2.392 Kommentare

Gerhard Bandorf, BN schrieb am 27.03.2008, 12:43 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Das Finanzierungsproblem ist das Anreizproblem

Es läßt sich das Bedingungsloses Grundeinkommen in einer Höhe von monatlich 1.500,- Euro für alle BürgerInnen von der Geburt bis zum Tod in der Tat von heute auf morgen umsetzen! Die Kosten auf das bGE entfallenden lassen sich komplett durch eine Konsumsteuer finanzieren, bei gleichzeitigem Wegfall aller bisherigen Steuereinnahmen des Staates, der Länder und der Kommunen. Eine Berechnung dazu kann gerne bei mir angefordert werden - falls die Redaktion diesen Kommentar nicht wieder sperrt, wie es in letzter Zeit vorgekommen ist. Gerhard Bandorf, Initiative Bonn BandorfConsult@t-online.de

Agnes Schubert schrieb am 27.03.2008, 11:03 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Das Finanzierungsproblem ist das Anreizproblem

Ein teilweise in sich redundanter aber im Kern richtiger und wichtiger Beitrag. Die einzelnen Visionen - mit und ohne Finanzierungskonzept - bleiben zwar als Vision sehr wichtig, aber die Auseinandersetzung zwischen ihnen relativiert sich doch sehr, wenn man erst einmal begriffen hat, dass man die meisten wohl nicht von heute auf morgen umsetzen kann und sie andererseits sicher auch gar nicht auf Ewigkeit festgelegt sein wollen, und die Visionäre eben zum dritten die komplexen Auswirkungen auf die Verhaltensweisen der Menschen kaum abschätzen können. Ein paar Argumente in diese Richtung und eine Idee der vorsichtigen Einführung eines BGE habe ich ja schon hier beschrieben im Kommentar zu: "Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen" 02.03.08 | von Sören Kiel | AgneS

Thomas (Berlin) schrieb am 27.03.2008, 00:44 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Deutsche Zustände 2007

Der Kampf um ein Grundeinkommen wird eine gesellschaftliche Auseinandersetzung, bei der wir uns mit großen Konzernen und Lobbygruppen auseinandersetzen müssen und durch Widerstand Berge verschieben müssen-das ganze wahrscheinlich sogar international, weil sie uns versuchen werden, gegen andere Länder auszuspielen. Das ist vor dem Hintergrund, daß uns genau diese Lobbygruppen immer noch vor sich hertreiben mit ihren neoliberalen Sozialabbau-Gesetzen, eine gewagte und schwierige Sache. Außerdem gebe ich zu bedenken, daß das Selbstwertgefühl eines Menschen auch darin besteht, eine sinnvolle gesellschaftliche Arbeit zu machen, statt einer irgendwie an den Haaren herbeigezogenen Tätigkeit aus Gnade nachzugehen. Deshalb ziehe ich persönlich den (internationalen) Kampf um eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei höheren Löhnen vor. Zusätzlich sind mehr staatliche Jobs im sozialen Bereich nötig. Daß der Reichtum dieser Welt dafür ausreicht, sieht man gerade eindrucksvoll bei dem Immobiliencrash in den USA. Es ist soviel überflüssiges Geld auf dieser Welt vorhanden, daß Banken und Hedge-Fonds es in total verrückte und unsichere Immobilien-Fonds pulvern und sich dabei auch noch voll bewußt sind, daß sie gerade Russisch-Roulette spielen (Einzelheiten findet Ihr in einschlägigen Wirtschaftszeitungen). Bitte laßt uns mit den unterdrückten Massen aus anderen Ländern eine gemeinsame Sprache finden und der wachsenden Automatisierung und Rationalisierung eine Arbeitszeitverkürzung gegenüberstellen, die uns nicht nur den Rücken für viele nützliche Dinge freimacht, sondern uns genügend Selbstbewußtsein gibt, um dieses blutige, menschenfeindliche, umweltverseuchende, profitsüchtige System eines Tages abzuschütteln und gegen eine demokratische, ökologische und soziale Welt auszutauschen. Danke.

Dennis schrieb am 26.03.2008, 15:33 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gegen den Nützlichkeitsrassismus

Danke Katja! http://dennis.initiative-links.de/2008/03/26/politisch/nuetzlichkeitsrassismus/ *Eine Pingbackfunktion wäre hier nicht schlecht*

F. Wagner schrieb am 25.03.2008, 16:17 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
„Oder: Bedingungslos ja – aber bitte nicht zu sehr!“

Hallo, So wirklich "Bedingungslos"ist und wird dieses Einkommen niemals sein! Vielleicht für den Einzelnen,aber in der Masse der Menschen nicht denn;Wenn ein Bewußtsein geschaffen wird,daß dieses Grundeinkommen nur dann gezahlt werden kann wenn auch etwas geschaffen wird,dann werden die wenigsten "faul rumliegen",im Gegenteil,jeder oder die meisten Menschen werden dieses Grundeinkommen unterstützen und versuchen,ihren Beitrag zu leisten damit es funktioniert! Davon bin ich überzeugt!Ein jeder Mensch würde sich mit diesem Land arrangieren,denn es lohnt sich dann für alle und es macht Freude hier zu leben! Nur wie gesagt;dafür müßte ein Bewußtsein geschaffen werden,daß dieses Grundeinkommen eben kein "Wunder"ist oder die "gebratenen Tauben vom Himmel",dann machen fast alle mit! Gegner des Grundeinkommens werden sein:Arbeitgeberverbände,da sie die Macht über die Arbeiter verlieren und ein Teil der Politiker,die auch den Machtverlust fürchten. Aber vielleicht siegt ja die Vernunft über die Machtgier?! MfG

F. Wagner schrieb am 24.03.2008, 18:08 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Man müßte mal mit einigen Leuten reden,was sie davon halten würden das Bürgergeld von heute auf morgen einzuführen. Ich hab es getan und viele wußten garnicht von was ich rede.Das heißt;Die Sache muß ja erst mal bekannt gemacht werden! Jedenfalls,als ich es versuchte zu erklären,sagten einige;"Dann gehe ich nur noch 6 Stunden arbeiten und wenn das meine Kollegen auch so machen,können dafür andere eingestellt werden.",andere sagten;"Ich würde trotzdem Vollzeit arbeiten,da kann ich mir noch mehr leisten,auch für meine Kinder,einen schönen Urlaub und so."Und ein Arbeiter vom Bau sagte;"Na wenn es das gäbe,dann bräuchten wir auch bei schlechtem Wetter oder im Winter keine Angst zu haben,daß wir unseren Urlaub oder Überstunden für schlechtes Wetter opfern müssten und Überstunden würden vielleicht ganz ausfallen weil die Menschen durch das Bürgergeld mehr in der Tasche und zum ausgeben hätten und das schafft ja bekanntlich Arbeitsplätze und mehr Leute schaffen mehr und dadurch fallen Überstunden flach". Also:Keiner der Leute würde sich auf die "faule Haut"legen,im Gegenteil die Arbeit würde dann so richtig Spass machen,sagten sie.Ausnahmen gibt es natürlich immer!Und wenn die Menschen begreifen,daß sowas nur funktoniert wenn alle mitmachen,dann wird auch keiner "faul rumliegen"! Und ich glaube,daß es dann auch keine schlecht bezahlte Arbeit mehr gibt,die keiner machen will denn;Wenn man das Bürgergeld einführt,dann müßte es auch einen Mindestlohn geben und den zu realisieren wäre dann nicht so schwer! MfG

Frank Wagner schrieb am 24.03.2008, 13:11 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Netzwerk Grundeinkommen – mehr als 1650 Mitglieder

Hallo und noch frohe Ostern, ich bin begeistert von der Idee des "Bedingungslosen Grundeinkommens". Hbe mir auch scho Gedanken gemacht und auch mal gerechnet. Stellen wir uns vor jeder Bürger erhält mon.800 Euro,das wären bei 80mill.Einwohnern so ca.640 000 000 0 Euro monatlich. Hört sich viel an.Aber das Geld wird ja auch wieder ausgegeben und fließt in den Wirtschaftskreislauf und Staatshaushalt zurück. Einige sagen;"Dann geht ja keiner mehr arbeiten",das glaube ich aber nicht.Im Gegenteil,ich würde dann als Selbständiger gelassener rangehen und mit mehr Freude. Außerdem wären die Grundbedürfnisse eines jeden Menschen gedeckt. Also:Wäre es finanzierbar für den Staat und gibt es Rechenbeispiele? MfG,Frank Wagner

Gisela Brunken schrieb am 21.03.2008, 12:12 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Neue Initiative in Düsseldorf

Viel Erfolg! Herzliche Grüße aus Göttingen :)

Martin Neuber schrieb am 10.03.2008, 20:50 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Hallo AgneS, dann möchte ich mal meine Forderung nach freier Bildung reduzieren/erhöhen auf die Vision einer Gesellschaft in der für alle der Zugang zu Wissen und Information gewährleistet ist. Natürlich braucht nicht jeder einen Abschluss in Philosophie und griechischer Mythologie. Ich bin kein Bildungsfanatiker, da würde ich mir selbst nicht gerecht werden. Kluge Köpfe und goldene Hände braucht das Land. Aber ich möchte auch nicht in einer Welt leben, in der nur noch die Lehre der originären Kulturtechniken, wie Lesen, Schreiben und Rechnen kostenfrei sind. Man könnte dann schon nach der 6. Klasse seinen Abschluss machen. Nunja, das ist evtl etwas abseits des Themas, aber ich denke dass die derzeitige Entwicklung darauf hinzielt. Du sagst: Vertraut den Selbstentfaltungskräften des bGE. Das gefällt mir weil es so unaufgeregt ist und Vertrauen in die Menschen vorrausetzt. Ich habe nur die Befürchtung, dass nur einige Stellschrauben angezogen werden müßten, um die Grundidee des bGE auszuhebeln.

Jan Röder schrieb am 10.03.2008, 20:22 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Ich glaube eine Einführung des BGE in existenzsichernder Höhe ist auf gar keinen Fall in einem Schritt durchsetzbar. Da dann tatsächlich damit zu rechnen wäre, daß sehr viel Arbeit zunächst einmal liegen bleiben würde. Bis die Menschen sich mit ihrer neuen Freiheit arangiert hätten und wieder eine Arbeit aufnehmen würden, wäre das BGE längst wieder abgeschafft! Schließlich gibt es heute ziemlich viele, die ihren Job nicht machen, weil er zu ihnen passt oder ihnen sogar Spaß macht(und erst recht nicht weil er so gut bezahlt wird). Daher halte ich (wie Agnes) einen Einstieg in das Grundeinkommen mit mehr als 100 Euro für unrealistisch und kontraproduktiv, da es eine schwer beherschbare, weil viel zu schnelle Entwicklung, und schließlich eine Flucht in alt Bewährtes bewirken könnte. Damit bekämen die Skeptiker den Beweis, daß Grundeinkommen eben nicht geht. Sie könnten anführen, daß genau das entstanden wäre, wovor sie immer schon gewarnt haben; nämlich massenhaft grassierende Faulheit. Kleine Schritte, die nicht sofort zu großen Umwälzungen führen können, lösen weniger Ängste und damit auch kaum Opposition aus. Das hilft sicher bei der Umsetzung. Eine Einführung in kleinen Schritten mit regelmäßigen Anpassungen gäbe der Gesellschaft die Möglichkeit sich frei von großen Turbulenzen weiter zu entwickeln, ohne das Ziel aus den Augen zu verlieren.

Lothar Mickel schrieb am 06.03.2008, 22:50 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Unsere Welt ist deutlich komplexer geworden als noch vor 50 Jahren. Uns bleibt nichts anderes übrig als ein "try and error". Vertrauen wagen in den Einzelnen ist heute unabdingbar. Ohne dem zerreden wir Alles ins Unendliche. Und viel Zeit lässt uns die Natur nicht mehr...

AgneS Schubert schrieb am 06.03.2008, 14:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Zur Definition von BGE bitte ich die aktuelle Diskussion auf der Mailliste Debatte-Grundeinkommen anzusehen. "Die universalen Wirkungen eines BGE" sind aber möglicherweise innerhalb der Marktwirtschaft auf Anhieb schwer zu beherrschen!!! Und das sogar schon auf Höhe des heutigen Harz4-Niveaus. Wer den Leuten freie Entscheidung einräumt, z.B. Zwang zur Arbeit aufhebt, muss doch wenigstens in Betracht ziehen, dass er die gewonnenen Entscheidungsfreiheit auch nutzt. Wer traut sich denn wirklich zu das alles in vorhinein zu akkumulieren? "Alles andere macht keinen Sinn und muss deshalb auch nicht diskutiert werden." Wieso denn nicht? und: Um diese Diskussion kommst du aber nur herum, wenn du dich heraus hältst. Ich denke du solltest dich ihr stellen. Warum soll "eine Nachbesserung mit hoher Wahrscheinlichkeit dann nicht mehr durchsetzbar" sein? Ich habe ein Gegenargument dazu gebracht, von dir aber keines dafür gelesen. Kein guter Stil einfach nur Behauptungen aufzustellen - und auch nicht zielführend in der Überzeugung der Leute. Das sollte doch auch dein Ziel sein, oder? AgneS

Lothar Mickel schrieb am 06.03.2008, 11:35 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Ein BGE auf "Nullniveau" ist per definitionem kein BGE! Die universalen Wirkungen eines BGE - und gerade darum geht es - können sich nur entfalten, wenn wirklich eine bescheidene Teilhabe in der Gemeinschaft (per definitionem) gesichert ist. Dies impliziert eine Höhe des BGE oberhalb von heutiger Existenzsicherung und Armutsgrenze. Genau deshalb ist das Bürgergeld nach Althaus auch kein BGE. Alles andere macht keinen Sinn und muss deshalb auch nicht diskutiert werden. Allein die Bedingungslosigkeit eines Grundeinkommens zu fordern, greift wesentlich zu kurz, weil eine Nachbesserung mit hoher Wahrscheinlichkeit dann nicht mehr durchsetzbar ist.

AgneS Schubert schrieb am 06.03.2008, 02:03 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Christoph: BGE auf Nullniveau ist ein BGE in einer Höhe von vielleicht 0€ bis 100€, bei dem erst einmal keine unvorhersehbaren Veränderungen der Gesellschaft mit unbeherrschten Wirtschaftsfolgen eintreten. Wenn im Gegensatz dazu mit einem BGE in entscheidender Höhe aus dem Zwang zur Arbeit eine Option zu arbeiten wird, sind sicher große Verwerfungen zu erwarten. Ich glaube Martin nicht falsch verstanden zu haben: "Meines Erachtens muss mit der Forderung nach einem Grundeinkommen auch ein Recht auf freie Bildung einhergehen. Alles andere macht keinen Sinn." Dazu sage ich 1. ja, freie Bildung will ich auch!, aber 2. nein, BGE macht auch ohne schon einen Sinn! Warum also gleich alles auf einmal. Es ist gar anders herum, je höher BGE desto weniger ist freie Bildung nötig, da sich jeder ein gewisses Maß an unfreier leisten kann. Du, Christoph, glaubst "kaum, dass wir das bGE umsetzen können mit dem ängstlichen „ansonsten soll alles bleiben wie es ist“." Keine Angst :), wenn das BGE ein Niveau erreicht, bei dem sich nur 10% der Beschäftigten überlegen, dass sie nicht mehr _unbedingt_ arbeiten müssten, bleibt _nichts_ wie es ist. Sie werden Forderungen stellen nach angenehmer erfüllender Arbeit nach solcher, die so bezahlt wird, wie sie selber es für wert halten... Sonst arbeiten sie eben nicht!, oder nur ehrenamtlich - da, wo sie es für sinnvoll halten. Da muss man flankierend zum BGE nicht noch Sozialmaßnahmen hinzufügen. Die Finanzierungsdebatte ist genau deshalb eben nicht wichtig, weil es sowieso nur um Illusionen geht. Jedes BGE-Modell misst sich an jetzigem Verhalten und will doch ein künftiges anderes erreichen. Es werden Veränderungen auftreten, die es ad absurdum führen werden. Die Emanzipation des Menschen verändert doch seine Beziehung zur Arbeit und so notgedrungen auch das BSP. In welche Richtung genau bleibt dann nur abzuwarten, weil es schlicht nicht abschätzbar ist, auch wenn noch so viele "Menschenkenner" dies behaupten (- bezeichnenderweise behauptet da jeder etwas anderes!). Und: Die Visionen sind wichtig, ja. Aber sie sind in ihrer Verschiedenheit wichtig. Nicht in der Einheit. Man sollte jedem diejenige Vision zeigen, die genau ihm hilft für ein BGE zu sein. Wenn es ein Betriebswirt oder Mittelständler ist, heißt es ihm liberal auszumalen, dass er künftig nicht mehr Kündigungsschutz und Tarif- oder Mindestlohn berücksichtigen muss, weil es für den Beschäftigten dank BGE gar nicht mehr so wichtig ist und dass wohl die Binnenkaufkraft für nicht Luxusgüter steigt. Der Hausfrau und Mutter muss die Emanzipation von Mann und Sozialamt vorgeschwärmt werden, ... Auch wenn sich die Visionen nach einem BGE sich widersprechen (höhere Löhne/niederigere Löhne ...): Man macht den Menschen dennoch nichts vor, wenn man ihnen gleichzeitig klar macht, dass es Visionen sind, die sich nicht notwendigerweise automatisch mit Einführung des BGE realisieren. Aber erst durch BGE entsteht die Möglichkeit ihrer Realisierung. AgneS

Guenther Troege schrieb am 05.03.2008, 21:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Teilhabepolitik geht vor! – Staat und Gesellschaft sind nicht reif für ein Grundeinkommen

Die Idee mit dem bedingungslosen Grundeinkommen in einer gesellschaftlichen Entwicklung wo immer weniger Menschen benötigt werden um die Existenzmittel herzustellen, ist eine gute Idee und sicher auch machbar.Der Haken bei der ganzen Sache ist jedoch der Mensch mit seinen Interessen.Die Umsetzung der Idee würde nur gelingen wenn man den Zeitpunkt der Menschwerdung zurückdrehen könnte.Die Wirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens kann jeder in seiner Familie bei der Erziehung seiner heranwachsenden Kinder beobachten.Geben Sie dem einem Kind alles was es haben möchte ohne Diskussion und von dem anderen Kind erwarten Sie eine Gegenleistung und Sie werden erleben wie sich das bedingungslose Grundeinkommen auswirkt.Meines E. müssen andere Instrumente geschaffen werden um damit alle Mitglieder einer Gesellschaft am gesell. Leben teilhaben können.Es gibt auch solche Vorschläge, den Zins und Zinseszin des Geldes durch eine sogenannte Parkgebühr für das gehortete Geld zu ersetzen,so dass der Geldfluss für einen reibungslosen Wirtschaftskreislauf nicht unterbrochen wird und die sozialen leistungen der Gesellschaft nicht abgebaut werden.Vieles ist möglich,aber man muss die Interessen des Menschen real betrachten und nicht aus dem Auge verlieren.Wunschdenken hilft da nicht weiter.In der DDR gab es für junge Ehen zinslose Kredite zur Einrichtung der Wohnung, die Kredite erhöhten sich mit jedem Kind und ab iner bestimmten Anzahl von Kindern entfiel eine Rückzahlung.Dieses Geld hat jeder erhalten der eine Familie gegründet hat und das unabhängig von seiner Leistung im Betrieb.Es gab in den Betrieben große Diskussionen, wenn jemand die Gelder erhielt von dem bekannt war das er keine Lust zur Arbeit hatte.Nicht alles was gut gemeint ist bringt die gewünschte Wirkung. G.Troege www.martin-luther2017.de

AgneS Schubert schrieb am 05.03.2008, 14:04 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gegen den Nützlichkeitsrassismus

Katja:"...Leider, leider ist auch die herrschende politische Klasse von Grundsatz her von diesem Nützlichkeitsrassismus durchdrungen. " Du kritisierst hier nur die Vertreter einer Marktwirtschaft und nicht letztere als solche. Die Politiker sind nur an einem guten Funktionieren dieser interessiert, mit der oft ehrlichen Hoffnung, das letztendlich für alle wenigstens etwas heraus kommt, genau wie der Betriebswirt an seine Kosten-Nutzen-Rechnung denken _muss_. Die Marktwirtschaft selbst setzt die Sachzwänge. Sie ist letztendlich die Ursache für dieses Nützlichkeitsauslese. Weil es daran zu rüttelt vermag, hat das BGE wohl auch eine große Sprengkraft, selbst wenn sie "nur" aus einer "materialistischen Stoßrichtung" daher kommt. Die Ursache einer Einführung des BGE ist irrelevant. Wichtig ist nur, dass es eine Wirkung zeigt, dass das BGE also die Abhängigkeit von Arbeit und Arbeitsbereitschaft wenigstens etwas relativiert. Nicht jeder BGE-Befürworter muss aber deshalb gleich Gerhard´s "geistig-kulturelle Bedeutung des BGE" begreifen oder gar befürworten. AgneS

Christoph Schlee schrieb am 05.03.2008, 13:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Ich würde gern wissen, was ein bGE auf "Nullniveau" sein soll, vielleicht kannst Du mir das erklären, Agnes. Ich habe auch den Verdacht, dass Du Sören und Martin missverstanden hast. Es geht nicht darum, das bGE mit Bedingungen zu überfrachten, sondern schlicht um die von Sören angeführte "Visionsarbeit", oder etwas positiver formuliert, uns unsere Visionen nicht klauen zu lassen bei den ganzen Finanzierungsdebatten, so wichtig sie auch sind. Im Gegenteil zu Dir glaube ich nämlich, dass die Visionen von z. B. Götz Werner und vielen Leuten der Linken nicht so extrem auseinander sind, dass wir alle sogar ziemlich ähnliche Visionen haben. Wir werden meines Erachtens aber nur Mehrheiten gewinnen, wenn wir diese Visionen transparent machen und sie so zu kommunizieren, dass irreale Ängste, wie sie ja Katja in ihrem Aufsatz beschrieben hat (Stillhalteprämie, Hängematte, keiner macht die miesen Jobs, der "Standort fällt zurück" etc.) abgebaut werden können. Bei allem Respekt vor den "vier Punkten" des Netzwerks, die eine gute Basis darstellen, sollten wir uns kein "Visionsverbot" auferlegen aus Angst, dann keinen gemeinsamen Nenner mehr zu finden. Ganz im Gegenteil glaube ich, dass es für unsere Visionen jetzt schon eine Mehrheit in der Gesellschaft geben würde, wenn wir sie verdeutlichen können. Ich glaube kaum, dass wir das bGE umsetzen können mit dem ängstlichen "ansonsten soll alles bleiben wie es ist". Damit locken wir ja kaum uns selbst hinterm Ofen hervor. Das bGE muss einher gehen mit eine großen Bildungs- und Bürgerinitiative, an allen Ecken und Enden der Gesellschaft Impulse von freiwilligem Engagment, Selbstorganisation, Kulturimpulsen und gelebter Solidarität. Das wird all die Lügen strafen, die weiter an Hängematten und Faultiere denken.

AgneS Schubert schrieb am 05.03.2008, 03:56 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Ja, Martin, ich sehe das anders. Jeder zweite hier im Netzwerk versucht das BGE mit irgendeiner anderen Forderung zu verknüpfen. Der eine mit Mindestlohn, der nächste vielleicht mit dem Abbau vom Kündigungsschutz, ein dritter hier tatsächlich mit Tierschutz, … und du eben mit Bildung - möglichst frei von einer ökonomischen Kosten-Nutzen-Rechnung. Unabhängig, ob es im Einzelnen nun gut oder schlecht sei, hat all das mit BGE eben erst einmal nichts zu tun! Und man kann jedes dieser Dinge und das BGE unabhängig von einander erstreben. (Höchstens die Höhe des BGE kann sich im Einführungsfall auf erstere beziehen.) BGE ist schlicht ein Grundeinkommen und nicht z.B. allg. Grundbildung auf Uni-Niveau. Und Sören, bei den Visionen, auch „bestechende Gesellschaftsentwürfen“ genannt, sind sich die BGE-Anhänger untereinander doch genauso uneinig wie bei BGE-Höhe und Steuersatz. Sei reichen doch bekanntlich von neoliberal bis wahrlich vorkommunistisch. Und BGE schließt doch da eigentlich wirklich nichts aus. die Befürworter stammen auch aus den unterschiedlichsten Bereichen: DM-Chef bis Arbeitsloser, Agnostischer Künstler bis Theologe, …. Je umfangreicher die Forderungen, die mit einem BGE verbunden sind, desto unwahrscheinlicher wird wohl die Durchsetzung. Warum also nicht erst einmal BGE pur? Ja, aber was ist also das Wesen des BGE, auf das wir uns eben erst einmal beschränken sollten! Das "B" klar: Bedingungslos = also keinen Arbeitszwang, individuell und ohne Bedürftigkeit. Die Auslegung ist hier wenig bis kaum umstritten. Außerdem ist es nur (aber auch: wenigstens) ein "Grundeinkommen". Ein "Zusatzeinkommen" ist also vorgesehen, aber ersteres möge schon auch was allein bewirken. Wie hoch muss es dazu also sein? Das ist der Punkt, auf den wir uns hier nach mancher Meinung noch dringend einigen sollen. Es soll schließlich "die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen." Klar scheint da für machen auch gleich ein gewisses Bildungsniveau notwendig zu sein. Aber genau so wenig wie Existenzsicherung eine direkte Lieferung von kostenloser Grundnahrung beinhaltet, verlangt die gesellschaftliche Teilhabe unbedingt freie Bildung. Gesellschaftliche Teilhabe ist auch gar nicht etwas Einheitliches wie es die Ernährung auch nicht ist. Es heißt eben noch nicht, dass jeder dem Uni-Professor in Philosophie oder/und Mathematik folgen können muss. Wer legt die Höhe also fest? Wann ist es genug Teilhabe? Wenn es doch für den einen schon zu viel ist, was für den anderen nur als Peanut scheint und der eine lieber isst während der andere lieber sonstig teil hat. Es heißt bei uns ja schließlich nicht gleich "jedem nach seinen Bedürfnissen", sondern eine BGE-Höhe für alle (bzw. für alle einer Gruppe - z.B. Kinder). Und dennoch sollten wir eine Bevormundung diesbezüglich dringen vermeiden. BGE soll für viele ja vor allem eine Emanzipation bringen. Warum soll nicht gerade diese wiederum helfen, die Höhe festzulegen? Lassen wir doch eine Volksabstimmung darüber machen (nach Bekanntmachung sonstiger Kosten deren Einsparung und der aus BGE-Höhe folgenden Steuersätze.) Ich schlage hier also folgendes vor: * Erst eine prinzipielle Einführung von BGE auf Nullniveau ohne irgendeine zeitgleiche gesellschaftliche Veränderung durchzuführen bzw. als Folge befürchten zu müssen. * Erst dann erfolgt durch Volksabstimmung eine schrittweise Anhebung (oder wieder Senkung) der BGE-Höhe und zugleich der entsprechenden Steuerquote. * Eine Neuabstimmung erfolgt mindestens bei anderweitigen Steuer- oder Sozialleistungsänderungen und natürlich regelmäßig auf Grund notwendiger Anpassung an die Inflation bzw. an eine eventuelle Neueinschätzung der Nützlichkeit von BGE durch die Bevölkerung. * Das BGE kann für spezielle Gruppen ungleichmäßig bestimmt werden (Rentner, Kinder, …). Der eine Vorteil dieser Idee ist es, dass gegen ein BGE auf Nullniveau kaum ernste Gegenargumente sprechen, während jedoch die Bereitschaft für eine schrittweise mäßige Erhöhung des BGE bei Unbedarften deutlich höher sein dürfte als die für eine sofortige Einführung eines wirkungsvollen BGE. Man kann schließlich die gesellschaftlichen Folgen leichter abschätzen. Zum anderen wird das Volk direkt beteiligt und bekommt nicht etwas vorgesetzt. Eine signifikante Verschiebung der jeweiligen Ziele ist nicht zu befürchten. Eine vielleicht jährliche Steigerung von vielleicht 100€ braucht 10 Jahre bis 1000€. In solchen Zeiträumen müssen wir wohl ohnehin rechnen. Die durchaus wichtigen Visionen einer sonstigen besseren Gesellschaft sowie die jeweiligen BGE-Modelle mag jeder weiter offen pflegen und zur prinzipiellen Gewinnung seiner entsprechenden Zielgruppe für das BGE einsetzen. Das Risiko, dass sie dem Willen der Mehrheit nicht entsprechen, sollte er aber schon zu tragen bereit sein, wie wir alle mit einem gänzlich bei Nullniveau belassenem BGE leben müssten, wenn sich die Mehrheit auf Dauer eben nicht direkt oder indirekt als Nutznießer eines BGE begreift. Und hier haben wir einen zweiten wichtigen Vorteil dieser Idee: Wir müssen nicht mehr gegeneinander um die Modelle sondern können gemeinsam für ein BGE streiten. Eine direkte Demokratie verlangt natürlich vorher eine Aufklärung des Volkes. Und da haben wir dann doch wieder die Verknüpfung von BGE mit einem anderen Ziel. Diesmal ist es aber wesentlich fürs BGE und auch darauf beschränkt. AgneS

Martin Neuber schrieb am 04.03.2008, 20:43 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Inhalt für den luftleeren Raum – Wir müssen unsere gemeinsame Vision erst entwerfen

Ich hätte auch gerne eine Gesellschaft, in der die Menschen freibestimmt ihren Talenten und Interessen nachgehen und jene sinnvoll in das Gemeinwesen einbringen können. Aber der Bildungssektor wird derzeit allerorten liberalisiert (mal schauen ob Ypsilanti in Hessen die Studiengebühren rückgängig macht)und für den Markt geöffnet. Das heißt Bildung wird kostenpflichtig und auf die berufliche Verwertbarkeit reduziert. Wir haben derzeit einen sehr ökonomischen Bildungsbegriff. Vielleicht diesem Gespenst Gloabalisierung geschuldet, vielleicht auch cleveren Strategen bei Bertelsmann, die diese Entwicklung nachweislich schon seit Jahrzehnten verfolgen. Wenn das Studium nun eines Tages pro Semester 5000 Euro kostet, was nützen dann noch 800-1000 Euro Grundeinkommen??? Gar nichts! Bildung wäre wieder ein Privileg, vorbehalten den Menschen, die genügend Kohle haben. Und wer gut gebildet ist, wird weiterhin zu den Besserverdienern gehören auch in einer Welt mit Grundeinkommen. Die gesellschaftlichen Verhältnisse würden sich nicht ändern. Meines Erachtens muss mit der Forderung nach einem Grundeinkommen auch ein Recht auf freie Bildung einhergehen. Alles andere macht keinen Sinn. Schon aus strategischen Gründen sollte das verstärkt angegangen werden. Die ganzen Asten, schon auch ein politischer Multiplikator an den Universitäten, sind auch für kostenfreie Bildung. Wenn wir den akademischen nachwuschs verstärkt für die Idee des bGE gewinnen können, ergeben sich daraus neue Ressourcen, Ideen etc... Oder sieht das jemand anders?

Gerhard Bandorf, BN schrieb am 04.03.2008, 18:13 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Gegen den Nützlichkeitsrassismus

Ich pflichte Frau Brunken vollkommen bei! Und ein weiteres: Solange das BGE nicht auch als im Sinne einer philosophisch-kulturellen, sprich: weltanschaulichen Aufgabe betrachtet wird, wird es von Utilitarismen – gleich welcher Art und Güte, und sei es der hier kreierte „Nützlichkeitsrassismus“ – in Neiddiskussionen zerrieben und kein Herzgehör finden. Die geistig-kulturelle Bedeutung des BGE ist weitaus bedeutender als es der Fokus vordergründig pekuniärer Aspekte überhaupt zu sichten in der Lage ist. Das BGE darf nicht zu einer materialistischen Stoßrichtung verkommen!

Ines Eck schrieb am 02.03.2008, 11:37 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Aufruf für ein demokratisches Netzwerk

Wenn jeder, der für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, Institutionen und Politiker anschreiben, Arbeitsgespräche suchen würde, wie ich das tue, würden wir mehr erreichen, als mit Aufbau von Strukturen! Warum geschieht das nicht? Herzlich ines eck www.anwaelte-gegen-hartz4.de Der Drehbuchtext "Aufstand der Erwerbslosen - Bürgergeld statt Bürgerkrieg" ist ein Grenzgang zwischen Journalismus und Literatur. Die aktuelle Fassung ist http://www.anwaelte-gegen-hartz4.de/aufstand_der_erwerbslosen.pdf. Rezension_ -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Thomas Meese [mailto:redaktion@forced-labour.de] Gesendet: Dienstag, 25. September 2007 02:09 An: webmaster@forced-labour.de Betreff: BUERGERGELD STATT BUERGERKRIEG - let's make movies !!! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie heute auf ein m.E. sehr gelungenes Drehbuch zum Hartz IV-Komplex aufmerksam machen. Die Berliner Autorin, Künstlerin und Online-Editorin Ines Eck hat es unter dem Titel "Aufstand der Erwerbslosen - BÜRGERGELD STATT BÜRGERKRIEG" geschrieben. Darauf hin gewiesen, habe ich es auf forced-labour.de unter nach- folgendem link besprochen: ---> http://www.forced-labour.de/archives/387 Weil ich denke, dass es wichtig ist, unsere Anliegen über andere (audio-visuelle) Medien aus unserer Subkultur heraus zu tragen und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, würde ich dieses Film-Projekt zu gern realisiert sehen. Für den Fall, dass Sie meine Einschätzung teilen, setzen bitte auch Sie sich mit den Ihnen zu Gebote stehenden Mitteln für eine Reali- sierung ein. Meinen Besprechungstext dürfen Sie zu diesem Zwecke gern copyleft verwenden. Mit den besten Grüßen Thomas Meese Soziologe (M.A.) Online-Redakteur http://www.forced-labour.de Bornheide 81 22549 Hamburg redaktion@forced-labour.de ---

BGE-Peter schrieb am 02.03.2008, 07:33 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Informationsvakuum im Netzwerk Grundeinkommen?

DANKE AgneS, für Deine "Aussen"-Sichtweise! Sie macht hoffentlich einigen "Insidern" wieder klar worum es WIRKLICH geht! Leider meinen vielzuviele im Netzwerk (und einige ganz besonderEs wie z.B. RB - MD - JD ;-)) sie müssten das Netzwerk majorisieren, d.h. Spinne spielen. DAS würde nur dazu führen, dass das Netz zerreisst - und das müssen die anderen eben verhindern. ... und da sind sie auf einem ganz guten Weg! ;-)) Viel Erfolg! Ciao Euer BGE-Peter S. aus dem wilden Süden

Barbara Oswald schrieb am 01.03.2008, 20:48 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Berliner Initiative ist dem Netzwerk beigetreten

Wir haben die 24 Thesen von T. Wonneberger in unserem Arbeitskreis diskutiert und stimmen inhaltlich in allen Punkten mit Euch überein. Nur würden wir in punkt 4,5 und 1o eine bessere Formulierung wählen, um weniger angreifbar zu sein.In punkt 21 würden wir das Wort Faulheit durch Muße ersetzen, da es weniger negativ belastet ist.Zu punkt 22 möchten wir sagen,dass die Menschen im Allgemeinen nicht untätig bleiben, auchwenn sie finanziell abgesischert sind, da sie ein inneres Bedürfnis nach Tatigkeit haben. Es gibt ja auch viele andere Möglichkeiten sich einzubringen,als Erwerbsarbeit.Bei Punkt 23 sind wir der Meinung,dass Deutschland bei der Einführung des BGE ein gutes Beispiel für andere Länder abgeben und damit zur Globalisierung beitragen könnte. Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns Eure Meinung zu unserem Grundlagenpapier "Ein neues Wirtschaftssystem" schreiben würdet. Gruß, Barbara,im Auftrag unseres Arbeitskreises

Martin Neuber schrieb am 01.03.2008, 11:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar zu
Informationsvakuum im Netzwerk Grundeinkommen?

Meines Erachtens sollte die Idee des bedingslosen Grundeinkommen nicht polarisieren, sondern vereinen. Weder links noch bürgerlich dürfen sich durch ihren Sprachgebrauch und Habitus diskriminieren. Eine Mitgliedschaft und rege Beteiligung des BAG wäre zu begrüßen. Genauso wie Arbeitskreise der Liberalen, CDU, Grüne und SPD sehr willkommen sind. Man kann ja manchmal kurz vergessen, dass man sich nicht mögen darf. Danach kann ja wieder jeder Seine WELT oder taz lesen.