2.320 Kommentare

Stephan Härtl schrieb am 15.03.2019, 21:08 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 27. Februar 2019

Im Frankfurter Manifest zum Grundeinkommen gibt es keinen Bezug zu den Kriterien, mit denen wir das BGE in Verbindung bringen. Statt dessen wird ein neues emanzipatorisches Grundeinkommen kreiert, als ob das BGE nicht schon an sich emanzipatorisch wirkt. Wollen wir uns wirklich von dem BGE verabschieden?

Horst Angelbeck schrieb am 06.03.2019, 12:58 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD-Parteivorstand: Grundeinkommen ist falsch

Solange Menschen Essen und Trinken müssen, Kleidung und ein Dach überm Kopf benötigen, im Winter warm, besonders auch Bildungsmöglichkeiten benötigen, um Begabungen zu Fähigkeiten zu entwickeln, ja der ganze Bedarf an Konsum- und Kulturgütern, wo soll er denn herkommen, wenn nicht durch Arbeit? Das ist also jedem vernünftigen Menschen klar, nur warum ist deshalb Zwang zur Erwerbsarbeit nötig? Menschen stellen täglich unter Beweis, dass sie in Freiheit fähig sind zu tun, was ihren Interessen entspricht und der Gesellschaft dient. Anders ist ehrenamtliche Arbeit, auch Familienarbeit, nicht erklärlich. Also an Arbeit mangelt es so wenig wie an menschlicher Befähigung! Es mangelt an Freiheit, jegliche Art von Arbeit zu ergreifen und die ist in zeitgemäßer Weise möglich, wenn Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ihre Existenz und Teilhabe gesichert haben. Diese Existenzsicherung würde bei jedem Einstellungsgespräch Augenhöhe schaffen, jeder könnte ein Arbeitsangebot auch ablehnen ohne in Not zu geraten. Wer ein bGE nicht will, der will die Macht der Einen über die Anderen erhalten!

Axel Tigges schrieb am 04.03.2019, 21:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD-Parteivorstand: Grundeinkommen ist falsch

Der Arbeitsbegriff ist von der SPD falsch definiert und deshalb wollen oder können sie das BGE nicht verstehen. Arbeit ist das was auch mein Herz tut. So geht es um Leistung, das ist ARBEIT pro ZEIT. Nun wissen wir, ZEIT ist GELD. Haben wie viel Geld, haben wir viel Zeit und brauchen wenig arbeiten; haben wir wenig Geld, müssen wir in immer kürzerer Zeit mehr arbeiten. Das erzeugt Stress und Krankheiten, die den Menschen zerstören. Wer ohne Stress arbeitet, arbeitet mit Freude und das erzeugt zufriedene Menschen. So meine Frage: Will das die SPD?

Regine Tettenborn schrieb am 25.02.2019, 16:12 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
GE-News Januar 2019

Durch den Euro wurde alles halbiert: Gehälter, Renten, Mieten etc. Nach ganz kurzer Zeit stiegen bes. Lebensmittelpreise, Mieten, Energiekosten u.v.m. Die Renten stiegen erst seit etwa 3 Jahren. Und dann wundern unsere Politiker sich über Altersarmut? Ich kann das Wort Altersarmut schon nicht mehr hören! Ein Grundeinkommen ist dringend erforderlich, damit mein Mann (75) und ich (70) endlich unsere Arbeit aufgeben können!

Bernd Hadewig schrieb am 22.02.2019, 15:06 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD-Parteivorstand: Grundeinkommen ist falsch

Leider hat die FDP das Thema "Bürgergeld" bisher nicht weiter verfolgt. Prof. Straubhaar hat zu den "Transferleistungen" des Staates grundlegende Untersuchungen angestellt. Schon jetzt wird soviel an staatlichen Leistungen gezahlt, dass bei einer Entbürokratiesierung, Vereinfachung und Optimierung ein wesentlicher Teil dieser Finanzaufwendungen als Grundeinkommen umgewidmet werden könnte.

Matthias Knoth schrieb am 21.02.2019, 14:37 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen müsste im Jahr 2018 monatlich ca. 1.170 Euro betragen

Hallo mal wieder ein paar schöne Grüße vom Themenkreis BGE von Demokratie in Bewegung: Ich erarbeite gerade selbige Zahlen und bin auf meiner Recherche auch auf neuere Zahlen gestoßen:

  • Medianeinkommen für Deutschland nach SOEP auf: 1.816 € (2015)
  • Medianeinkommen für Deutschland nach EU SILC auf: 1.826 € (2017)
  • Medianeinkommen für Deutschland nach EVS: 1.772 € (2016)
  • Medianeinkommen für Deutschland laut Mikrozensus: 1.615 € (2016)
Die Armutsrisikogrenze von 60 % liegt dann entsprechend bei
  • SOEP: 1.090 € (2015)
  • EU-SILC: 1.096 € (2017)
  • EVS: 1.063 € (2016)
  • Mikrozensus: 969 € (2016)
Viel Erfolg noch.... Unser BGE ist im Übrigen an den Pfändungsfreibetrag ausgelegt, ihr benutzt den Begriff Pfändungsfreigrenze; das ist auch falsch, denn das ist ein dynamischer Wert.

Joachim Schwinn schrieb am 20.02.2019, 15:36 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD-Parteivorstand: Grundeinkommen ist falsch

Solange sich die SPD-Mitglieder an die alten Versager wie Nahles, Scholz und Schulz halten, ist ihnen der Strohhalm zum Klammern lieber als auf das vorbeischwimmende Boot aufzuspringen. Weiter so in Richtung der Bedeutungslosigkeit und 4,9 %.

Christiane Danowski schrieb am 19.02.2019, 11:56 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Einladung zur Mitgliederversammlung am 23./24. Februar 2019 in Frankfurt/M.

Falls noch jemand eine Mitfahrgelegenheit sucht: Ich fahre aus Nürnberg und habe noch drei Plätze im Auto frei. christiane.danowski@gmx.de

Wolfgang Wurtz schrieb am 18.02.2019, 11:01 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD-Parteivorstand: Grundeinkommen ist falsch

Mit dieser Haltung zum Grundeinkommen befindet sich die SPD nach meinem Gefühl auf dem direkten Weg zur 5%-Hürde.

Siegbert Grießer schrieb am 17.02.2019, 22:25 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
SPD-Parteivorstand: Grundeinkommen ist falsch

Neuer Wein in alten Krügen! Keine wirklichen Visionen! Was müssen wir machen um mehr Stimmen zu bekommen, reicht nicht aus! Eine wirklich neue SPD muss sich von oben erneuern, ohne Nahles, Gümpel und den anderen Opportunististen!

Timo Bahrs schrieb am 12.02.2019, 12:01 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Einladung zur Mitgliederversammlung am 23./24. Februar 2019 in Frankfurt/M.

Hallo, fährt jemand aus dem Raum Oberfranken nach Frankfurt? timobahrs@aol.de

Otto Kazil schrieb am 11.02.2019, 11:58 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ein Leuchtturm in den Alpen

Ich befasse mich mit dem Thema seit langer Zeit, die Grüne Wirtschaft hat einen Arbeitskreis dazu gegründet und richtet jetzt eine Homepage darauf ein. Gespräche fanden mit Attac Wien statt, ich rechne gerade ein Finanzierungsmodell. Vielleicht könnt Ihr mich kontaktieren.

Oskar Franz schrieb am 21.01.2019, 11:08 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

Die richtige Forderung kann nur lauten: Recht auf eine sozialversicherungspflichtige, familiär und finanziell zumutbare Arbeit. Dafür kämpfen Erwerbslose bei Verdi. Neoliberale Hirngespinste eines Herrn Blaschke und "Linker" Führungspersonen unterstützen wir nicht!

Frigga Wendt schrieb am 20.01.2019, 11:43 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Wenn das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist

Was man "testen" kann, ist die Umsetzung und freiwillige Bereitschaft von Menschen, das BGE praktisch umzusetzen. ich denke da vor allem an die, die nicht "politische Studien" zur (wirtschaftlichen!) "Leistbarkeit" eines Grundrechts durchführen, sondern an Gruppen, die das BGE mit ihren (bescheidenen) Mitteln einfach schon einführen - wenn auch natürlich, weil es wenige Leute sind, in noch kleinen Horizonten. Wachsen könnte das alles unabhängig vom "Goodwill" der Obrigkeiten in vielen Formen, die von anderem Denken durchzogen sind. Siehe etwa strukturschaffend: Grundeinkommen-für-alle.org oder auch den Klassiker, angelehnt an eine "Glückslotterie", mein-Grundeinkommen.de. Nicht das "Grundrecht" wird getestet, sondern ggf. ein realer Umsetzungsweg ausprobiert, um dabei nicht schlimme Anfängerfehler zu machen, die das tiefe Transformationsvorhaben weg vom "Almosen geben" zum "Grundrechte denken" nicht torpedieren... (Nicht nur) von mir aus kann das BGE heute (oder vorvorgestern) in die Basis gesellschaftverabredender Verfassung - aber es sollte kein bestimmtes Modell dort festgeschrieben sein, weil daran sich die Geister scheiden und das meistens den Blick auf den Grundrechtscharakter untergräbt. Alles, was "Fördern und Fordern" der Menschenrechte beeinhaltet, ist zumindest mir auf dem Wege der Einführung des BGE willkommen - selbst wenn wir uns damit in einen gesellschaftlichen Zustand bewegen würden, der gleich in eine Ressourcenbeteiligung übergeht, die sich gar nicht mehr in Geldform zur Existenzsicherung ausdrücken muss. Grundsätzlich wird ein als Grundrecht "ernst gemeintes" BGE einen innerlichen Wandel ausdrücken, der Menschen von der Bittstellerrolle in die Grundrechtsträgerschaft in der Praxis führt. Das kann heute jedeR auch schon ohne ein "BGE von oben" anfangen mit seinen/ihren Mitteln zu leben! Wer da Ideen braucht (auch zum Umgang mit rückschrittlichen Zeitgenossen oder "Gutsherrendenkweisen"): weltrettung-durch-therapie.de ;-) "Wohltätigkeit ist das Ersäufen des Rechts im Mistloch der Gnade" - eben, daher müssen wir selber in jeder Situation unseres Lebens Grundrechte denken, statt Almosen schenken!

Brigitte Höllenreiner schrieb am 17.01.2019, 11:26 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sanktionen bei Hartz IV

Sollen doch diejenigen, die Sanktionen für gut halten, mal drei Monate so leben!!! Ist der Hartz-Vier-Satz schon selbst gerade so, dass man nicht leben und nicht sterben muss.

Horst Uwe schrieb am 17.01.2019, 10:09 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sanktionen bei Hartz IV

Warum wird bei dem Thema so selten formuliert, dass H4-Sanktionen das Dach über dem Kopf und das Brot auf dem Teller gefährden? Wer Menschen Schlaf, Essen und Trinken vorenthält, übt einen Anschlag auf deren Leben aus.

Christoph Horstmann schrieb am 16.01.2019, 14:21 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Ich bin sehr für ein BGE für Kinder oder ein allgemeines BGE und eine umfassende Steuerreform. Mein Beispiel: Geschieden, 4 Kinder mit meiner Ex-Frau, verdiene ca. 50.000 € brutto pro Jahr und zahle Unterhalt. Das mache ich auch gern, ich weiß ja worum es geht. Nun ist es allerdings so, dass mir persönlich fast nix bleibt. Ich kann nix zurücklegen für später, ich kann nix zurücklegen um, wenn die Kinder da sind, mal mit denen mehr als einen Tagesausflug zu machen. Gleichzeitig wird man, wenn geschieden, wieder in Lohnsteuerklasse 1 gesteckt und nochmals bestraft dafür, dass man seine Beziehung nicht aufrecht erhalten konnte. Die Kinder habe ich "dem Staat" trotzdem geschenkt. Dafür werde ich nun mehrfach bestraft. Nicht durch Unterhalt, sondern durch den Umstand, dass ich trotz ganz gutem Gehalt nichts habe, garnichts. Ein BGE würde bei all solchen Konstruktionen etwas den Dampf rausnehmen. Geschiedene Eltern werden auf so vielen Ebenen benachteiligt, dass es zum Schreien ist. Ich habe also noch gute 15 Jahre in relativer Armut vor mir und die fehlen mir am Ende für die Altersvorsorge. Altersarmut ist also nahezu vorprogrammiert und das bei gutem Gehalt.

Ursula Hundrich schrieb am 16.01.2019, 10:35 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

Ich finde diese Bewegung richtig und gut. Und überhaupt keine illusionäre Vorstellung. Es gibt genügend Fachleute, die sich gründlich mit diesem Thema beschäftigt haben und es gesellschaftspolitisch für außerordentlich wichtig halten, dass es zu einem Grundeinkommen kommt. (Richard David Precht etc.) [...] [gekürzt]

Sonja Kießling schrieb am 16.01.2019, 09:08 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen und Behinderung

Mein Freund hat 100 % und ich 50 %. Er hat einen Zwillingsbruder, der doppelt so viel Geld hat wie mein Freund, nur weil meiner zwischendurch mal 2 Jahre arbeitslos war. Ich verstehe nicht, wie sich bei behinderten Menschen Arbeitslosigkeit derart anrechnen lassen kann, dass man nur noch 50 % des eigentlichen Betrages bekommt! Wir leben mit Kind und 150 € pro Woche. Bei den Preisen ist ein Leben nicht mehr möglich. Es ist nur noch Überleben. Meine Depression ist gerade an einem Tiefpunkt angelangt, weil mich das krank macht. Ich versuche gerade zu verstehen, warum mein Freund so wenig Behindertenrente (oder wie das heißt) bekommt.

Lars Beck schrieb am 15.01.2019, 23:20 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Die Bedingungslosigkeit ist keine Tatsache, sondern eine Norm

[...] um das "bedingungslos" im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen nochmal mit anderen Worten zu erläutern: Das Wort ist ein Schlagwort, dass sich gegen das bisherige Sozialsystem richtet, welches eine ganze Reihe von Bedingungen erfordert, um Sozialleistungen zu erhalten (ich denke Sie wissen von welchen Bedingungen hier die Rede ist) . Wie vom Autor schon beschrieben, will das "bedingungslos" also nicht suggerieren, dass es keine Bedingungen gibt. Es wird auch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen noch Bedingungen geben (z.B. die blose Existenz und evtl. die Staatszugehörigkeit oder den Aufenthaltsstatus; die Bereitstellung der ökonomischen Mittel; Kontoinhaber sein etc. pp.), nur im Vergleich zu den Bedingungen, die laut Sozialgesetzbuch das heutige Sozialsystem lenken und kontrollieren, bedingungslos sein. Die Höhe ist in den Kriterien des bGe definiert unter "existenzsichernd und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichend". Wie gesagt, das "bedingungslos" ist nur ein Schlagwort gegen das heutige Sozialsystem, nicht mehr und nicht weniger. Man sollte sich meiner Meinung nach daran nicht zu viel aufhalten und rumphilosophieren, sondern die Energie stattdessen lieber auf inhaltliche Fragen lenken. [...] [gekürzt]

Steffen Hannemann schrieb am 15.01.2019, 03:26 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

[...] neoliberal steht für: Geld nur für Erwerbsarbeit! Was ist aber mit all denen, die heute durch die Digitalisierung bereits im Niedriglohnbereich arbeiten, für die sich Gewerkschaften gar nicht mehr interessieren? Was ist mit all jenen die bald ihren Job verlieren, durch automatische Fahrzeuge, all dem Taxi, Bus, LKW-Fahrer, was ist, mit den Kassierer-innen, die es bald nicht mehr braucht? Sollen die auf Job-Wunder warten, welche Gewerkschaftsbosse und Neoliberale als Märchen erzählen? Besser an der Umsetzung der Star Trek Gesellschaft mitwirken, welche Geld überflüssig macht und das BGE ist ein Schritt in diese bessere Welt der Zukunft. Klar Gewerkschaften benötigt es dann ebenso wie Hartz4 mit Sanktionen nicht mehr! Die Fronten sind klar und immer mehr Arbeiter wissen, welche Seite die Gewerkschaften wirklich unterstützt! [...] [gekürzt]

Yücel Atiker schrieb am 13.01.2019, 00:56 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen für Kinder

Hier wird Precht falsch zitiert und interpretiert. Er gab sich selber als Beispiel und sagte sinngemäss: Warum soll einer wie ich Kindergeld bekommen bei seinem üppigen Einnahmen (sein Erfolg mit Büchern und Vorlesungen sind gemeint). Es geht ihm nicht darum, Kinder mittellos zu lassen, sondern nach Bedürftigkeit zu unterstützen. Das heißt, reiche Eltern brauchen kein Kindergeld, sie können selber für ihre Kinder sorgen, ohne staatliche Unterstützung. Außerdem ist er für eine umfangreiche Bildungsreform mit Ganztagsschulen und reformierter Bildungsinhalte. Keineswegs für verwahrloste Kinder!

Ralf Krämer schrieb am 12.01.2019, 19:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ver.di-Basis macht wieder fürs Grundeinkommen mobil

Hallo Roland, schenk dir doch mal deine blödsinnige Polemik, von wegen "sozialpartnerschaftliche Einigkeit". Wir schreiben ja auch nicht von eurer "neoliberaler Einigkeit" mit diversen Konzernchefs und Sozialstaatsfeinden pro BGE. Und Anträge von ein paar Ortsgruppen als geradezu heldenhafter "Kampf der Gewerkschaftsbasis" - halleluja. Tatsächlich hatte ich ein konstruktives Gespräch mit Kolleg*innen vom Gewerkschafterdialog Grundeinkommen, bei dem niemand solches Zeug erzählte. Gegen weitere Diskussion hat niemand was, sie findet auch statt, führt allerdings nicht dazu, dass sich Gewerkschaften die illusionäre BGE-Vorstellung zu eigen machen.

Lars Beck schrieb am 12.01.2019, 12:25 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen in Deutschland und in den armen Ländern der Welt

Tolle Veranstaltung und wichtiges Thema. Trotzdem möchte ich auf eines aufmerksam machen: Meiner Meinung nach ist das Bild und der Titel der Veranstaltung unglücklich gewählt. Menschen, die sich sehr viel mit Rassismus, hier vor allem Alltagsrassismen und deren oft unterbewussten Verbreitung auseinandersetzen, würden hier darauf bestehen, von "wirtschaftlich armen Ländern" und nicht nur von "armen Ländern" zu sprechen. Dass dann ein schwarzes Kind gezeigt wird, unterstützt den Stereotyp, dass alle schwarzen Kinder unter Hunger bzw. wirtschaftlicher Armut leiden (was weiterführend zu kolonialen Annahmen führt, dass nur die besseren, wirtschaftlich reichen Europäer helfen können und ein eigenmächtiges Handeln der Betroffenen abgesprochen wird). Hier wäre zum Beispiel ein mehrteiliges Bild von Menschen verschiedener Hautfarben, die in wirtschaftlicher Armut leben, differenzierter und glücklicher.