0 Kommentare

Tias Asperi schrieb am 12.06.2018, 10:07 Uhr zu

Was ich schade finde ist, dass durch die volle Anrechnung tatsächlich das Argument \"Geld statt Arbeit\" befeuert wird. Besser wäre es, wie in manchen Modellen vorgeschlagen, von jeglichem Einkommen 50% abzuführen, denn dadurch wird der Leistungsgedanke gestärkt und nicht geschwächt. Das GE soll Menschen nicht aus der Arbeitswelt heraus, sondern in eine menschenwürdige Arbeitswelt hinein führen.

Robert Bleilebens schrieb am 11.06.2018, 20:31 Uhr zu

Wie hoch die Leistungsbereitschaft ist, hängt ja auch vom Bruttolohn ab und wieviel Prozent davon man zusätzlich zum Grundeinkommen bekommt und natürlich davon, ob die Tätigkeit interessant und befriedigend ist. Außerdem vom Betriebsklima.

Immerhin ist zumindestens ein Teil der Führungskräfte für das BGE. Das ist doch schon ein Fortschritt!

Klaus Fürst schrieb am 11.06.2018, 10:26 Uhr zu

Aus meiner Sicht überwiegen die Schäden, die solche Experimente anrichten. Es scheint in Mode zu kommen, bei gemeinnützigen Stiftungen Geld einzuwerben, um sich (und natürlich die Stiftung) mit einem werbewirksamen Grundeinkommenstest ins Gespräch zu bringen. Der Sache des Grundeinkommens dient es in keiner Weise.

Ein Kommentator bringt auf den Punkt, was all diese Tests nicht erfüllen können:

„Wer weiß, dass er über 12 Monate hinweg Geld erhält und nachher nicht mehr, wird deswegen kaum seinen Job aufgeben oder sein Leben anderweitig auf den Kopf stellen. Das postulierte Grundversprechen des Grundeinkommens – den Menschen zu einem freieren, selbstbestimmten Leben zu verhelfen – kann somit gar nicht eingelöst werden.“

Zugunsten solcher Tests wird immer ins Feld geführt, dass sie das Grundeinkommen in die öffentliche Debatte rücken. Ja, wir wollen schon, dass unser Thema im Gespräch bleibt, dass sich die Menschen mehr und mehr dafür interessieren. Wenn aber jeder, der ein bisschen Geld locker machen kann, seine Experimentchen damit treibt, muss es am Ende nicht verwundern, wenn die Leute das Ganze als Spielerei ansehen, zu gefährlich, um es auf die gesamtgesellschaftliche Agenda zu setzen.

Das BGE kann man nicht testen, es sei denn, die Gesellschaft nimmt dafür richtig Geld in die Hand. (Denkfabrik Grundeinkommen hat einmal kalkuliert, was ein aussagefähiger Test kosten würde.)

Willst du der Idee vom Grundeinkommen schaden? Dann teste es! - Natürlich können wir nicht verhindern, dass solche nichtssagenden Tests durchgeführt werden, auch nicht, dass die Presse die Ergebnisse nach ihrem Gusto ausschlachtet. Wir sollten uns aber in der Öffentlichkeit klar distanzieren und deutlich machen, dass solche Tests keinerlei Aussage über Sinn und Machbarkeit des Bedingungslosen Grundeinkommens liefern können.

Helmut Seguin schrieb am 11.06.2018, 09:25 Uhr zu

Wird Zeit; vergl. „Befreiung von falscher Arbeit, Thesen zum garantierten Mindesteinkommen“ (Thomas Schmid, 1984). Auch dieses ist ein solidarisches Modell, kein inflatorischer Unfug.

Jasminka Katic schrieb am 11.06.2018, 01:10 Uhr zu

Der Mensch in der jetzigen Gesellschaftsordnung ist nur eine ökonomische Grôße, welche am Berufsstand festgemacht wird. Dieser Art von Wachstum und Leistungsgedanken spaltet Menschen in Klassen, der Wettbewerb bringt Rivalität, gründet sich nur auf der Macht des Stàrkeren. Alles drum herum wird als unwertes Leben definiert. Hier beginnt soziale Spaltung, sozialer Unfrieden, partielle berufliche Spezialisierung und Abschottung der Klassenbesten von den Leistungsschwachen.

Leistung ist falscher Motivator und Ratgeber. Denn Leistung leitet uns fehl und potenziert Probleme. Arbeit ist nicht nur Gut. Arbeit ist die Ursache vielen Übels auf der Welt und im System. Arbeit dient ausschließlich der Unterwerfung. Arbeit ist nicht nur nützlich. Arbeit verursacht immerwährenden Kreislauf - Hamsterrad der Arbeit.

Arbeit ist nicht dem Einzelwohl dienend. Arbeit ist rücksichtslos und nicht vertretbar in der jetzigen Gesellschaftsform.

Menschen müssen unabhängig von der Arbeit ihrem Lebenszweck nachgehen. Solange die Arbeit als Mikrowelt die Makrowelt des Menschen bestimmt, erkennt der Mensch keine ganzen Zusammenhänge. Er kann keine Verantwortung für sein Handeln übernehmen.

Mensch bleibt bis zu seiner Erkennung das Tier, welches sein Handeln zum Schaden Anderer treibt, um seine Gier zu befriedigen. Gier nach Konsum und Karriere. Und der Mensch muß endlich eine unveräußerbare Größe werden, welche sich nicht durch seine Triebe treiben läßt und durch Triebe antreibbar ist. Solange es so ist, steckt der Mensch in einer primitiven Lebensordnung.

Um das zu beheben, auf innere qualitative Verdichtung und Verbindung, brauchen wir das Nicht erpressbare GRUNDEINKOMMEN.

Steffen Hannemann schrieb am 07.06.2018, 14:18 Uhr zu

\"(maximal drei Angebote über einen Zeitraum von zwei Jahren)\"

Zu den 5 Sternen gehört nicht nur das BGE, sondern auch Bürokratieabbau welche heute die Bürger-innen entmündigt und belastet.

Wie will man ohne Überwachungs- Kontrollbürokratie die Auflagen überprüfen?

Man sollte hier nicht von dem deutschen Hartz4-System ausgehen, wo 3 Bewerbungen pro Quartal vorgeschrieben sind und eine Job-Verweigerung zu Sanktionen führt.

Diese \"Regelung\" in Italien dient vielmehr zur Beruhigung der Gemüter bei den BGE-Gegnern. Umgesetzt wird dies nicht, wie denn auch?

Wenn man behauptet, dass es kein BGE ist, weil es nur \"Habenichtse\" bekommen die im Monat weniger als 780 Euro zur Verfügung haben, dann kann man dies auch für das BGE-Modell in der Schweiz behaupten. Da liegt diese Summe bei 2500 Franken, wer mehr hat bekommt auch wie in Italien = nichts!

Es ist für die BGE-Einführung in Ordnung, ist das BGE erstmal umgesetzt und der Widerstand der Gegner erlahmt, dann kann man dies wirklich bedingungslos für alle gestalten! Somit ist diese Kritik gegen das BGE der 5 Sterne ungerechtfertigt, zumal diese sich auch noch gegenüber einem nicht befreundetet Koalitionspartner behaupten müssen.

Bitte lest den Text der Regierungserklärung:

\"Es ist Zeit, zu sagen, dass die italienischen Bürger auf einen Mindestlohn Anrecht haben, so dass niemand mehr ausgenutzt wird, weil jeder Anrecht auf ein Grundeinkommen hat. Ebenso auf eine Rückkehr zu einer Arbeit von der man leben kann die auf eine angemessene Rente berechtigt.

Alle haben das Recht, auf faire Weise faire Gebühren zu zahlen. Auch hier wollen wir die Staatsverschuldung reduzieren, aber wir wollen es mit dem Wachstum unseres Reichtums tun, nicht mit den Sparmaßnahmen.

Arbeit:

Wir wollen den vielen jungen Menschen, die keine Arbeit finden können, eine Stimme geben: denen, die ins Ausland abwandern müssen und denen, die hier nicht aktiv sind, die sich selbst verschließen und entmutigt werden.

In einem Fall wie in dem anderen enden wir damit, wertvolle Ressourcen unseres Landes zu vergeuden.

Wir wollen den vielen Frauen eine Stimme geben, die oft gebildeter und zäher sind als Männer, und dass sie am Arbeitsplatz immer noch unannehmbar diskriminiert und weniger bezahlt werden und dass sie sich allein fühlen, wenn sie sich entscheiden, ein Kind zu gebären.

Die Verbreitung neuer Technologien und der Sharing Economy schafft neue Geschäftsmöglichkeiten und stellt den Bürgern innovative Dienstleistungen zur Verfügung, birgt aber auch das Risiko der Marginalisierung und neuer Formen der Ausbeutung: Wir müssen die Verantwortung für diese Veränderungen übernehmen, nicht die Entwicklung für viele irreversible Verse, aber in jedem Fall Respekt für die wesentlichen Rechte der Arbeiter und sicherzustellen, dass Arbeit immer ein Instrument der persönlichen und menschlichen Erfüllung ist.\"

http://www.beppegrillo.it/il-discorso-del-presidente-del-consiglio-giuseppe-conte-per-la-fiducia-al-governo-del-cambiamento/

Marianne Emanuel schrieb am 06.06.2018, 21:46 Uhr zu

So ungefähr, die Bürger bekommen nichts mit und die werden wir bisschen beruhigen, um Zeit zu gewinnen. Es wird nur geredet seit vielen Jahren, dies, jenes, immer dasselbe, und umgesetzt wurde gar nichts. In den Medien schön geredet.

Die meisten Hartz4er brauchen durch den Druck, Schikanen, Zwang usw. ein Psychologen oder Therapie, denn das was die mit einem machen, macht krank, was erwarten die denn da, wenn man auf Menschen rum trampelt, die schon am Boden sind, so motiviert man doch keine Leute, die arbeitslos sind, die bekommen doch einen Knacks weg. Schon die Angst, der Gang zum Jobcenter, führt dazu, dass sie genau das Gegenteil damit erreichen und daraus Hass, Wut, Kriminalität usw. entsteht. Vor allem Rache. Zudem kommt, dass alle in Hartz4 reingepresst sind, sogar Alte, Kranke, Behinderte. Jetzt die Frage: Können doch Erwerbsminderungsrente beantragen? Ja richtig, glaubt mal, bevor man nicht halb tot ist, bekommt man die nicht und wenn ärztliche Berichte von Experten dort vorliegen oder Spezialisten, die Laien von Begutachter meinen, beim messen und wiegen und Blutdruck abnehmen zu wissen, was man kann (in einer Stunde). Als ich kam damals, aus den Krankenhaus, 2 Monate durch Traumata, Schockerlebnis usw. hatte, aber mit Hände, Füsse, Bewegungsapperat und so weiter. Berichte lagen vor. Mit einen Nervenzusammenbruch bin ich da raus so haben die mich behandelt und bekam keine Rente. Zu dem Zeitpunkt konnte ich meine Hände nicht drehen, drücken oder halten, da haben die gar nicht untersucht und hat den nicht interessiert, war auch wohnungslos davor, weil ich mit zwei verbundenen Händen, höllische Schmerzen, nicht funktionsfähig, mit drehen, greifen usw. waren, sollte basteln mit Holz, bei solch Maßnahme, Aufschwung. Dazu muss ich noch sagen, dass ich eine Arbeitsunfähigkeit hatte, unbefristet. Das hat das Jobcenter damals nicht interessiert. Zum Briefkasten habe ich mich schon gar nicht mehr getraut. Also wenn einer denkt ich lüge, mit sowas spaße ich nicht. Ich habe heute noch Ängste nach paar Jahren. Also das kann ja wohl nicht sein. Naja, ich landete immer wieder bei Hartz4 und immer wieder med. Dienst vom Jobcenter und wieder dieselben Papiere und wieder alles erzählen, das ist, als wenn ich mit der Wand rede. Sollte mit den Händen, die kaputt waren, 6 Stunden arbeiten, tat ich dann auch, musste abbrechen und wieder Begutachter ,med. Dienst.

Für mich haben die Begutachter einen weg, das ist der Hammer, auf einmal schreibt er in seinem Bericht Dinge, die ich gar nicht habe, er war aggressiv drängelt mir auf, zur Kur oder Tagesklinik und weiss ich was. Ich versuchte ihm das zu sagen, das ich das nicht brauche ,sondern den Druck mit Sanktionen nicht mehr aushalte und so weiter, aber er ließ mich gar nicht zu Wort kommen. Ich hatte geweint, wollte abhauen, hatte aber wieder Angst, dass das gemeldet wird und ich sanktioniert werde. Er ruppte meine Arme zum Blutdruck messen wie ein Pferd und zuletzt wollte er mit mir Kaffee trinken gehen. Da hatte ich den nächsten Schock. Am liebsten hätte ich irgendwas genommen und ihn geschlagen. Also ich weiss wovon ich spreche. Genauso ging es mir in Aachen beim med. Dienst, da bin ich auch heulend raus, die war wie ne Furie. Egal wo, dass man bei denen wie Schwerverbrecher behandelt wird als ein Mensch, der krank war, das ist doch satanisch. Kein menschenwürdiger Umgang. Ich hab das Vertrauen verloren zu denen und dann erzählen die oben solchen Mist, da könnte ich schreien. Das ist Sklaverei hier in Deutschland, wo man keine Meinungsfreiheit hat und nicht selbst entscheiden kann, man ist denen unterlegen ( Bibel ).

Man kann nicht die Kranken und Gesunden gleich stellen und noch fürs krank sein bestrafen, wie soll der Mensch da gesund werden, wenn er nur in Angst lebt, da bringt ne Kur, Urlaub auch nichts, wenn man zu Hause ist und dieselben Muster sind wieder da, von Ämtern und so weiter. Begutachter vom med. Dienst stellen sogar die Diagnosen der Ärzte in Frage, obwohl es von mehreren bestätigt wurde. Über die Wahrheit spricht keiner. In was für Sackgasse man gerät und wie einen das hier schwer gemacht wird. Das einzige was die können ist einen Sündenbock suchen für ihre Fehler, und da nimmt man die schwachen Hartzer.

Baukje Dobberstein schrieb am 05.06.2018, 07:31 Uhr zu

Hier kann man sich die Anhörung ansehen: https://youtu.be/-fjdV1KKS6I

Paul Bor schrieb am 01.06.2018, 17:56 Uhr zu

Ist es wirklich so, dass es an mangelndem Informationstand der Politiker liegt oder vielmehr, dass diese sich zu diesem Thema nur in der Weise äußern wie es die Geisteshaltung einer uninformierten Bevölkerung in eine gewünschte Richtung leitet um dann zementiert zu werden, weil es allgemeiner Konsens geworden ist? Es sind doch hoch gebildete (oder zumindest gecoachte) und mit sehr klugen Beratern ausgestattete Berufspolitiker, denen Strategie und Taktik nicht fremd sind. Ich finde es ist ein Fehler Ihnen mangelnden Kenstnisstand zuzuschreiben. Zumal das BGE alles andere als neu ist.

Gernot Reipen schrieb am 01.06.2018, 17:11 Uhr zu

Eine vollständige Dokumentation inkl. Videos sind auf dem Blog https://digibge.wordpress.com/ abrufbar.

Heinz Gunkel schrieb am 01.06.2018, 09:19 Uhr zu

Welche langfristigen Risiken geht eine Politische Ökonomie ein?

«Du sollst nicht schwören», steht in der Bergpredigt, weil du nicht bestimmen kannst, was morgen ist. Die komplexe politische Ökonomie zeigt statistische Werte bei einem beständigen Ungleichgewicht. Die bismarcksche Sozialversicherung (eigentlich entwickelt von den Sozis und von Bismarck verstaatlicht, weil es um viel Geld ging und darum ein Machtfaktor war) funktionierte auf einer breiten Basis von Beitragszahlern. Diese Basis wurde in Deutschland von den Protagonisten des Wirtschaftsliberalismus seit 1982 nachhaltig zerstört. Bis 2030 wird die Leistung der Deutschen Rentenversicherung reduziert (abgeschmolzen); die Beiträge erhöhen sich notwendigerweise. Wenn sich nichts ändert, werden wir im Jahre 2030 ein viertel Jahrhundert einen Billiglohnsektor haben, der nicht in der Lage ist, einen nennenswerten Beitrag zur Deutschen Rentenversicherung zu leisten. Um die Arbeitnehmer zu entlasten, kann der Staat selbstverständlich die Renten als Transferleistung subventionieren; doch nichts anderes geschieht, wenn ein Grundeinkommen steuerfinanziert ist.

Ich fürchte, daß Gewerkschafter wie Hoffmann & Hofmann ein Teil des wirtschaftsliberalen Problems sind.

Kristina Rüdiger schrieb am 31.05.2018, 10:02 Uhr zu

Die durch die ständige Androhung von Sanktionen erlebte Kontrolldeprivation führt zu Reaktanz oder erlernter Hilflosigkeit, aber nicht dazu, dass die Betroffenen schneller in Arbeit kommen.

Und sie führt dazu, dass ein regelrechter Hass auf den Staat entsteht.

Und das scheint dem Staat auch sehr bewusst zu sein, wie die neuen Polizeigesetze deutlich zeigen.

Und das Ergebnis wird ein gewaltsames Oben gegen Unten sein. Aber so ein Staat wird die neuen Herausforderungen der Digitalisierung nicht meistern können.

Wir sehen in der Bildung und Pflege ja schon, dass ein qualitativer und quantitativer Abwärtstrend besteht.

Wir brauchen ein förderndes, durchlässiges System, dass Menschen motiviert und bestärkt.

Tobias Claren schrieb am 30.05.2018, 17:05 Uhr zu

Man sollte ihn mal fragen ob er einer der ******* ist, die tatsächlich die gekauften Lügen der \"Weisen\" (Wirtschaft) glauben, dass 2030 Vollbeschäftigung existiere.

Die Ing-Diba hat da ganz andere Zahlen, 2030 gibt es 59% weniger Arbeitsplätze als heute.

Wenn es heute 31 Mio. Arbeitsplätze gibt, gibt es dann noch 18 Mio.

Wenn das richtig gerechnet ist, sind es dann über 21 Mio. Arbeitslose.

OHNE Ersatz! Also kein \"dann wird es neue Jobs geben\", die Zeiten sind vorbei.

Wie viel das wohl in Prozent sind. Die Prozentwerte für Arbeitslosigkeit gehen doch sicher nicht von 82,67 Mio. als Basis aus (?).

Sondern von denen in einem Altersbereich zwischen evtl. 18 und 65.

Hoffentlich werden in den nächsten Jahren alle Berufskraftfahrer arbeitslos.

Und mit der Einführung von RFID auf alle Lebensmitteln, kann man auch noch die Kassierer überflüssig machen...

Evelin Kuhnert schrieb am 29.05.2018, 13:53 Uhr zu

Nicht zu vergessen, dass die Arbeitslosen nicht die Massenarbeitslosigkeit verursacht haben !!! Motivieren wir doch die Langzeitarbeitslosen mit Jobangeboten mit angemessenen Bedingungen wie unbefristete Arbeitsverträge. Wie lange soll ein Mensch so was aushalten ??? Oder motivieren wir mit einem Gehalt mit dem man auch eine kaputte Waschmaschine ersetzten kann. Etc. etc.

Johannes Ponader schrieb am 28.05.2018, 19:45 Uhr zu
Christian Voßel schrieb am 28.05.2018, 11:41 Uhr zu

Ich bin ein vollzeit arbeitender getrenntlebender Vater von 2 Kindern, der sich das Arbeitengehen von 1080 Euro Selbstbehalt nicht leisten könnte, würden ihm fremde Menschen nicht sein Auto aushalten.

Sich weiterzubilden oder neue Berufsfelder zu erlernen ist schlichtweg nicht möglich. Mit den Kindern, die ich alle 2 Wochen bei mir habe, ist es nicht möglich, ein Eis essen zu gehen oder ein Besuch im Schwimmbad. Wo beginnt der Wert von Demokratie in diesem Land? Es ist schlichtweg so, dass Freiheit ein Gut des Geldes ist. Dieses System von Demokratie ist bestenfalls eine diktatorische Damokratie und ihr Machthaber das Geld.

Der Markt wird von Gier geregelt, und das Volk in Angst und Hast geschürt.

Niemand, dessen rechtswidriges Hartz-4-Existenzminimum gekürzt wird, lebt auf legalen Füßen.

Und sollte doch jemand so ehrlich sein, wird dieser Mensch des Todes sein und schlichtweg verhungern.

Nennen wir die Rente doch Diäten oder Zuwendung, vieleicht verliert sie ja dann ihr betrügerisches Recht, besteuert zu werden.

Gabriele Weis schrieb am 28.05.2018, 10:51 Uhr zu

Meine MAILS an die nicht antrag-stellenden Ausschuss-Mitglieder lauteten so:

Sehr geehrte/r Frau/Herr,

die Sanktionsbewehrung der Grundsicherungsleistungen in der Bundesrepublik ist nicht allein in den Augen der antragstellenden Parteien, sondern unzähliger Bürger/innen ein Skandal: Menschen-Gängelung beraubt diese Menschen ihrer Würde und Leistungskürzungen verstärken durch nichts zu rechtfertigende Verelendungen !

Insoweit ist hier zwar immerhin ´Besseres als Nichts´ beantragt.

Der Schlussverweis des Antrags 19/103 Der LINKEN auf die impulsreichen Möglichkeiten eines BGE sollte jedoch weit weit darüber hinaus das Bewusstsein unter Ihnen allen befördern, dass Erwerbs- und Nichterwerbsarbeit endlich gleichrangige Behandlung verdienen !

- Und das besonders in einem demokratischen Staatswesen, das sich schließlich von seinen Souveränen, den Bürger/innen, und zwar allen, beauftragt sieht !

In unseren bisherigen Sozialleistungs-Systemen sehe ich überdies keinerlei Spielräume für all die Umstellungs-Bewegungen im Wissens- und Fertigkeitserwerb, die nicht nur der Digitalisierung wegen anstehen !

Ein BGE allein würde da in vielen Lebens-Phasen und Beschäftigungssituationen für denkbar innovative Flexibilitäten sorgen und sogenannt ´sozial Schwache´ (brrr!!!) zu dem emanzipieren, als was sie wahrgenommen und in je ihren (wohl reichlich oft auch unterschätzten) Mitarbeitsmöglichkeiten ernst genommen gehören: als Bürger/innen ...

Und bedenken Sie: je länger Sie in die Jahre gekommenen Systemen gegenüber auf die so scheinbar unverzichtbar ´hilfreiche´ Stellschraubenpolitik setzem, bedienen Sie mittlerweile hochintensiv den Machtmechanismus: ´Teile und herrsche´...

Sie schaffen immer unübersehbarere Dickichte, statt klarer und in Kraft-Aufwand und Kosten auf neue Sparsamkeiten hin angelegte Strukturen ! Kaum jemand kann innerhalb dieser Regelungs-Dickichte mehr wirklich mitreden, selbst Sie als Abgeordnete kaum - so verpuffen tagtäglich ungezählte Ressourcen... !

Der BGE-Entwurf der BAG Der LINKEN wäre da nicht voll mein Ideal, aber in sehr sehr großem Umfang wirklich emanzipatorisch angesetzt. Setzen Sie sich bitte alle ernsthaft damit auseinander !

Wo Sie noch etwas andere Akzentuierungen in die Portefeuilles dessen aufzunehmen bereit wären, woran Sie je persönlich intensiv zukunftsorientiert arbeiten, riskieren Sie vielleicht auch noch zusätzlich einen Blick auf verwandte Varianten derselben Zielsetzung: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/3/FRAMESITE%20ZU%203.htm

Ressourcenvergeudung sollten wir uns auf keinem Gebiet länger leisten, es sei denn die Wand lockt ...

Merci für Ihre Aufmehrsamkeit !

(leichte Varianten an die antragstellenden von der LINKEN und den GRÜNEN)

Andreas Vilsmeier schrieb am 28.05.2018, 08:22 Uhr zu

Hoffentlich bring es mal was

Stefan Baier schrieb am 26.05.2018, 18:19 Uhr zu

Warum sollte ein BGE über die Existenzsicherung hinaus eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen?

Existenzsicherung und die Ermöglichung eines Lebens ohne Armut kann man mit der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen gut begründen. Und da die Würde bedingungslos gilt , wäre auch eine solche Exstenzsicherung bedingungslos zu gewähren.

Anders sieht es mit gesellschaftlicher Teilhabe aus: Soziales Miteinander ist ein Geben und Nehmen und daher nicht bedingungslos. Auf welche Weise jemand seine gesellschaftliche Teilhabe organisiert, d.h. wie sein Geben aussieht damit er auch \"Nehmen\" kann, sollte jedem freigestellt sein und nicht durch das BGE geregelt werden.

[Anm. d. Red.: Nach dem BVerfG umfasst das menschenwürdige Existenzminimum auch \"die Sicherung der Möglichkeit (...) zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben\".]

Roland Maurer schrieb am 24.05.2018, 17:04 Uhr zu

Tja, schlimm genug, dass mal wieder von oberster Stelle etwas geblubbert wird, ohne sich tatsächlich mit der gesamten Ökonomie des ganzen beschäftigt zu haben. Typisch! Der Messias himself könnte kommen, es würde nichts helfen, denn \"das kann ja so nicht funktionieren\" käme wie aus der Pistole geschossen von den Hirnlosen.

Bernd Jahnke schrieb am 24.05.2018, 14:07 Uhr zu

Steinmeier lebt im 19. Jahrhundert, als Bismarck als Antwort auf die Industrialisierung das im wesentlichen bis heute bestehende Sozialsystem einführte. Das 21. Jahrhundert stellt neue Herausforderungen wie die Digitalisierung, die neue Antworten erfordern. Eine Antwort wäre das Bedingungslose Grundeinkommen.

Siegfried Müller schrieb am 24.05.2018, 13:48 Uhr zu

Viele, die das BGE ablehnen, wissen nicht viel darüber oder informieren sich nicht, weil sie es nicht ernst nehmen, sperren sich sogar vor solchen neuen Dingen.

Harald Bulling schrieb am 24.05.2018, 03:51 Uhr zu

Herr Steinmeier ist doch einer der mitgewirkt hat, dass die SPD sich im freien Fall befindet. Er hat keinen einzigen Vorschlag der das BGE ersetzen könnte. traurig aber wahr.

Josef Dietzgen schrieb am 18.05.2018, 20:13 Uhr zu

Vielen Dank. Warum schafft es die etatmäßige Journalistenzunft nicht, direkt an der Quelle nachzufragen? Ich habe auch viel Verwirrendes zu dieser finnischen Sache gelesen. So manches Mal frage ich mich, ob die Leute in den Redaktionen sich überhaupt ernsthaft mit den zu beschreibenden Themen beschäftigen. Vielleicht solltet ihr mal eine Schulung für die Presse anbieten.