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Helga Seifert schrieb am 15.01.2008, 13:01 Uhr zu

Hallo Miriam,

Danke für die guten Wünsche. Wir treffen uns immer am 2. Freitag des Monats 18:30 Uhr in der WIR AG, Martin-Luther-Straße 21 in der Dresdner Neustadt, im Januar allerdings außerplanmäßig am 25.1..

Die Kontaktdaten der Sprecherinnen und Sprecher der Dresdner Initiative sollten in den nächsten Tagen an dieser Stelle einsehbar sein, falls Du noch konkrete Fragen an uns hast.

Herzliche Grüße ins Erzgebirge,

Helga

Wolfgang Schlenzig schrieb am 14.01.2008, 19:55 Uhr zu

Der Beitrag von Sören Kiel endet etwas ratlos. Richtig ist, dass sich alle Konzepte an den 4 Basiskriterien messen lassen müssen. Da das Netzwerk aber ein gesellschaftspolitisch-weltanschaulich übergreifendes ist, sollten sich die Akteure zurückhalten in absoluten Bewertungen von Konzepten. Natürlich muss um das Bestmögliche gerungen werden. Niemand sagt, dass das Althaus-Konzept so wie es jetzt ist, akzptiert wird. Da gibt es Verhandlungspotential und -spielraum. Bei der Quantifizierung, der Höhe, des BGE spielt immer mit eine Rolle, welche Veränderungen im aktuellen Wirtschaftsystem unter Berücksichtigung der gegebenen Kräfteverhältnisse möglich sind. Es gibt auch aus dem Bedürftigenbereich Modelle, die weniger ansetzen als Althaus und Straubhaar.

Dann steht auch zur Debatte, was nun echt an Sozialleistungen in dem BGE aufgeht und welche Bürokratie der Formulare und Warteschlangen wir uns noch leisten wollen.

Für mich als Ingenieur ist einer der wesentlichsten Effekte, die ein BGE erreichen muss, die Bürokratie - und Nachweisbeseitigung zu Gunsten von mehr Zeit für ein schöneres Leben. Das würde auch den Beschäftigten sehr nützen.

Detlef Müller schrieb am 13.01.2008, 06:13 Uhr zu

Hallo,

Wenn ich mich recht entsinne, bin ich jetzt grob 3 Jahre dabei.

Oben lese ich von Problemen, es gibt unterschiedliche Meinungen, die Reformierbarkeit wird in Frage gestellt ... weiter habe ich ehrlicherweise nicht gelesen.

Mein Eindruck ist, daß die Sache Grundeinkommen besser vorangekommen ist, als man glaubt - nämlich in den Köpfen der NormalbürgerInnen. Das Hartz IV großer, unmenschlicher Mist ist, wissen die Allermeisten, und haben für ihre Meinung die Lehre daraus gezogen, die abgesicherte Grundversorgung für alle heißt.

Nur hier scheint mir das Netzwerk Grundeinkommen ein wenig gepennt zu haben. Wenn ich mir überlege, das so ein CDU-Ministerpräsident die Idee eines Grundeinkommens in den Kopf aufnimmt, schrillen bei mir alle Alarmglocken .....

Das hier sollte vielleicht heißen, ein bischen \'Back to the roots\', zäh und bürgernah für die Sache Werben ist in Zeiten von Hartz IV-Armut sicher eine gute Idee.

Ansonsten will ich meine Schnauze nicht zu sehr aufreißen - hart kritisieren ist immer einfach, solange andere die Arbeit machen müssen.

Deswegen tue ich das hier nicht, sondern verweise auf die stillen Erfolge, die m.E. grösser sind als man denkt.

Gruss

Detlef Müller, Minden

Christoph Schlee schrieb am 13.01.2008, 00:38 Uhr zu

Kurze Anmerkung zu den Kommentaren von Reinhard Börger und G. Müller: Eine Parteigründung ist durch meine Ausführungen weder direkt noch insgeheim beabsichtigt. Es geht mir lediglich darum, das Netzwerk als lebendigen Diskussions-Ort und parteiunabhängiges Zentrum der Grundeinkommens-Debatte zu stärken.

In dieser Hinsicht freue ich mich vermerken zu können, dass unsere aktuelle Diskussion im Arbeitskreis Geschäftsstelle gemeinsam mit dem Sprecherkreis in Frankfurt (12.1.) gezeigt hat, dass es viel Einigkeit darüber gibt, die Strukturen zu professionalisieren und um weitere Organe und Arbeitskreise zu ergänzen. Ganz im Sinne von A. Berndt kann ich vermerken, dass Spaltungstaktik von niemandem beabsichtigt ist - natürlich auch nicht von mir.

Den Spagat zwischen möglichst großer Offenheit für ein breites Spektrum von Grundeinkommens-Initiativen und einer trotzdem offensiven politischen Ausrichtung für die Einführung eines vernünftigen bGE im Sinne unserer vier Prinzipien können wir durchaus hinbekommen - dafür sollten wir uns gemeinsam einsetzen.

A.Berndt schrieb am 11.01.2008, 18:14 Uhr zu

Ich finde den Beitrag und die Folgerungen von Christoph Schlee sehr gut.

Ein Netzwerk sollte das Bindeglied zwischen aktiven reginalen Gruppen sein und auch einzelne interessierte Personen integrieren und informieren.

Um so größer ein Netzwerk ist, um so wichtiger ist eine gewisse Struktur. Die Leute die hier z.B. die Seite pflegen oder andere Arbeit erledigen sollen sich nicht \"totlaufen\". Deshalb unterstütze ist die Vorschläge zur Bildung o.g. Strukturen, auch den Gedanke über Beiträge.

Weil aber die Beschäftigung mit dem Grundeinkommen viele Fragen aufwirft, müssen parallel Foren da sein, über die ( alle ) Meinungen ausgetauscht werden können, manchmal auch nur mit dem jeweiligen Beitragverfasser. Wie schnell wird man als ungeübter \"schreiber\" missverstanden.

Viele der Interessenten hier sind unterschiedlich lang dabei, deshalb wird es auch unterschiedliche Auffassungen über die Geschwindigkeit zur politischen Durchsetzung geben. Wer es schnell will, muß sich hier umso stärker mit einsetzen ( zumindest in Kommunikation )um nicht ganz so schnelle mitzunehmen. Einfach eine \"Partei\" finden oder Gründen, die es schnell auf Tagesordnung bringt, \"kämpft\" früher oder später auch \"nur\" um Wählerstimmen.

Eine Anmerkung zu meiner(m) Vorsprecher: \"Gegnerische Unterwanderung\" klingt zu sehr nach Gegensätzen. Wir wollen aber doch alle das bGE.

Müller, G. schrieb am 11.01.2008, 15:59 Uhr zu

Schließe mich der Meinung von Reinhard Börger 100 %ig an.

Ein Netztwerk ist ein Netzwerk und keine Partei.

Die Nähe zu attac ist soweit verständlich, weil dort auch das Ziel \'Partei\' kein Thema ist.

Falls eine Parteigründung von der aktiven Mehrheit gewünscht werden wird (eine Partei \'Für Bürgergeld\' bekommt bestimmt viele Stimmen), dann sollte das parallel zum Netzwerk geschehen, mithilfe des Netzwerkes, aber ohne dass das überparteiliche Netzwerk verschwindet. (Die Parteien müssen sich dann schneller in Richtung BGE bewegen als jetzt, um am Ball zu bleiben und können weiter aus dem Netzwerk-Fundus schöpfen.) Die üblichen parteiinternen Probleme und Machtkämpfe können einem Netzwerk sehr schaden. Es riecht nach Spaltungstaktik. Möglicherweise läuft hier schon die gegnerische Unterwanderung.

IrisSchaman schrieb am 11.01.2008, 15:45 Uhr zu

Hallo Detlef Müller und @ Alle!

Ich stimme dem zu, was Sie/Du schreiben/schreibst.

Mit dem Zitat von Wolfgang Schmidbauer wollte ich die \"Hängematten-Ideologie\" keineswegs weiter ankurbeln, nur aufzeigen welch einer \"Vernunft\" hier pflicht - oder eher zwang - gemäß Folge zu leisten ist.

Erwerbslos zu sein, bedeutet sehr harte Arbeit: Kein Geld da, für Handwerker/-in, Nachhilfelehrer/-in, Frisör/in, also für fast keine Dienstleistungen, ... Was bleibt, ist diese Leistungen aus sich selber zu schöpfen.

Erholung - und sei es die Hängematte auf dem Balkon - ist bei solchen Belastungen zwingend von Nöten!

Die anhaltende und um sich greifende Verelendung unter Einigen der sogenannten \"neuen Unterschicht\" ist schlichtweg auf Enthumanisierung und psychische Verelendung durch die Unterdrückung, durch das Sähen von Vorurteilen gegen die \"neue Unterschicht\" zurückzuführen.

Die sich selbst erfüllende Prophezeiung macht es möglich: Wer lange und ausdauernd genug von Mehrheiten als faul bezeichnet wird, läuft Gefahr Schimmel anzusetzten.

Sich gegen diesen Schimmel - Gammel - zu wiedersetzten gilt es!

*

LG

Iris

Reinhard Börger schrieb am 11.01.2008, 13:49 Uhr zu

Ich bin erst neu neu dem Netzwerk und habe das bisherige Hin und Her nicht mitbekommen. Mir stellen sich allerdings einige Fragen: Was ist das Ziel des Netzwerks? Soll es überhaupt Beschlüsse fassen? Oder soll es eine möglichst große Plattform für möglichst viele Leute bieten? Beides steht im Gegensatz zu einander, den jeder Beschluss verprellt möglicherweise diejenigen, die dagegen sind. Ich stehe beispielsweise dem Wirtschaftswachstum kritisch gegenüber und glaube, dass der Produktivitätsfortschritt uns zur Arbeitszeitverkürzung zwingt; dann sehe ich das Grundeinkommen als einzigen Weg zu einer gerechten Güterverteilung. Andere mögen für das Wirtschaftswachstum sein und vom Grundeinkommen eine Belebung der Konjunktur erwarten. Sollen wir darüber nun untereinander frei diskutieren, oder soll eine Seite versuchen, die andere, z.B. durch Beschlüsse, aus dem Netzwerk heraus zu drängen. Mir erscheint ersteres sinnvoll; ich diskutiere gern, und manches wird durch die Diskussion erst klarer; die Idee des Grundeinkommens wird so sicher weiter verbreitet. Aber wenn detaillierte Beschlüsse gefasst werden, mit denen ich mich nicht identifizieren kann, werde ich das Netzwerk ggf. wieder verlassen. Und auch Attac dürfte im Netzwerk sowohl Befürworter als auch Gegner haben.

Eric Manneschmidt schrieb am 11.01.2008, 12:38 Uhr zu

Solange die BGE-Definition des Netzwerks \"Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen\" nicht präzisiert und in die Nennung eines realen Betrages geändert wird, ist jede Ablehnung eines bestimmten Modells wegen eines zu niedrigen Grundeinkommens unseriös, ja geradezu lächerlich.

Denn wenn es einen objektiv (!) richtigen Betrag gibt, der Existenz- und Teilhabe sichernd ist, warum nennt ihn dann nicht einfach das Netzwerks und damit wäre jede Diskussion zu diesem Thema erledigt?

Das Problem ist, dass es diesen aber gerade nicht gibt, es gibt vielmehr sehr verschiedene Vorstellungen davon, was auf der materiellen Seite notwendig ist, um eine menschenwürdige Existenz führen zu können.

Darüber hinaus hängt dieser Betrag natürlich auch massiv von nicht-monetären Leistungen des Staates/der Gesellschaft an den Einzelnen ab, namentlich: Zugang zu Gesundheitsleistungen, zu Bildung, zu Mobilität...

Auch dazu gibt es im Netzwerk noch nicht einmal eine Diskussion, obwohl ohne das sowieso niemand realistisch die Höhe eines existenzsichernden monetären BGEs bestimmen kann. Logisch: Denn damit haben wir ja noch nicht einmal eine Aussage darüber, WELCHE Bedürfnisse des Lebens das Individuum aus dem BGE bestreiten muss und welche direkt aus den öffentlichen Kassen finanziert werden.

Volker Stöckel schrieb am 11.01.2008, 02:02 Uhr zu

Nach ursprünglicher Skezis entsprechen die hier genannten Aussagen meinen eigenen Überlegungen, weshalb ich diese unterstütze.

Volker Stöckel

Initiative Grundeinkommen Osnabrück

Benni Bärmann schrieb am 10.01.2008, 16:07 Uhr zu

Hm... wird das nicht von vorne herein verzerrt dadurch, dass das nur eine begrenzte Zeit gezahlt wird. Also den Menschen wird es sicherlich nutzen und insofern ist es so oder so zu befürworten, aber ob es als Fallstudie taugt, da hab ich schon jetzt meine Zweifel. Wenn ich weiss, dass der Geldsegen in zwei Jahren wieder vorbei ist, wird meine Investitionsneigung in klassische ökonomische Strukturen natürlich höher sein als wenn ich sicher sein könnte, dass die Zahlungen andauern.

Reinhard Börger schrieb am 10.01.2008, 14:29 Uhr zu

Der Text hat mir gut gefallen; inbesondere hängt der Wert eines Menschen nicht von seiner Erwerbsarbeit ab. Allerdings halte ich den Mindestlohn für überflüssig, wenn es das Grundeinkommen gibt; wer über ein geichertes Grundeinkommen verfügt, wird wohl kaum eine schmutzige und unangensehme Arbeit zum Hungerlohn annehmen. Solche Arbeiten müssen dann zwangsläufig anständig bezahlt werden. Aber solange es den Mindestlohn noch nicht gibt und Druck auf Arbeitslose ausgeübt wird, brauchen wir natürlich den Mindestlohn.

Detlef Müller schrieb am 08.01.2008, 04:30 Uhr zu

Hallo,

Die Faulheits-Befürchtungen sind eine der großen Irrtümer in der Grundeinkommensdiskussion. Schon bei Hartz IV war die sog. \"soziale Hängematte\" ein entscheidende Voraussetzung für die Entstehung des SGB II.

Nur diese Faulheits-Befürchtung ist falsch, wie eine Studie zu die Theorie der \"Sozialen Hängematte\" bewiesen hat - es gibt sie schlicht und ergreifend garnicht.

Die Studie ist aus dem Jahr 2002 und wurde an der UNI Leipzig durchgeführt. In einem Interview 2003 hat der leitende Prof. Vobruba die Ergebnisse noch einmal in einem Interview bekräftigt.

Verweise zur Studie sind zu finden in der dritten Frage der FAQ, die als Webseitenadresse meinem Namen hinterlegt ist.

Gruss

Detlef Müller, Minden

PS:

Selbst dem bekannten Reformkritiker Albrecht Müller hatte ich davon erzählt; der war von einigen Monaten zum Vortrag bei uns in der Stadt.

Der hatte mich nur ungläubig angeschaut .....

Aus sachlichen Gründen, wie er sagte, ist er gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Einer der Gründe war die hier genannte Befürchtung, daß der Anreiz zum Arbeiten fehlt.

Andre schrieb am 06.01.2008, 17:42 Uhr zu

Eine Motivation mich weiter über das bGE zu informieren und es für sinnvoll und nötig zu halten, war die Tatsache, mal Berichte über die derzeitige Finanzierung unser \"Volkswirtschaft\" und der Sozialsysteme zu lesen. Mir und wahrscheinlich vielen anderen sind die verrückten Kreuz- und Querfinanzierungen nicht bewußt. Wenn man sieht, wieviel z.B. über Rentenbeiträge in die Kassen kommen, aber zusätzlich enorme Summen aus Steuermitteln nötig sind, um alle Belange zu decken. Wenn wir beim bGE nicht weiter kommen, wird uns das Thema der Grundversorgung ehe spätestens in 10 -20 Jahren einholen, wenn wir merken, das mit heutigen Sozialsystemen und Denkweisen kein Blumentopf zu gewinnen ist.

Deshalb würde ich es auch begrüßen, hier eine Seite oder einen Link zu haben, der die derzeitige Finanzsituation der Sozialsysteme und Ausgaben einfach darstellt, um den Leuten zu zeigen, das über Einführung eines bGE auch Mechanismen geschaffen werden können, die zukunftsicherer und transparenter sind als die heutigen Systeme. Es muß für eine große Masse der Bevölkerung deutlicher werden, welcher Nutzen mit Einführung des bGE verbunden ist, auch für die mit sicheren und gut bezahlten Jobs.

Viele Grüße

Lothar Mickel schrieb am 06.01.2008, 08:06 Uhr zu

Wer das BGE einführen möchte, um damit Armut zu verhindern, kann dem Althaus-Modell nicht zustimmen.

Die Diskussion um die Höhe eines armutsfesten BGE muss sich an einem Single-Haushalt orientieren. Von den verfügbaren 600 Euro aus dem Althaus-Modell sind auch die Fixkosten (Gesamtmiete, Strom, Telefon, Versicherungsbeiträge etc.) zu begleichen. Für mich z.B. ergäbe sich nach Abzug der Fixkosten (40-m²-Wohnung) eine verbleibende Kaufkraft von ca. 150 Euro zur Bestreitung meines Lebensunterhaltes für einen ganzen langen Monat. Das sind etwa 5 Euro pro Tag. Wie soll damit eine bescheidene Teilhabe an der Gemeinschaft möglich sein?

Hendrik Höcke schrieb am 05.01.2008, 23:51 Uhr zu

An erster Stelle, auch von mir ein großes Lob an diejenigen die diese Seite finanzieren, aufgebaut haben und pflegen. Diese Arbeit zu bewerkstelligen kostet viel Zeit und sicher auch Geld und viel zu selten wird diese Arbeit honoriert. Also nochmal ein dickes MERCI an die Betreiber. Darüberhinaus wünsche ich allen Grundeinkommen Mitgliedern ein gesundes neues Jahr, ich hoffe ihr alle erreicht eure neugesteckten Ziele. Zum neuen Webauftritt möchte ich sagen, dass er gut strukturiert und informativ ist und damit hat diese Seite ja schon die halbe Miete rein ;-). Ich teile allerdings auch die Kritik von Jèrome, ein gut administriertes Forum macht die Seite noch attraktiver und am Layout sollte auch noch gearbeitet werden. Da eine Community nur im gegenseitigen Austausch bestehen kann und bei so einer Idee, die das komplette soziale System eines Landes verändert, dringen von Nöten ist. Sollte Bedarf an Hilfe an der Umsetzung dieser Punkte bestehen biete ich meine Hilfe hiermit an. Ich bin kein prof. Webdesigner oder Layouter aber im Bereich der Photobearbeitung oder des Logo-designe habe ich schon viele Erfahrungen gesammelt die sicher hilfreich sein können. Ich würde mich freuen dieser Community hilfreich zur Seite zu stehen.

Grüße Hendrik

h.hoecke@gmx.de;

Icq: 496013931; Skype: via Anfrage

Jérome schrieb am 05.01.2008, 18:53 Uhr zu

Hallo an alle !

Möchte mich an dieser Stelle mal als Neumitglied outen *zwinker*, und meinen Senf dazu geben:

Ersteinmal Respekt an die Initiatoren und aktiven Mitglieder dieses Projekts.

Ihr habt was großes auf die Beine gestellt.

Ebenfalls Glückwunsch für den neuen Internetauftritt, wo ich allerdings schon beim ersten Kritikpunkt wäre.

Die Seite ist überaus informativ und vom Inhalt her, sehr übersichtlich gestaltet. Das Design lässt sie aber einiges zu wünschen übrig. Optisch ist es nicht sehr ansprechend, wie ich finde.

Man sagt ja: \"Das Auge isst mit\" ;)

Zu allererst könnte man das alte Logo wieder einbinden.

Es wird sicherlich einen Verantwortlichen mit genügend HTML-Kenntnissen geben um auf dieser Seite einiges zaubern zu können und das ganze Angebot für alle attraktiver zu machen.

Ich habe außerdem festgestellt das viele Links der Partnerseiten immer noch auf (die alte Seite?) www.grundeinkommen.info führen und das einige Optionen (z.B. Mitgliederliste)nur über diese erreicht werden können.

Dies sollte alles, zur besseren Übersicht, zentralisiert werden.

Der zweite Kritikpunkt,

Kommunikation:

Die Kommentarfunktion in den Nachrichten ist gut. Eine bewährte Funktion :)

Die Idee der \"Mailinglisten\" ist gut gemeint, aber meiner Meinung nach, sehr veraltet und umständlich.

Als Ersatz würde ich vorschlagen ein Diskussionsforum einzurichten.

Solch ein Moderiertes Board ist in vielen Communitys das A und O der Kommunikation. Es gibt keine einfachere und praktischere Methode ein schlafendes Netzwerk zum Leben zu erwecken ;)

Hier könnte ich evtl. (wenn es gewünscht wird) meine Fachkenntnis zu Verfügung stellen. Ich habe in der Vergangenheit bereits einige wbb-Foren (http://woltlab.de/) moderiert und administriert.

Zur Erweiterung der Kommunikation könnte man auch einen Chat oder Chan (z.B. Internet Relay Chat) hinzufügen.

Es gibt soviele Möglichkeiten ;)

solidarische Grüße,

Jérome

icq: 276-340-824

A.Berndt schrieb am 04.01.2008, 12:13 Uhr zu

Ich beschäftige mich noch nicht lange mit dem Thema bGE, möchte aber vielleicht einige Bemerkungen machen, die zu einigen einzelnen Punkten hilfreich sein könnten:

1. Es sollte einen Status \"Unterstützer\" oder Interessent o.ä. geben als Vorstufe zur Mitgliedschaft. Wenn ich im Netzwerk Mitglied sein möchte, dann brauche ich Zeit oder Eigenintiative mich einer reginalen Gruppe anzuschließen, um diese Mitgliedschaft mit Leben zu erfüllen. Bis dahin möchte aber trotzdem die Meinungen und und Berichte / Erfahrungen verfolgen können.

2. In Strukturen von politischen Organisationen kenne ich mich nicht aus. Wir haben aber das Internet. Um Demokratie und Meinungsbildung zwischen großen Zusammenkünften lebbarer zu machen, sollten bestimmte Fragen hier einfach einer Abstimmung unterworfen werden, die nicht bindend sind, aber die Meinung einer Interessengruppe darstellen und wieder zur Meinungsbildung beiträgt und den gewählten Apparaten leicht hilfen gibt.

z.B. \"Frage\" ja / nein; oder : wichtig / unwichtig usw.

Über eine Abfrage oder Idenifizierung kann man dann die Antworten von Mitglieder oder Interessenten aufteilen, um natürlich den aktiven Mitgliedern mehr Gewicht zu geben, aber alle dennoch einzuladen mitzumachen.

Die Errichtung einer Geschäftsstelle o.ä. sollte weitgehend unabhänig von Parteien o. Organisationen sein ( auch von attac ), da diese Aktivitäten und Meinungen haben, die nicht allen gefallen müssen. Die Schwierigkeit und Herausforderung besteht bei dieser Initiative darin, viele Menschen zu erreichen, viele zur Mitarbeit gewinnen, niemanden auszugrenzen und dennoch eine Bewegung am Leben zu erhalten, um politische, verändernde Maßnahmen zu bekommen.

Ich freue mich auf Eure Meinung.

A.Berndt schrieb am 03.01.2008, 20:09 Uhr zu

Ich möchte mich diesen Beitrag von Frau Zenker anschließen.

Ich bin in letzter Zeit durch Zufall auf das Buch von Götz Werner aufmerksam geworden und fange jetzt an, mich damit auseinander zu setzen. Damit sind mir auch erst Aussagen von Dieter Althaus wieder eingefallen, der sich damit auf parteipolitischer Bühne bschäftigt. Bei einem übergroßen Teil der Bevölkerung wird das bGE noch kein Thema sein.

Daraus folgend, sollten alle Ideen und Personen in die Diskussion integriert werden um Befürworter auf allen Ebenen der Bevölkerung zu haben.

Viele Grüße

IrisSchaman schrieb am 03.01.2008, 00:09 Uhr zu

\"Aber was gibt mir das Recht, jemanden zu tadeln, der keine Lust hat, eine Arbeit weiter zu verrichten, zu der ich auch keine Lust hätte? Entweder bin ich konsequent und akzeptiere seelische Gründe - oder ich huldige einer doppelten Moral, entlaste den Arbeitnehmer, der *aus Versehen* die Hand in die Drehbank bringt oder sich ein blutendes Magengeschwür zulegt, während ich den ehrlichen Faulen durch Rentenverweigerung (oder durch sonstige Sanktionen)zur *Vernunft* zu bringen versuche. Was ist das für eine Vernunft, die unbewusst inszenierte Unfälle oder Krankheiten entschuldigt, bewußte Verweigerung jedoch bestraft?\"

Wolfgang Schmidbauer

Volker Stöckel schrieb am 25.12.2007, 21:58 Uhr zu

Cornelia schreibt: „Mit dem geringsten Aufwand, höchsten Gewinn. Das wäre normal ein Firmengedanke. Warum gilt es nicht für den Staat und auch gesamtgesehen für die Erde.“

Das Ziel des Wohlfahrtstaates ist die Maximierung eben dieser Wohlfahrt. Die Frage ist nur, was Wohlfahrt ist. Die beste Annäherung ist wie ich meine der Nutzen. Nutzen ist jedoch ein individuelles Vorteilhaftigkeitskonzept, so wie Geld ein kollektives Vorteilhaftigkeitskonzept ist. Man fragt sich, was das bedeutet. Dafür gibt es im so genannten Utilitarismus den Begriff „Util“ (=Nutzen) als individuelle Währung. Das Problem ist aber, wie man einen Util messen und vergleichen soll. Theoretisch könnte man annehmen, dass dies (auf eine uns nur noch nicht bekannte Weise) möglich sei und in der Zusammenführung (Aggregation) aller Utils aller Mensch hierzulande hätte man dann die Wohlfahrt. Die Wohlfahrt wäre also eine Art Zusammenführung individueller Vorteile. Die Maximierung der Wohlfahrt wäre dann (verkürzt) die Maximierung der individuellen Vorteile.

Nun beeiden unsere Politiker bei Amtsantritt, dass sie den Nutzen des deutschen Volkes mehren wollen. In dieser Betrachtung wird das „deutsche Volk“ als ein Individuum angesehen, weshalb auch von Nutzen die Rede ist und nicht von Wohlfahrt - gemeint ist aber im Prinzip dasselbe. (Ähnlich übrigens dem Geld, welches zwar ein kollektives Vorteilhaftigkeitskriterium ist, jedoch aus individueller Sicht ebenso zum Vorteil gereicht).

Unter gegebenen Bedingungen ist es nun Aufgabe solcher Politiker, diesen Nutzen des Volkes zu maximieren. Damit verhält sich der Staat exakt dem Nutzenmaximierungskalkül der Unternehmen (bei Institutionen wie einer Firma sind Nutzen und Geld, d.h. individuelles und kollektives Vorteilhaftigkeitskonzept identisch). Genau diese Identität ist jedoch bei einem Gemeinwesen wie dem Staat nicht gegeben. Und so ist es ein Irrglaube, die Wohlfahrt des Landes anhand seines BIP oder ähnliches zu bewerten. Denn wie zwei Seiten einer Medaille nützt noch soviel Mamon nichts, wenn er nicht auf der anderen Seite der Medaille von Menschen genutzt wird.

Und das ist die heutige Situation in Deutschland: Die Mittel zur Maximierung der Wohlfahrt im Staat sind da, jedoch werden sie nicht optimal genutzt. Damit sind auf der Passivseite der Bilanz zwar große Eigenkapitalanteile ausgewiesen, die Nutzung auf der Aktivseite ist aber so gering, dass es letztlich zu Kapitalvernichtung kommt. Wir kennen diese Diskussion z.B. bezüglich chancenloser Kinder, die in der Zukunft Probleme haben werden, unser Gemeinwesen zu tragen.

Der Staat verhält sich mit seinem Nutzenmaximierungkalkül also schon ähnlich einer Firma. Wenn man mal davon absieht, dass er schon von Natur aus nur unter großen Verlusten in der Lage ist, die individuelle Nutzenmaximierung des Bürgers zu übernehmen (dies können die Bürger am besten), kann man sagen, der Staat verspielt heute bei gegebenen Aufwand die Nutzung seines Kapitals zum Erreichen eines Gewinns (der Steigerung des Wohlergehen/Wohlbefinden seiner Bürger), hat demgegenüber große Chancen, einen Verlust einzufahren, bzw. hat schon Verluste realisiert.