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Mark Pätzold schrieb am 21.05.2008, 18:03 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Hartz IV, Armutsrisiko und Solidarisches Bürgergeld (Althaus)

Natürlich ist zu erwarten und deutlich zu sehen, dass das Althaus-Konzept weniger auf eine wirkliche Besserung der Lebenssituation armer Menschen und echte Absicherung abzielt, sondern auf eine Vereinfachung der Sozialsysteme bei gleichzeitiger Entlastung des Staatshaushaltes. Mit so einem Programm kann man sich als konservativer Politiker in alle Richtungen gleichermaßen profilieren. Ein wesentlicher Vorteil bliebe bei einer bedingungslosen Transferleistung / Bürgergeld aber auch nach dem Althaus-Modell bestehen: die Befreiung vom behördlichen Gängelband. Ein garantiertes Bürgergeld, dass ausreicht, um zu wohnen, zu essen und sich zu kleiden, würde allein durch den Wegfall von Obrigkeitsangst und öffentlicher Kontrolle des Privatlebens auch ein Leben mit wenig Geld sehr lebenswert und wirklich selbstbestimmt machen. Von dieser geringen aber eben sicheren Basis aus ist es einfacher, sich zu bilden und durch freies Tätigsein Geld (dazu) zu verdienen. Eine Umstellung auf ein bedingungsloses Grundeinkommen hin kann sowieso nur schrittweise erfolgen. Während dieser Umstellung sollte genau geprüft werden, wie hoch der Bedarf für eine würdige Lebensabsicherung wirklich ist. Die Grenzen des Althaus-Modells orientieren sich wieder zu sehr an der Staatssparsamkeit und weniger am Bedarf - Althaus und seine Anhänger scheuen vor weiteren Reformen zurück. Diese (z.B. Steuer) wären aber notwendig, um ein Grundeinkommen /Bürgergeld sicher und gerecht finanzieren zu können.

Mark Pätzold schrieb am 21.05.2008, 18:01 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Hartz IV, Armutsrisiko und Solidarisches Bürgergeld (Althaus)

Natürlich ist zu erwarten und deutlich zu sehen, dass das Althaus-Konzept weniger auf eine Besserung und echte Absicherung abzielt, sondern auf eine Vereinfachung der Sozialsysteme bei gleichzeitiger Entlastung des Staatshaushaltes. Mit so einem Programm kann man sich als konservativer Politiker in alle Richtungen gleichermaßen profilieren. Ein wesentlicher Vorteil bliebe bei einer bedingungslosen Transferleistung / Bürgergeld aber auch nach dem Althaus-Modell bestehen: die Befreiung vom behördlichen Gängelband. Ein garantiertes Bürgergeld, das ausreicht, um zu wohnen, zu essen und sich zu kleiden, würde allein durch den Wegfall von Obrigkeitsangst und öffentlicher Kontrolle des Privatlebens auch ein Leben mit wenig Geld sehr lebenswert machen. Von dieser geringen aber eben sicheren Basis aus ist es einfacher, sich zu bilden und durch freies Tätigsein Geld (dazu) zu verdienen. Eine Umstellung auf ein bedingungsloses Grundeinkommen hin kann soweiso nur schrittweise erfolgen. Während dieser Umstellung sollte genau geprüft werden, wie hoch der Bedarf für eine würdige Lebensabsicherung wirklich ist. Die Grenzen des Althaus-Modells orientieren sich wieder zu sehr an der Staatssparsamkeit und weniger am Bedarf - Althaus und seine Anhänger scheuen vor weiteren Reformen zurück. Diese (z.B. Steuer) wären aber notwendig, um ein Grundeinkommen /Bürgergeld sicher und gerecht finanzieren zu können.

Wolfgang Schlenzig schrieb am 21.05.2008, 07:41 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Statistisches zur Wirkung des Solidarischen Bürgergeldes (Althaus-Konzept)

Die Schwachpunkte des Alhaus-Modells sind prägnant aufgezeigt. Es tendiert zu einem Kombilohn, der bei unverändertem Steuersystem die Unternehmen und den Staatshaushalt letztlich entlastet, was er und Straubhaar ja auch offen zugeben. Dazu darf es nicht kommen. Da müssen das Netzwerk und die die Protagonisten in den Parteien mit ähnlichen Konzepten gegenhalten und konstruktiv mitwirken (also stärkt das Netzwerk!!), denn vom Ansatz und von der Höhe halte ich das Althaus-Bürgergeld unter Beachtung der heutigen Geldwerte und Kaufkräfte für realistisch angemessen.

Gisela Brunken schrieb am 20.05.2008, 10:46 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Hartz IV, Armutsrisiko und Solidarisches Bürgergeld (Althaus)

Was Statistiken naturgemäß fehlt, ist eine Aussage über in der Zukunft zu erwartendes Verhalten und über wahrscheinliche Entwicklungen. Zur Zeit ist es für Erwerbslose fast unmöglich, ihr Einkommen zu erhöhen. Das zumindest wäre mit dem Althaus-Bürgergeld anders. Eine interessante Frage wäre, wieviele Menschen sich dann mit zusätzlichem Einkommen aus dem Mangelzustand befreien könnten. Doch was wäre mit denen, die eben dies, aus welchen Gründen auch immer, nicht schaffen würden? Ihnen müssten wohl zusätzliche Gelder gezahlt werden, was weiterhin mit bürokratischem Aufwand und der damit einhergehenden Stigmatisierung verbunden wäre. Das Althaus-Bürgergeld wäre als Grundeinkommen zu niedrig.

Mark Pätzold schrieb am 19.05.2008, 13:33 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Aufruf zur Unterstützung der Erklärung „Links-libertär“

Ein inhaltlich guter, erfrischender Aufruf, der zum Unterschreiben meiner Meinung nach aber zu polemisch ist - und leider im exakten Sinn des Begriffes auch zu despotisch. Das Herausstellen der Subjektivität ist gut und erscheint mir richtig, aber der Tonfall erinnert mich zu sehr an die übliche Anmaßung einer Stellvertreterrolle, gemäß dem Motto: "wir" machen das "für euch" schon "richtig". Ebenso finden sich zwar viele Schlagworte in dem Aufruf, die Aufmerksamkeit erreichen (wie Neukonservatismus) - leider magelt es an Zielen und Inhalten, die über den zur Schau gestellten Eifer hinweg reichen. Für eine Bekundung, "etwas" zu tun, mag der Aufruf gut sein. Was dieses "etwas" aber ist, fehlt. Es ist ein politischer Text, der sich hinter freundlichen Ideen versteckt, wo sich andere (sogenannte Etablierte) hinter Ausreden verstecken. Ich möchte auf keinen Fall die Motive schlecht machen! Ich gebe nur zu bedenken, dass es schon genug Bekenntnisse und Bündnisse gibt: "Für" und "Gegen" und "Mit" und "Zusammen" und "Grün" und "Links" und so weiter. Was zählt, ist nicht die einhundertste Definition der Tatsache, dass wir handeln sollten. Mark Pätzold

eck schrieb am 17.05.2008, 13:28 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Der Virus der Grundeinkommensidee jetzt auch in der SPD

Argument der SPD gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen und Bürokreatieabbau: ´Wir dürfen Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst nicht entlassen. Wo sollen wir mit Ihnen hin?´

mathias schweitzer schrieb am 13.05.2008, 10:23 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Existenzsicherheit“ und „gesellschaftliche Teilhabe“ – Polemik zu einem Netzwerkgrundsatz

Lieber Wolfgang, in deinem Kommentar vom 7. Mai scheinst du wieder provozieren zu wollen. Das BGE ist kein Hartz IV ohne Bedürftigkeitsprüfung!! Das Anliegen ist einfach eine vernünftige Teilhabe an/in der Gesellschaft, und die derzeitigen finanziellen Instrumente orientieren sich an ganz anderen Parametern! Mit Verlaub, bei allem Konsens-Suchen sollte nicht der Grundsatz des BGE "vergessen" werden.

Mark Pätzold schrieb am 10.05.2008, 15:15 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
BGE für Frauen – Traum oder Alptraum?

Oh, je. Neben faktisch sicheren Punkten finden sich in diesem Papier leider viel Behauptungen, die unter dem Deckmantel von Fakten daherkommen. Typische "dies und das würde sein" Floskeln, die in die Sparte Realitätstunnelweissagungen einzuordnen sind. Wann sparen "wir uns" (Achtung - Verallgemeinerungsrealitätstunnel meinerseits! :-)) endlich Null-Argumentation in den Fußstapfen der Politpropaganda gegen Veränderungen, die ebenso mit Behauptungen, komplexe Veränderungen in der Zukunft sehen zu können, Totschlagsätze in den Diskurs wirft. Z.B. Punkte wie dieser: "BGE würde Armut nicht abschaffen, sondern würde sie nur auf eine höhere finanzielle Ebene stellen." - da frage ich mich doch, ab wann die Menschen den Hals endlich voll haben, ab welchem Auskommen es keine Armut mehr ist. Armut bedeutet immer noch, den grundlegenden Lebensbedarf nicht oder nur unter Schwierigkeiten decken zu können und durch wirtschaftlichen Mangel ebenso nicht an gesellschaftlichen Prozessen teilnehmen zu können. Armut ist keine Relation zwischen Automobilbesitz und Privatschulen für jeden! Ganz schlimm auch: "4. Wegen der hohen Besteuerung allen Einkommens (bis zu 50%) gäbe es weniger Anreiz viel Geld zu verdienen. Damit wäre dem BGE die Grundlage entzogen." und "5. Große Gefahr, dass mehr Menschen als heute das ihnen überlassene Einkommen „missbrauchen“ würden." Hier wird wieder mit der Behauptung "es" ganz genau zu wissen, ein Menschenbild aufgestellt, das auf Misstrauen basiert und schon wieder in die Richtung "wir müssen den Bürger kontrollieren" geht. Vertrauen - Menschenskinder! Habt Vertrauen! - Und kapiert endlich, dass es jedes Menschen Recht ist, auch an der besten Gesellschaft und dem besten Lebensstil nicht teilzunehmen. Eben das ist die Definition von Freiheit. Alles andere ist ein unfreier Zwang zu einer festgelegten Form von Freiheit (siehe Hartz 4, dessen Repressalien auch als eine Hilfe zur Freiheit zu arbeiten definiert werden können). Ohne Mut und die Akzeptanz, dass nicht alles vorhersehbar ist, wird sich nichts verändern. Dann geht die neunmalkluge Lamentiererei endlos weiter. Sonnige Pfingstgrüße aus Berlin Mark Pätzold

Christoph Schlee schrieb am 08.05.2008, 16:20 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Grundeinkommen zur Amutsbekämpfung in Entwicklungsländern

Das Thesenpapier von R. Brems über die Vorteile eines global einzufordernden Grundeinkommens beleuchtet unsere Diskussion neu und weitet den Blick. Die internationale Perspektive fällt bei der GE-Debatte zu oft unter den Tisch. Wobei die Forderung von Modellprojekten, die ich mir schon länger zu eigen gemacht habe, auch auf nationaler Ebene auf der Tagesordnung stehen sollte. Ein regional abgegrenztes Beispiel kann mitunter mehr bewegen als der Vergleich zwischen Finanzierungsmodell 43 und 44, auch wenn diese Diskussion auch sein muss. Gerade in "Sozialstaats-freien Zonen" der Welt lässt sich möglicherweise ein Grundeinkommen leichter einführen, da nicht erst etliche Institutionen mit Beharrungsvermögen abgeschafft werden müssen. Der konkrete Nutzen für die Menschen könnte nicht nur die Hungerproblematik ernsthaft angehen helfen, sondern auch die Diskussion in Deutschland um die Einführung des GE voranbringen. Ein wichtiger Beitrag, der uns auch anregen könnte, mit FIAN einen engeren Kontakt aufzubauen, falls er nicht schon besteht.

Dirk Dietrich schrieb am 08.05.2008, 15:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Aufruf zur Beteiligung an der „Woche des Grundeinkommens“, 15. – 21. September 2008

Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen für die ziemlich letzte Möglichkeit, den absoluten Niedergang dieser Gesellschaft noch zu stoppen. Götz Werner war vor 2 Wochen hier in Augsburg zusammen mit Herrn Althaus aus Thüringen. Bei der gut besuchten Podiumsdiskussion überzeugte mich der dm-Markt Gründer durch seine Kompetenz, seine Ehrlichkeit, Offenheit und vor allem durch sein positives Menschenbild. Ich bin Einzelhändler für ökologische Farben hier in Augsburg, und wenn kein Wunder geschieht, werde ich noch dieses Jahr das Geschäft wieder aufgeben müssen. Die Menschen haben kein Geld mehr, es gibt kaum noch vernünftig bezahlte Arbeit und vor allem keine Hoffnung mehr. Die Massenmedien lügen mit den Politikern um die Wette, daß sich die Balken biegen. Wenn ich die bei youtube reingestellten Fernsehbeiträge über das Grundeinkommen sehe, bekomme ich Mordgelüste. Es ist dringend notwendig, daß wir die Diskussion in die breite Masse bringen, wobei ich am Interesse der breiten Masse erhebliche Zweifel habe. Ich werde die Information über den Kongress und die Woche des Grundeinkommens an viele Menschen schicken und auch im Geschäft dafür werben. Ich bin auch bereit, mich darüber hinaus zu engagieren. Dirk Dietrich, Augsburg

Wolfgang Schlenzig schrieb am 08.05.2008, 10:30 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Existenzsicherheit“ und „gesellschaftliche Teilhabe“ – Polemik zu einem Netzwerkgrundsatz

Danke für die vielen Meinungsäußerungen! Mir ging es um 3 Dinge: - Wollen wir uns beim BGE immer wieder von Neuem in utopische Diskussionen verstricken, während das Establishment dabei ist, es zu seinen Bedingungen über alle Eure Köpfe hinweg einzuführen? - Wäre nicht ein Harzt IV individuell ohne Bedürftigkeistprüfung und Arbeitzwang ein großer Fortschritt? - Kann es redlich sein, zum BGE nur Wünsche respektive Forderungen zu formulieren aber keine Selbstverpflichtungen? Damit ist die neue Diskussionsrunde eröffnet?

Tobi van Obi schrieb am 07.05.2008, 22:29 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Der Virus der Grundeinkommensidee jetzt auch in der SPD

Hallöchen, mmmhhhhhhhh...also, zu überlegen wäre es. Dann bräuchten sich diverse Leute sich auch nicht mehr mit der "Verschönerung" der Arbeitslosenstatistik beschäftigen und die Bürger und Büergerinnen hätten endlich Platz um ein wenig Luft zu holen. Anderen wiederum fällt der ein oder andere Sack Steine vom Rücken, welchen sie die ganze HARTZ IV Zeit mit sich hehrumgeschleppt haben und so weiter und so weiter... Doch interessant wäre eine solche Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen' s. Aber SPD und Grundeinkommen? Das soll stimmen? Vom Herrn Althaus hab ich es geleden. Ist für mein Verständnis noch weniger als HARTZ IV und der Sozialstaat würde noch mehr einsparen als jetzt mit HARTZ IV. Bis dann...

Martin Neuber schrieb am 07.05.2008, 21:30 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Existenzsicherheit“ und „gesellschaftliche Teilhabe“ – Polemik zu einem Netzwerkgrundsatz

Verbindlichkeiten sind notwenig für den sozialen Gemeinschaftssinn. Und auch Abhängigkeitsverhältnisse sind ja nichts verkehrtes, solange sie auf Augenhöhe geschehen. Vielleicht geht das mit dem Grundeinkommen ein wenig verloren. Vielleicht wird es auch einfach neu ausgehandelt.

Henrik Wittenberg schrieb am 07.05.2008, 18:01 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Kritische Rezension zu Wolfgang Englers „Unerhörte Freiheit“

Wenn über Wolfgang Englers Buch „Unerhörte Freiheit“ diskutiert wird, darf die folgende Rezension von Florian Felix Weyh nicht fehlen: http://www.ftd.de/karriere_management/rezensionen/:Wirtschaftsb%FCcher%20Muskelspiele%20Elfenbeinturm/282923.html Treffend beobachtet und pointiert geschrieben, wie fast alles was aus der Feder von Florian Felix Weyh stammt (empfehle deshalb den Besuch seiner Website www.florian-felix-weyh.de , wo weitere Artikel von Ihm zu lesen sind). Henrik Wittenberg

Stefan Wehmeier schrieb am 07.05.2008, 15:18 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gegen den Nützlichkeitsrassismus

Mindestlohn statt h. bGE Vorschlag zur Abminderung noch bestehender Ungerechtigkeit in der Übergangsphase vom Zeitalter des Privatkapitalismus zur natürlichen Wirtschaftsordnung Es soll ja immer noch Träumer geben, die sich ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ wünschen, schon allein deshalb, weil man in einer vom Privatkapitalismus befallenen Marktwirtschaft, die zudem kurz vor der (globalen) Liquiditätsfalle steht, immer genügend Mitträumer findet, die dann zumindest den Vorträumern schon mal ein gewisses Grundeinkommen sichern können. „Selbstverständlich“ wird dabei geflissentlich übersehen, dass eine menschliche Zivilisation grundsätzlich nur durch die stetige Proportionalität von marktwirtschaftlich erbrachter Leistung und Gegenleistung (Bezahlung) möglich ist, und manche ganz Verträumten wollen sich sogar einbilden, dass man mit einem bGE auch noch Probleme lösen könnte, unabhängig von der eigentlichen Selbstverständlichkeit der ersten Hälfte dieses Satzes. Tatsächlich wäre die Störung der marktwirtschaftlichen Proportionalität durch ein hypothetisches bGE genauso zivilisationsfeindlich und damit auch a priori unsozial, wie das parasitäre Prinzip des Privatkapitalismus, welches gegenwärtig diese elementar wichtige Proportionalität stört. Zwar könnte man ein hypothetisches bGE in der Freiwirtschaft (im Kapitalismus brauchen wir ohnehin über nichts mehr nachzudenken, außer, wie wir so schnell wie möglich die natürliche Wirtschaftsordnung realisieren) für weniger asozial ansehen, als das parasitäre Prinzip des Kapitalismus, doch dieser Eindruck täuscht. Ein hypothetisches bGE wäre mindestens so zivilisationsfeindlich wie der Privatkapitalismus und fast schon genauso menschenverachtend wie der Sozialismus (Staatskapitalismus), weil es prinzipbedingt noch mehr den technologischen und kulturellen Fortschritt hemmen würde als das erstgenannte Negativprinzip und praktisch genauso armselig wäre wie das letztgenannte. Das bedeutet ganz konkret: Ein hypothetisches bGE führt systemnotwendigerweise genauso zu Krieg, wie der Kapitalismus! Denn: Allein beim freien Spiel der Kräfte von Angebot und Nachfrage, bei dem eine stetige Proportionalität von marktwirtschaftlich erbrachter Leistung und Gegenleistung besteht, kann es überhaupt einen technologischen und kulturellen Fortschritt (= zivilisatorisches Leben im eigentlichen Sinne) geben. Kommt dieser Fortschritt zum Erliegen, weil entweder das freie Spiel der Marktkräfte durch Machtausübung (= Beeinflussung der Gesinnung des einzelnen Menschen durch Religion und Politik) behindert oder die Proportionalität gestört ist, muss sich die Kultur früher oder später selbst zerstören. Statt also weiterhin über diese besondere Form der Kriegsverherrlichung nachzudenken, die unabhängig von ihrer perversen Schädlichkeit im Privatkapitalismus ohnehin nichts bringt und in der Freiwirtschaft sowieso überflüssig wäre, ist es weitaus gesünder, der durch den Privatkapitalismus gebeutelten Menschheit mit dem Inkrafttreten der konstruktiven Geldumlaufsicherung und des allgemeinen Bodennutzungsrechtes einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn in Kombination mit einer negativen Einkommensteuer anzubieten, zumindest solange, bis die durch die Barbarei des Privatkapitalismus zuvor aufgebauten Ungerechtigkeiten weitestgehend ausgeregelt sind. Danach kann die Einkommensteuer dann ganz abgeschafft und durch intelligente Verbrauchs- und Belastungssteuern ersetzt werden, was wiederum dazu führen wird, dass die unnatürliche Polarität Arbeitgeber-Arbeitnehmer sich vollständig auflöst. Bis dahin wäre ein gesetzlicher Mindestlohn von 10€/h und eine gesetzlich festgelegte maximale Wochenarbeitszeit für abhängig Beschäftigte von 35h (Überstunden sind natürlich nicht verboten, müssen aber auch als solche bezahlt werden) für das ehemalige Land der Dichter und Denker mit Inkrafttreten der natürlichen Wirtschaftsordnung angemessen. Beim Mindestlohn von Lmin = 1400€ brutto/Monat ist die Einkommensteuer (E) gleich Null und für L > Lmin sollte der Einkommensteuersatz ES = E/(L-Lmin) exponentiell bis zu einer Höchstgrenze ESmax zu einem Durchschnittslohn L = LD (etwa 3300€ brutto/Monat) hin ansteigen und dann für L > LD konstant bleiben. Dabei wäre ein ESmax > 0,3 als zu fortschrittshemmend und somit zivilisationsfeindlich einzustufen. Verschiedene E-Klassen werden abgeschafft, da die Einkommensteuer nur noch in einer Übergangszeit gebraucht wird, um noch bestehende Ungerechtigkeiten abzumildern und der dann stetig sinkenden Anzahl von unfreiwillig Arbeitslosen eine negative Einkommensteuer von etwa 0,7Lmin auszahlen zu können. Alle Steuern werden pro Quartal erhoben und irgendwelche „Jahresausgleiche“ zusammen mit dem entsprechenden Beamtenapparat abgeschafft. Um die im Kapitalismus populär gewordene Lebenseinstellung „0,7Lmin ohne Maloche + etwas Schwarzarbeit + nebenher noch etwas Koks verdealen = viel besser als geregelte Arbeit“ gar nicht erst aufkommen zu lassen, wäre zu überlegen, die Zahlung der ansonsten arbeitsfreien 0,7Lmin vom regelmäßigen Besuch von Weiterbildungskursen (5x5h pro Woche) abhängig zu machen. Die bestehenden örtlichen Arbeitsämter (die eine effektive Arbeitsplatzvermittlung ohnehin nicht bewerkstelligen können und das in der Freiwirtschaft auch nicht mehr müssen) werden also in professionelle „Weiterbildungsämter“ umgewandelt. Überflüssig zu erwähnen, dass man den Beamtentempel „Zentralagentur“ sofort auflöst und dass diese Art der Weiterbildung absolut nichts mit jenen „Maßnahmen“ gemein haben wird, die heute bekanntlich allein dem Zweck dienen, das Ausmaß der tatsächlichen, gegenüber den „offiziellen“ Angaben fast dreimal so hohen unfreiwilligen Arbeitslosigkeit nicht in die Öffentlichkeit dringen zu lassen. Die negative Einkommensteuer wird über die Finanzämter monatlich ausgezahlt und alle zusätzlichen Finanzhilfen haben die Krankenkassen zu leisten, deren staatliche Varianten in „Sozialkassen“ umgewandelt werden. Es geht in der Freiwirtschaft nicht mehr darum, die Krankheit zu verwalten, sondern darum, allen durch Krankheit (in welcher Form auch immer) oder Alter sozial benachteiligten Menschen einen vollständigen sozialen Ausgleich zu verschaffen, solange die jeweilige Krankheit noch nicht geheilt ist oder das Alter entsprechend weit fortgeschritten ist. Eine staatlich verordnete „Verrentung“ (auch eine spezielle Form von Krankheitsverwaltung) wird es in der natürlichen Wirtschaftsordnung nicht mehr geben. Ich hoffe, mit diesem kurzen Beitrag zumindest dazu beigetragen zu haben, dass man in Zukunft auf irgendwelche Kindergarten-Diskussionen verzichten kann. Gruß an alle (noch) Lebenden, Stefan Wehmeier phaenomenia2@t-online.de

Reinhard Börger schrieb am 07.05.2008, 13:35 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Existenzsicherheit“ und „gesellschaftliche Teilhabe“ – Polemik zu einem Netzwerkgrundsatz

In der Beschreibung der Situation stimme ich Rita Kruse weitestgehend zu, ich glaube allerdings, dass viele der von ihr angeprangerten Missstände gerade durch das BGE und weitere Maßnahmen behoben werden können. Insbesondere ist natürlich die Wirtschaft für den Menschen da und nicht der Mensch für die Wirtschaft. Gerade deshalb halte ich es nicht für einen Selbstzweck, die Wirtschaft im Gang zu bringen. Wichtig ist doch, dass das produziert wird, was die Menschen haben wollen. Insbesondere aus ökologischen Gründen erscheint es mir nicht wünschenswert, dass die Wirtschaft ständig wachsen muss. Der wesentliche Punkt für mich ist, dass das BGE nicht abgezogen wird, wenn man etwas dazu verdient. Dann spielen auch die Nebenkosten nicht die von Rita Kruse erwähnte Rolle. Wenn man durch das BGE abgesichert ist, nimmt man doch keine Arbeit zu einem Lohn an, der durch die Fahrtkosten wieder aufgefressen wird. Wenn alle so handeln, kann der Arbeitgeber nicht umhin, einen Lohn zu bieten, bei dem trotz der Fahrtkosten genug übrig bleibt. Die Möglichkeit, Arbeitnehmer zu einer schmutzigen Arbeit zum Hungerlohn zu erpressen, fällt weg. Auch ein Lohnabstandsgebot brauchen wir dann nicht; der Abstand ist der Nettolohn, und der sollte groß genug sein; sonst nimmt man die Arbeit nicht an. Kreativität ist sicher sinnvoll, aber m.E. nicht die Lösung des Problems. Sie kann dazu führen, dass wir das gleiche Ergebnis mit weniger Arbeit erreichen, was an sich sinnvoll ist und uns mehr freie Zeit beschert. Wichtig ist aber, dass es nicht dazu führt, dass Menschen auch einen Teil ihres Einkommens verlieren. Deshalb brauchen wir eine von der Arbeit unabhängige Einkommensquelle, nämlich das BGE.

Gisela Brunken schrieb am 07.05.2008, 12:51 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Leitgedanken zu einer Reform des Netzwerks Grundeinkommen

Für das Kapitel "Ziele, Aufgaben und Vernetzung des Netzwerks Grundeinkommen" haben wir folgende Änderungsvorschläge: Margarete Wermuth: Zur vierten Zeile, bzw. zum dritten Satz: ...Das Netzwerk Grundeinkommen "fördert die Diskussion und Zusammenarbeit" mit politischen Entscheidungsträgern, "unabhängigen Zukunftsforschern und anderen Wissenschaftlern, " Wirtschafts- und Sozialverbänden,... Meines Erachtens sind Diskussion und Zusammenarbeit mit diversen unabhängigen Zukunftsforschern und anderen Wissenschaftlern notwendig. Forscher mit z.Z. gegensätzlichen Ergebnissen sollten angeregt werden, die Ursachen dieser Gegensätzlichkeiten aufzudecken (z.B. Denkfehler aufgrund der Komplexität der Sache) sowie zusammen zu arbeiten, um möglichst bald das beste Modell (oder Kombinationen) und die besten Finanzierungsarten für eine baldige Umsetzung herauszufinden. Gisela Brunken: Für den letzten Satz im ersten Absatz: "Es sucht das Bündnis mit allen Befürworte/inne/n des Grundeinkommens und die offene und sachliche Diskussion mit Kritiker/inne/n der Idee." sollten wir noch eine andere Formulierung finden. Das Wort "sucht" sollte durch einen Ausdruck, der die Bereitschaft zu Bündnissen, nicht jedoch die "Suche" danach, aufzeigt, ersetzt werden. Das Wort "allen" sollte gestrichen werden, denn sonst müssten ja auch Bündnisse mit denen, deren Ethik sonst abgelehnt wird, eingegangen werden. Auch "sucht" das Netzwerk nicht die offene und sachliche Diskussion, sie ist geradezu ihre Aufgabe. Sie fördert diese, bietet eine Plattform dazu an, wie ja im dritten Absatz auch ausgedrückt wird.

Gisela Brunken schrieb am 07.05.2008, 12:06 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Leitgedanken zu einer Reform des Netzwerks Grundeinkommen

Für die Formulierung der Präambel haben wir folgende Änderungsvorschläge: Margarete Wermuth: Das Netzwerk Grundeinkommen ist ein Zusammenschluss von "einzelnen"1) Menschen und Gruppen mit dem Ziel eines bedingungslosen Grundeinkommens - "welches existenzsichernd ist und eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht",2) - auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht, - "und"3) welches ohne Bedürftigkeitsprüfung - und ohne Zwang zu Arbeit ausgezahlt wird. Begründung: 1) Es klingt sonst so, als ob Gruppen etwas anderes seien als Menschen. 2) Meines Erachtens gehört die "gesellschaftliche Teilhabe" hier oben in die Präambel, denn nur "existenzsichernd" (kurz: Wohnung, Körperpflege, Reinigung, Nahrungsmittel) bedeutet etwas anderes als einschließlich ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe (z.B. Buskarten, manchmal Bahnfahrten (Kontakte zu Verwandten u.a.) Kommunikationsmittel, Mindestmaß an Weiterbildung u. Kultur u.ä.). Meines Erachtens ist "einschließlich" gesellschaftliche Teilhabe notwendig. Sonst müsste man z.B. Alten, Behinderten, Kranken, Rentnern u.a., die aus div. Gründen nicht (mehr) in der Lage sind, etwas hinzu zu verdienen, zusätzliche Gelder zahlen. Diese Menschen wären dann wieder auf div. Weise abhängig, unfrei usw.. 3) Das Wörtchen "und" ist notwendig, damit der Zusammenhang mit den veränderten Formulierungen wieder richtig ausgedrückt wird. Gisela Brunken: Den Satz in der Präambel: "Eine Bedürftigkeitsprüfung wird abgelehnt, wobei das Grundeinkommen aber mit dem Steuer- und Beitragssystem abgestimmt werden muss." bitte ich zu streichen. Statt "Eine Bedürftigkeitsprüfung wird abgelehnt," was etwas trotzig klingt, ist die einfache Formulierung "ohne Bedürftigkeitsprüfung" oben in der Präambel ausreichend. Das klingt selbstverständlicher und stellt das gar nicht erst in Frage. Die Satzhälfte "...wobei das Grundeinkommen aber mit dem Steuer- und Beitragssystem abgestimmt werden muss." finde ich ebenfalls überflüssig. Dass es Abstimmungen geben wird, bräuchte nicht erwähnt zu werden. Hier würde einer Diskussion vorgegriffen. Außerdem wirft der Hinweis auf "Abstimmung mit dem Steuersystem" die Frage auf, ob denn alternative Finanzierungsmöglichkeiten abgelehnt werden. Dieser Zusatz könnte leicht zu Missverständnissen führen.

Gisela Brunken schrieb am 07.05.2008, 07:08 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
BGE für Frauen – Traum oder Alptraum?

Solche Ergebnisse sollten so zeitnah wie möglich veröffentlicht werden! Sehr gut jedoch, dass wir diesen Beitrag, der wertvolle Hinweise enthält, vor unserem Pfingsttreffen - wir werden ja zum Teil über die selben Themen sprechen - erhalten.

Mark Pätzold schrieb am 06.05.2008, 18:29 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Kritische Rezension zu Wolfgang Englers „Unerhörte Freiheit“

Was Wolfgang Engler schon in seinem Buch "Bürger ohne Arbeit" entgangen ist zu bemerken - und nun in "Unerhörte Freiheit" deutlicher wird, ist: dieser Mann ist sich nicht bewußt, wie sehr er von dem Erziehungssystem "Belohnung und Strafe" geprägt worden ist, unter dem wir (fast) alle groß werden. Tue das, was "man" von dir als "richtig" verlangt - und du sollst bekommen, was du zum Leben brauchst, ist Englers Ideologie. Er unterscheidet sich damit nicht von dem von ihm so angeprangerten Sozialschnüffelstaat - er legt die Kriterien nur von der Erwerbsarbeit auf die Ausbildung. (Denn, merke: Schule und Lehre sind NICHT synonym mit Bildung! Bildung ist universaler als jeder Abschluss, den eine Institution zu vergeben hat.) In diesem Buch riecht es nicht nach frischen Gedanken und zukunftsfähigen Konzepten, sondern danach, dass ein selbstgefälliger Intellektueller in Publizierwut nicht über den Tellerrand der eigenen Konditionierung zu schauen vermag - und ein Verlag das Thema aufgrund seiner Aktualität finanziell ausbeutet, egal was der Mann von sich gibt. Traurig, dass Engler mit dieser Präsentation seines engen Horizontes seinen Maßstab der Bildung als einforderbare Bedingung ad absurdum führt - ohne es zu merken, oder ohne dass es ihn stört. Mark Pätzold

Lothar Mickel schrieb am 06.05.2008, 10:09 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Existenzsicherheit“ und „gesellschaftliche Teilhabe“ – Polemik zu einem Netzwerkgrundsatz

Hallo Rita, danke für Deinen Kommentar. Ich sehe das genauso. Ein BGE auf Hartz-IV-Niveau ist kein BGE und verdient diesen Namen nicht. Nur ein BGE oberhalb der Armutsgrenze kann all die positiven Effekte bewirken, um die es geht und den längst fälligen gesellschaftlichen Wandel herbeiführen.

F. Wagner schrieb am 05.05.2008, 17:45 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Das Finanzierungsproblem ist das Anreizproblem

Hallo Andreas, habs so einigermaßen geschnallt. Das wäre ja eine gute Vereinfachung des jetzigen Steuersystems! Fände ich gut! Aber glaubt hier irgend jemand, dass das mit dem Grundeinkommen Realität wird? Ich hab meine Zweifel, vor allem wenn ich an die Politiker denke, die nur ihre "Diäten" im Kopf haben und an die, die immer noch glauben Vollbeschäftigung (klar, mit Aufstockergeld) ist möglich.

Bernd Czorny schrieb am 05.05.2008, 17:36 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Existenzsicherheit“ und „gesellschaftliche Teilhabe“ – Polemik zu einem Netzwerkgrundsatz

Lieber Wolfgang Auf Deinem Beitrag wurde schon vielfach reagiert. Das BGE realisiert das Menschenrecht auf ein menschenwürdiges Leben. „Dieses Recht auf Leben, Nahrung und Unterkunft, auf medizinische Versorgung, Bildung usw. ist ein dem Menschen angeborenes Recht, das unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nicht einmal im Hinblick darauf, ob der Betreffende für die Gesellschaft von Nutzen ist.“ schrieb Erich Fromm hierzu. Zum anderen: Hinsichtlich Deiner Argumentation zum Geben und Nehmen zitierst Du Schorlemmer: „Gerechtigkeit ist nicht nur die Möglichkeit aller, am Reichtum einer Gesellschaft teilzuhaben, sondern auch die Möglichkeit, diesen Reichtum mit zu schaffen.“ Das ist das Denken in Äquivalenzen, „Was du gibst, das erhältst du zurück.“ Nur wie bestimmt man das Geben bei der Betreuung der Großmutter, das Schreiben eines Gedichtes, der Unterhaltung anderer mit Musik, der eigenen Weiterbildung usw. wieviel darf derjenige nehmen? Solche Art Tätigkeiten sind immer einmalig, unvergleichbar und ihre Wertverhältnisse unberechenbar. Insofern wird die Frage nach dem Geben und Nehmen einfach sinnlos, genauso wie die Frage das der Produktivität eines Krankenhauses, eines Sportvereins, eines Altenheims. Anzustreben ist doch wohl eine Gesellschaft, in der jeder nach eigener Maßgabe gibt, sei es auch nur durch bloße Existenz, und jeder das erhält, was er zu einem menschenwürdigen Leben nimmt. Das Denken in den Kategorien von Geben und Nehmen ist einfach überholt, wie übrigens auch die DDR. Liebe Grüße Bernd

Gerhard Bandorf, BN schrieb am 04.05.2008, 15:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Das Finanzierungsproblem ist das Anreizproblem

@ Kommentar Nr. 10 und 11: ********************************************* Zu 10: Ich verstehe nicht, wieso sich Ihre monatlichen Ausgaben in Höhe von 1000,- Euro, wie Sie schreiben, bei einem bGE auf 1500,- Euro erhöhen. _____________________________________________ Zu 11: Eine Konsumsteuer kann auf keinen Fall allgemein einen festen Satz für alle Produkte haben. Es ist doch wohl vollkommen klar - sollte es jedenfalls sein -, daß z.B. ein Brot einer anderen, nämlich geringen Kosumsteuer unterliegen muß als ein Ferrari oder als andere energieintensive Produkte. In meinen eigenen umfangreichen Berechnungen bin ich zu dem Ergebnis gelangt, daß eine Konsumsteuer in Höhe von im Mittel 75% zu etablieren sein wird - auch gerade deswegen, weil in dieser Größenordnung ein bGE in monatlicher Höhe von 1500,- Euro für alle BürgerInnen von der 'Wiege bis zur Bahre', bei Wegfall a l l e r bisherigen Steuereinnahmen sowohl den Staatshaushalt, als auch die Refinanzierung des bGE in jährlicher Aufwandhöhe von knappen 1,5 Billionen sicherstellt. (Die Berechnungen, 15 Seiten Pdf, 3MB, können gegen einen in der Höhe freiwillig zu bestimmenden Unkostenbeitrag zugunsten der INITIATIVE GRUNDEINKOMMEN BONN, angefordert werden.) BandorfConsult@t-online.de