Großartig, dass die Sammlung in Österreich schon jetzt so erfolgreich läuft. Das macht Hoffnung, dass die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen dort ebenfalls eine große Resonanz finden wird. Gratulation an den Runden Tisch!
Hans-Jürgen Gratz schrieb am 07.07.2020, 12:48 Uhr zu
Die derzeitigen wirtschaftlichen Herrschaftsverhältnisse weltweit zeigen eine stetig wachsende ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung. Als eines der bestentwickelten und sich demokratisch nennenden Länder müssen wir Vorreiter sein, diese Entwicklung zu ändern. Von allen seriösen Fachleuten unbestritten wird die nämlich über kurz oder lang weltweit zur wirschaftlichen und sozialen Katastrophe führen. Die Coronakrise liefert dafür bereits Anzeichen. Ein BGE als Beginn und Kern eines Sozialpakets ist zumindest ein vernünftiger Versuch, zu retten was noch zu retten ist. Doch herrscht leider mehrheitlich noch immer die zum Überleben seit der Steinzeit notwendige Maxime: Nimm Dir, was Du kriegen kannst. Solange wir unsere Repräsentanten danach wählen, dass sie daran nur nichts ändern, wird es ein BGE schwerhaben.
Ich empfehle dazu den durchfinanzierten Entwurf von Robert Carls.
Wolfgang Klotz schrieb am 05.07.2020, 09:40 Uhr zu
\" Wer eine neue, bessere Welt will, muss auch der alten Welt den Rücken kehren. \" Damit hat Luisa Neubauer ja recht. \" Alte Welt \" in Sachen Klima ist ja wohl, die Erderwärmung über CO2 Reduzierung stoppen zu wollen.
\"Alte Welt\" ist eben auch, dass sich alles rechnen muss. Über \"Finannzierbarkeit\" des Grundeinkommens reden, ist freiwillige Gefangenschaft in der schönen alten Welt.
Zu klären wäre, das \"Geld\" eben nicht das Primat hat. Sondern die Umwelt und der Mensch.
Und leider ändern sich nix mit Freitags Schulschwänzen und ähnlichem.
Zum Grundeinkommen:
Das hat seine Berechtigung, da alles im Überfluss vorhanden ist. Es ist falsch, es ist ungerecht verteilt.
Hans-Jürgen Hartmann schrieb am 27.06.2020, 23:34 Uhr zu
Hoffentlich ist es bald eine Realität...Ohne Grundeinkommen keine Freiheit...Ein bedingungsloses Grundeinkommen hätte ein gesundes und nachhaltiges Wirtschaften zur Folge...Und eine Freude am Arbeiten ..Miese Jobs müssten dann besser bezahlt werden...Es gäbe erst dann einen richtigen Arbeitsmarkt mit Angebot und Nachfrage..Und durch eine Konsumsteuer würden wir uns gegenseitig das bedingungslose Grundeinkommen finanzieren..Alle anderen Steuern sollten dann auch wegfallen...Wer viel konsumiert sollte auch viel Steuern zahlen..Insbesondere Luxuswaren sollten höher besteuert werden als Grundnahrungsmittel...Für all dies bräuchten wir einen bundesweiten ..europaweiten ..Volksentscheid..
Heinz-Jürgen Hörster schrieb am 23.06.2020, 14:01 Uhr zu
Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“
Es ist entschieden. Die nach Satzung erforderlichen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zur Aufnahme eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik der Linkspartei sind eingereicht, geprüft und für gültig befunden worden.
Der Vorstand hat am vergangenen Wochenende beschlossen, gemäß Satzung den Mitgliederentscheid zur Beschlussfassung dem nächsten Bundesparteitag vorzulegen.
So weit, so gut.
Weniger gut, weil nicht nur meines Erachtens „zu weit“ gehend, ist die Beschlussfassung des Vorstandes, dem Bundesparteitag bei der Durchführung des Mitgliederentscheides zu empfehlen, mit „Nein“ zu stimmen.
Die Konsequenzen, den Mitgliedern ein solches Abstimmungsverhalten vorschreiben zu wollen, liegen auf der Hand:
1. Nimmt die Mitgliedschaft die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik per Mitgliederentscheid, vermutlich im Jahre 2021/22 nach der Bundestagswahl, an, steht der Bundesvorstand völlig „belämmert“ da. Seine Autorität wäre dahin. Das Vertrauen der Mitgliedschaft in den Vorstand ebenso. Ein Vorstand, der das Vertrauen der Mitglieder verliert, hat folgerichtig mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Es müsste ein neuer Vorstand gewählt werden, der den Kampf um die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Gesellschaft und in eventuellen Verhandlungen mit anderen Parteien auch glaubwürdig durchführen kann.
2. Schlimmer wäre die andere Konsequenz. Folgen die Mitglieder der Empfehlung des Bundesvorstandes, so glaubt dieser sicher, erst einmal einen Sieg errungen zu haben. Aber es handelt sich hier um einen „Pyrrhussieg“ der Demokratie, denn die Parteiführung hat dann einen Sieg über die eigene Basis errungen. Schließlich ist zu berücksichtigen, dass laut auch von Katja Kipping angeführten Umfragen, über 70 % der Parteimitglieder der Linken, sich die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens gut vorstellen können. Die Genossinnen und Genossen hätten dann gegen ihre eigenen Überzeugungen entschieden, und sich so zu gehorsamen Untertanen der Parteifürsten degradieren lassen. Und das in einer linken Partei! So etwas rächt sich in aller Gewissheit nicht nur in der Politik!
Was bedeutete das Scheitern des ersten aus der Basis heraus bewirkten Mitgliederentscheides? Für das Selbstbewusstsein der Partei und ihrer einzelnen Mitglieder? Außenstehende könnten sagen, dass sich die Mitglieder mal wieder brav den Vorgaben des Parteikaders folgend verhalten hätten.
Weitere Mitgliederbefragungen oder gar -entscheide, wofür immerhin ein Quorum von 5 % der Mitglieder an Unterschriften beizubringen ist, würden zum lahmen Gaul. Man bedenke, dass sich die Partei „Die Linke“ ja eigens Volksentscheide in ihr Programm geschrieben hat! Wie glaubwürdig bliebe sie dann noch bei einem solchen Vorgehen und einer solchen Abstimmungsgängelung?
Abschließend möchte ich noch einmal darauf aufmerksam machen, dass ein Mitgliederentscheid die höchste Form parteidemokratischer Ausübung darstellt. Dagegen ist die Frage, wie der Bundesvorstand entscheiden würde „völlig Wurst“ oder wie es in einer weniger fleischigen Sprache heißen könnte, unerheblich und nicht gerade einer parteiinternen Demokratie förderlich!
Inhaltlich bleibt festzuhalten, dass das von der den Mitgliederentscheid bewirkt habenden Bundesarbeitsgemeinschaft ausgearbeitete Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens jedem einzelnen Mitglied unserer Gesellschaft eine sichere und finanziell sorgenfreie Existenz und Teilhabefähigkeit ermöglicht. Darüber hinaus werden jedwede Sanktionsmöglichkeiten, die Nötigung zur Aufnahme einer nicht eigens akzeptierten Arbeit und eine die natürliche Scham ignorierende Bedürftigkeitsprüfung abgelehnt! Was wäre das für eine grandiose linke Politik!
Hätten wir bereits ein linkes Grundeinkommen verwirklicht, würde die Gesellschaft in und auch nach der Corona-Pandemie noch ein bisschen bunter und vielfältiger aussehen. Es gäbe weniger Pleiten, keine Existenzsorgen, vermutlich viel weniger Selbstmorde, aber auch weit mehr kleinere Unternehmen mit spritzigen Ideen.
Die Einführung eines solchen Grundeinkommens sorgt also nicht nur für ein gesundes Selbstbewusstsein der Menschen, sondern auch für mehr Kreativität und Vielfalt und auch für eine stabilere Gesundheit! Schließlich sollte der Mensch nicht mehr „arbeiten müssen, um zu leben“, sondern ein Leben führen dürfen, das sinnvolle Arbeit aus sich heraus erst ermöglicht! Hierzu muss aber erst mal jeder Zwang zur Arbeit aufgehoben werden. Die Genossinnen und Genossen der Linkspartei sollten sich mit deutlicher Mehrheit für dieses Stück Zukunft und Glaubwürdigkeit aussprechen!
Charly Hörster, 1. Vorsitzender des philosophischen Josef-Dietzgen-Clubs e.V. (Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen)
Kurt Rieder (Mitglied des Bundesvorstandes der ÖDP) schrieb am 22.06.2020, 23:21 Uhr zu
Die ÖDP hat deshalb 2014 das sogenannte HUMANÖKOLOGISCHE GRUNDEINKOMMEN entwickelt, welches zur notwendigen Entschleunigung und Muße, zur gerechten Verteilung von Ressourcen und zur vor allem durch Ökosteuern entsprechend der Vorgaben des \"ökologischen Fußabdrucks\" der Gemeinwohlökologie finanzierten Umsetzung des GE beitragen soll.
Ich finde kein Demokrat sollte Schadenfreude empfinden, wenn die LINKE sich spaltet. Wenn es aber an der Haltung zum \"Bedingungslosen Grundeinkommen\" geschähe, hätte es zumindest zur Klarstellung beigetragen. In diesem Thema spiegeln sich mMn (meine Meinung nach) die Haltung zu Partizipation, Individualität, Digitalisierung, Humanität, Feminismus und dieser schädlichen \"Stellvertreter-Politik\" , die immer wieder und immer noch behauptet: \"Wählt mich, und alles wird anders\"- deshalb ist es auch ein Lankmus- Test zur Hybris (auch manch linker) Parteipolitiker. Chapeau, mutige Katja Kipping!
Carl-Wolfgang Seip schrieb am 17.06.2020, 14:54 Uhr zu
Das sieht für mich wie ein Vorurteil aus und ist schlichtweg eine nicht beweisbare Behauptung! Es werden ganz im Gegenteil, zumindest bei Gradido Kriege, Hungersnöte, Lobbyismus, Megakonzerne und Megareichtum systembedingt verschwinden, dafür aber der grösste Umwelttopf der Geschichte initiiert! Glaubst du nicht? dann schau mal hier: https://gradido.net/de/ oder noch besser hier: https://docs.google.com/document/d/1jZp-DiiMPI9ZPNXmjsvOQ1BtnfDFfx8BX7CDmA8KKjY/edit#
Ich möchte den Tag so nutzen, wie ich es will. Möchte mich nicht sorgen, ob jemand das, was ich so produziere, kauft oder nicht. Es ist ein Stück Freiheit. Die Freiheit eine echte Entscheidung zu treffen.
Die Entscheidung: So will ich Leben und Arbeiten.
Das Grundeinkommen würde nicht das Arbeiten ersetzen, es würde die Arbeit begleiten. Die Arbeit ist dann nicht mehr der zwanghafte Dreh und Angelpunkt im Leben eines einzelnen. Ich könnte weniger arbeiten und dadurch wäre eine Teilzeitstelle frei, für jemanden, der so ähnlich tickt wie ich oder eben ganz anders.
Das Grundeinkommen würde den Menschen befreien, es gibt allen die Freiheit, um Gute und für sie richtige Entscheidungen zu treffen. Wir könnten die Maslowsche Bedürfnisspyramide zu einem Quadrat machen. Physiologische,- Sicherheits-, Soziale-, Individuelle Bedürfnisse und die Selbstverwirklichung (die an der Spitze steht), nicht auf einander aufbauend sondern nebeneinander. Gleichberechtigt. Oben auf diesen Säulen ruht der Mensch, zufrieden, sichere und satt.
Die etwas fragwürdige, gerade beendete Studie aus Finnland hat es gezeigt, allen Teilnehmern ging es mental besser.
So viel steht fest: Wer ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommt, fühlt sich weniger gestresst. Das ist eine der klarsten Erkenntnisse des finnischen Experiments zum Grundeinkommen, dessen Ergebnisse am Mittwoch endgültig vorgestellt wurden.(1)
Leider ist Zufriedenheit wirtschaftlich nicht wichtig genug. Alle Beispiele aus dem Buch von Rutger Bregman „Utopien für Realisten“ zeigen, das ein bedingungsloses Grundeinkommen die Menschen positiv verändert. Zum Beispiel das Mincom-Projekt in Kanada. Aber eben auch, das es Gegner dieser Idee gibt, die falsche Aussagen treffen und die Ergebnisse in ihrem Sinne interpretieren.
Eine sichere Aussage über das tatsächliche Verhalten der Menschen mit einem Grundeinkommen zu treffen ist bei dieser Art von Experiment schwer, da der Zeitraum begrenzt ist und das Einkommen nicht bedingungslos, sondern an die zeitliche Limitierung geknüpft.
„Ein paar zufällig ausgeloste Menschen, die ein solches zeitlich begrenztes Grundeinkommen beziehen, sind weder repräsentativ, noch sagen deren individuelle Erfahrungen irgendetwas über den gesellschaftlichen Wandel aus, der sich mit einem echten Grundeinkommen einstellen würde. Denn erst wenn alle Menschen ein Leben lang bedingungslos abgesichert seien, könnte man überhaupt von einem bedingungslosen Grundeinkommen sprechen.“ (2)
Vielleicht ist der Weg das Ziel, auf jeden Fall ist der Weg richtig.
Ein Grundeinkommen, oder eine \"Garantierente\" bietet den in Frage kommenden Personen zumindest eine finanzielle Planungssicherheit.
Der Personenkreis, der 45 oder mehr Jahre gearbeitet hat,( Fehlzeiten inclusive)
wird sich jedoch die Frage stellen: \"Ist es erstrebenswert so lange zu arbeiten, wenn danach eine Rente von z.B. 1350,85 € zu erwarten ist und das Grundeinkommen
bei z.B. 1000,25 € festgelegt wird.
Dann muss darüber nachgedacht werden, wie Anreize geschaffen werden können,
das es sich lohnt, lange zu arbeiten für ein \"auskömmlichen\" Lebensabend.
Für 350,65 € mehr im Monat sehe ich keinen echten Anreiz.
jede Partei welche die breite Zustimmung der Gesellschaft haben will, braucht verbindliche Haltungen.
Respektive des BGE sollte Die Linke den Mut aufbringen, um sich selbstbewusst für ein humanes BGE einsetzen das die menschliche Existenz in Menschenwürde garantiert.
Durch diese Fragen des Charakter kommt Die Linke aus ihren 8% heraus in zweistelliger Zustimmung auf der Ebene des Bundes.
Diesbezüglich hat Die Linke die Initiative in den eigenen Händen. Die Linke hat keinen Mangel. Sie braucht allein die Herstellung der Räson dazu.
Glück Auf !
Wolfgang Gerecht schrieb am 02.06.2020, 07:04 Uhr zu
Es wird bei dieser öffentlichen Anhörung für alle Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens interessant werden, wie sich die Bundestags-Parteien-Vertreter im Petitions-Ausschuss zu den Forderungen der Petenten konkret verhalten werden.
Wenn ich das recht verstanden habe, müsste danach eine \"Diskussion\" innerhalb des Bundestages zwischen den Fraktionen und der Regierung stattfinden.
Ich bitte die Redaktion um Erläuterung bzw. Anmerkung, ob das richtig verstanden ist.
[Anm. d. Red.: Der Petitionsausschuss beschließt eine Empfehlung an den Bundestag, über die dort abgestimmt wird. Ob und inwieweit im Bundestag und in den Fraktionen darüber diskutiert wird, ist nicht gesetzlich geregelt und dürfte den üblichen Gepflogenheiten entsprechen.]
Das [ = Mitgliederentscheid vor der Bundestagswahl 2021 -- Red.] hätten wir uns auch gewünscht. Aber mit Vernunft und Geduld kommen wir eher ans Ziel als auf den letzten Metern übereilt ins Stolpern zu geraten. Aber warum dieser Zeithorizont? Zunächst leiden wir momentan und vermutlich noch eine ganze Weile unter den Unwägbarkeiten des COVID-19. Da sind Diskussionsrunden nicht durchführbar. Und längst nicht alle Parteimitglieder können bzw. wollen an Videodiskussionen teilnehmen. Ende Oktober / Anfang November steht der Bundesparteitag an. Bis zu diesem ist es schlicht unmöglich, einen Mitgliederentscheid vorliegen zu haben. Sollten wir heute beginnen,läge das Ergebnis erst Anfang / Mitte Dezember vor, da eine solche Urabstimmung sich über ein halbes Jahr erstreckt. Da das BGE somit absolut keine Chance hat, in das kommende Wahlprogramm zu gelangen, konzentrieren wir uns auf den übernächsten Bundesparteitag. Auch für uns von der BAG Grundeinkommen besser, da wir so die gewohnt exquisiten Vorlagen, z.B. für das dann anstehende Wahl- und erstrecht Parteiprogramm liefern können. Die einzige Möglichkeit, dass das BGE schon für die kommende Bundestagswahl im Programm stünde, wäre ein entsprechender Beschluss des Ende des Jahres anstehendes Parteitages. Und da ist es extrem unwahrscheinlich, dass die Delegierten sich für unser Anliegen entscheiden würden. Jörg Reiners (BAG Grundeinkommen DIE LINKE)
Freiheitsgeld - Eine digitale Parallelwährung der Europäischen Zentralbank
Sie ersetzt die Negativzins-Politik der EZB.
Sie finanziert das bedingungslose Grundeinkommen ohne den Staat zu bemühen.
Herkömmliche Währungen erfüllen drei Funktionen zugleich: Tauschmittel, Wertaufbewahrungsmittel und Recheneinheit. Dabei sind die ersten beiden einander gegenüber kontraproduktiv, weil der Akt des Sparens die Funktion als Tauschmittel beeinträchtigt.
Die logische Schlußfolgerung: Man benötigt für die beiden Funktionen unterschiedliche Mittel.
Parallel zu jedem Giro-Konto aller Bürger und Unternehmen der Euro-Zone soll bei der EZB ein Konsum-Konto erschaffen werden, auf welchem C(Konsum)-Euro verwaltet werden. Monatlich werden auf die der Bürger automatisch 1200.- C-Euro gutgeschrieben - das BGE (Freiheitsgeld). Und um das Sparen zu vermeiden, verlieren alle C-Konten täglich automatisch 4 Promille an Wert.
Auf diese Weise würde die Geldmenge nur während der Einführungszeit zunehmen und nach etwa vier Jahren konstant bleiben.
C-Euro werden als gesetzliches Zahlungsmittel deklariert.
Nachdem die Staaten nicht am Kreislauf des C-Euro teilnehmen, bleiben alle Sozialleistungen davon unbeeinflusst.
Das Bestechende an dem Fundament: Es ist agnostisch gegenüber der politischen Links-Rechts-Skala sowie gegenüber aller ökonomischen Theorien wie Neoliberalismus ode Keynesianismus - so wie auch der Regen und der Kreislauf des Wassers sind.
Hier mein offener Brief, den ich bereits im März verschickt habe. [Auszüge, Red.]
[...]
Betreff: Eine wirkliche Hilfe zur Krisenbewältigung in Deutschland
Sehr geehrte Regierungsmitglieder
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete
Sehr geehrte Parteivorsitzende
Sehr geehrte Redaktionsteams
Ja, es ist so weit, wir kommen nicht mehr drum herum, denn Corona (die Krone) will uns allen und somit auch Ihnen deutlich vor Augen führen:
Damit wir als Gesellschaft in Zukunft weiterhin gut aufgestellt sein können, brauchen wir ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - JETZT!
[...]
Ja, seit Corona wird alles Mögliche an Geldzuwendungen versprochen, doch die Frage ist, ob das Geld auch bei denen ankommt, die es sofort und dringend brauchen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre in diesem Fall so viel sinnvoller, denn Sozialbastelstubenzuwendungen haben ausgedient. Mit einem BGE könnten alle die Zwangsauszeit, die das Virus uns nun verschafft, viel sorgenfreier nutzen. Statt in Existenzängsten gefangen zu sein, könnten mit dem BGE viele neue Impulse für die zukünftige Arbeit und auch zur Lösung, der durch die Viruskrise entstandenen Probleme, auf den Weg gebracht werden.
[...]
Einen weiteren Vorteil hat das BGE: Wir werden keine Obdachlosen mehr haben, denn alle Räume, die jetzt für den Verwaltungsterror in den Jobcentern benötigt werden, können als Wohnraum für Obdachlose umgestaltet und zu wirklich bezahlbarerem Wohnraum werden.
Unser doch sehr problematisches gesellschaftliches Miteinander, wird mit dem BGE endlich zu einem echten sozialen Miteinander kommen. Selbst die immer wieder geschürte Angst vor Flüchtlingen, die zu einem skandalösen Rechtsruck samt AFD geführt hat, würde sich beruhigen. Denn Menschen mit einem BGE stehen sicherer im Leben, und werden sich somit auch nicht mehr so leicht von sog. Flüchtlingswellen aus der Ruhe bringen und von Rechtsradikalen mobilisieren lassen.
[...]
Das starke Misstrauen in die Regierung und die Bundestagsabgeordneten wird sich mit einem BGE sicher zum Positiven wandeln, denn damit zeigt die Politik, dass sie endlich jeden einzelnen Menschen wirklich wertschätzt und respektiert und es nicht immer nur um Lobbyisten und die Gewinnmaximierung von Großunternehmen geht. Außerdem fällt dann die Diffamierung von Menschen als Hilfebedürftige und / oder Sozialschmarotzer weg. Menschen können sich wieder auf Augenhöhe begegnen.
[...]
Frank Westermann schrieb am 25.05.2020, 12:39 Uhr zu
Ich meine, jeder Mensch leistet doch etwas: Menschen arbeiten, kümmern sich um Eltern und Kinder (Sorgearbeit), erledigen den Haushalt, engagieren sich kulturell, sozial, politisch, scheiben Bücher, machen Musik, malen Bilder, sind ehrenamtlich tätig etc. etc.
Menschen können nicht nichts tun - jedenfalls nicht auf Dauer (Ausnahmen bestätigen die Regel, diese gibt es aber heute auch schon).
Eine Gegenleistung wird seitens der Menschen längst erbracht. Menschen werden in eine Gesellschaft hineingeboren, die ihnen bestimmte Verhaltensweisen abverlangt, sie also einer Verhaltenspflicht aussetzt. Ein dieser Pflicht gegenüberstehendes Recht gibt es jedoch (noch) nicht. Immer mehr Menschen möchten keine Untertanen mehr bleiben, sondern schlicht Mensch sein. Der Sozialwissenschaftler Michael Hirsch bezeichnet diesen Gang als ein Wechselvon der Subsistenz hin zur Existenz. Gelegentlich liest man vom Grundeinkommen als einer \"Demokratiepauschale\", also einer Leistung, mit der es einem Menschen überhaupt erst ermöglicht wird, sich in einer demokratisch verfassten Gemeinschaft in Würde verhalten zu können. Insofern ist ein Grundeinkommen eine endlich von der Gesellschaft zu erbringenden Rechtsleistung, der schon seit Generationen eine Pflicht entgegensteht.
Der Volkswirt weiß, dass jeder Bürger eines Landes, ob groß oder klein, dick oder dünn, faul oder fleißig, dumm oder klug, um weiter leben zu können, das Bruttosozialprodukt des Landes in dem er lebt, erhöht und wenn es heute genau darum geht (lt. Mainstream der Meinungen) ist es sinnvoll den Bürgern ein möglichst hohes Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, allerdings nur, wenn der Empfänger auch alles ausgibt.
Dem Ökonomen, der das Optimum erreichen will stellt sich darum die Aufgabe jedem Bürger genau das Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, welches er auch ausgeben wird, damit die volle Kapazität seines Landes voll ausgeschöpft werden kann.
Dafür muss die Regierung des Landes die Ausgabefreudigkeit seiner Bürger untersuchen, diese in Kohorten unterteilen, um entsprechende Grundeinkommens-Gesetze erlassen zu können.
Die dafür erforderlichen Kriterien sind in den staatlichen Statistiken in Deutschland meist schon vorhanden: Einkommen, Alter, Geschlecht, Bildungsstand und Wohnort dürften sich dafür als wichtig erweisen und sollten jährlich neu erfasst werden, um die ideale Höhe des Grundeinkommens für jeden Bürger genau anpassen zu können.
Bereits1968 hat sich der US-Finanzminister Milton Friedmann an diese Aufgabe herangewagt und dem Parlament einen Gesetzesentwurf für eine negative Einkommensteuer vorgelegt, woraufhin sein Präsident Nixon aus dubiosen Gründen aus dem Amt gejagt wurde, nachdem der Vorgänger John F. Kennedy und sein Bruder Robert, die sich mit ähnlichen Plänen beschäftigt haben, genau wie der Initiator dieser Ideen Martin-Luther-King erschossen worden waren.
Allein die Ankündigung der Einführung des Grundeinkommens wird in Deutschland die erforderliche Zuversicht erzeugen, um die Wirtschaft aus der Depression zu holen und die CDU braucht sich dann vermutlich um die nächsten Wahlen keine Sorgen mehr zu machen.
- - -
Anm. d. Red.:
Milton Friedman war nie US-Finanzminister.
Nixons Gesetzentwurf zur Negativen Einkommensteuer (NIS) wurde 1971 vom US-Kongress abgelehnt.
Nixon wurde nicht \"aus dubiosen Gründen aus dem Amt gejagt\", sondern trat 1974 zurück, weil der US-Kongress beschlossen hatte, ein Amtsenthebungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen ihn zu eröffnen (s. \"Watergate\").
Weder die Kennedy-Brüder noch M. L. King wurden wegen ihres Eintretens für eine NIS oder Ähnliches ermordet:
Von JFK ist lediglich bekannt, dass er eine Studie dazu hat machen lassen, nicht ob er für eine NIS oder ein BGE war.
Sein Bruder Bob hat sich sogar ausdrücklich gegen die damals vorgeschlagenen NIS-Ideen ausgesprochen.
Und M. L. King wurde von einem weißen Rassisten ermordet, nicht weil er für ein NIS war, sondern weil er schwarz war.
Edgar Sonnenberg schrieb am 24.05.2020, 18:56 Uhr zu
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Großartig, dass die Sammlung in Österreich schon jetzt so erfolgreich läuft. Das macht Hoffnung, dass die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen dort ebenfalls eine große Resonanz finden wird. Gratulation an den Runden Tisch!
Die derzeitigen wirtschaftlichen Herrschaftsverhältnisse weltweit zeigen eine stetig wachsende ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung. Als eines der bestentwickelten und sich demokratisch nennenden Länder müssen wir Vorreiter sein, diese Entwicklung zu ändern. Von allen seriösen Fachleuten unbestritten wird die nämlich über kurz oder lang weltweit zur wirschaftlichen und sozialen Katastrophe führen. Die Coronakrise liefert dafür bereits Anzeichen. Ein BGE als Beginn und Kern eines Sozialpakets ist zumindest ein vernünftiger Versuch, zu retten was noch zu retten ist. Doch herrscht leider mehrheitlich noch immer die zum Überleben seit der Steinzeit notwendige Maxime: Nimm Dir, was Du kriegen kannst. Solange wir unsere Repräsentanten danach wählen, dass sie daran nur nichts ändern, wird es ein BGE schwerhaben.
Ich empfehle dazu den durchfinanzierten Entwurf von Robert Carls.
\" Wer eine neue, bessere Welt will, muss auch der alten Welt den Rücken kehren. \" Damit hat Luisa Neubauer ja recht. \" Alte Welt \" in Sachen Klima ist ja wohl, die Erderwärmung über CO2 Reduzierung stoppen zu wollen.
\"Alte Welt\" ist eben auch, dass sich alles rechnen muss. Über \"Finannzierbarkeit\" des Grundeinkommens reden, ist freiwillige Gefangenschaft in der schönen alten Welt.
Zu klären wäre, das \"Geld\" eben nicht das Primat hat. Sondern die Umwelt und der Mensch.
Und leider ändern sich nix mit Freitags Schulschwänzen und ähnlichem.
Zum Grundeinkommen:
Das hat seine Berechtigung, da alles im Überfluss vorhanden ist. Es ist falsch, es ist ungerecht verteilt.
Hoffentlich ist es bald eine Realität...Ohne Grundeinkommen keine Freiheit...Ein bedingungsloses Grundeinkommen hätte ein gesundes und nachhaltiges Wirtschaften zur Folge...Und eine Freude am Arbeiten ..Miese Jobs müssten dann besser bezahlt werden...Es gäbe erst dann einen richtigen Arbeitsmarkt mit Angebot und Nachfrage..Und durch eine Konsumsteuer würden wir uns gegenseitig das bedingungslose Grundeinkommen finanzieren..Alle anderen Steuern sollten dann auch wegfallen...Wer viel konsumiert sollte auch viel Steuern zahlen..Insbesondere Luxuswaren sollten höher besteuert werden als Grundnahrungsmittel...Für all dies bräuchten wir einen bundesweiten ..europaweiten ..Volksentscheid..
Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“
Es ist entschieden. Die nach Satzung erforderlichen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zur Aufnahme eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik der Linkspartei sind eingereicht, geprüft und für gültig befunden worden.
Der Vorstand hat am vergangenen Wochenende beschlossen, gemäß Satzung den Mitgliederentscheid zur Beschlussfassung dem nächsten Bundesparteitag vorzulegen.
So weit, so gut.
Weniger gut, weil nicht nur meines Erachtens „zu weit“ gehend, ist die Beschlussfassung des Vorstandes, dem Bundesparteitag bei der Durchführung des Mitgliederentscheides zu empfehlen, mit „Nein“ zu stimmen.
Die Konsequenzen, den Mitgliedern ein solches Abstimmungsverhalten vorschreiben zu wollen, liegen auf der Hand:
1. Nimmt die Mitgliedschaft die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik per Mitgliederentscheid, vermutlich im Jahre 2021/22 nach der Bundestagswahl, an, steht der Bundesvorstand völlig „belämmert“ da. Seine Autorität wäre dahin. Das Vertrauen der Mitgliedschaft in den Vorstand ebenso. Ein Vorstand, der das Vertrauen der Mitglieder verliert, hat folgerichtig mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Es müsste ein neuer Vorstand gewählt werden, der den Kampf um die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens in der Gesellschaft und in eventuellen Verhandlungen mit anderen Parteien auch glaubwürdig durchführen kann.
2. Schlimmer wäre die andere Konsequenz. Folgen die Mitglieder der Empfehlung des Bundesvorstandes, so glaubt dieser sicher, erst einmal einen Sieg errungen zu haben. Aber es handelt sich hier um einen „Pyrrhussieg“ der Demokratie, denn die Parteiführung hat dann einen Sieg über die eigene Basis errungen. Schließlich ist zu berücksichtigen, dass laut auch von Katja Kipping angeführten Umfragen, über 70 % der Parteimitglieder der Linken, sich die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens gut vorstellen können. Die Genossinnen und Genossen hätten dann gegen ihre eigenen Überzeugungen entschieden, und sich so zu gehorsamen Untertanen der Parteifürsten degradieren lassen. Und das in einer linken Partei! So etwas rächt sich in aller Gewissheit nicht nur in der Politik!
Was bedeutete das Scheitern des ersten aus der Basis heraus bewirkten Mitgliederentscheides? Für das Selbstbewusstsein der Partei und ihrer einzelnen Mitglieder? Außenstehende könnten sagen, dass sich die Mitglieder mal wieder brav den Vorgaben des Parteikaders folgend verhalten hätten.
Weitere Mitgliederbefragungen oder gar -entscheide, wofür immerhin ein Quorum von 5 % der Mitglieder an Unterschriften beizubringen ist, würden zum lahmen Gaul. Man bedenke, dass sich die Partei „Die Linke“ ja eigens Volksentscheide in ihr Programm geschrieben hat! Wie glaubwürdig bliebe sie dann noch bei einem solchen Vorgehen und einer solchen Abstimmungsgängelung?
Abschließend möchte ich noch einmal darauf aufmerksam machen, dass ein Mitgliederentscheid die höchste Form parteidemokratischer Ausübung darstellt. Dagegen ist die Frage, wie der Bundesvorstand entscheiden würde „völlig Wurst“ oder wie es in einer weniger fleischigen Sprache heißen könnte, unerheblich und nicht gerade einer parteiinternen Demokratie förderlich!
Inhaltlich bleibt festzuhalten, dass das von der den Mitgliederentscheid bewirkt habenden Bundesarbeitsgemeinschaft ausgearbeitete Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens jedem einzelnen Mitglied unserer Gesellschaft eine sichere und finanziell sorgenfreie Existenz und Teilhabefähigkeit ermöglicht. Darüber hinaus werden jedwede Sanktionsmöglichkeiten, die Nötigung zur Aufnahme einer nicht eigens akzeptierten Arbeit und eine die natürliche Scham ignorierende Bedürftigkeitsprüfung abgelehnt! Was wäre das für eine grandiose linke Politik!
Hätten wir bereits ein linkes Grundeinkommen verwirklicht, würde die Gesellschaft in und auch nach der Corona-Pandemie noch ein bisschen bunter und vielfältiger aussehen. Es gäbe weniger Pleiten, keine Existenzsorgen, vermutlich viel weniger Selbstmorde, aber auch weit mehr kleinere Unternehmen mit spritzigen Ideen.
Die Einführung eines solchen Grundeinkommens sorgt also nicht nur für ein gesundes Selbstbewusstsein der Menschen, sondern auch für mehr Kreativität und Vielfalt und auch für eine stabilere Gesundheit! Schließlich sollte der Mensch nicht mehr „arbeiten müssen, um zu leben“, sondern ein Leben führen dürfen, das sinnvolle Arbeit aus sich heraus erst ermöglicht! Hierzu muss aber erst mal jeder Zwang zur Arbeit aufgehoben werden. Die Genossinnen und Genossen der Linkspartei sollten sich mit deutlicher Mehrheit für dieses Stück Zukunft und Glaubwürdigkeit aussprechen!
Charly Hörster, 1. Vorsitzender des philosophischen Josef-Dietzgen-Clubs e.V. (Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen)
Oh ja, beides bedingt einander.
Die ÖDP hat deshalb 2014 das sogenannte HUMANÖKOLOGISCHE GRUNDEINKOMMEN entwickelt, welches zur notwendigen Entschleunigung und Muße, zur gerechten Verteilung von Ressourcen und zur vor allem durch Ökosteuern entsprechend der Vorgaben des \"ökologischen Fußabdrucks\" der Gemeinwohlökologie finanzierten Umsetzung des GE beitragen soll.
http://www.oedp.de/fileadmin/user_upload/bundesverband/partei/Fibel_h%C3%B6GE_Stand_09.11.16.pdf
Ganz im Sinne von Gandhi: \"Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier\".
Ich finde kein Demokrat sollte Schadenfreude empfinden, wenn die LINKE sich spaltet. Wenn es aber an der Haltung zum \"Bedingungslosen Grundeinkommen\" geschähe, hätte es zumindest zur Klarstellung beigetragen. In diesem Thema spiegeln sich mMn (meine Meinung nach) die Haltung zu Partizipation, Individualität, Digitalisierung, Humanität, Feminismus und dieser schädlichen \"Stellvertreter-Politik\" , die immer wieder und immer noch behauptet: \"Wählt mich, und alles wird anders\"- deshalb ist es auch ein Lankmus- Test zur Hybris (auch manch linker) Parteipolitiker. Chapeau, mutige Katja Kipping!
Das sieht für mich wie ein Vorurteil aus und ist schlichtweg eine nicht beweisbare Behauptung! Es werden ganz im Gegenteil, zumindest bei Gradido Kriege, Hungersnöte, Lobbyismus, Megakonzerne und Megareichtum systembedingt verschwinden, dafür aber der grösste Umwelttopf der Geschichte initiiert! Glaubst du nicht? dann schau mal hier: https://gradido.net/de/ oder noch besser hier: https://docs.google.com/document/d/1jZp-DiiMPI9ZPNXmjsvOQ1BtnfDFfx8BX7CDmA8KKjY/edit#
nein, das bedingungslose grundeinkommen schafft nur ein bestehendes imperium ab erzeugt massives chaos und ersetzt es duch ein anderes
Ich will das bedingslose Grundeinkommen.
Ich möchte den Tag so nutzen, wie ich es will. Möchte mich nicht sorgen, ob jemand das, was ich so produziere, kauft oder nicht. Es ist ein Stück Freiheit. Die Freiheit eine echte Entscheidung zu treffen.
Die Entscheidung: So will ich Leben und Arbeiten.
Das Grundeinkommen würde nicht das Arbeiten ersetzen, es würde die Arbeit begleiten. Die Arbeit ist dann nicht mehr der zwanghafte Dreh und Angelpunkt im Leben eines einzelnen. Ich könnte weniger arbeiten und dadurch wäre eine Teilzeitstelle frei, für jemanden, der so ähnlich tickt wie ich oder eben ganz anders.
Das Grundeinkommen würde den Menschen befreien, es gibt allen die Freiheit, um Gute und für sie richtige Entscheidungen zu treffen. Wir könnten die Maslowsche Bedürfnisspyramide zu einem Quadrat machen. Physiologische,- Sicherheits-, Soziale-, Individuelle Bedürfnisse und die Selbstverwirklichung (die an der Spitze steht), nicht auf einander aufbauend sondern nebeneinander. Gleichberechtigt. Oben auf diesen Säulen ruht der Mensch, zufrieden, sichere und satt.
Die etwas fragwürdige, gerade beendete Studie aus Finnland hat es gezeigt, allen Teilnehmern ging es mental besser.
So viel steht fest: Wer ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommt, fühlt sich weniger gestresst. Das ist eine der klarsten Erkenntnisse des finnischen Experiments zum Grundeinkommen, dessen Ergebnisse am Mittwoch endgültig vorgestellt wurden.(1)
Leider ist Zufriedenheit wirtschaftlich nicht wichtig genug. Alle Beispiele aus dem Buch von Rutger Bregman „Utopien für Realisten“ zeigen, das ein bedingungsloses Grundeinkommen die Menschen positiv verändert. Zum Beispiel das Mincom-Projekt in Kanada. Aber eben auch, das es Gegner dieser Idee gibt, die falsche Aussagen treffen und die Ergebnisse in ihrem Sinne interpretieren.
Eine sichere Aussage über das tatsächliche Verhalten der Menschen mit einem Grundeinkommen zu treffen ist bei dieser Art von Experiment schwer, da der Zeitraum begrenzt ist und das Einkommen nicht bedingungslos, sondern an die zeitliche Limitierung geknüpft.
„Ein paar zufällig ausgeloste Menschen, die ein solches zeitlich begrenztes Grundeinkommen beziehen, sind weder repräsentativ, noch sagen deren individuelle Erfahrungen irgendetwas über den gesellschaftlichen Wandel aus, der sich mit einem echten Grundeinkommen einstellen würde. Denn erst wenn alle Menschen ein Leben lang bedingungslos abgesichert seien, könnte man überhaupt von einem bedingungslosen Grundeinkommen sprechen.“ (2)
Vielleicht ist der Weg das Ziel, auf jeden Fall ist der Weg richtig.
(1) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ergebnisse-des-grundeinkommen-experiment-in-finnland-16757054.html
(2) Michael Bohmeyer, Claudia Cornelsen „Was würdest du tun?“ Seite 22
Ein Grundeinkommen, oder eine \"Garantierente\" bietet den in Frage kommenden Personen zumindest eine finanzielle Planungssicherheit.
Der Personenkreis, der 45 oder mehr Jahre gearbeitet hat,( Fehlzeiten inclusive)
wird sich jedoch die Frage stellen: \"Ist es erstrebenswert so lange zu arbeiten, wenn danach eine Rente von z.B. 1350,85 € zu erwarten ist und das Grundeinkommen
bei z.B. 1000,25 € festgelegt wird.
Dann muss darüber nachgedacht werden, wie Anreize geschaffen werden können,
das es sich lohnt, lange zu arbeiten für ein \"auskömmlichen\" Lebensabend.
Für 350,65 € mehr im Monat sehe ich keinen echten Anreiz.
Moin zusammen,
jede Partei welche die breite Zustimmung der Gesellschaft haben will, braucht verbindliche Haltungen.
Respektive des BGE sollte Die Linke den Mut aufbringen, um sich selbstbewusst für ein humanes BGE einsetzen das die menschliche Existenz in Menschenwürde garantiert.
Durch diese Fragen des Charakter kommt Die Linke aus ihren 8% heraus in zweistelliger Zustimmung auf der Ebene des Bundes.
Diesbezüglich hat Die Linke die Initiative in den eigenen Händen. Die Linke hat keinen Mangel. Sie braucht allein die Herstellung der Räson dazu.
Glück Auf !
Es wird bei dieser öffentlichen Anhörung für alle Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens interessant werden, wie sich die Bundestags-Parteien-Vertreter im Petitions-Ausschuss zu den Forderungen der Petenten konkret verhalten werden.
Wenn ich das recht verstanden habe, müsste danach eine \"Diskussion\" innerhalb des Bundestages zwischen den Fraktionen und der Regierung stattfinden.
Ich bitte die Redaktion um Erläuterung bzw. Anmerkung, ob das richtig verstanden ist.
[Anm. d. Red.: Der Petitionsausschuss beschließt eine Empfehlung an den Bundestag, über die dort abgestimmt wird. Ob und inwieweit im Bundestag und in den Fraktionen darüber diskutiert wird, ist nicht gesetzlich geregelt und dürfte den üblichen Gepflogenheiten entsprechen.]
Das [ = Mitgliederentscheid vor der Bundestagswahl 2021 -- Red.] hätten wir uns auch gewünscht. Aber mit Vernunft und Geduld kommen wir eher ans Ziel als auf den letzten Metern übereilt ins Stolpern zu geraten. Aber warum dieser Zeithorizont? Zunächst leiden wir momentan und vermutlich noch eine ganze Weile unter den Unwägbarkeiten des COVID-19. Da sind Diskussionsrunden nicht durchführbar. Und längst nicht alle Parteimitglieder können bzw. wollen an Videodiskussionen teilnehmen. Ende Oktober / Anfang November steht der Bundesparteitag an. Bis zu diesem ist es schlicht unmöglich, einen Mitgliederentscheid vorliegen zu haben. Sollten wir heute beginnen,läge das Ergebnis erst Anfang / Mitte Dezember vor, da eine solche Urabstimmung sich über ein halbes Jahr erstreckt. Da das BGE somit absolut keine Chance hat, in das kommende Wahlprogramm zu gelangen, konzentrieren wir uns auf den übernächsten Bundesparteitag. Auch für uns von der BAG Grundeinkommen besser, da wir so die gewohnt exquisiten Vorlagen, z.B. für das dann anstehende Wahl- und erstrecht Parteiprogramm liefern können. Die einzige Möglichkeit, dass das BGE schon für die kommende Bundestagswahl im Programm stünde, wäre ein entsprechender Beschluss des Ende des Jahres anstehendes Parteitages. Und da ist es extrem unwahrscheinlich, dass die Delegierten sich für unser Anliegen entscheiden würden. Jörg Reiners (BAG Grundeinkommen DIE LINKE)
Warum nicht vor der Bundestagswahl 2021 !
Das Grundeinkommen gehört in den Wahlkampf Ziel 2021 meine ich als Mitglied BO Berlin Schöneberg
Richtig so!
Das BGE berührt viele Aspekte des sozialen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen Miteinander. Im Kern ist es jedoch eine Frage des Menschenbildes.
In einem Interview mit dem Kunsthistoriker Dr. Wolfgang Ullrich erkläre ich meine Position dazu modellhaft anhand der Kunstwelt
https://ideenfreiheit.wordpress.com/2020/05/06/kuenstlergespraech-mit-simon-rosenthal/
Eine Vision
Das Fundament der Post-Corona-Gesellschaft:
Freiheitsgeld - Eine digitale Parallelwährung der Europäischen Zentralbank
Sie ersetzt die Negativzins-Politik der EZB.
Sie finanziert das bedingungslose Grundeinkommen ohne den Staat zu bemühen.
Herkömmliche Währungen erfüllen drei Funktionen zugleich: Tauschmittel, Wertaufbewahrungsmittel und Recheneinheit. Dabei sind die ersten beiden einander gegenüber kontraproduktiv, weil der Akt des Sparens die Funktion als Tauschmittel beeinträchtigt.
Die logische Schlußfolgerung: Man benötigt für die beiden Funktionen unterschiedliche Mittel.
Parallel zu jedem Giro-Konto aller Bürger und Unternehmen der Euro-Zone soll bei der EZB ein Konsum-Konto erschaffen werden, auf welchem C(Konsum)-Euro verwaltet werden. Monatlich werden auf die der Bürger automatisch 1200.- C-Euro gutgeschrieben - das BGE (Freiheitsgeld). Und um das Sparen zu vermeiden, verlieren alle C-Konten täglich automatisch 4 Promille an Wert.
Auf diese Weise würde die Geldmenge nur während der Einführungszeit zunehmen und nach etwa vier Jahren konstant bleiben.
C-Euro werden als gesetzliches Zahlungsmittel deklariert.
Nachdem die Staaten nicht am Kreislauf des C-Euro teilnehmen, bleiben alle Sozialleistungen davon unbeeinflusst.
Das Bestechende an dem Fundament: Es ist agnostisch gegenüber der politischen Links-Rechts-Skala sowie gegenüber aller ökonomischen Theorien wie Neoliberalismus ode Keynesianismus - so wie auch der Regen und der Kreislauf des Wassers sind.
Darauf läßt sich aufbauen.
Hier mein offener Brief, den ich bereits im März verschickt habe. [Auszüge, Red.]
[...]
Betreff: Eine wirkliche Hilfe zur Krisenbewältigung in Deutschland
Sehr geehrte Regierungsmitglieder
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete
Sehr geehrte Parteivorsitzende
Sehr geehrte Redaktionsteams
Ja, es ist so weit, wir kommen nicht mehr drum herum, denn Corona (die Krone) will uns allen und somit auch Ihnen deutlich vor Augen führen:
Damit wir als Gesellschaft in Zukunft weiterhin gut aufgestellt sein können, brauchen wir ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - JETZT!
[...]
Ja, seit Corona wird alles Mögliche an Geldzuwendungen versprochen, doch die Frage ist, ob das Geld auch bei denen ankommt, die es sofort und dringend brauchen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre in diesem Fall so viel sinnvoller, denn Sozialbastelstubenzuwendungen haben ausgedient. Mit einem BGE könnten alle die Zwangsauszeit, die das Virus uns nun verschafft, viel sorgenfreier nutzen. Statt in Existenzängsten gefangen zu sein, könnten mit dem BGE viele neue Impulse für die zukünftige Arbeit und auch zur Lösung, der durch die Viruskrise entstandenen Probleme, auf den Weg gebracht werden.
[...]
Einen weiteren Vorteil hat das BGE: Wir werden keine Obdachlosen mehr haben, denn alle Räume, die jetzt für den Verwaltungsterror in den Jobcentern benötigt werden, können als Wohnraum für Obdachlose umgestaltet und zu wirklich bezahlbarerem Wohnraum werden.
Unser doch sehr problematisches gesellschaftliches Miteinander, wird mit dem BGE endlich zu einem echten sozialen Miteinander kommen. Selbst die immer wieder geschürte Angst vor Flüchtlingen, die zu einem skandalösen Rechtsruck samt AFD geführt hat, würde sich beruhigen. Denn Menschen mit einem BGE stehen sicherer im Leben, und werden sich somit auch nicht mehr so leicht von sog. Flüchtlingswellen aus der Ruhe bringen und von Rechtsradikalen mobilisieren lassen.
[...]
Das starke Misstrauen in die Regierung und die Bundestagsabgeordneten wird sich mit einem BGE sicher zum Positiven wandeln, denn damit zeigt die Politik, dass sie endlich jeden einzelnen Menschen wirklich wertschätzt und respektiert und es nicht immer nur um Lobbyisten und die Gewinnmaximierung von Großunternehmen geht. Außerdem fällt dann die Diffamierung von Menschen als Hilfebedürftige und / oder Sozialschmarotzer weg. Menschen können sich wieder auf Augenhöhe begegnen.
[...]
Was heißt hier: \"ohne Gegenleistung\"?
Ich meine, jeder Mensch leistet doch etwas: Menschen arbeiten, kümmern sich um Eltern und Kinder (Sorgearbeit), erledigen den Haushalt, engagieren sich kulturell, sozial, politisch, scheiben Bücher, machen Musik, malen Bilder, sind ehrenamtlich tätig etc. etc.
Menschen können nicht nichts tun - jedenfalls nicht auf Dauer (Ausnahmen bestätigen die Regel, diese gibt es aber heute auch schon).
Also her mit dem Grundeinkommen für alle!
Eine Gegenleistung wird seitens der Menschen längst erbracht. Menschen werden in eine Gesellschaft hineingeboren, die ihnen bestimmte Verhaltensweisen abverlangt, sie also einer Verhaltenspflicht aussetzt. Ein dieser Pflicht gegenüberstehendes Recht gibt es jedoch (noch) nicht. Immer mehr Menschen möchten keine Untertanen mehr bleiben, sondern schlicht Mensch sein. Der Sozialwissenschaftler Michael Hirsch bezeichnet diesen Gang als ein Wechselvon der Subsistenz hin zur Existenz. Gelegentlich liest man vom Grundeinkommen als einer \"Demokratiepauschale\", also einer Leistung, mit der es einem Menschen überhaupt erst ermöglicht wird, sich in einer demokratisch verfassten Gemeinschaft in Würde verhalten zu können. Insofern ist ein Grundeinkommen eine endlich von der Gesellschaft zu erbringenden Rechtsleistung, der schon seit Generationen eine Pflicht entgegensteht.
Der Mensch ist beiuns weniger wert als eine Maschine. Ansonsten wäre die Diskussion um ein BGE obsolet.
Der Volkswirt weiß, dass jeder Bürger eines Landes, ob groß oder klein, dick oder dünn, faul oder fleißig, dumm oder klug, um weiter leben zu können, das Bruttosozialprodukt des Landes in dem er lebt, erhöht und wenn es heute genau darum geht (lt. Mainstream der Meinungen) ist es sinnvoll den Bürgern ein möglichst hohes Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, allerdings nur, wenn der Empfänger auch alles ausgibt.
Dem Ökonomen, der das Optimum erreichen will stellt sich darum die Aufgabe jedem Bürger genau das Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, welches er auch ausgeben wird, damit die volle Kapazität seines Landes voll ausgeschöpft werden kann.
Dafür muss die Regierung des Landes die Ausgabefreudigkeit seiner Bürger untersuchen, diese in Kohorten unterteilen, um entsprechende Grundeinkommens-Gesetze erlassen zu können.
Die dafür erforderlichen Kriterien sind in den staatlichen Statistiken in Deutschland meist schon vorhanden: Einkommen, Alter, Geschlecht, Bildungsstand und Wohnort dürften sich dafür als wichtig erweisen und sollten jährlich neu erfasst werden, um die ideale Höhe des Grundeinkommens für jeden Bürger genau anpassen zu können.
Bereits1968 hat sich der US-Finanzminister Milton Friedmann an diese Aufgabe herangewagt und dem Parlament einen Gesetzesentwurf für eine negative Einkommensteuer vorgelegt, woraufhin sein Präsident Nixon aus dubiosen Gründen aus dem Amt gejagt wurde, nachdem der Vorgänger John F. Kennedy und sein Bruder Robert, die sich mit ähnlichen Plänen beschäftigt haben, genau wie der Initiator dieser Ideen Martin-Luther-King erschossen worden waren.
Allein die Ankündigung der Einführung des Grundeinkommens wird in Deutschland die erforderliche Zuversicht erzeugen, um die Wirtschaft aus der Depression zu holen und die CDU braucht sich dann vermutlich um die nächsten Wahlen keine Sorgen mehr zu machen.
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Anm. d. Red.:
Milton Friedman war nie US-Finanzminister.
Nixons Gesetzentwurf zur Negativen Einkommensteuer (NIS) wurde 1971 vom US-Kongress abgelehnt.
Nixon wurde nicht \"aus dubiosen Gründen aus dem Amt gejagt\", sondern trat 1974 zurück, weil der US-Kongress beschlossen hatte, ein Amtsenthebungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen ihn zu eröffnen (s. \"Watergate\").
Weder die Kennedy-Brüder noch M. L. King wurden wegen ihres Eintretens für eine NIS oder Ähnliches ermordet:
Von JFK ist lediglich bekannt, dass er eine Studie dazu hat machen lassen, nicht ob er für eine NIS oder ein BGE war.
Sein Bruder Bob hat sich sogar ausdrücklich gegen die damals vorgeschlagenen NIS-Ideen ausgesprochen.
Und M. L. King wurde von einem weißen Rassisten ermordet, nicht weil er für ein NIS war, sondern weil er schwarz war.
Frei von finanziellen Sorgen, bedürfnisorientiert leben.
Das bedingungslose Grundeinkommen wäre ein Anfang.
Würde man die Maschinen besteuern, wäre das machbar.
So hätte es von Anfang an sein müssen.
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