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Volker Stöckel schrieb am 25.12.2007, 21:46 Uhr zu

So ganz verstehe ich es nicht, die NES (Negative Einkommenssteuer) als etwas anderes als das Grundeinkommen zu sehen. Im Grunde geht es doch hier nur um eine Frage der Abrechnung, so dass Prof. Opielka es als eine „Technik“ des Grundeinkommens benennt. Und Manfred Füllsack beschreibt es in seinem Buch „Globale soziale Sicherheit“ am Anfang als den Unterschied einer „ex ante“ vs. „ex post“ -Auszahlung. So verstehe ich es auch. Natürlich, wenn man die Beispiele einer NES heute in den USA sieht, gar, wie Milton Friedman sie wollte, die katastrophalen Vorschläge von Graf Lambsdorff zum Grundeinkommen als NES, da kann einem Angst und Bange werden. Aber eigentlich geht es hier doch um die Frage der Höhe des BGE. Wenn das BGE allerdings eine Höhe hat, die den Kriterien des Netzwerk Grundeinkommen entspricht, wäre es meiner Meinung nach ok, dieses mit einer NES einzuführen. Lediglich die erste Zahlung müsste quasi eine außergewöhnliche Zahlung sein, eine wahrhaftige Sozialdividende, nur, um das Time-Lag bis zur ersten Berechnung durch das Finanzamt zu überbrücken; das wird so schwierig nicht sein. Dazu kommt, wenn wir ein BGE weltweit betrachten, wäre es vielleicht passend, wenn alle Grundeinkommen mittels einer NES abgerechnet würden. Dies schüfe Vergleichbarkeit und insbesondere dürfte die jeweilige Einführung leichter sein, da Finanzämter wohl in jedem Land vorhanden sind, egal welche Staatsform. Entwicklungshilfe wäre dann auch leichter, man wüsste genau, wie das Geld, dass man über einen Staatenfinanzausgleich übergibt, verteilt würde.

Peter Scharl schrieb am 22.12.2007, 17:32 Uhr zu

Ich möchte Michael Opielka ausdrücklich zustimmen, wenn er sagt: \"Auch auf dem Plafonds des Grundeinkommens gibt es rechte und linke Konzepte – würde es dieses Spektrum nämlich nicht geben, dann wäre die Grundeinkommensidee chancenlos!\" Der BGE-Idee konnte wirklich nichts Besseres geschehen, wie das Eintreten eines konservativen Ministerpräsidenten für diese BGE-Idee - und dazu noch wirklich bedingungslos!

Ich bin auch in der BGE-Gruppe der Linkspartei dabei und habe damals bei der ersten Erörterung des Konzepts darauf hingewirkt, dass in die Unterlagen der Passus reinkam, dass es sich beim Konzept um die Vision einer Endstufe eines BGE handelt.

Aber uns Allen muss klarsein, dass wir \"Einstiegsstufen\" brauchen! Und Althaus wäre eine Super-Einstiegsstufe! Deshalb verwenden wir uns von der Ulmer BGE-Gruppe auch dafür! ... nicht zuletzt, weil Althaus (oder seine Zuarbeiter) ziemlich identisch die Einstiegsrechnungen der Ulmer Gruppe zum TGM (TransferGrenzenModell) verwendet haben. ;-))

LINK zu Althaus auf der Ulmer HP:

http://www.ulmer-bge-modell.de/ALTHAUS.html

Peter Scharl schrieb am 22.12.2007, 17:16 Uhr zu

Die Thesen von Prof. Segbers sind für die Diskussionen über das BGE äusserst hilfreich, weil damit viele Totschlagargumente von seiten der BGE-Gegener bei fundamentalen Konservativen und fundamentalen Gewerkschaftern adabsurdum geführt werden können.

Insbesondere der 6. Punkt der Thesen, der beim Manuskript des Baseler Kongresses noch nicht dabei war, ist sehr wichtig.

Ich kenne als Promotion für die BGE-Ideen nichts besseres wie seine 4-3-2-1-Formel im 5. Punkt. Mit seiner Zustimmung stehen die Thesen zum Downloaden und Ausdrucken auf 4 Seiten in der HP: http://www.Ulmer-BGE-Modell.de/SegbersThesenBGE.pdf

Lothar Mickel schrieb am 21.12.2007, 12:09 Uhr zu

Selbstredend ist die absolute Bedingungslosigkeit eines teilhabesichernden Grundeinkommens jenes Charakteristikum, was den gravierenden Paradigmenwechsel hin zu einer zutiefst humanen Gemeinschaft erst möglich macht. Und natürlich impliziert es auch die \"Hängemattenmentalität\". Aber warum auch nicht?

In der heutigen hochkomlexen und interdependenten Welt lebt jeder Mensch von den Leistungen anderer Menschen und viele von ihnen ohne eigenes Zutun - allein auf Grund horrenden Reichtums, der nur durch Ausbeutung angehäuft werden konnte.

Erst ein konsequentes BGE ermöglicht die Freiheit jedes Einzelnen und damit die Menschwerdung des Menschen.

Jede Relativierung und Abschwächung untergräbt die universale Wirkung des BGE.

Wolfgang Schlenzig schrieb am 21.12.2007, 12:08 Uhr zu

Eine Reihe europäischer Politiker, auch Merkel und die deutsche CDU, wollen gern die christliche Relegion als die Bestimmende in EU-Grundsatzpapiere bringen. In Deutschland ist z.Z. die CDU/CSU dominierend und auch in den anderen Parteien wie SPD und FDP sind zahlreiche Personen christlichen Glaubens. Aber nicht nur der ist interessant, denn von Jerusalem gingen 3 Weltrelgionen aus, neben den Christen auch die Islamisten und die Juden. Damit wird deutlich welche Brisanz und welches Potential ein religiös begründetes bedingungsloses Grundeinkommen besitzt. Damit kann ein ungeheurer moralischer Druck aufgebaut werden. Es verbindet sicher auch alle Weltanschauungen unter den BGE-Jüngern. Die Darlegungen und Argumente von Prof. Segbers sind überzeugen und sehr hilfreich.

Kurt Sprung schrieb am 20.12.2007, 22:19 Uhr zu

Ich kann keine Partei wählen, solange sie sich nicht für das bedingungslose Grundeinkommen ausspricht. Das gilt auch für die Grünen. Das Thema gewinnt täglich an Brisanz. Schon in einem Jahr wird eine noch deutlichere Diskussion dazu im Gange sein. Die Politikerinnen und Politiker müssen sich diesem Thema stellen. Die jetzige Haltung der grünen Elite bricht bald zusammen, so hoffe ich.

Das Problem des Grundeinkommenmodells von Thürigens Ministerpräsident Althaus ist in meinen Augen die zu geringe Höhe von monatlich 600 Euro für jeden Erwachsenen. Dieses Geld mag in der Provinz unserer Republik ausreichend Kaufkraft bieten. Die Höhe eines Grundeinkommens muss aber in ganz Deutschland hoch genug sein und damit ist für mich die Untergrenze: 800 Euro pro Monat pro Erwachsener, wobei die Krankenversicherung schon abgezogen sein muss.

Jürgen Beck schrieb am 20.12.2007, 18:14 Uhr zu

Ein weiterer ermutigender Schritt in die richtige Richtung. Die Grünen werden mit der neuen sozialeren Ausrichtung wieder wählbar.

Das Bürgergeld wird in diesem Wahlkampf noch keine bedeutende Rolle spielen. Aber steter Tropfen......

Abraham Laibl schrieb am 20.12.2007, 16:56 Uhr zu

Grundeinkommen AUCH für Führungskräfte !!!

Dort allerdings als Höchstgrenze-wohlgemerkt !!!

Horst Grützke schrieb am 20.12.2007, 13:21 Uhr zu

Erst einmal Dank für diesen sachlichen und informativen Bericht.

Ich bedauere, dass die Versammlungsleitung nicht auch berichtete, dass eine aktive und breite Bewegung für bGE in Belgien existiert und bereit ist für Kooperation. Sie heisst VIVANT. Die Belgier können sogar deutsch und geben ihre Webinformationen auch in deutsch heraus, weil sie auch eine deutschsprachige Minderheit in Belgien vertreten. Das aber ist den Herren Sölken und Wilkens seit mehreren Monaten bekannt.

Auf unserem Internetportal \"Tribüne der europäischen Zivilgesellschaft\" ist neben anderen auch VIVANT integriert. Wir würden auch die Webseite \"Netzwerk Grundeinkommen\" aufnehmen. Damit hätte diese Webseite eine größere Publizität. Bin gespannt, ob sich der Sprecherkreis dafür entscheidet.

Horst Grützke, Potsdam

Vorsitzender des \"Europäischen Bürger-Netzwerk EUROPA JETZT!\"

Sieber Miriam Gudrun schrieb am 20.12.2007, 12:13 Uhr zu

Danke für den Bericht. Lebe im Erzgebirge, bin Tänzerin,Schriftstellerin und arbeite tanztherapeutisch und heilerisch mit Menschen im Umgang mit kreativen Medien und der Natur. Das Grundeinkommen wird uns allen helfen, an der Seele zu heilen und unsere kreatürlichen Kräfte zu entwickeln, ohne Konkurrenzkampf. Jeder Mensch ist einmalig.

Die Entwicklung des Lebenspotentials braucht Vertrauen und angstfreie Exstistenz was das Geld betrifft. Damit würde auch die ausbeutung der erde aufhören.

Würde gerne wissen, wann Ihr Euch im neuen Jahr trefft. Frohe Weihnachten, Miriam

Christoph Schlee schrieb am 20.12.2007, 02:03 Uhr zu

Robert Zion umreißt eine Art \"Manifest\" des Grundeinkommens, das mit der Perspektive einer \"Grundeinkommensgesellschaft\" weiter präzisiert werden könnte.

Auch wenn darauf hinzuweisen ist, dass die aktuelle Bedeutung des Individuums in unserer Gesellschaft sich nicht lediglich als Forderung aus der Wissensökonomie \"ergibt\" sondern aus weiter greifenden kulturellen Einsichten heraus verstanden werden muss, halte ich Robert Zions Text für eine weit bessere Diskussionsbasis als die vom Netzwerk verabschiedete \"Hannoveraner Erklärung\".

Wir sollten anhand solcher Vorstellungen eine Programmdebatte beginnen, die auch in einen entsprechenden Arbeitskreis münden sollte.

Zu klären wäre, in wiefern Konzepte der Bürgergesellschaft, eines \"tertiären Sektors\", aber auch von gemeinwohlorientierter \"neuer\" Arbeit mit dem Grundeinkommen mitzudenken sind. Fest steht, dass ein Rückgriff auf \"alte Konzepte\" weder in der Wirtschaft (Wirtschafts- bzw. Rätedemokratie) noch in der Politik (Staatliche Beschäftigungsprogramme, ABM, aufgeblähte staatsfinanzierte Institutionen, die von der Linke geforderte Ausweitung öffentlicher Beschäftigung) zielführend ist.

Interessant wäre die Anschlussfähigkeit des bGE an Institutionen wie Freiwilligenagenturen, Selbsthilfeinitiativen u. ä. zu prüfen.

Volker Stöckel schrieb am 12.12.2007, 00:46 Uhr zu

Prof. Segbers schreibt: \"Die Krise der Erwerbsarbeit, die von ihrer Nützlichkeit am Markt, genauer für das Kapital, bestimmt ist, darf nicht auf den Status der Bürger durchschlagen.\"

Kapital in Geldform dient dem Erwerb von Technologie (immer häufiger Maschinen/Methoden). Demgemäß kann man Maschinen als Kapital bezeichnen, welche mit Geld erfunden und erworben werden. Das hierfür notwendige Geld wird am Kapitalmarkt (Geldmarkt für Technologie) erhalten. Die nun eingesetzte Technologie führt zum Abbau von menschlichen Arbeitsplätzen, was die o.g. Krise induziert. Nützlich ist diese Krise für den Kapitalmarkt insofern als dieser gerade aus der ihm unterlegenen menschlichen Arbeit profitiert. Die Unterlegenheit von (menschlicher) Erwerbsarbeit gegenüber der Maschinenarbeit (Kapital) ist quasi der Grund für das Vorhandensein dieses Geldmarktes für Technologie. Ohne diese inherente Krise gäbe es den Kapitalmarkt nicht, aber ohne Kapitalmarkt auch nicht die Krise. Ein Circulus Diabolus, der aber eigentlich keiner ist, vorausgesetzt, man sorgt z.B. über ein Grundeinkommen dafür, daß der Status der Bürger nicht verletzt wird.

Gisela Brunken schrieb am 10.12.2007, 23:47 Uhr zu

Dieser Text ist ein schönes Adventsgeschenk,

vielen Dank!

cornelia schrieb am 03.12.2007, 14:53 Uhr zu

warum hält die Politik noch immer krampfhaft daran fest das die kleinen doofen Menschen undbedingt beschäftigt werden müssen.?

Warum glaubt man ihm einfach nicht, dass der Mensch sich auf der Flucht befindet vor Ausbeutung sonst nichts? Er weiß selbst was er alles tun würde wenn er nicht verfogt und tyrannisiert wird!Der Staat verhält sich wie eine Übermutter wo die Kinder entmündigt hat letzlich weil die Überglucke Staat nicht wüßte was er mit sich anfangen soll wenn die Kleinen sich nicht bitteschön völlig abhängig fühlen. Dabei ist die Oberglucke Staat schon völlig ausgebrannt. Auch Firmen die versuchen durch billige Arbeitskräfte sich ihre Existenz zu sichern und noch an ein bisschen Geld für sich zu kommen, tun es doch auch nur aus der Flucht nach vorne solange es eben geht. Firmen die auf schon kriminelle Art und Weise versuchen ein Bröckchen oder Brocken vom Geld das sich gerade in der Gesellschaft bewegt zubekommen.

Soviel Arbeit ist nicht da, dass jeder soviel verdienen kann um unabhängig vom Staat leben zu können.

Außerdem fühlt man sich doch letzlich nur als Durchgangskonto für alle Monopole ,Wie Heizung,Strom, Telefon usw. Für den Mensch selbst bleibt nicht viel zum eigentlichen Leben.

Mit dem geringsten Aufwand, höchsten Gewinn. Das wäre normal eine Firmengedanke. Warum gilt es nicht für den Staat und auch gesamtgesehen für die Erde.

schöne Grüße auch von mir cornelia

Holger schrieb am 03.12.2007, 00:29 Uhr zu

Wo Dilthey Recht hat, hat er Recht!

\"Durch Ausgrenzung gewinnen wir keinen Blumentopf!\" UND das Netzwerk als Stimme für einen emanzipatorischen Sozialstaat ausbauen.

Der Mann soll endlich kappieren eine andere Sprache zu reden. Mit der Doktorarbeit gewinnt nämlich der auch keinen Blumentopf!

Hanne Hilse schrieb am 02.12.2007, 09:31 Uhr zu

Sascha Liebermann spricht mir aus der Seele!Schon lange stelle ich fest, dass es für die Beurteilung bestehender Verhältnisse sowie Zukunfsvisionen nicht taugt, sogar oft sehr hinderlich ist, mit den Kampfbegriffen von links und rechts und neoliberal etc. um sich zu werfen!Sowohl in der Beobachtung der Medienlandschaften, als auch in vielen Diskussionen wird mir immer klarer, dass unser altes Schubladendenken sich überlebt hat.Wir leben nicht in einer schwarz-weißen Welt und weder die Menschen , noch ihre Konzepte, ihre Vertreter in Gruppen und Parteien,lassen sich immer so eindeutig zuordnen. Das ist es doch auch, was wir mit dem BGE berücksichtigen wollen: das Menschen individuell sind und sich dem Gieskannenprinzip widersetzen wollen!Ich möchte selbst entscheiden dürfen, was für mich stimmt und wie ich etwas beurteile, dafür brauche ich eine Arge genauso wenig wie eine Ideologie!Lasst uns in der Sache prüfen und streiten und dabei die Freiheit im Denken behalten und achten! In diesem Sinne!Gruß aus Köln von Hanne

Hanne Hilse schrieb am 02.12.2007, 09:14 Uhr zu

Je breiter die Diskussion geführt wird, umso besser.Die BGE Bewegung braucht jede Stimme! Auch die von Promis aus Wirtschaft und intellektuellen Kreisen!Auch ich kann den Pessimismus von einigen nach dem Grünen PT nicht nachvollziehen.Keine andere Partei hat sich bisher überhaupt auf so breiter Front damit auseinander gesetzt.Was daran auch deutlich wird: es gibt noch viel zu tun!

Hanne Hilse schrieb am 02.12.2007, 08:25 Uhr zu

Ich sehe es genauso!Jede Debatte über das BGE in jeder Partei und anderswo ist wichtig! Weil es in den Köpfen zu wirken beginnt. Und je mehr Menschen sich damit auseinandersetzen, umso eher kann es \"getragen\" werden, dann eben auch in die Politik. Das ist ein Prozeß und jede Debatte befördert ihn ein Stück weiter. Auch ohne konkretes positives Ergebnis!Deshalb war die Grünen-debatte positiv! Gruß Hanne

Matthias Dilthey schrieb am 01.12.2007, 18:04 Uhr zu

Die Fragestellung in diesem Artikel klammert die Form der angestrebten Staatsstruktur leider völlig aus: Wollen wir einen \"vor- oder nachsorgenden\" Sozialstaat?

Wollen wir einen \"sozial-darvinistischen\" Staat?

Wollen wir einen \"emanzipatorischen Sozialstaat\"?

In der Hannoveraner Erklärung finden sich wage Hinweise auf einen \"emanzipatorischen Sozialstaat\". Einer neuen Organisationsform des Staates, das ein Höchstmaß an Demokratie und persönlicher Freiheit ermöglicht, bei einem Maximum an sozialer Absicherung. Aber einhergehend mit der (sozialen Verantwortung großer Freiheiten und den daraus resultierenden Pflichten zu einem selbstbestimmten Leben.

Erst wenn wir uns über die gewünschte Staatsform im Klaren sind, können wir auch über geeignete Wege dorthin nachdenken.

Noch ist es ein \"Wunschkonzert\". Erst wenn wir uns auf unser \"Lieblingslied\" geeinigt haben, können wir überlegen, welche Tasten an der Musik-Box zu drücken sind.

Mein Lieblingslied heißt \"Selbstbestimmtes Leben mit einem Höchstmaß sozialer Absicherung, also emanzipatorischer Sozialstaat!

Günter Weller schrieb am 30.11.2007, 18:16 Uhr zu

Zitat:

Die Debatten-Liste wurde heftig genutzt, bis es irgend jemandem (wem?) zu viel wurde und das Recht auf freie Meinungsäußerung auf drei Beiträge pro Person und Woche beschnitten wurde.

Zitat Ende.

Wenn der Moderator einer Mailingliste glaubt er müsse alles selbst lesen, artet dieser \"Lesezwang\" schnell in Zensur aus.

Ich habe mich aus der Debattenliste eben wegen Zensur schnell wieder ausgeklinkt.

Tschöö Günter

Matthias Dilthey schrieb am 30.11.2007, 12:13 Uhr zu

Dr Sascha Liebermann hat mit seinem Beitrag völlig Recht! Wir sollten den gesellschaftspolitische neuen Ansatz eines \"emanzipatorischen BGE\" besser herausarbeiten, vermehrt auf die freiheitliche Wirkung eines BGE eingehen.

So begründet sich ein BGE nahezu von selbst, wir kommen aus der leidigen \"Sozialhilfe-Diskussion\" raus und erlangen vermehrt Zuspruch aus der breiteren Freihheitsbewegung.

Gisela Brunken schrieb am 29.11.2007, 13:04 Uhr zu

\"...Eine Kölnerin erklärte mir in der Pause, dass Köln auch ziemlich in der Mitte von Deutschland liegt...Sagt es doch gleich: Wollt Ihr ne Geschäftsstelle im Dom?\"