Meine Güte, das Gleiche ist doch vor vier Jahren auch passiert. Angenommen als Arbeitsmaterial an den BuVo, dass der also eine AG dazu prüfen soll, ändert an der ablehnenden Position in der Sache nichts. Der Grund dafür ist nach meiner Einschätzung wie üblich v.a., dass die Antragsberatungskommission und der Kongress kontroverse Diskussionen und Abstimmungen bzw. Ablehnungen von Anträgen vermeiden wollten und nichts anderes. In der Sache wird die BGE-Forderung angesichts der sich verschärfenden Finanzprobleme einerseits, Fachkräftemangels andererseits zunehmend noch absurder als sie immer schon war.
Eric Manneschmidt schrieb am 27.01.2024, 21:18 Uhr zu
Man muss sagen, dass der \"Konsumsteuer\"-Vorschlag von Hardorp und Werner einen wahren bzw. sinnvollen Kern hat: Man kann die Mehrwertsteuer durchaus noch erhöhen (und vereinfachen!) und damit zugleich einen Mehrwertsteuer-Freibetrag (ein partielles, also nicht existenzsicherndes) BGE einführen. Ich habe das 2012 in einem Antrag bei der Piratenpartei formuliert: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA544
Wie schon angemerkt wurde, belastet die MwSt. nämlich nicht nur die Arbeit der Menschen (wie die Einkommensteuer), sondern auch die der Maschinen. Von daher sicherlich ein Fortschritt.
ABER: Ohne Steuern auf Vermögen und Erbschaften, unbare Transaktionen, Umweltverbrauch (\"Ökosteuern\") geht es nicht. Das haben Hardorp und Werner leider nie erkannt. Siehe auch meinen Kommentar weiter oben.
Heinrich Munsberg schrieb am 23.01.2024, 17:33 Uhr zu
Die Rechnung mit dem Stundenlohn von 20 Euro, der sich durch die 100 % Umsatzsteuer verdoppelt, ist schlicht falsch.
In den 20 Euro Stundenlohn für den IT-Mitarbeiter stecken die Sozialversicherung AN + AG, die Einkommensteuer des Mitarbeiters und die 19 % Umsatzsteuer. Diese Kosten fallen erst mal weg.
Rechnen wir mal rückwärts. 20 Euro inkl. 19 % USt bedeuten 3,19 Euro USt (Berechnung mit erhöhtem Grundwert).
Die Sozialversicherung, die ein Arbeitnehmer aus seinem Gehalt zahlen muss, beträgt ca. 20 % (RV + KV + PV + AV). Der Arbeitgeber zahlt ebenfalls seinen Anteil von 20 % (in Wahrheit höher, weil er noch die Unfallversicherung zahlen muss), der durch den Stundensatz eingespielt werden muss. Gehen wir davon aus, dass die SV nur auf den Gehaltsanteil gezahlt wird (10 Euro), macht das 4,- Euro aus.
Der Arbeitnehmer braucht ein bestimmtes Gehaltsniveau, weil er auf sein Gehalt Steuern zahlen muss. Nehmen wir pauschal 30 % an - das sind 3,- Euro, die der AG dem AN zahlen muss.
Damit sind wir bei 10,19 Euro steuerliche und SV-Abzüge. Machen wir es glatt: 10 Euro.
Ohne Steuern und SV müsste der AG den Arbeitnehmer mit 10 Euro abrechnen (vermutlich sogar noch weniger).
Mit 100 % Umsatzsteuer kommen wir bei 10 Euro wieder auf 20,- Euro Stundensatz. Nichts wird teurer.
Im Gegenteil: Alle Exportgüter werden enorm günstig, weil Exporte in den Nicht-EU-Bereich umsatzsteuerfrei sind. Die Exportbranche würde boomen.
Michael Levedag schrieb am 30.12.2023, 09:35 Uhr zu
Prof. Guy Standing, der ja eine der wichtigsten Stimmen für das BGE ist (britischer Ökonom), äußert sich hier zum Verhältnis von UBS (universal basic services) und UBI (BGE):
https://www.youtube.com/watch?v=fVNGh9PHUfk
45:30-49:35
Eric Manneschmidt schrieb am 24.10.2023, 00:24 Uhr zu
Wenn BGE-Gegner schlechte Argumente ins Feld führen, dann ist das deren Problem. Wenn das aber BGE-Befürworter tun, ist es wirklich sehr unschön und frustrierend - denn es schadet der Sache.
In dem vorliegenden Text von Ronald Blaschke und Werner Rätz gibt es einige fragwürdige Forderungen:
Auf Seite 18: \"Ebenso sind der schrittweise Ausbau und die gebührenfreien Zugänge zu Kultur, Internet, zu einem Grundbedarf an erneuerbarer Energie usw. denkbar.\"
und
\"Ebenso steht der allgemeine und gebührenfreie Zugang zu sauberem Wasser und zur Gesundheitsversorgung auf der politischen Tagesordnung.\"
Ein Grundkontingent an Energie statt Geldes, um sich die benötigte Energie zu kaufen, ist in hohem Maße paternalistisch. Das wäre nur sinnvoll, wenn alle Menschen den gleichen Energiebedarf hätten, was aber nicht der Fall ist. Die Bedürfnisse und Geschmäcker sind unterschiedlich, egal ob es um Strom oder Heizung und Warmwasser geht. Mit einem richtigen, vollen BGE kann jeder Mensch selbst entscheiden wieviel Energie er verbraucht. Wer Energie spart, kann dafür öfter ins Kino gehen. Wer gerne besonders warm wohnt, muss dann woanders sparen. Das BGE bedeutet halt nicht nur Solidarität und Geschwisterlichkeit, sondern auch Selbstverantwortung und Selbstbestimmung!
Zum gebührenfreien Zugang zu Trinkwasser muss angesichts der Knappheit dieses Gutes - erst recht mit fortschreitendem Klimawandel - eigentlich nichts mehr gesagt werden. Man holt sich damit völlig unnötigerweise das Allmendeproblem an Bord, indem nämlich der Villenbesitzer mit Pool und bewässerungsbedürftiger Parkanlage kollektive Ressourcen über Gebühr beanspruchen kann, während die Gemeinschaft (immer größere) Anstrengungen unternehmen muss, um dieses Gut in der erforderlichen Menge zur Verfügung zu stellen. Wie einfach wäre dagegen ein BGE in ausreichender Höhe und jede/r kauft sich das Wasser, das er/sie verbraucht!
Auf Seite 17 steht: \"Innerhalb der Gewerkschaften wird oft befürchtet, dass ein Grundeinkommen wie ein Kombilohn wirken könnte. Das stimmt, würde es nicht mit einem armutsfesten Mindest(stunden)lohn gekoppelt, dann würde es tatsächlich eine finanzielle Entlastung der Arbeitgeber*innen auf Kosten der Allgemeinheit darstellen.\"
Ich hatte irgendwie gehofft, wir hätten das mit dem Mindestlohn geklärt.
1. \"Armutsfeste\" Mindestlöhne zusätzlich zum BGE zu fordern ergibt keinen Sinn, da es bei einem ausreichend hohen BGE keine Armut mehr gibt (auch ganz ohne zusätzliches Einkommen).
2. Der Mindestlohn gilt ja nicht nur für böse Großkonzerne, sondern auch für NGOs, Unverpacktläden oder kleine Start-Ups etc., wo Leute vielleicht in erster Linie aus Begeisterung für die Sache arbeiten. Gerade für große Konzerne ist der Mindestlohn kein großes Problem, die haben genug Lobbymacht um sich staatliche Subventionen an Land zu ziehen und der administrative Aufwand hält sich auch in Grenzen.
Der Mindestlohn macht den Bereich zwischen der unbezahlten Arbeit/dem Ehrenamt und der Arbeit platt, die hauptsächlich für Geld (also extrinsisch motiviert) geleistet wird, warum? Wenn man das konsequent betreiben würde und alle Schlupflöcher schließen wollte, müsste man alle unbezahlte Arbeit verbieten...ein Irrsinn!
3. Unternehmen/Arbeitgeber profitieren sowieso von der Allgemeinheit, weil diese für Bildung, Rechtsstaat, Feuerwehr, andere Infrastruktur sorgt. Wo ist das Problem? Andererseits erbringen Unternehmen Leistungen, die der Allgemeinheit zu Gute kommen, jedenfalls wenn die staatliche Rahmensetzung stimmt und dafür sorgt, dass unterm Strich Gutes bei der Unternehmung herauskommt (z.B. gesunde Nahrungsmittel oder nachhaltige Mobilität), und andererseits verhindert, dass durch die Aktivitäten der Unternehmen/Arbeitgeber Menschen, die Umwelt, die Demokratie, der Frieden etc. - also die Allgemeinheit - geschädigt werden. Das ist die Idee von Sozialer Marktwirtschaft.
Wenn man natürlich gar kein existenzsicherndes BGE meint, dann kann man für (armutsfeste) Mindestlöhne, also die Sicherung des Lebensunterhaltes durch Erwerbsarbeit, argumentieren. Es bleiben wohl trotzdem viele Probleme: Was ist mit Teilzeitbeschäftigten? Was ist mit Selbstständigen? Was ist mit Praktika (die man ja hauptsächlich macht, um was zu lernen, und die dem Arbeitgeber/Unternehmen nicht unbedingt einen Mehrwert bringen)? Außerdem verursachen Mindestlöhne Durchsetzungkosten und erhöhen z.T. die Personalkosten und damit voraussichtlich auch die Preise - alle anderen zahlen drauf.
Mindestlöhne bringen daher ohne BGE nicht viel Nutzen, mit BGE sind sie aber völlig sinnlos und stehen dazu in einem logischen Widerspruch.
Übrigens meine ich mich zu erinnern, dass BGE-Gegner den Widerspruch teilweise durchaus verstehen, z.B. Rainer Roth hier aus Frankfurt.
Ich verweise im Übrigen auf die Diskussion zum Mindestlohn von 2013: https://www.grundeinkommen.de/05/07/2013/diskussion-zum-mindestlohn.html
Aus Anlass des Klimastreiks am 15.9.23 habe ich nochmal in einem Artikel zusammengefasst, warum und wie Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen bzw. Ökologische und Soziale Frage zusammenhängen: https://bge-rheinmain.org/anlasslich-des-klimastreiks-am-15-09-2023
Michael Levedag schrieb am 06.09.2023, 10:37 Uhr zu
Sehr geehrter Herr Brüggemann, wenn Sie uns bitte einmal den Zusammenhang zwischen Millionen (?) fehlenden Arbeitskräften und einem BGE erklären möchten? Danke im Voraus.
Zudem ist uns aus vielen persönlichen Gesprächen über all die Jahre auch kein Fall von \"rumlungern\" oder \"fehlenden Aufgaben\", bedingt durch ein BGE, bekannt geworden.
Was Sie hier verbreiten wollen, ist einfach Blödsinn.
Es schreibt Ihnen Michael Levedag,
Netzwerkrat im Netzwerk Grundeinkommen
Hans Brüggemann schrieb am 05.09.2023, 12:58 Uhr zu
Das Netzwerk der Gewerkschaften zum BGE ist ein guter Schritt. Die Thesen seines erbitterten Kritikers Prof. Butterwegge, der aus dem Gewerkschaftsumfeld kommt, sind leider nicht nur dort noch immer populär. Die Gewerkschaften selbst sollten sich eher zu einer Art ADAC für ihre Mitglieder entwickeln mit dem Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit und Beteiligung an den Unternehmen, deren Werte sie miterhalten und mitschaffen
Finde ich super, leider nur 15h statt 40h pro Woche. Hoffe sie gewinnen die Wahl. Oder wie in Italien Bürgergeld streichen und keinem was ausbezahlen wäre einfacher.
Echt guter Artikel und gut beschreiben, was hinter der Bedürftigkeitsprüfung alles steht.
Auch schön ausgefuchst, dass man die Leute aus dem Amt bei der Aufdeckung von Steuerschlupflöchern und -hinterziehung mit einbeziehen kann.
Ich habe aber dennoch eine Kritik.
Es wird immer von \"den Reichen\" geredet, als ob sie alle gleich wären und das reich-sein was total unerwünschtes ist.
Meine Beobachtung nach, muss man diese Leute schon sehr unterscheiden. Es gibt Leute, die durch Vererbung reich geworden sind, welche die auf dem Finanzmarkt durch Spekulationen reich geworden sind, aber auch welche, die sich das hart erarbeitet haben.
Besonders letztere sind Menschen, die oft auch ein sehr positives Mindset mitbringen und den Leute zurecht vermitteln, dass sich harte Arbeit lohnen kann und das ein Fortschritt in der Menschheit, immer mit harter Arbeit (egal welcher Art) verbunden ist.
Wenn ich denen dann vom BGE und der Umverteilung von Reich nach Arm erzähle, würden die mir erst mal den Vogel zeigen. Schließlich haben sie sich alles selbst aufgebaut und jetzt muss man dann auch noch was davon \"herschenken\".
Wenn man sich mit dem BGE beschäftigt hat, ist diese Argumentation natürlich nicht stimmig aber trotzdem kommt mir die Frage, wie ich diese Leute dazu bringen kann, sich mit dem Thema so ausführlich zu beschäftigen, dass ihre Zweifel beseitigt werden können?
Auch muss man überlegen, ob man nicht doch im Rahmen des BGE den Leuten, die durch harte Arbeit reich geworden sind und auch einen gewissen Mehrwert für die Gesellschaft bringen (Thema Fortschritt) nicht auch eine Wertschätzung in Form von einer Minderbesteuerung/Minderabgabe, oä. mitgeben könne.
Meine Gedanken gehen eben auch so weit, dass in deutschen Firmen eine Grundstimmung der \"Deindustrialisierung Deutschlands\" im Raum steht und das über eine Auswanderung in andere Länder nachgedacht wird. Und ein BGE ohne einer funktionierenden und florierenden Industrie, schwer umzusetzen ist.
Es zeigt sich in Gesprächen - auch mit Politiker*innen - immer wieder, dass das ein Knackpunkt ist.
Das erste ist die angebliche Förderung der \"Faulheit\" durch ein BGE. Mehr und mehr Menschen verstehen aber, dass diese Befürchtung nicht sehr begründet ist, weil schon heute mehr Arbeitsstunden unbezahlt geleistet werden als bezahlt (siehe https://www.destatis.de/DE/Methoden/WISTA-Wirtschaft-und-Statistik/2016/02/unbezahlte-arbeit-022016.html)
Das zweite ist dann, dass es angeblich ungerecht sei, \"den Reichen\" auch ein BGE zu zahlen. Obwohl die Leute meistens kein Problem damit haben, dass auch die Reichen kostenlos oder stark subventioniert Bildungs- und Kultureinrichtungen besuchen oder den ÖPNV nutzen dürfen, ihre Gesundheitsversorgung abgedeckt ist usw.
Aber wenn man den Leuten klar macht, dass das BGE problemlos mit der Steuer bei den Leuten wieder weggeholt werden kann, die es nicht brauchen, dann ist der zweite große Einwand widerlegt.
- wenn bereits solche Projekte diese positiven Effekte haben, was könnten echte bedingungslose Grundeinkommen dann erst bewirken?
- Die Behauptung von \"dem bloßen Konsum und dauerhafter Leistungsverweigerung\" entspringt nicht nur einer grundsätzlichen Verwechslung von \"Leistung\" mit ausschließlicher (Erwerbs!!!-)-Arbeit. Falls Sie wirklich eine Frau sind, sollten Sie umso besser verstehen, dass wesentlich mehr von dem, was jeden Tag geleistet wird, unentgeltlich oder ehrenamtlich geschieht, was nicht weniger wichtig und bedeutend für die Gemeinschaft ist, sondern im Gegenteil, umfänglich sogar größer ist, als der Anteil von Erwerbsarbeit am Gesamtumfang gesellschaftlich geleisteter Arbeit.
- Ich bitte um Vergebung, aber ich kann mir den Seitenhieb nicht verkneifen, geht es dort eben nicht und erst recht selbst derzeit immer noch nicht darum, sich vom Zwang zu Erwerbsarbeit zu befreien. Das ist ein Gedankengang der aus unserer privilegierten Sicht eher als überheblich gegenüber den Ländern zu bezeichnen deren Ausbeutung für unseren Wohlstand seit Jahrhunderten - und leider immer noch - andauert. Und selbst wenn der Zwang zu Erwerbsarbeit wegfällt, bedeutet das eben nicht, dass Erwerbsarbeit komplett verschwindet. Sie wird nur weniger, anders (z.B. ressourcenschonender und ökologischer) und anders organisiert werden. Müssen, wenn das Paradigma unendlichen quantitativen Wachstums endlich mal vom Tisch kommt.
H.-G. Renkewitz schrieb am 15.07.2023, 22:30 Uhr zu
Erich Fromm bezieht sich auf die Untersuchung deiser Fragen und Gewinnung von Einsichten für Schlussfolgerungen. Außerdem spricht er deutlich von Beispielen. Ihm geht es sowohl in \"Haben und Sein\" als auch in seinen \"psycholgischen Aspekten\" um das Aufzeigen von Überlegungen, die durchaus weiter geführt werden sollten, er legt gar nichts fest. Denn auch für ihn wie für mich ist eine weitgefächerte öffentliche Diskussion mit allen Teilen der Gesellschaft (und nicht nur in den Medien oder geschlossenen Kreisen) unerlässlich für die Gestaltung eines BGE, für ihn ist dieser demokratischen Aspekt sogar unerlässlich wie unersetzlich. Und dazu gehört ebenso die Vermittlung von notwendigem Wissen zu all diesen Fragen der sozioökonomischen globalen Transformation.
Eric Manneschmidt schrieb am 10.07.2023, 13:10 Uhr zu
Das ist sehr interessant, danke dafür. Ich hatte den Vortrag leider verpasst, ist er nicht vielleicht aufgezeichnet worden?
Mit einem Punkt habe ich Probleme: kostenloser und infrastruktureller (optimaler) Konsum - Erich Fromm 1966 (Seite 18 der Powerpoint-Präsentation)
BIEN, das weltweite Grundeinkommsnetzwerk, hat nicht umsonst den Punkt \"das BGE ist eine Geldleistung\" in seiner Definition. Güter kostenlos abzugeben bedeutet wesentlich weniger Freiheit für den/die Konsumen*in (darauf hat u.a. auch Guy Standing bereits hingewiesen). Fromm schreibt: \"Dazu würden zum Beispiel Brot, Milch und Gemüse gehören.\" Wer entscheidet denn, welche Sorte Brot kostenlos zur Verfügung gestellt wird? Was ist, wenn jemand aus gesundheitlichen oder ökologischen Gründen keine Milch aber dafür etwas anderes konsumieren möchte? Welche Gemüse in welcher Menge?
Kostenlose oder stark subventionierte Infrastruktur ist an manchen Stellen sinnvoll, z.B. Gesundheitsversorgung, Bildung, ÖPNV, aber m.E. definitiv nicht in allen Bereichen.
Unser Schweizer Verein Energieeffektivität Community arbeitet sehr stark an der Finanzierung eines nachhaltigen Grundeinkommens. Dabei setzen wir auf die Instrumente der Finanztransaktionssteuer auch als Mikrosteuer bezeichnet und eine Ressouurcen-Lenkungsabgabe. Gerne würde wir uns konstruktriv ins Gespräch einbringen. Eine Möglichkeit wäre dies über Abstimmung 21 zu tun. Ich feue michg über eine Kontaktaufnahme über
Mit zunehmender Automatisierung erhält menschliche Arbeitskraft immer weniger an Bedeutung. Automatisierung führt zu Arbeitslosigkeit. Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen um die von Maschinen hergestellten Dinge kaufen zu können. Geld muss in einem geschlossenen Kreislauf zirkulieren. Steuern sind kontraproduktiv, er geht ganz ohne. Siehe www.patentrezept.de
Michael Levedag schrieb am 11.05.2023, 13:26 Uhr zu
0 Kommentare
Meine Güte, das Gleiche ist doch vor vier Jahren auch passiert. Angenommen als Arbeitsmaterial an den BuVo, dass der also eine AG dazu prüfen soll, ändert an der ablehnenden Position in der Sache nichts. Der Grund dafür ist nach meiner Einschätzung wie üblich v.a., dass die Antragsberatungskommission und der Kongress kontroverse Diskussionen und Abstimmungen bzw. Ablehnungen von Anträgen vermeiden wollten und nichts anderes. In der Sache wird die BGE-Forderung angesichts der sich verschärfenden Finanzprobleme einerseits, Fachkräftemangels andererseits zunehmend noch absurder als sie immer schon war.
Man muss sagen, dass der \"Konsumsteuer\"-Vorschlag von Hardorp und Werner einen wahren bzw. sinnvollen Kern hat: Man kann die Mehrwertsteuer durchaus noch erhöhen (und vereinfachen!) und damit zugleich einen Mehrwertsteuer-Freibetrag (ein partielles, also nicht existenzsicherndes) BGE einführen. Ich habe das 2012 in einem Antrag bei der Piratenpartei formuliert: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA544
Wie schon angemerkt wurde, belastet die MwSt. nämlich nicht nur die Arbeit der Menschen (wie die Einkommensteuer), sondern auch die der Maschinen. Von daher sicherlich ein Fortschritt.
ABER: Ohne Steuern auf Vermögen und Erbschaften, unbare Transaktionen, Umweltverbrauch (\"Ökosteuern\") geht es nicht. Das haben Hardorp und Werner leider nie erkannt. Siehe auch meinen Kommentar weiter oben.
Die Rechnung mit dem Stundenlohn von 20 Euro, der sich durch die 100 % Umsatzsteuer verdoppelt, ist schlicht falsch.
In den 20 Euro Stundenlohn für den IT-Mitarbeiter stecken die Sozialversicherung AN + AG, die Einkommensteuer des Mitarbeiters und die 19 % Umsatzsteuer. Diese Kosten fallen erst mal weg.
Rechnen wir mal rückwärts. 20 Euro inkl. 19 % USt bedeuten 3,19 Euro USt (Berechnung mit erhöhtem Grundwert).
Die Sozialversicherung, die ein Arbeitnehmer aus seinem Gehalt zahlen muss, beträgt ca. 20 % (RV + KV + PV + AV). Der Arbeitgeber zahlt ebenfalls seinen Anteil von 20 % (in Wahrheit höher, weil er noch die Unfallversicherung zahlen muss), der durch den Stundensatz eingespielt werden muss. Gehen wir davon aus, dass die SV nur auf den Gehaltsanteil gezahlt wird (10 Euro), macht das 4,- Euro aus.
Der Arbeitnehmer braucht ein bestimmtes Gehaltsniveau, weil er auf sein Gehalt Steuern zahlen muss. Nehmen wir pauschal 30 % an - das sind 3,- Euro, die der AG dem AN zahlen muss.
Damit sind wir bei 10,19 Euro steuerliche und SV-Abzüge. Machen wir es glatt: 10 Euro.
Ohne Steuern und SV müsste der AG den Arbeitnehmer mit 10 Euro abrechnen (vermutlich sogar noch weniger).
Mit 100 % Umsatzsteuer kommen wir bei 10 Euro wieder auf 20,- Euro Stundensatz. Nichts wird teurer.
Im Gegenteil: Alle Exportgüter werden enorm günstig, weil Exporte in den Nicht-EU-Bereich umsatzsteuerfrei sind. Die Exportbranche würde boomen.
Das Treffen wird online stattfinden. Die Einwahldaten werden wir rechtzeitig an alle Teilnehmer bekanntgeben.
Wo findet das Treffen statt,,,,?
Prof. Guy Standing, der ja eine der wichtigsten Stimmen für das BGE ist (britischer Ökonom), äußert sich hier zum Verhältnis von UBS (universal basic services) und UBI (BGE):
https://www.youtube.com/watch?v=fVNGh9PHUfk
45:30-49:35
Wenn BGE-Gegner schlechte Argumente ins Feld führen, dann ist das deren Problem. Wenn das aber BGE-Befürworter tun, ist es wirklich sehr unschön und frustrierend - denn es schadet der Sache.
In dem vorliegenden Text von Ronald Blaschke und Werner Rätz gibt es einige fragwürdige Forderungen:
Auf Seite 18: \"Ebenso sind der schrittweise Ausbau und die gebührenfreien Zugänge zu Kultur, Internet, zu einem Grundbedarf an erneuerbarer Energie usw. denkbar.\"
und
\"Ebenso steht der allgemeine und gebührenfreie Zugang zu sauberem Wasser und zur Gesundheitsversorgung auf der politischen Tagesordnung.\"
Ein Grundkontingent an Energie statt Geldes, um sich die benötigte Energie zu kaufen, ist in hohem Maße paternalistisch. Das wäre nur sinnvoll, wenn alle Menschen den gleichen Energiebedarf hätten, was aber nicht der Fall ist. Die Bedürfnisse und Geschmäcker sind unterschiedlich, egal ob es um Strom oder Heizung und Warmwasser geht. Mit einem richtigen, vollen BGE kann jeder Mensch selbst entscheiden wieviel Energie er verbraucht. Wer Energie spart, kann dafür öfter ins Kino gehen. Wer gerne besonders warm wohnt, muss dann woanders sparen. Das BGE bedeutet halt nicht nur Solidarität und Geschwisterlichkeit, sondern auch Selbstverantwortung und Selbstbestimmung!
Zum gebührenfreien Zugang zu Trinkwasser muss angesichts der Knappheit dieses Gutes - erst recht mit fortschreitendem Klimawandel - eigentlich nichts mehr gesagt werden. Man holt sich damit völlig unnötigerweise das Allmendeproblem an Bord, indem nämlich der Villenbesitzer mit Pool und bewässerungsbedürftiger Parkanlage kollektive Ressourcen über Gebühr beanspruchen kann, während die Gemeinschaft (immer größere) Anstrengungen unternehmen muss, um dieses Gut in der erforderlichen Menge zur Verfügung zu stellen. Wie einfach wäre dagegen ein BGE in ausreichender Höhe und jede/r kauft sich das Wasser, das er/sie verbraucht!
Auf Seite 17 steht: \"Innerhalb der Gewerkschaften wird oft befürchtet, dass ein Grundeinkommen wie ein Kombilohn wirken könnte. Das stimmt, würde es nicht mit einem armutsfesten Mindest(stunden)lohn gekoppelt, dann würde es tatsächlich eine finanzielle Entlastung der Arbeitgeber*innen auf Kosten der Allgemeinheit darstellen.\"
Ich hatte irgendwie gehofft, wir hätten das mit dem Mindestlohn geklärt.
1. \"Armutsfeste\" Mindestlöhne zusätzlich zum BGE zu fordern ergibt keinen Sinn, da es bei einem ausreichend hohen BGE keine Armut mehr gibt (auch ganz ohne zusätzliches Einkommen).
2. Der Mindestlohn gilt ja nicht nur für böse Großkonzerne, sondern auch für NGOs, Unverpacktläden oder kleine Start-Ups etc., wo Leute vielleicht in erster Linie aus Begeisterung für die Sache arbeiten. Gerade für große Konzerne ist der Mindestlohn kein großes Problem, die haben genug Lobbymacht um sich staatliche Subventionen an Land zu ziehen und der administrative Aufwand hält sich auch in Grenzen.
Der Mindestlohn macht den Bereich zwischen der unbezahlten Arbeit/dem Ehrenamt und der Arbeit platt, die hauptsächlich für Geld (also extrinsisch motiviert) geleistet wird, warum? Wenn man das konsequent betreiben würde und alle Schlupflöcher schließen wollte, müsste man alle unbezahlte Arbeit verbieten...ein Irrsinn!
3. Unternehmen/Arbeitgeber profitieren sowieso von der Allgemeinheit, weil diese für Bildung, Rechtsstaat, Feuerwehr, andere Infrastruktur sorgt. Wo ist das Problem? Andererseits erbringen Unternehmen Leistungen, die der Allgemeinheit zu Gute kommen, jedenfalls wenn die staatliche Rahmensetzung stimmt und dafür sorgt, dass unterm Strich Gutes bei der Unternehmung herauskommt (z.B. gesunde Nahrungsmittel oder nachhaltige Mobilität), und andererseits verhindert, dass durch die Aktivitäten der Unternehmen/Arbeitgeber Menschen, die Umwelt, die Demokratie, der Frieden etc. - also die Allgemeinheit - geschädigt werden. Das ist die Idee von Sozialer Marktwirtschaft.
Wenn man natürlich gar kein existenzsicherndes BGE meint, dann kann man für (armutsfeste) Mindestlöhne, also die Sicherung des Lebensunterhaltes durch Erwerbsarbeit, argumentieren. Es bleiben wohl trotzdem viele Probleme: Was ist mit Teilzeitbeschäftigten? Was ist mit Selbstständigen? Was ist mit Praktika (die man ja hauptsächlich macht, um was zu lernen, und die dem Arbeitgeber/Unternehmen nicht unbedingt einen Mehrwert bringen)? Außerdem verursachen Mindestlöhne Durchsetzungkosten und erhöhen z.T. die Personalkosten und damit voraussichtlich auch die Preise - alle anderen zahlen drauf.
Mindestlöhne bringen daher ohne BGE nicht viel Nutzen, mit BGE sind sie aber völlig sinnlos und stehen dazu in einem logischen Widerspruch.
Übrigens meine ich mich zu erinnern, dass BGE-Gegner den Widerspruch teilweise durchaus verstehen, z.B. Rainer Roth hier aus Frankfurt.
Ich verweise im Übrigen auf die Diskussion zum Mindestlohn von 2013: https://www.grundeinkommen.de/05/07/2013/diskussion-zum-mindestlohn.html
Hier meine Bewertung der Grünen Kindergrundsicherung von vor einem Jahr:
https://www.themen-der-zeit.de/die-gruene-kindergrundsicherung/
Aus Anlass des Klimastreiks am 15.9.23 habe ich nochmal in einem Artikel zusammengefasst, warum und wie Klimaschutz und Bedingungsloses Grundeinkommen bzw. Ökologische und Soziale Frage zusammenhängen: https://bge-rheinmain.org/anlasslich-des-klimastreiks-am-15-09-2023
Sehr geehrter Herr Brüggemann, wenn Sie uns bitte einmal den Zusammenhang zwischen Millionen (?) fehlenden Arbeitskräften und einem BGE erklären möchten? Danke im Voraus.
Zudem ist uns aus vielen persönlichen Gesprächen über all die Jahre auch kein Fall von \"rumlungern\" oder \"fehlenden Aufgaben\", bedingt durch ein BGE, bekannt geworden.
Was Sie hier verbreiten wollen, ist einfach Blödsinn.
Es schreibt Ihnen Michael Levedag,
Netzwerkrat im Netzwerk Grundeinkommen
Genau, dann wird in Deutschland garnicht mehr gearbeitet. Es fehlen jetzt schon Millionen Arbeitskräfte. Wann gegreifen Sie das endlich.
Das Rumlungern ist total ungesund und macht unzufrieden.
Die Leute werden immer träger und dicker. Der Mensch braucht eine Aufgabe sonst wird er unzufrieden.
Das Netzwerk der Gewerkschaften zum BGE ist ein guter Schritt. Die Thesen seines erbitterten Kritikers Prof. Butterwegge, der aus dem Gewerkschaftsumfeld kommt, sind leider nicht nur dort noch immer populär. Die Gewerkschaften selbst sollten sich eher zu einer Art ADAC für ihre Mitglieder entwickeln mit dem Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit und Beteiligung an den Unternehmen, deren Werte sie miterhalten und mitschaffen
Finde ich super, leider nur 15h statt 40h pro Woche. Hoffe sie gewinnen die Wahl. Oder wie in Italien Bürgergeld streichen und keinem was ausbezahlen wäre einfacher.
Echt guter Artikel und gut beschreiben, was hinter der Bedürftigkeitsprüfung alles steht.
Auch schön ausgefuchst, dass man die Leute aus dem Amt bei der Aufdeckung von Steuerschlupflöchern und -hinterziehung mit einbeziehen kann.
Ich habe aber dennoch eine Kritik.
Es wird immer von \"den Reichen\" geredet, als ob sie alle gleich wären und das reich-sein was total unerwünschtes ist.
Meine Beobachtung nach, muss man diese Leute schon sehr unterscheiden. Es gibt Leute, die durch Vererbung reich geworden sind, welche die auf dem Finanzmarkt durch Spekulationen reich geworden sind, aber auch welche, die sich das hart erarbeitet haben.
Besonders letztere sind Menschen, die oft auch ein sehr positives Mindset mitbringen und den Leute zurecht vermitteln, dass sich harte Arbeit lohnen kann und das ein Fortschritt in der Menschheit, immer mit harter Arbeit (egal welcher Art) verbunden ist.
Wenn ich denen dann vom BGE und der Umverteilung von Reich nach Arm erzähle, würden die mir erst mal den Vogel zeigen. Schließlich haben sie sich alles selbst aufgebaut und jetzt muss man dann auch noch was davon \"herschenken\".
Wenn man sich mit dem BGE beschäftigt hat, ist diese Argumentation natürlich nicht stimmig aber trotzdem kommt mir die Frage, wie ich diese Leute dazu bringen kann, sich mit dem Thema so ausführlich zu beschäftigen, dass ihre Zweifel beseitigt werden können?
Auch muss man überlegen, ob man nicht doch im Rahmen des BGE den Leuten, die durch harte Arbeit reich geworden sind und auch einen gewissen Mehrwert für die Gesellschaft bringen (Thema Fortschritt) nicht auch eine Wertschätzung in Form von einer Minderbesteuerung/Minderabgabe, oä. mitgeben könne.
Meine Gedanken gehen eben auch so weit, dass in deutschen Firmen eine Grundstimmung der \"Deindustrialisierung Deutschlands\" im Raum steht und das über eine Auswanderung in andere Länder nachgedacht wird. Und ein BGE ohne einer funktionierenden und florierenden Industrie, schwer umzusetzen ist.
Hier mein Kommentar zur Grünen \"Kindergrundsicherung\".
https://www.themen-der-zeit.de/die-gruene-kindergrundsicherung/
Sehr wichtiger und guter Artikel!
Es zeigt sich in Gesprächen - auch mit Politiker*innen - immer wieder, dass das ein Knackpunkt ist.
Das erste ist die angebliche Förderung der \"Faulheit\" durch ein BGE. Mehr und mehr Menschen verstehen aber, dass diese Befürchtung nicht sehr begründet ist, weil schon heute mehr Arbeitsstunden unbezahlt geleistet werden als bezahlt (siehe https://www.destatis.de/DE/Methoden/WISTA-Wirtschaft-und-Statistik/2016/02/unbezahlte-arbeit-022016.html)
Das zweite ist dann, dass es angeblich ungerecht sei, \"den Reichen\" auch ein BGE zu zahlen. Obwohl die Leute meistens kein Problem damit haben, dass auch die Reichen kostenlos oder stark subventioniert Bildungs- und Kultureinrichtungen besuchen oder den ÖPNV nutzen dürfen, ihre Gesundheitsversorgung abgedeckt ist usw.
Aber wenn man den Leuten klar macht, dass das BGE problemlos mit der Steuer bei den Leuten wieder weggeholt werden kann, die es nicht brauchen, dann ist der zweite große Einwand widerlegt.
unerhebliche Anmerkungen zu AgneS:
- wenn bereits solche Projekte diese positiven Effekte haben, was könnten echte bedingungslose Grundeinkommen dann erst bewirken?
- Die Behauptung von \"dem bloßen Konsum und dauerhafter Leistungsverweigerung\" entspringt nicht nur einer grundsätzlichen Verwechslung von \"Leistung\" mit ausschließlicher (Erwerbs!!!-)-Arbeit. Falls Sie wirklich eine Frau sind, sollten Sie umso besser verstehen, dass wesentlich mehr von dem, was jeden Tag geleistet wird, unentgeltlich oder ehrenamtlich geschieht, was nicht weniger wichtig und bedeutend für die Gemeinschaft ist, sondern im Gegenteil, umfänglich sogar größer ist, als der Anteil von Erwerbsarbeit am Gesamtumfang gesellschaftlich geleisteter Arbeit.
- Ich bitte um Vergebung, aber ich kann mir den Seitenhieb nicht verkneifen, geht es dort eben nicht und erst recht selbst derzeit immer noch nicht darum, sich vom Zwang zu Erwerbsarbeit zu befreien. Das ist ein Gedankengang der aus unserer privilegierten Sicht eher als überheblich gegenüber den Ländern zu bezeichnen deren Ausbeutung für unseren Wohlstand seit Jahrhunderten - und leider immer noch - andauert. Und selbst wenn der Zwang zu Erwerbsarbeit wegfällt, bedeutet das eben nicht, dass Erwerbsarbeit komplett verschwindet. Sie wird nur weniger, anders (z.B. ressourcenschonender und ökologischer) und anders organisiert werden. Müssen, wenn das Paradigma unendlichen quantitativen Wachstums endlich mal vom Tisch kommt.
Erich Fromm bezieht sich auf die Untersuchung deiser Fragen und Gewinnung von Einsichten für Schlussfolgerungen. Außerdem spricht er deutlich von Beispielen. Ihm geht es sowohl in \"Haben und Sein\" als auch in seinen \"psycholgischen Aspekten\" um das Aufzeigen von Überlegungen, die durchaus weiter geführt werden sollten, er legt gar nichts fest. Denn auch für ihn wie für mich ist eine weitgefächerte öffentliche Diskussion mit allen Teilen der Gesellschaft (und nicht nur in den Medien oder geschlossenen Kreisen) unerlässlich für die Gestaltung eines BGE, für ihn ist dieser demokratischen Aspekt sogar unerlässlich wie unersetzlich. Und dazu gehört ebenso die Vermittlung von notwendigem Wissen zu all diesen Fragen der sozioökonomischen globalen Transformation.
Das ist sehr interessant, danke dafür. Ich hatte den Vortrag leider verpasst, ist er nicht vielleicht aufgezeichnet worden?
Mit einem Punkt habe ich Probleme: kostenloser und infrastruktureller (optimaler) Konsum - Erich Fromm 1966 (Seite 18 der Powerpoint-Präsentation)
BIEN, das weltweite Grundeinkommsnetzwerk, hat nicht umsonst den Punkt \"das BGE ist eine Geldleistung\" in seiner Definition. Güter kostenlos abzugeben bedeutet wesentlich weniger Freiheit für den/die Konsumen*in (darauf hat u.a. auch Guy Standing bereits hingewiesen). Fromm schreibt: \"Dazu würden zum Beispiel Brot, Milch und Gemüse gehören.\" Wer entscheidet denn, welche Sorte Brot kostenlos zur Verfügung gestellt wird? Was ist, wenn jemand aus gesundheitlichen oder ökologischen Gründen keine Milch aber dafür etwas anderes konsumieren möchte? Welche Gemüse in welcher Menge?
Kostenlose oder stark subventionierte Infrastruktur ist an manchen Stellen sinnvoll, z.B. Gesundheitsversorgung, Bildung, ÖPNV, aber m.E. definitiv nicht in allen Bereichen.
Es gibt inzwischen auch eine Aufzeichnung auf YouTube. Ich habe für Euch eine Playlist mit den Grundeinkommensveranstaltungen angelegt.
https://youtube.com/playlist?list=PLwTLBYKAQYFQYObSckV_kNGOK8Ye-XO4H
Ronald Blaschke, Du bist ein Segen für die Idee des Bedingungslosen GrundEinkommens in Deutschland , in Europa und Weltweit. Danke!!
Danke für Deine Ausdauer und Beständigkeit
Weiterhin Gesundheit ,Schaffenskraft und Nahrung für die Flammen des BGE wünscht Dir Hans Stallkamp aus 49134 Wallenhorst.!!
Unser Schweizer Verein Energieeffektivität Community arbeitet sehr stark an der Finanzierung eines nachhaltigen Grundeinkommens. Dabei setzen wir auf die Instrumente der Finanztransaktionssteuer auch als Mikrosteuer bezeichnet und eine Ressouurcen-Lenkungsabgabe. Gerne würde wir uns konstruktriv ins Gespräch einbringen. Eine Möglichkeit wäre dies über Abstimmung 21 zu tun. Ich feue michg über eine Kontaktaufnahme über
urs.loepfe@noblackout.eu
Mit zunehmender Automatisierung erhält menschliche Arbeitskraft immer weniger an Bedeutung. Automatisierung führt zu Arbeitslosigkeit. Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen um die von Maschinen hergestellten Dinge kaufen zu können. Geld muss in einem geschlossenen Kreislauf zirkulieren. Steuern sind kontraproduktiv, er geht ganz ohne. Siehe www.patentrezept.de
Lieber Wilhelm, bitte gestatte uns die Frage: was hat das mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen zu tun?
Fragt Michael Levedag, Netzwerkrat im Netzwerk Grundeinkommen
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