Bundesarbeits- und -sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Sanktionsmöglichkeiten gegen Hartz-IV-BezieherInnen zwar nicht ausgeweitet, dafür aber konsequenter angewendet werden sollen. Prinzipiell gegen Sanktionen erklären sich dagegen die InitiatorInnen und UnterstützerInnen der Petition für die ersatzlose Streichung des Sanktionsparagrafen 31 bei Hartz IV. jetzt lesen
Ergebnisse für „Sanktionen“
Die Ausgabe Nr.1/2010 des Newsletters des Netzwerks Grundeinkommen enthält unter anderem Hinweise zu Veranstaltungen, Aktionen und Debatten, interne Informationen des Netzwerks, einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2010 und einen Spendenaufruf. Der Newsletter kann hier abonniert werden. jetzt lesen
Auch nicht Erwerbsfähige werden mit Hartz IV in großer Zahl rechtswidrig sanktioniert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping (MdB, DIE LINKE) hervor. Schon zuvor wurde die skandalöse Sanktionspraxis gegenüber Erwerbsfähigen im Hartz-IV-Bezug angeprangert. Mehr dazu auch unter diesem Link . jetzt lesen
Pressemitteilung des Netzwerks Grundeinkommen: Das Netzwerk Grundeinkommen lehnt das von der FDP in den Koalitionsgesprächen geforderte Bürgergeld ab. Dabei handelt es sich lediglich um Hartz IV im neuen Gewand. jetzt lesen
Beschlussprotokoll jetzt lesen
Seit einigen Tagen wirbt die Website www.sanktionen-weg.de mit einer Unterstützerliste für die Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II (Hartz IV). Netzwerk Grundeinkommen ruft dazu auf, die Petition zu unterstützen. jetzt lesen
Newsletter August 2009 jetzt lesen
Ein breites Bündnis fordert in einem Sanktionsmoratorium, die Anwendung der Sanktionen auszusetzen. jetzt lesen
Sinnvoll tätig zu sein, dazu wird das Grundeinkommen viele Menschen aktivieren, aber voraussichtlich nicht alle. Müssen deshalb in der Grundeinkommensgesellschaft neue Pflichten etabliert werden? jetzt lesen
Katja Kipping erhält Unterstützung im parteiinternen Konflikt um Hartz IV. jetzt lesen