2.320 Kommentare

Martin Neuber schrieb am 17.02.2008, 20:16 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Und weil der Mensch ein Mensch ist …

Die politische Vereinnahmung bzw. Ideologisierung des BGE ist nicht zu vermeiden. Schließlich muss das irgendwann wahlkampftauglich werden um es dann auf demokratischen Wege umzusetzen. (Wir können das BGE ja nun nicht herbei knüppeln!) Man kann das blöd finden, aber es passiert halt eben.

Andreas Gurk schrieb am 14.02.2008, 12:48 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Kommission Demokratie und Transparenz am 1. März in Köln

Eine gesellschaftliche Debatte über das BGE erscheint mir in Anbetracht des gesellschaftlichen Wandels als eine Notwendigkeit. Das Problem einer solchen Debatte ist die Abgrenzung gegenüber parteipolitischer Vereinnahmung. Parteienpolitik ist heute immer Lobbyismus gesellschaftlicher Gruppen. Die Debatte des BGE's wird m.E. von drei großen Gruppen bestimmt: 1. Freiheit des Unternehmens durch Steuerfreiheit 2. Der Staat als Koordinator für gerechte Verteilung 3. Der Bürger als emanzipatorische Kraft der Wertschöpfung. Wirtschaften bedeuted Brüderlichkeit und dient ausschließlich der Bedürfnisbefriedigung und nicht der Einflussnahme auf Recht und Kultur. Staatliche Aufgaben sind die Bereitstellung gesellschaftlicher Instrumente für eine gesellschaftlich anerkannte gerechte Verteilung. Der Bürger muss Freiheiten erhaben, die es ihm ermöglichen kreativ gestaltend am gesellschaftlichen Wertschöpfungsprozeß nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten teizuhaben.

Andreas Gurk schrieb am 14.02.2008, 11:38 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Und weil der Mensch ein Mensch ist …

Eine "neue" Idee zu kreieren, d.h. als Vordenker aufzutreten ist besonders schwer, da der Vordenker mit seinen Gedanken zunächst alleine dasteht und jede neue Gedankenverknüpfung gegenüber dem Status quo als Trick der Manipulaton gesehen wird. Sozusagen neue Bevölkerungsschichten durch die Hintertür für eigene Zwecke zu benutzen. Jedenfalls ist das Mißtrauen in unserer heutigen Gesellschaft sehr groß. Es bedarf für jeden einzelnen eine besondere Anstrengung sich von alten Vorstellungsbildern zu befreien und sich ausschließlich einer neuen Idee zuzuwenden. Erst wenn viele Menschen verstehen und es verinnerlichen, dass Arbeit und Einkommen in einer modernen Ökonomie nicht zusammen gehören, sondern getrennt gesehen werden müssen, da gesellschaftlicher Fortschritt in Form von Rationalisierung, Automatisierung und Merthodik gesamtgesellschaftliche Errungenschaften sind. Die daraus resultierende Freisetzung von Arbeit darf nicht gleichbedeutend von Nichteinkommen sein. Einkommen zu haben ist Bürgerrecht und muß die bedingungslose gesellschaftloiche Teilhabe gewährleisten. Diese Erkenntnis ermöglicht neue Tätigkeiten und Aufgaben zu erschließen, die nicht mehr von der Produktionswirtschaft abhängig sind. Der Mensch wird frei sich anderen so wichtigen Betätigungen hinzuwenden.

Brigitte BHansen schrieb am 13.02.2008, 13:11 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Lesestoff – 24 Thesen von Theo Wonneberger

lieber herr wonneberger, ihren thesen stimme ich weitestgehend zu! ich bin auch davon überzeugt, dass veränderungen stattfinden müssen und werden! interessant finde ich die frage: wenn wir als staat die möglichkeit haben, allen bürgern ein gutes leben zu ermöglichen, WARUM tun wir es dann nicht einfach!? und wer ist der staat? sind wir es nicht selbst, also jeder einzelne von uns? wo liegen die wahren hindernisse? warum wehren wir uns so sehr gegen ein bild vom menschen, der grundsätzlich gut und kreativ ist und zum beispiel auch das recht und aus meiner sicht, sogar die verpflichtung zum müßiggang hat, um überhaupt zugang zu seiner wahren kreativität und inneren stärke zu erhalten. ich denke, wir werden unsere herausforderungen der zukunft nur lösen, wenn wir wissen, bewusstheit und liebe zu uns selbst einsetzen. das bedeutet, dass wir als menschen lernen müssen, genug und wertvoll zu sein, auch wenn wir nicht mehr im klassischen überlebens- und arbeitskampf stecken..das hört sich einfacher an, als es ist, und wir müssen auch ein verständnis für unsere diesbezüglichen ängste und blockaden entwickeln um sie überwinden zu können. ich wage zu behaupten - mehr als 90% unserer bevölkerung definieren sich über ihre leistungen und ihr tun/arbeiten. wir haben es ja auch über jahrhunderte so gelernt und ich denke, es hatte seinen tieferen sinn. solange wir nicht wissen, wie es auch anders SEIN kann, fällt es schwer, dieses wertegefühl einfach so abzugeben. verstehen sie, was ich meine? der widerstand kommt also nicht nur von "oben", die evolution kommt von "unten". das, was wir zur zeit in unserer welt erleben, ist eine frage des bewußtseins. wie im innen, so im außen, dh. jeder einzelne von uns muss erst mal hausaufgaben machen!das, was uns in sachen "grundeinkommen" bevorsteht ist ungefähr damit zu vergleichen, als würden wir kindergarten-kinder ins erwachsenen leben entlassen. wir brauchen neue lebensschulen und -konzepte, wir brauchen neue ideen zu der frage: was tun wir mit unserer zeit, wenn wir nicht mehr arbeiten müssen? wie gestaltet man ein gutes, kreatives leben? was hält uns gesund? es gibt enorm viel zu tun und neu zu gestalten!!! es sind vor allem die bisher kaum bewerteten und wertgeschätzten weiblichen werte und aufgaben, wie kümmern, haushalten, zuhören, zeit haben, hegen und pflegen, genießen und bewahren und vor allem: sich gut um sich selbst kümmern! "es sich gut gehen lassen" darf nicht mehr mit "faul sein" gesellschaftlich geachtet werden, sondern sollte als grundvoraussetzung dafür angesehen werden, dass man sich auch um andere und anderes mit sorgfalt, achtung und liebe kümmern kann. es ist eine hohe lebenskunst, auf die wir uns da zubewegen! mein vorschlag also: lassen sie uns von zwei seiten an die idee des grundeinkommens herangehen: ein informieren und öffnen der öffentlichkeit (staat und bürger) und ein sich SELBST bewußtSEIN jedes einzelnen von uns. Fragen sie sich einmal ehrlich, was von ihnen übrig bleibt "ohne arbeit" ohne "viel tun". fühlen SIE sich als mensch ganzeinfach so wie sie sind WERTVOLL?...und genau das brauchen wir, um die wertvolle idee des grundeinkommens wirklichkeit werden zu lassen! und noch ein vorschlag: wenn wir versuchen, die würde des menschen unabhängig von arbeit und einkommen zu erkennen und zu definieren, dann empfinde ich den namen "grundeinkommen" als widersprüchlich, da einkommen in unseren köpfen stets mit arbeit gleichgesetzt wird. ich schlage vor, den namen "BÜRGERGELD" einzusetzen. darin steckt wertschätzung, anerkennung und respekt vor jedem einzelnen von uns und ich vermute, es würde die widerstände ein wenig aufweichen. herzliche grüße brigitte brausam-hansen

Czeslaw Kowalczyk schrieb am 11.02.2008, 22:54 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Blauer Brief an den Grünen Parteivorstand

"die Hervorhebung, dass Bildung und Bildungsmöglichkeiten – nicht undifferenziert „Arbeit“ – „Schlüssel zur Teilhabe“ sind und in diesem Zusammenhang eine positivere Erörterung des Bildungsgrundeinkommens," In den verbesserten (freiwilligen) Bildungsmöglichkeiten für alle liegt auch der Schlüssel zu der wirklich sinnvollen Reform der Gesellschaft.

Czeslaw Kowalczyk schrieb am 11.02.2008, 22:48 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Teilhabepolitik geht vor! – Staat und Gesellschaft sind nicht reif für ein Grundeinkommen

So lange die breite Masse nicht von den VORTEILEN des BGE für alle überzeugt ist, so lange muß es auch eine Utopie bleiben. Die MedienArbeit sollte man hier also lieber den Copywritern überlassen. Mit guten Absichten allein, ist es bestimmt nicht getan.

Czeslaw Kowalczyk schrieb am 11.02.2008, 22:37 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Und weil der Mensch ein Mensch ist …

Das Konzept von Dieter Althaus ist hart, weil der Realität am nächsten. Wir sollten deshalb mit der Umsetzung anfangen und es event. dann später ausbauen. Falls die aktuellen Umstände dies auch erlauben. Übertriebene Forderungen machen das Ganze bloß unglaubwürdig und utopisch. Übrigens - ich bin KEIN CSU Mitglied :)

Andreas Gurk schrieb am 10.02.2008, 19:46 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Grundeinkommen und andere Modelle im Diskurs“

In der Debatte des Grundeinkommens muss die Betonung auf BEDINGUNGSLOS liegen. Es ist keine Utopie oder soziale Romantik, sondern unabdingbare Voraussetzung in einer globalen Welt. Die heutige Kopplungvon von Arbeit und Einkommen lässt den Menschen immer unfreier werden, da "bezahlte Arbeit" zum knappen Gut verkommt. Die Sinngebung der Arbeit ist Bürgerrecht und nicht von finanzstarken Guppierungen. Erst eine absolute Trennung von Arbeit und Einkommen ermöglicht die körperliche, seeliche und geistige Freiheit des Menschen. Aufgrund der hohen technologischen Entwicklung übernimmt die Maschinenwelt einen großen Teil der menschlichen Grundversorgung. Der Mensch wird zunehmend frei für andere Aufgaben im Bereich der Bildung, Wissenschaft, Pflege, Umwelt und Soziales etc. In einer arbeitsteiligen Gesellschaft, ist ein Einkommen das die gesellschaftliche Teilhabe sichert, absolutes Lebensrecht. Neoliberale Modelle vollziehen keine Trennung zwischen Arbeit und Einkommen, fordern aber auf der anderen Seite die Freiheit des Kapitals ohne soziale Bindung. Diese Unterscheidung ist ein MUß inder Debatte um das BGE.

Jörg Drescher schrieb am 09.02.2008, 10:55 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Und weil der Mensch ein Mensch ist …

Wie schon in meinem Kommentar zum Beitrag von Ronald Blaschke erwähnt, halte ich es für unangebracht, das Grundeinkommen in irgendein politisches Lager zu stecken. Richtig ist, daß das Grundeinkommen eine humanistische Tradition hat - aber es ist vermessen zu behaupten, daß sie aus einer sozialistischen Tradition hervorgegangen sei. Wenn dem so wäre, müßten doch in den "sozialistischen Ländern" (DDR/UdSSR/Korea/China) Ansätze für ein Grundeinkommen vorhanden (gewesen) sein - dem war und ist nicht so; vielmehr galt und gilt Vollbeschäftigung zur Erreichung der Planziele als ein wichtiges Gut. Ohne Definition des Begriffs "neoliberal" ist das ein "populistischer Kampfbegriff", der ursprünglich die soziale Marktwirtschaft hervorbrachte. Jüngst wurde auf Spiegel-Online folgendes herausgestellt: "In den dreißiger Jahren fand eine Gruppe von Denkern zusammen, die im Zeitalter totalitärer Ideologien von Nationalsozialismus bis Kommunismus freiheitliche Ideen wiederbeleben wollte. Auf den klassischen Liberalismus mit seiner Gleichgültigkeit gegenüber der sozialen Frage und seinem einseitigen Faible für den wirtschaftlichen laissez faire mochten sie nicht zurückgreifen. Im freien Spiel der Marktkräfte siege stets nur der Stärkere, fürchteten sie. Deshalb dürfe wirtschaftlicher Wettbewerb nicht regellos wüten, wie es den Manchester-Liberalen am liebsten war. Das führe nur zu Monopolen und Kartellen, kurzum zur Ausbeutung des einzelnen Konsumenten. Der Wettbewerb brauche deshalb einen Schiedsrichter, damit sich die Mächtigen nicht auf Kosten der Schwachen bereichern könnten. Diese Rolle sollte nach Ansicht der Neoliberalen ein starker Staat übernehmen. Sozial sei die vom Staat beschützte Markwirtschaft, weil jeder einzelne von den Früchten des Wettbewerbs profitieren könnte, als da sind: niedrige Preise, höherer Produktivitätsfortschritt, als Folge davon mehr Arbeitsplätze und höhere Einkommen." Einer der "Neoliberalen", der diese Gedanken in die Tat umsetzte, hieß Ludwig Erhard... Im Übrigen ist die "neue soziale Idee" ca. 500 Jahre alt, die aus verschiedenen (sozialistischen und liberalen) Richtungen immer wieder bedacht wurde. Das Problem dieser Idee ist nicht die Umsetzung, sondern deren Folge: Wie sind die "von Arbeit befreiten Menschen" weiterhin politisch beherrschbar?

Jörg Drescher schrieb am 09.02.2008, 10:27 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Grundeinkommen und andere Modelle im Diskurs“

Wenn das Netzwerk Grundeinkommen 6 SprecherInnen hat, ist es dann nicht etwas vermessen, Katja Kipping als "die Sprecherin" in dem Text zu nennen? Sie ist "eine Sprecherin" und aus dem Text geht eher hervor, daß sie im Namen der Partei "Die Linke" gesprochen hat. Wenn als abschließender Satz das Netzwerk Grundeinkommen als pluralistische Plattform genannt wird, so sollte meiner Meinung nach im Text nicht eine Mischung der Positionen von Katja Kipping als DIE Sprecherin des Netzwerks und MdB der "Links-Fraktion" vorgenommen werden. Das Grundeinkommen (bedingungslos oder nicht) gehört keiner konkreten Gruppierung/Partei, sondern ist "Eigentum" der Menschheit. Jede (politische) Vereinnahmung schadet der Idee mehr, als daß sie die Diskussion weiterbringt. Ich bitte darum, dies in Zukunft verstärkt zu beachten, damit wir unserem gemeinsamen Ziel etwas näher kommen, ein existenzgesichertes und dadurch selbstbestimmtes Leben zu erreichen - unabhängig, wer dies letztendlich verwirklicht.

Jörg Drescher schrieb am 06.02.2008, 22:50 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ehrlichkeit und Strategie – Anmerkungen zum Umgang mit dem Vorschlag des „solidarischen Bürgergelds“

Solange kein grundsätzliches Wirtschaftsverständnis in Bezug auf das Grundeinkommen vorhanden ist, wird es immer wieder Streitigkeiten geben. Sei es Althaus, sei es Werner, sei es Dilthey. Der Vorschlag von Althaus mag noch so verständlich und einfach sein, noch so finanzierbar und geprüft, er ändert aber nichts an dem Paradigma, daß das BGE durch menschliche Arbeit besteuert wird. Und dieses Denken brachte uns zu dem heute existierenden Problem. Ich respektiere die Arbeit von Althaus, finde seinen Vorschlag bedenkenswert, aber er wird über kurz oder lang wieder das "soziale Problem" hervorrufen. Dies könnte der BGE-Idee größeren Schaden zufügen, als daß es hilft. Allerdings: Wer den Althaus-Vorschlag ablehnt, soll einen Entwurf vorlegen, der besseres bietet.

Theophil Wonneberger schrieb am 06.02.2008, 11:00 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Berliner Initiative ist dem Netzwerk beigetreten

Hallo Christoph, ich antworte mal auf Deine Frage. Die Ergänzungen stehen im Text, sie lauten: Wir sehen ein nationales BGE nur als Notlösung bzw. Übergangssituation hin zu einem universellen, d.h. weltweiten BGE. Und es muß faktisch für alle existenzsichernd sein, also gegebenenfalls begleitet durch Maßnahmen wie einen Mindestlohn oder Regelungen für bestimmte benachteiligte Menschengruppen, wie etwa Flüchtlinge oder Arbeitsmigranten. Gruß, Theo

Andreas Gurk schrieb am 05.02.2008, 22:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Berliner Initiative ist dem Netzwerk beigetreten

Hallo Astrid die Kreterien zum BGE lauten: 1. existenzsichernd 2. keine Bedürftigkeitsprüfung 3. kein Zwang zur Arbeit 4. individueller Rechtsanspruch Trotz der genannten Punkte ist der Spielraum unterschiedlicher BGE-Modelle groß und die Deutungen der Kreterien sehr unterschiedlich. (Es gibt kein Ort wo Du noch nicht gewesen bist ... viele Grüße aus Kreuzberg)

Christoph Schlee schrieb am 05.02.2008, 22:24 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Berliner Initiative ist dem Netzwerk beigetreten

Ganz einfach Astrid, schau unter "Die Idee". Von Robert würde mich interessieren: Wie genau habt ihr die Kriterien denn ergänzt? Gruß, Christoph

Wolfgang Schlenzig schrieb am 05.02.2008, 19:28 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Das Grundeinkommen in theologischer Sicht

Die Christen mit ihrem unbändigen Barmherzigkeitsdrang sehe ich als großes Potential für ein bedingungsloses Grundeinkommen an. Dabei ist der von Herrn Knuth aufgezeigte Zusammenhang von Calvinismus und Grundeinkommen interessant. Arbeitsethos und Askese der Calvinisten schließen ein Grundeinkommen, dass man nur mit Askese durchstehen kann, genau so ein wie das Ethos, dass auf gesellschaftliche Nützlichkeit und nicht auf Geldgier und Großmannssucht ausgerichtet ist. Deshalb stellt Herr Knuth richtig fest, dass Calvins und Luthers Lehren keinen Widerspruch zum bedingungslosen Grundeinkommen darstellen und gleichwohl Anforderungen an die Lebensart in der der heutigen Gesellschaft sind.

Redaktion schrieb am 04.02.2008, 15:32 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Berliner Initiative ist dem Netzwerk beigetreten

https://www.grundeinkommen.de/die-idee

Astrid Berggötz schrieb am 03.02.2008, 17:19 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Berliner Initiative ist dem Netzwerk beigetreten

Schöner Meilenstein! Zu gerne wüsste ich die vier bekannten Kriterien zum BGE, die bestimmt irgendwo niedergeschrieben sind. Aber genau jetzt habe ich keine Zeit und Mittel sie in Erfahrung zu bringen. Wenn es vier Schlagworte sind, ließen sie sich doch noch einmal kurz erwähnen? Wenn nicht, Pech gehabt. Gruß, Astrid

Tobias Teetz schrieb am 01.02.2008, 18:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Ehrlichkeit und Strategie – Anmerkungen zum Umgang mit dem Vorschlag des „solidarischen Bürgergelds“

Das Althaus-Konzept basiert auf einem sehr leicht verständlichen Konzept. Dies kann in der Öffentlichkeit gut dargestellt werden. Die monetären Grundeinkommensbeträge (800 €/Monat, großes Bürgergeld, bzw. 400 €/Monat, kleines Bürgergeld bei hohem Einkommen) sind monetär eindeutig. Hinsichtlich des Wohnortes bleiben aber regionale Unterschiede. Fraglich ist auch, ob eine bessere soziale Teilhabe auch über geänderte Konsumsteuersätze (teilweise negative Steuersätze, also Subventionen, teilweise Luxussteuernmit 30-40%) erreicht werden könnte.

Wolfgang Schlenzig schrieb am 01.02.2008, 09:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Warum das Netzwerk Grundeinkommen Mitglied von Attac Deutschland und Attac-Gremien ist

Ich habe schon seit Gründung von Attac immer beeobachtet was die so machen, weil ich Attac als eine der wichtigsten geopolitischen Gründungen der letzen Zeit betrachte und nur so in einer globalisierten Welt was zu erreichen ist. Deshalb ist eine enge Zusammenarbeit des Netzwerkes GE mit Attac logisch und wünschenswert. So weit so gut. Nun setzt die Kritik von Christoph Schlee an, der ich mich anschließe. Wir hatten immer einen von Attac im SPK. Das sah ich bisher als ausreichend an. Und dann wieder dieser Alleingang, dieses undemokratische, dieses die Basis brüskierende. Und dann gerade noch kurz nach der Jahresversammlung in Hannover, wo wir ein innerer Demokratie AG unter Dilthey eingesetzt haben. Leute lasst sowas. Wir sind keine Partei. Bei sollten Basisdemokratie und Transparenz ein höheres Gut sein.

Hendrik Höcke schrieb am 30.01.2008, 21:04 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Warum das Netzwerk Grundeinkommen Mitglied von Attac Deutschland und Attac-Gremien ist

Ich finde es persönlich sehr komisch das eine Verein (Das Netzwerk Grundeinkommen ist doch einer oder?) einem anderen Verein betritt. Das beinhaltet für mich das alle Mitglieder des Verein ebenfalls befürworte von z.B. Attac sind. Nun ja ich für meinen Teil kann nicht behaupten das ich alles was Attac macht und all ihre Meinungen die sie vertreten gut finde, doch den Anschein macht es, da ich Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen bin. Ich verstehe nicht warum es nicht reicht als Mitglied und Mitarbeiter des Netzwerks Grundeinkommen ein Mitglied bei Attac zu sein. Weiterhin möchten sie Herr Blaschke die Idee des bGE bei Attac voran bringen, dass ist löblich aber welches Model vertreten sie da? Ich meine das Netzwerk Grundeinkommen hat sich zu keinem Model positioniert, was sagen sie also den Leute dort bei Attac? Ich bin für die Diskussion mit Attac, um das Grundeinkommen voran zu bringen. Aber warum das Netzwerk Grundeinkommen gleich Mitglied des Diskussionspartners werden muss bleibt mir schleierhaft.

Jörg Drescher schrieb am 30.01.2008, 15:48 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Warum das Netzwerk Grundeinkommen Mitglied von Attac Deutschland und Attac-Gremien ist

Tja, wieso tritt dann das Netzwerk nicht z.B. in die Partei "Die Linke" ein, um dort die Idee des BGE weiter voranzubringen? Warum wurden die Mitglieder nicht gefragt, sondern der SPK entschied eigentständig? Wenn das Netzwerk (als "juristische Person", die es nicht ist) als uberparteiliches Bündnis über die BGE-Idee aufklären will, sollte es doch auch neutral bleiben. Weshalb gerade "attac", eine Organisation, die vor knapp 10 Jahren (in Frankreich) dazu gegründet wurde, um sich für eine Art Tobin-Steuer "zum Nutzen der Bevölkerung" einzusetzen? Wieso wird bei "attac" dann über das BGE "gestritten", wenn deren Gründung der urspüngliche Zweck war? Welchen strategischen Vorteil bietet die Mitgliedschaft bei "attac", außer, daß es Leute abschreckt? Attac wird (öffentlich) als "Globalisierungsgegner" und nicht "-kritiker" wahrgenommen. Die "konstruktive Kritik" von Attac geht dabei unter. Ich frage nochmals: weshalb muß das Netzwerk in Gruppen Mitglied sein, die selbst Mitglied des Netzwerks sind? Oder ist "attac" inzwischen zu dem Netzwerk geworden, das das Netzwerk-Grundeinkommen sein wollte/sollte? Wenn mich Teile von "attac" nicht als Neoliberalisten beschimpft hätten, würde ich vielleicht anders darüber denken; aber ich stehe für meine freiheitliche Überzeugung ein, die man wirklich nicht neoliberal nennen kann. Sorry, diesen Schritt (des Netzwerks) verstehe ich nicht...

Christoph Schlee schrieb am 30.01.2008, 14:10 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Warum das Netzwerk Grundeinkommen Mitglied von Attac Deutschland und Attac-Gremien ist

Es ist gut, zu diesem nicht ganz unwichtigen Punkt endlich einen Kommentar zu bekommen (nach vielen kritischen Anfragen), der die Position des SPK wiedergibt. Nur kann er nicht ganz unwidersprochen bleiben. Zunächst zur Bündnisform: Nichts gegen eine Kooperation mit gesellschaftlichen Kräften, die dem bGE nahe stehen. Es fragt sich nur, ob gleich die Mitgliedschaft das richtige Signal ist, gerade WEIL attac zum bGE uneins ist. Dafür spräche die Einflussmöglichkeit, andererseits muss man dann auch andere attac-Positionen mittragen und die Signale nach außen beachten. Ich weiß, dass viele der bGE-Sympathisanten das enge Bündnis mit attac kritisch sehen, die Nähe des Netzwerks zur Linken kommt hinzu. Zumindest breit im Netzwerk diskutieren müsste man einen solchen Beitritt allemal. Damit kommen wir zum Verfahren: Warum wird der nicht ganz unwichtige Beitritt kurz nach der Mitgliederversammlung im Dezember 2006 vollzogen (an der ich auch teilgenommen habe). Dort wurde Hardy Krampertz vom SPK vorgeschlagen und gewählt. Ausdrücklich mit dem Hinweis auf seine Funktionen bei attac. Dies lässt den Eindruck zu, dass der attac-Beitritt schon geplant (oder zumindest angedacht) war. Aus welchem Grund wird dazu aber nicht die Mitgliederversammlung befragt? Und warum informiert der SPK (Sprecherkreis) die Mitglieder nicht über eine so weit reichende Entscheidung. Das ist doch mehr als seltsam und deutet auf eine gewisse "Abgehobenheit" hin, die hoffentlich der Vergangenheit angehört. Der Sprecherkreis löst durch diesen selbstherrlichen Politikstil ein großes Maß an Verärgerung bei der Basis aus. Ich will nicht missverstanden werden: Die Kölner Initiative hat sich selbst am "Rundumschlag", einer von attac organisierten Veranstaltung in Köln, beteiligt mit einem bGE-Workshop. Wir vertreten das auch nach außen. Nur suchen wir auch den Kontakt mit anderen Kräften und legen uns nicht einseitig fest - attac ist nun mal kein "pluralistisches Bündnis". Das Beispiel attac zeigt einmal mehr, dass der SPK mit seinem Demokratieverständnis die Interessen der Mitglieder nicht mehr wirksam vertreten kann. Darum benötigen wir dringend ein neues starkes Gremium zwischen den Mitgliederversammlungen, das die Ansichten der Initiativen und der Mitglieder an der Basis vertritt. Dies diskutieren wir auch im Arbeitskreis Demokratie und Transparenz (Beitritt siehe Mailinglisten). Sollte ein solches Gremium nicht sehr bald kommen und wichtige Entscheidungen weiterhin wie oben beschrieben zustande kommen, wird es schnell zu einem "Abwandern" vieler Grundeinkommens-Interessierter und Initiativen kommen, die an Vorfestlegungen wie den oben beschriebenen nicht interessiert sind.

Volker Stöckel schrieb am 29.01.2008, 15:21 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Einladung: Aufbauseminar zum Grundeinkommen am 2./3. Februar in Hannover

:-)

Volker Stöckel schrieb am 29.01.2008, 09:53 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Erstes Treffen der BGE-Initiative Erlangen/Nürnberg/Fürth

Viel Erfolg!! :-)