesellschaft benachteiligt werden, kann eigentlich nur aus dem klerikalem Stellvertreteranspruch abgeleitet sein. Ein Grundeinkommem heißt ja nicht, daß damit die Sozialhilfe unnötig würde. Natürlich wird das Sozialhilfesystem abspecken müßen hinsichtlich der zu verteilenden Gelder. Aber es wird dennoch bestehen bleiben , um besondere Härten abzufangen. Rollstühle und Gehhilfen (zB)sollen natürlich weiterhin Bedürftigen zur Verfügung gestellt werden. Und natürlich wird es auch viele Fälle geben, in denen ein pauschales BGE einfach zu wenig ist. Aber das sind Randprobleme, welche kaum ernsthaft und generell als Argumente gegen das BGE ins Feld geführt werden können.
Wie kann man Gott vertrauen, aber den Menschen nicht? Sind deshalb die Kirchen so leer, weil sie den Menschen kein Vertrauen entgegenbringen und zu gewöhnlichen Dienstleistern auf dem sozialem Sektor geworden sind?
Ich glaube nicht an Gott, aber an meine Mitmenschen und denke, daß das BGE eine gute Sache ist.
http://twm.co.nz/paradcon.htm
Ich finde die Ansichten von Christoph Schlee sehr richtig und wichtig. Die Grundfrage ist : Was wollen wir für eine Gesellschaft und wie gerecht nach außen und innen wird der Lebenstandart erhalten bzw. geschaffen. Ich denke, das bGE ist dafür eine gute Möglichkeit, aber halt erst so durchführbar, wenn ein sehr großer Teil einer Gesellschaft bereit dazu ist. Ich glaube Einstein sagt schon \" Das Problem ist das menschliche Herz...\". Wenn wir es nicht schaffen einen Weg zu der Masse der Menschen zu finden, werden auch wir früher oder später diesen Traum mit Gewalt durchsetzen müssen oder auf lange Sicht nicht das bGe bekommen. Gewalt hat noch nie zu mehr Menschlichkeit und Demokratie geführt. Deshalb sollten auch wir unabhänig von unserer Bekenntnis zum bGe uns vielleicht über diese Plattform in die täglichen Sorgen, Nöte oder Interessen der Menschen einmischen und uns bekannte Zusammenhänge des Großen-Ganzen verständlich machen. Wie ???
Schon bezeichnend, dass ein so fragwürdiger Wissenschaftler wie Heitmeyer hier als Kronzeuge herangezogen wird. Hinter schlüpfriger Umfrageforschung, die bei Heitmeyer besonders bodenlos ist, liegen letztlich kaum echte Erkenntnisse sondern nur eine pädagogisierendes ewiges Mahnen und Warnen im Namen bester Gesinnung. Schauder.
Der moralische Niedergang von sozialen Verbindungen bzw. Einstellungen, zum einen durch den Ruf nach Sicherung des Staates und zum anderen durch den Erhalt der materiellen Existenz um jeden Preis, ist aus individuell egozentrischer Sicht verständlich, jedoch gesamtgesellschaftlich eine Katastrophe.
Der Ruf nach mehr Moral und Glaubensgrundsätzen verpufft, wenn Politik als purer Lobbyismus begriffen wird. Politik muß die Summe der Antragonisten im Blick haben und darf nur rechtl. Rahmenbedingungen setzen.
Die Pflicht einer pol. - soz. - wirtschaftlichen Gemeinschaft besteht darin, Rahmenbedingungen zu schaffen, die dem Entwicklungsstand von Gesellschaft und Individium entsprechen. Das ist die Herausforderung die sich jeder einzelne und jede Gesellschaft heute stellen muß.
Kein Mäzenatentum, keine noch so großzügige Spende kann wieder gutmachen, was zerstört worden ist, wenn arbeitende Einzelmenschen das freie Verfügungsrecht seiner Tätigkeit und die bedingungslose Teilhabe an der Gesellschaft geschmälert bzw. beraubt wird.
Dies gilt auch für den anonymen kollektiven Sozialstaat, der das Individium bevormundet, um von außen her Altersfürsorge, Kultur- und Bildungseinrichtungen zu finanzieren - da herrscht in letzter Konsequenz nur noch die große Lüge.
Der Markt schränkt die Freiheit ein, \"Nein\" oder \"Ja\" zu sagen, indem verlangt wird, etwas (zum leichteren Tausch: Geld) bei einem \"Ja\" zu geben. Mit jedem \"Nein\" oder \"Ja\" wird damit etwas in eine Wertehierarchie gebracht und bei einem \"Ja\" mit \"Nutzen\" belegt.
Die Bedingungslosigkeit der Freiheit kann man als Recht proklamieren, doch was \"nützt\" dieses Recht ohne Möglichkeit? Ein Recht (ein bedingungsloses \"Ja\") auf Menschenwürde bedeutet vielmehr, Möglichkeiten zu schaffen, in Würde als Mensch zu leben.
Aber ein bedingungsloses (monetäres) Grundeinkommen ist nur dann sinnvoll, wenn man sich für das (bedingungslos bezahlte) Geld etwas kaufen kann. Dabei kann man Würde nicht (monetär) meßen und mit einem festgelegten Betrag als \"würdig\" definieren - vielmehr bemißt man das monetär, was zu zu einem menschenwürdigen Leben notwendig ist.
Das (bedingungslose) Grundeinkommen als Menschenrecht heißt somit, jedem Menschen innerhalb eines Tauschsystems die Möglichkeit zu geben, Dinge (monetär) zu kaufen, die für ein menschenwürdiges Leben notwendig sind. Es ist eine (bedingungslose, aber monetäre) Anerkennung des Menschen durch die Gemeinschaft, deren einzelne Akteure verlernt haben, Dinge ohne Gegenleistung zu geben.
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